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Politik in Theorie und Praxis

An der Uni in Jena

Nachdem wir letzten Freitag unsere Nominierungsveranstaltung hatte, orientiert sich nun alles auf die bevorstehenden Wahlkämpfe. Mit dem heutigen Datum hat die Landesregierung sich nun endlich festgelegt und den Termin der Kommunalwahl auf den 26. Mai 2019 gelegt. Am gleichen Tag findet auch die Europawahl statt. Hoffentlich führt die Zusammenlegung der beiden Termine auch zu einer akzeptablen Wahlbeteiligung.

Bei der Vorbereitung der Kommunalwahl gehen wir jetzt in die zweite Phase. Die Kandidatennominierung und -findung nahm mehrere Monate in Anspruch. Mit unserer jetzigen Liste sind wir gut aufgestellt. Insbesondere für die Nominierung von Kristina Vogel auf Platz 2 haben wir viel bundesweite Beachtung und viel Zuspruch erhalten. In den nächsten Wochen werden wir die Wahlkampfthemen und das Programm fertig stellen. Bereits in der kommenden Woche beginnen wir mit dem Fotoshooting und auch die Wahlkampfkommission wird ihre Arbeit aufnehmen.

Natürlich werden wir auch stärker die inhaltliche Auseinandersetzung suchen. In dieser Woche soll es voraussichtlich einen Haushaltsentwurf geben. Wenn der endlich da ist werden wir ihn kritisch konstruktiv bewerten. Seit heute gibt es den neuen Dezernatsverteilungsplan. Noch bevor die neuen Beigeordneten ihre Arbeit am 1.2. beginnen hat der OB den Zuschnitt geändert. Wir werden sehen, wie sich dies auswirkt. Auf die Besetzung der Stelle des Kulturdirektors hat sich die Rochade des bisherigen Kulturdirektors zum Beigeordneten schon einmal negativ ausgewirkt. Die Ausschreibung wurde zurückgezogen und bestenfalls im Herbst soll es einen neuen Kulturdirektor geben (siehe unsere Pressemitteilung dazu).

Bei all der kommunalpolitischen Praxis war es um so interessanter wieder einmal den Blick auf die Politiktheorie zu richten. Beruflich war ich dazu heute in Jena zu einem Gespräch an der Universität im Institut für Politikwissenschaft. Die Landeszentrale plant mit der Uni ein Projekt in Vorbereitung der Landtagswahl, welches sich an Erst- und Jungwähler richtet. Klingt spannend und ist es auch.