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Die Vorschläge liegen auf dem Tisch

Wahlvorschlag des Oberbürgermeisters

Morgen wird es dann ernst im Stadtrat und bei der Abstimmung zu den drei ausgeschriebenen Beigeordneten werden sich Mehrheiten finden müssen. Wenngleich Beigeordnetenwahlen in den letzten Jahren in Erfurt immer schwer zu kalkulieren waren, ist es in diesem Jahr besonders undurchsichtig. Seit dem Frühsommer (lange vor der Ausschreibung) diskutieren die Kollegen von Rot-Rot-Grün über mögliche Personalvorschläge. Hintergrund ist deren Koalitionsvereinbarung, die vorsieht Personalvorschläge gemeinsam zu unterbreiten und zu wählen.

Die frühzeitige Aufkündigung der Unterstützung der grünen Beigeordneten Katrin Hoyer durch den Oberbürgermeister und in Folge auch durch die große Mehrheit der SPD-Stadtratsfraktion löste bei den Grünen lediglich eine Trotzreaktion aus.

Die mehr oder deutlich vorgetragene Bitte nach einer anderen Kandidatin ignorierten die Grünen und wechselten lieber mehrfach ihr Verhandlungsteam. Im grenzenlosen Selbstvertrauen auf ihre vermeintliche Stärke bauten sie eine Wagenburg um Hoyer. Landespolitiker mischten sich ein und das Thema wurde ein Politikum.

Oberbürgermeister Andreas Bausewein bleib in seiner Meinung fest, auch wenn sich zwischenzeitlich die eigenen Jusos lautstark zu Wort meldeten. Am Samstag kündigte er seine Personalvorschläge beim SPD-Kreisparteitag an und seit gestern gibt es diese als Drucksache. Frau Hoyer ist nicht dabei – für die CDU aber erfreulicherweise Andreas Horn. Ich gehe fest davon aus, dass die Grünen noch bis zur letzten Minute auf ihrem Standpunkt beharren werden und als Beigeordnete Frau Hoyer für Wirtschaft, Kultur und Umwelt vorschlagen werden.

Da für diesen Dezernatsposten neben dem OB-Vorschlag von Tobias Knoblich auch die Bunte Fraktion Daniel Stassny vorgeschlagen hat, wird es wohl dabei den derzeit unsichersten Ausgang geben. „Angedroht“ haben Grüne und Linke gemeinsam noch den Vorschlag von Steffen Harzer – als Gegenvorschlag zum OB-Vorschlag. Damit dürfte es dann aber endgültig unsicher werden, wer wie gewählt wird. Selbst die bis jetzt allein kandidierende Bürgermeisterkandidatin Anke Hofmann-Domke (Linke) könnte dann wieder wackeln.

Es bleibt bis morgen Abend spannend und es bleibt auch danach spannend, wer wem dann die Koalition kündigt.

 

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