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Volles Programm im Stadtrat

Bei einer der letzten Stadtratssitzungen

Bevor es in die Sommerpause geht, steht noch ein volles kommunalpolitisches Programm zur Abarbeitung an. Für die morgige Stadtratssitzung gibt es daher auch keine Rücksichtnahme auf das zeitgleich stattfindende letzte Vorrundenspiel der deutschen Mannschaft bei der WM – 16 Uhr ist Anpfiff und 17 Uhr beginnt die Stadtratssitzung. Maximal die Internetübertragung werden wohl dann wohl einige Kollegen auf dem Rechner nutzen – je nach dem, ob sie gerade wichtige Tagesordnungspunkte verfolgen müssen.

Bei der heutigen Hauptausschusssitzung haben wir wie üblich die Tagesordnung besprochen und ich habe es dabei abgelehnt, die Beratung zum Nachtragshaushalt und weitere (vermeintlich) wichtige Punkte vorzuziehen. Die Bedenken, sonst könnten diese Punkte nicht abgearbeitet werden, teile ich eben so wenig, wie die Unterscheidung in mehr oder weniger wichtige Tagesordnungspunkte. Alle Tagesordnungspunkte im Stadtrat sind wichtig und deshalb mit dem entsprechenden Respekt zu behandeln. Ich bin nur dann dafür Punkte vorzuziehen, wenn größere Besuchergruppen ein berechtigtes Interesse haben.

Auch die Sorge, dass einige Punkte am Donnerstag nicht mehr beraten werden könnten, ist für mich nicht stichhaltig. Wie inzwischen bei jeder Stadtratssitzung, ist für die Fortsetzung der Mittwoch-Sitzung für Donnerstag schon eingeladen. Ich erwarte von gewählten Stadträten (aller Fraktionen), dass sie ihr Mandat ernst nehmen und ihre Terminplanung daran orientieren. Insofern hoffe ich, dass trotz Fußball-WM und bevorstehenden Sommerferien die Kolleginnen und Kollegen gut und intensiv beraten und wir vernünftige Beschlüsse fassen. Neben dem Nachtragshaushalt geht es unter anderen um das Integrationskonzept, Wirtschaftspläne städtischer Gesellschaften, Bauprojekte und Bürgerbeteiligung.