Stadtratswahlperiode abgeschlossen

Stadtratssitzungen gab es bis fast zum letzten Tag und kommende Woche tagt sogar noch einmal der Finanzausschuss in der alten Besetzung. Heute Abend hat aber nun der Erfurter Stadtrat wirklich zum letzten Mal in dieser Wahlperiode getagt. Nachdem wir gestern nicht fertig geworden sind, standen heute noch 10 Tagesordnungspunkte zur Beratung und Beschlussfassung an. Bevor nun am kommenden Sonntag ein neuer Stadtrat gewählt wird, ist es eine gute Gelegenheit dankbar auf die letzten Jahre zurück zu blicken. Als Fraktionsvorsitzender meiner CDU-Stadtratsfraktion danke ich für die gute Zusammenarbeit in den letzten fünf Jahren. Wir waren zu Beginn der Mandatszeit 12 CDU-Stadträtinnen und Stadträte und alle haben gemeinsam die Arbeit bis zum letzten Tag geleistet. Lediglich eine Veränderung in der Fraktion gab es, Juri Goldstein rückte nach der Wahl von Andreas Horn zum Beigeordneten in den Stadtrat nach. Ansonsten gab es bei unserer Fraktion keinerlei Wechsel, dies ist ein Novum im Stadtrat – alle anderen Fraktionen hat Zu- und Abgänge zu verarbeiten. Die CDU war in den letzten fünf Jahren, wie auch schon seit 2006 in der Oppositionsrolle. Dennoch haben wir in diesem Jahr für den Haushalt gestimmt und auch bei der letzten Stadtratssitzung den Schulnetzplan und die Finanzierungsgrundlage für die Schulsanierungen mitgetragen. Wir haben dies getan, weil wir uns in Verantwortung für die Stadt sehen. Die rot-rot-grüne Koalition hat unserer Stadt nicht gut getan und ist am Ende an Personalstreitigkeiten und inhaltlichen Differenzen zerbrochen. Welche Konstellation sich ab Sonntag ergibt bleibt abzuwarten.

Ich danke ausdrücklich allen unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und ebenso denen der Stadtverwaltung. Die Stadträte sind ehrenamtlich tätig und bewältigen ihr Mandat neben ihrem Job. Dazu brauchen sie gute Unterstützung sowohl im Rathaus, als auch von ihren Arbeitgebern und Familien. Ich beziehe daher in den Dank an die Stadträte auch alle, die sie unterstützen mit ein. Am 6. Mai 1990, vor nunmehr über 28 Jahren habe ich das erste Mal für den Stadtrat kandidiert, damals für den Demokratischen Aufbruch bei der ersten freien Kommunalwahl nach der Wende. Ich bin 1993 dann in den Stadtrat nachgerückt. Damals waren schon Kollegen im Stadtrat, die es auch heute noch sind. Von meiner Fraktion ist es Jörg Kallenbach, bei der SPD sind es Wolfgang Metz und Urs Warweg. Wir kandidieren alle natürlich wieder, auch wenn wir in den letzten Jahren auch im kommunalpolitischen Diskurs manches graue Haar bekommen haben. Da ich 1994 nicht kandidiert habe beruflich nach Bonn gegangen bin ist es für mich aktuell der sechste Kommunalwahlkampf. Hinzu kommen noch vier persönliche Landtagswahlkämpfe und der OB-Wahlkampf von 2012. Die Art des Wahlkampfes hat sich verändert, dass Ziel nicht. Wir werben um eine hohe Wahlbeteiligung – dass Recht frei zu wählen ist ein hohes Gut. Wir werben für unsere Ideen, mit denen wir unsere Stadt besser machen wollen. Und wir werben auch um persönliche Zustimmung von den Wählerinnen und Wählern.