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Buga und Hauptausschuss

Blick aus dem Beratungsraum des Hauptausschusses

Dienstags ist fast jede Woche kommunalpolitischer „Großkampftag“. Meist tagen mehrere Ausschüsse und so ging es auch heute direkt vom Hauptausschuss in den Buga-Ausschuss. Bei Hauptausschuss sind die meisten Themen in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten, weil sie mit Brisanz versehen sind.

Heute war es das Thema Kowo. In den letzten Wochen hat die Entwicklung der Kowo viele Schlagzeilen produziert, die dem Unternehmen nicht helfen. Für die CDU-Stadtratsfraktion hatte ich mich vorige Woche positioniert und auch mein Stellvertreter Thomas Pfistner hat das Thema Kowo auf die Tagesordnung der nächsten Wirtschaftsausschusssitzung gesetzt. Ich hoffe sehr, dass bei den anstehenden Gremienberatungen vor allem der Aufsichtsrat und der fachlich zuständige Wirtschaftsausschuss eine Lösung finden, die wieder Ruhe und Konstanz in das Unternehmen bringt. Im heutigen Hauptausschuss haben wir uns zunächst dazu mit der Problemanalyse beschäftigt.

Im Buga-Ausschuss

Öffentlich haben wir hingegen über die Helmut-Kohl-Straße diskutiert. Unser Antrag (1886/17) aus dem vergangenen Jahr ist jetzt auf der Zielgerade. Die Genehmigung der Erben wurde eingeholt und inzwischen gibt es konkrete Planungen zum Bau des Johanniterzentrums-Andreasgärten. Ende 2019 soll die Kita fertig gestellt werden und zu dem Zeitpunkt soll auch die feierliche Einweihung der Straße erfolgen. Ich könnte mir da als passendes Datum einen Bezug zu 30 Jahren friedlicher Revolution gut vorstellen.

Den nachfolgenden Buga-Ausschuss durfte ich heute einmal leiten. Unser Ausschussvorsitzender ist auf einer Auslandsreise und da hat er die Sitzungsleitung für diese und die nächste Sitzung auf seinen Stellvertreter delegiert. Da wir aber, abgesehen von den üblichen Diskussionen Bäume vs. Parkplätze, keine Streitthemen hatten ging es dieses mal auch sehr zügig. Die Wettbewerbsergebnisse zur Ausstellungsplanung auf dem Petersberg wurden vorgestellt und die Vorplanung für den P+R-Parkplatz am Europaplatz bestätigt. Eine erfreuliche Nachricht gab es vom Bund. Unser Antrag zum Thema Postwertzeichen und Buga-Münze wurde wohlwollend aufgenommen. Das Finanzministerium wird 2019 über die Umsetzung entscheiden. Ich werde unsere beiden Erfurter Bundestagsabgeordneten bitten, ihre guten Kontakte in das Finanzministerium dafür zu verwenden.