Terminplan ohne Wert…
Einziger Unterschied zu dem Filmklassiker ist, dass es in der Landeshauptstadt Erfurt keinen offiziellen Murmeltiertag gibt. Ansonsten ist es aber jährlich das gleiche Schauspiel. Alle warten im September darauf, dass die Ankündigung des Frühsommers in diesem Jahr nun wirklich einmal umgesetzt wird – und wieder wird es nichts.
Alle Jahre wieder kündigt der Oberbürgermeister im Frühsommer an, dass unmittelbar nach der Sommerpause ein Haushaltsentwurf vorgelegt und danach sachgerecht beraten wird. In diesem Jahr hat die Verwaltung noch einen drauf gesetzt und vor der Sommerpause den Jahresterminplan geändert. Dies sorgte bei den Stadträten für Missstimmung, weil geplante Ausschusstermine verlegt wurden und eine ganze Woche (vom 22. – 25. Oktober) extra für Anhörungen frei geräumt wurde.
Der ursprüngliche Terminplan des OB sah vor, am 21. September (kommenden Freitag) den Haushalt zu übergeben, am 17. Oktober in erster Lesung im Stadtrat zu behandeln und nach den Anhörungen und Ausschussberatungen schließlich am 28. November im Stadtrat zu beschließen. Dies scheint nun spätestens seit heute Abend Wunschdenken. Meine Nachfrage im heutigen Finanzausschuss wo der Haushalt bleibt, wurde von der Verwaltung mit der Beschreibung größerer Probleme bei der Aufstellung beantwortet. Für die nächste Finanzausschusssitzung am 26.9.2018 ein Tagesordnungspunkt inklusive einer Erklärung der heute verhinderten Finanzbeigeordneten angekündigt.
Wahrscheinlich werden die Bedarfsanmeldungen der Dezernate und Ämter wieder weit über der zur Verfügung stehenden Geldsumme liegen. Und wieder sind Leidtragende dieser Aktion die Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt. Ein verspäteter Haushaltsbeschluss führt zu späteren Geldbewilligungen und Problemen bei Ausschreibungen. Die ehrenamtlichen Stadträte werde ihren Jahresterminplan wieder neu gestalten müssen. Im kommenden Jahr ist Kommunalwahl…
