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Stadtratswoche

Unsere CDU-Fraktion

Vorberatungen sind keine Garantie für kurze Sitzungen, aber in der Regel sind sie hilfreich. Daran gemessen, hoffe ich am Mittwoch und Donnerstag auf nicht ganz so zeitintensive Stadtratssitzungen. Für diese Woche steht der Haushalt im Mittelpunkt. Er könnte entgegen anderer Jahre aber durchaus sachlich und vielleicht sogar mit einer breiten Mehrheit beschlossen werden.

Die CDU-Stadtratsfraktion hat heute Abend sehr intensiv die Stadtratssitzung vorbereitet und danach haben wir als Finanzpolitiker noch mit den Kollegen der SPD darüber verhandelt, welche Schnittmengen es gibt. Ohne dem morgigen Pressegespräch vorgreifen zu wollen, können wir aber jetzt schon sagen, dass wir mit der Zusammenarbeit und der sachlichen Diskussion zufrieden sind. An möglichen gemeinsamen Anträgen zum Haushalt werden wir bis zum Schluss noch feilen. Aber  bereits jetzt scheint vieles Konsens zu sein, was wir Anfang März mit unseren elf Änderungsanträgen eingereicht haben.

Bei der Einbringung des Haushalts Anfang Februar habe ich im Stadtrat für meine Fraktion erklärt, welche grundsätzliche Kritik wir am Haushaltsentwurf hatten und haben. Ich habe auch erklärt, dass wir unser Abstimmverhalten daran ausrichten, wie mit unseren Änderungsanträgen umgegangen wird. In den vergangenen 12 Jahren wurde sie grundsätzlich immer von Rot-Rot-Grün abgelehnt und deshalb konnten die Stadtratskollegen auch nie eine Zustimmung zum Haushalt erwarten. Morgen Abend beraten wir im Hauptausschuss und Mittwoch im Stadtrat – die Vorarbeiten sind jetzt erledigt, abwarten wie es Mittwoch ausgeht.

 

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