Planung Petersberg
Ausgesprochen heftig war die Diskussion um die bereits erfolgten und noch anstehenden Baumfällungen im gestrigen Buga-Ausschuss. Am Ende stand ein Kompromiss (zumindest beim Petersberg), der einen Baum erhält, aber die anderen elf Bäume fallen lässt. Die Presse hat heute umfänglich darüber berichtet.
Voran gegangen war eine heftige Diskussion mit den grünen Vertretern im Ausschuss. Diese hatten zuvor bei öffentlichen Diskussionen den Buga-Ausschuss als Gremium, in dem Baumfällungen einfach abgenickt werden diskreditiert. Die rief alle anderen Fraktionen im Buga-Ausschuss auf den Plan, die daran erinnerten, dass wir sehr intensiv die Neugestaltung des Petersbergs diskutiert und am Ende auch einmütig beschlossen haben (mit den Stimmen der Grünen).
Mich regt besonders die Stimmungsmache der Grünen gegen die Buga 2021 auf. Kein Thema ist zu billig, um sich damit nicht aus der Verantwortung zu stehlen. Die Grundzüge der Buga haben wir schon 2011 beschlossen und waren uns damals alle einig, dass die Buga die Stadt entwickeln soll. Aber abseits von der obligatorischen Radwegediskussion gibt es nicht mehr viel, wo die Grünen aktiv für die Buga eintreten. Vor einem Jahr war es die Diskussion um das Tropenhaus Danakil. Als der erste Spatenstich erfolgte, das Projekt durchgeplant und Aufträge vergeben waren und zudem die Fördermittel da waren forderten die Grünen den Baustopp. Jetzt sind es die Bäume. Nachdem im Nordpark die Bäume gefällt sind und die Plateauplanung auf dem Petersberg fertig ist mobilisieren die Grünen. Ich halte diese Politik für verantwortungslos!
