Dezember-Infobrief

Reichlich Gesprächsstoff und somit auch Themen für den Infobrief der CDU-Stadtratsfraktion bot die letzte Stadtratssitzung. Dies obwohl einige der umstrittenen Themen gleich von der Tagesordnung geräumt wurden – weder die Abfallgebührensatzung noch die neue Tarifgestaltung der Eintrittspreise des Zooparks waren mehrheitsfähig. Das geforderte Bus-Verbot für die Innenstadt der Grünen schaffte nicht die für eine dringliche Beratung notwendige 2/3 Mehrheit und auch die Neubenennung von KOWO-Geschäftsführern fiel aus diesem Grund aus. Bei allen anderen Tagesordnungspunkten gab es wechselnde Mehrheiten – jeder mit jedem – und auch einige einstimmige Beschlüsse waren dabei. Für uns war es befremdlich, dass zwei Themen fehlten. Weder wurden die neuen Beigeordneten vereidigt, noch wurde der Haushalt 2019 eigebracht. Beides soll dann am 6. Februar bei der ersten Stadtratssitzung im neuen Jahr erfolgen. Bis dahin viele Grüße von der CDU-Stadtratsfraktion und viel Spaß beim lesen des neuen Infobriefs!