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Wieder einmal…

Der Schein trügt – dicke Luft im Ratssitzungssaal

Zum wiederholten Mal hat der Stadtrat sein Arbeitspensum nicht geschafft. Die lag dieses Mal nicht an der Fülle der Tagesordnung und auch nicht an episch langen Redebeiträgen, sondern an einer miserablen Abstimmung untereinander.

Ungewöhnlich zeitig trafen sich am Mittwochabend die Fraktionsvorsitzenden beim amtierenden Stadtratsvorsitzenden zu einer kurzen Beratung über den weiteren Verlauf. Üblicherweise passiert das erst gegen 22.30 Uhr. Dieses Mal halt schon 21.30 Uhr, weil die Sitzung bereits da nur noch mit dem nichtöffentlichen Teil fortgesetzt werden sollte. Es ging aus wie immer, Abfrage wie viele Stadträte am Donnerstag noch kommen würden (30 von 50) und danach Beschluss zum Abbruch, gegen das Votum der CDU.

Die heutige Fortsetzungssitzung bewegte sich dann (auch wie immer) die ganze Zeit an der Grenze zur Beschlussunfähigkeit. Überraschend erklärte 19.30 Uhr der grüne Fraktions- und zu dem Zeitpunkt amtierende Stadtratsvorsitzende, dass er jetzt die Sitzung beendet, weil ständig Stadträte raus und rein gehen würden. Ergänzend erklärte er, dass alle grünen Stadträte da seien – im Gegensatz zu den anderen Fraktionen. Nach meiner Intervention und Verweis auf die Geschäftsordnung (wo das Prozedere genau beschrieben ist) trafen wir uns wieder am Pult des Stadtratsvorsitzenden. Dort erklärte uns der Kollege, dass er jetzt weg müsse und da zeitgleich der Fraktionsvorsitzende der Bunten Fraktion ginge, wären nur noch 24 Stadträte anwesend.

Mit dem Abgang des grünen Fraktions- und amtierenden Stadtratsvorsitzenden war also erst die Runde dann endgültig beschlussunfähig. Um es vorweg zu beantworten, ja, auch CDU-Stadträte haben gefehlt (von 12 waren 7 da). Die größten Fehlstellen hatten die Linken und die SPD. Mir ist das unbegreiflich. Monate vorher kennen alle Stadträte die Sitzungsplanung. Wir werden uns in der nächsten Hauptausschusssitzung sicher zu dem Thema noch einmal unterhalten. Fehlende #wettkampfhärte [1]