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Erfurter Haushalt kommt verspätet – wieder einmal

Trotz vollmundiger Ankündigungen des Oberbürgermeisters kommt der Haushalt für 2019 und 2020 nun doch wieder verspätet. Verkündet wurde diese Hiobsbotschaft im Hauptausschuss am 18. September. Damit reiht sich der öffentlich noch nicht mal existierende Haushaltsentwurf in eine lange Reihe verspäteter Haushalte unter Andreas Bausewein ein. „Es wäre zu schön, um wahr zu sein, wenn Erfurt einmal rechtzeitig einen Haushalt beraten und beschließen könnte. Zudem wird erneut deutlich, wie ernst es der Oberbürgermeister mit seinen Versprechen und Ankündigungen meint“, betont CDU-Fraktionschef Michael Panse.

Darüber hinaus ist es ärgerlich, dass die Sitzungsplanung des Stadtrates und der Ausschüsse für die kommenden Monate zwecks Haushaltsberatung im Frühsommer extra umgeworfen und geändert wurde. Wahrscheinlich muss nun eine weitere Änderung der Sitzungsplanung vorgenommen werden. „Für alle ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder, aber auch für die Verwaltungsmitarbeiter ist dieses Hin und Her eine Zumutung. Von Verlässlichkeit kann hier nicht mehr die Rede sein“, äußert sich Panse frustriert.

Fraglich bleibt nun, welcher Beratungsverlauf sich für den Haushalt 2019/20 ergeben wird. Durch die Neuwahl der drei Dezernenten und die Umstrukturierung der Dezernate besteht offensichtlich erheblicher Gesprächsbedarf, der auch Einfluss auf die Struktur des Haushaltes hat. Ein verspäteter Haushaltsbeschluss wird dazu führen, dass wie in den Vorjahren Bewilligungen ebenso wie Ausschreibungen und notwendige Investitionen verspätet erfolgen. Auf der anderen Seite werden verschiedene Projekte – wenn sie dann irgendwann erfolgen – unnütz teuer.