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Beigeordnetenwahl 2018: So wurde am 28. November gewählt

Herzlichen Glückwunsch zur Wahl!

Eine Zusammenfassung aus CDU-Sicht

Welche Posten standen zur Wahl?

Ausgeschrieben waren drei Beigeordnetenposten, nachdem die jeweiligen Amtszeiten ausgelaufen sind. Die bisherige Finanzbeigeordnete Karola Pablich sowie die bisherige Sozialbeigeordnete und erste Stellvertreterin des Oberbürgermeisters Tamara Thierbach verabschiedeten sich direkt in den verdienten Ruhestand. Der Posten eines Wirtschaftsbeigeordneten wurde ebenfalls neu ausgeschrieben, obwohl die noch zuständige Beigeordnete Kathrin Hoyer (Grüne) keineswegs an Aufhören gedacht haben dürfte. Die Zeichen waren sehr deutlich, dass der Oberbürgermeister mit ihrer Arbeit unzufrieden war. Erzeugte sie doch vor allem negative Schlagzeilen in den Medien. Eine ihrer häufigsten Antworten auf Fragen in Sitzungen war sinngemäß: „Das kann ich ihnen leider jetzt nicht beantworten.“ Und auch den schriftlichen Nachreichungen man­gelte es allzu oft an fachlicher Kompetenz. Auf den Punkt gebracht: Ausgeschrieben wurden eine Stelle als stellvertretender Bürgermeister für den Bereich Soziales, eine Stelle als Beigeordneter für Bürgerservice und Sport sowie eine Stelle als Beigeordneter für Kultur, Wirtschaft und Umwelt.

Die Kandidaten

Die Zahl der Bewerber war nicht ganz so groß, wie in den letzten Jahren. 30 Anschreiben und Lebensläufe lagen vor. Der Oberbürgermeister lies sich mit der Bekanntgabe seiner Wunschkandidaten Zeit. Jedoch zeichnete sich das Debakel um Kathrin Hoyer bereits weit im Vorfeld ab – genauso ein möglicher Bruch zwischen Rot-Rot-Grün. Ebenfalls für Schlagzeilen sorgte auch der Noch-Kulturdirektor Dr. Tobias Knoblich (parteilos), der bereits in Bayreuth durch den dortigen Stadtrat als Kulturreferent bestätigt wurde, sich aber doch dafür entschied, sich in Erfurt als Wirtschafts- und Kulturbeigeordneter zu bewerben. Knoblich gehörte somit auch zu den drei Favoriten Bauseweins. Er wurde für den Bereich Kultur, Wirtschaft und Umwelt vorgeschlagen. Für den Bereich Bürgerservice und Sport schlug er Andreas Horn vor, der bisher für die CDU-Fraktion Stadtratsmitglied ist und den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Ortsteile leitet. Selbstverständlich war Horn auch der Wunschkandidat der CDU-Fraktion. Als Bürgermeisterin schlug der Oberbürgermeister Anke Hofmann-Domke (Linke) vor. Sie ging ohne Gegenkandidaten ins Rennen. Gegen dieses Kandidatenportfolio regte sich vor allem bei Rot-Rot-Grün innerer Widerstand. Eine Gruppe Unzufriedener von 20 Personen reichte Fraktionsübergreifend eigene Wahlvorschläge ein. So wurde Kathrin Hoyer trotz offenkundiger fehlender Kompetenzen als Gegenkandidatin zu Knoblich vorgeschlagen und als Gegenkandidat zu Andreas Horn der bisher wenig bekannte Steffen Harzer (Linke). Für den Bereich Kultur, Wirtschaft und Umwelt schlug darüberhinaus die Bunte Fraktion Daniel Stassny (Freie Wähler) vor.

