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Kommunalwahl 2019 – es wird ernst

Die Stadtratssitze werden neu verteilt

Jetzt wird es langsam ernst! Das Wahljahr 2019 hat begonnen und damit in dieser Woche auch die Weichenstellung für die Kommunalwahl. Der Landeswahlleiter bzw. die Landesregierung werden in dieser Woche verkünden, dass die Kommunalwahl 2019 gemeinsam mit der Europawahl am 26. Mai stattfinden wird. Dieser Termin war lange unklar, weil nur das Zeitfenster, aber nicht der genaue Termin feststand.

Ich finde die Verbindung mit der Europawahl gut. Dies wird nicht nur mehr Wählerinnen und Wähler für Europapolitische Themen interessieren, sondern vielleicht auch die Wahlbeteiligung verbessern. Dass möglichst viele Menschen zur Wahl gehen dürfte das Interesse aller demokratischen Parteien sein. Bevor die Wahlen stattfinden gibt es aber noch die Kandidatenkür. Für die Europawahl wird die Thüringer CDU voraussichtlich am 23. Januar ihre Kandidatin bzw. ihren Kandidaten bestimmen. Gute Aussichten, die Spitzenkandidatin zu werden, hat unsere Erfurter Kreisvorsitzende Marion Walsmann, die vom Landesvorstand nominiert wurde. Wir werden sie nach Kräften unterstützen, schließlich wäre sie die einzige Thüringerin im Europaparlament.

Für die Stadtratswahl werden wir am Freitag bei einem Kreisparteitag unsere Kandidaten wählen. In den letzten Wochen haben wir in den zuständigen Gremien (Personalkommission, geschäftsführender Kreisvorstand und Kreisvorstand) viel diskutiert welche Platzierung wie besetzt werden soll. Fest steht jetzt, dass wir die mögliche Höchstzahl von 50 Bewerberinnen und Bewerbern nominieren werden, weil es eine erfreulich große Nachfrage gab. Nicht alle werden am Ende gewählt, aber alle treten für die CDU und eine gemeinsame Idee an.

Die Reihenfolge auf der Liste ist zwar nur für die ersten drei Listenplätze von besonderer Bedeutung (durch die Parteistimmen sind diese praktisch gewählt), aber trotzdem wird über alle Plätze intensiv diskutiert. Verschiedene Interessen spielen eine Rolle – Frauenquorum, alt oder jung, Neukandidat oder gewählter Stadtrat, CDU-Mitglied oder Parteilos und schließlich auch der fachliche Bereich. Da eine ausgewogene Mischung zu finden gelingt nicht immer optimal. Für mich ist es die sechste Kommunalwahl. Nachdem ich 1990 erstmals für den Demokratischen Aufbruch kandidierte und in den Stadtrat nachrückte, gelang dies 1999 wieder (natürlich dann für die CDU) bei allen folgenden Kommunalwahlen wurde ich jeweils wieder mit dem Vertrauen der Wählerinnen und Wähler ausgestattet. Viele meiner Fraktionskollegen werden wieder kandidieren und als Fraktionsvorsitzender hoffe ich auch gewählt. Zunächst geht es am Freitag darum einen guten Kreisparteitag abzuhalten und ohne persönliche Streitigkeiten eine gute Liste zu formieren.