- Michael Panse, Ihr Stadtrat für Erfurt - http://www.michaelpanse.de -

Fehlende Wettkampfhärte

Fortsetzung geplatzt…

Gestern Abend ist es nun zum ersten Mal passiert. Eine Stadtratssitzung wurde abgesagt, weil nicht genügend Stadträte da waren. Leider war es nur eine Frage der Zeit, bis dies passiert. Regelmäßig wird im Hauptausschuss darüber berichtet, wie viele Stadträte entschuldigt und wie viele unentschuldigt fehlen. Während es bei den Mittwoch Sitzungen in der Regel klappt, ist es bei der Fortsetzung der Sitzung am Donnerstag immer knapp.

Nach der Thüringer Kommunalordnung müssen mehr als die Hälfte der Stadträte anwesend sein. 50 Stadträte haben wir, plus die Stimme des Oberbürgermeisters. Das Drama beginnt meist sich schon Mittwochabend abzuzeichnen. Um 22 Uhr (Nach fünf Stunden Stadtratssitzung abzüglich 45 Minuten Pause) werden die Fraktionsvorsitzenden nach vorne gebeten und befragt, wie lange es noch gehen soll. Die CDU plädiert jedes Mal für die Fortsetzung der Sitzung. Aber die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit votiert in der Regel für Abbruch, bzw. lediglich noch für die Abarbeitung der unstrittigen Punkte und des nichtöffentlichen Teils.

So ist es!

Das kann man so machen, aber dann erwarte ich von den Kollegen die Mittwochabend nicht mehr können/wollen, dass sie bei der Fortsetzung am Donnerstag um 17 Uhr da sind. Der Termin wird auch jedes Mal mit der Einladung angekündigt. Gestern Abend waren ganze 19 stimmberechtigte Mitglieder (einschließlich der Vertretung des OB anwesend). Der Blick auf die Teilnehmerliste zeigte zudem, dass viele Stadträte sich nicht einmal entschuldigt hatten.

Die gestern nun nicht mehr behandelten Themen finden sich in der nächsten Stadtratssitzung wieder. Ich bin aber nicht bereit, die fehlende Wettkampfhärte bzw. den fehlenden Sportsgeist der Stadtratskolleginnen und Kollegen hinzunehmen. Laut Thüringer Kommunalordnung bzw. Geschäftsordnung des Stadtrats gibt es Sanktionsmöglichkeiten – darüber werden wir in der nächsten Hauptausschusssitzung sprechen.