Die Wahl in Zahlen

Es war in der Tat erstaunlich, wie ruhig es zeitweilig im Ratssitzungssaal während und zwischen Wahlgängen wurde. Die Spannung stand sowohl den Kandidaten, als auch den 48 anwesenden stimmberechtigten Stadträten ins Gesicht geschrieben. Unspektakulär und ohne Gegenkandidat verlief die Wahl von Frau Hofmann-Domke. Sie wurde mit 37 Stimmen gewählt. Elf Stimmen waren ungültig. Bei der Wahl zwischen Horn und Harzer stieg die Spannung deutlich. Das Ergebnis war jedoch eindeutig. 30 Stimmen für Horn, 17 lediglich für Harzer. Ein Stimme war ungültig. Damit stellt die CDU seit Jahren wieder einen hauptamtlichen Beigeordneten in Erfurt. Lautstarker Beifall blieb in der Sitzung bei Bekanntgabe des Ergebnisses nicht aus. Für den übrigen Beigeordnetenposten waren zwei Wahlgänge nötig, da der erste relativ knapp ausfiel. Kathrin Hoyer erhielt 15 Stimmen, Daniel Stassny erstaunlicherweise lediglich nur 14 Stimmen. Tobias Knoblich erhielt mit 19 Stimmen den höchsten Zuspruch. Dies reichte jedoch nicht für eine abschließende Bestätigung. Erst im zweiten Wahlgang stand fest: Hoyer wird mit nur 16 Stimmen als Beigeordnete abgelöst. Knoblich wurde mit 30 Stimmen gewählt. Auch wenn zwei Stimmen ungültig waren, so erstaunt dabei die Stimmenzahl für Hoyer, wurde sie doch von 20 rot-rot-grünen Unterzeichnern vorgeschlagen, von denen sie vier auf der Zielgeraden trotzdem hängen gelassen haben dürften.

Und nach der Wahl?

Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat

Die CDU-Fraktion freute sich natürlich vor allem für ihren eigenen Kandidaten Andreas Horn. An ihn richten sich Dank, dass er angetreten ist, und Glückwünsche zu dieser beachtlichen Wahl. Die Glückwünsche richten sich auch an die anderen beiden neuen Beigeordneten Frau Hofmann-Domke und Herrn Knoblich. Die CDU-Fraktion hofft auf konstruktive Zusammenarbeit mit einem gefächerten Spektrum von Beigeordneten in Erfurt. Spannend dürfte in den nächsten Tagen werden, was aus der rot-rot-grünen Kooperation in Erfurt wird. Die Grünen drohten bereits im Vorfeld mit einem Ausscheiden aus dem Bündnis, sollte Hoyer nicht vorgeschlagen und gewählt werden. Vermutlich angestachelt durch die derzeitigen Umfragewerte für die Grünen, zeigten sie jedoch, dass es ihnen nicht in erster Linie um sachliche Kompetenzen ging, sondern ideologische Beweggründe. Der Wahlausgang dürfte eine recht deutliche Quittung für eine solche Haltung gewesen sein. Auch in den Reihen der Linken, dürfte das Wahlergebnis nicht unbedingt für gute Stimmung gesorgt haben. Erklärte deren Fraktionsvorsitzender zuvor, dass man sich einen Beigeordneten der CDU nicht vorstellen könne, weil bestimmte politische Ziele nicht repräsentiert würden. CDU-Fraktionschef Michael Panse merkte dazu an:

„Wo Rot-Rot-Grün in Thüringen begonnen hat, dort wird es auch enden. Zwar wird es sicher kein unmittelbares Ende von Rot-Rot-Grün sein, mit der Wahl von Andreas Horn zum Ordnungsdezernenten wird jedoch offensichtlich, dass auch wieder andere Mehrheiten im Erfurter Stadtrat möglich sind. Die beiden Kandidaten von Linken und Grünen sowie einigen SPD-Genossen sind krachend gescheitert. Dies lässt uns hoffen, dass mittelfristig andere Konstellationen als Rot-Rot-Grün möglich sind.“

Dabei hat die Wahl in Erfurt nämlich hohe Tragweite und Symbolkraft bezüglich des Bestandes von rot-rot-grünen Bündnissen. Ausgehend vom Beispiel Erfurt koalierten auch im Land Thüringen Linke, SPD und Grüne – wohl bemerkt: teilweise mit denselben handelnden Personen. Das Konfliktpotential hat damit nicht nur symbolischen Charakter, sondern könnte so auch in den Thüringer Landtag hineingetragen werden. In Erfurt wird sich zeigen, wie es weiter geht. Wichtig ist jedoch, nun die Personaldebatten ruhen zu lassen und zum politischen Tagesgeschäft zurückzukehren. Es gilt, zahlreiche Aufgaben zu meistern, die weiterhin anstehen.

Alex Hein, CDU-Stadtratsfraktion

 

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