Michael Panse bloggt

Icon: Arrow UPVorherige Seite    Icon: Comments 0 Kommentare   Icon: Chart Bars 240 Aufrufe

Konstituierung Erfurter Stadtrat

Neue Aufgabe als Stadtratsvorsitzender

Bereits zwei Wochen nach der Kommunalwahl hat sich heute Abend der Erfurter Stadtrat konstituiert und im wesentlichen die formalen Voraussetzungen geschaffen, dass die 7. Wahlperiode nach der friedlichen Revolution beginnen kann. Nach der Begrüßen (so etwa wie in der Schule am ersten Schultag nach den Ferien) wurde es Ernst und die anwesenden 46 Stadtratsmitglieder wurden von der Bürgermeisterin verpflichtet.

Im Laufe des Abends wurde eine vorläufige Geschäftsordnung bestätigt, es wurden verschiedene Gremien wie der Hauptausschuss und der Jugendhilfeausschuss besetzt und es wurde der Stadtratsvorstand gewählt. Ich freue mich sehr über die Wahl zum Stadtratsvorsitzenden und das breite fraktionsübergreifende Vertrauen mit 43 von 47 Stimmen. Für die neue Wahlperiode (für mich ist es die sechste seitdem ich 1993 das erste Mal in den Stadtrat gekommen bin) wünsche ich mir einen wertschätzenden und sachlichen Umgang unter den Stadträten. Bei allem notwendigen Meinungsstreit soll immer auch im Blick sein, welches Bild wir den Bürgerinnen und Bürgern vermitteln.

Die Stadtratssitzungen möchte ich möglichst unauffällig leiten und nur in Ausnahmefällen ordnend eingreifen müssen. Die Geschäftsordnung des Stadtrats lässt Ordnungsmaßnahmen zu, ich hoffe wir brauchen sie auch in der 7. Wahlperiode nicht. Als Stellvertreterin wurde die bisherige Stadtratsvorsitzende Birgit Pelke (SPD) gewählt und als 2. Stellvertreterin die neue Stadträtin Luise Schönemann (Linke). Herzlichen Glückwunsch den beiden. In zwei Wählgängen erreichte der 3. Stellvertreter Marek Erfurth (AfD) nicht die notwendige Mehrheit und scheiterte mit 21 bzw. 23 Stimmen.

Bereits im Vorfeld hatte es längere Diskussionen um die Sitzordnung gegeben. Die Grünen wollten nicht neben der AfD sitzen und „schoben“ die neue Fraktion der Mehrwertstadt von der Seite des ehemals rot-rot-grünen Bündnisses auf die andere Seite im Saal.

Inhaltliche Themen standen in der ersten Stadtratssitzung noch nicht zur Beratung an – dies wird dann in der nächsten Sitzung am 29. August sicher ganz anders werden. Bis dahin wird auch geklärt sein, welche Ausschüsse es gibt und die alten und neuen Stadträte legen richtig los. Bei acht Fraktionen im Stadtrat und rund der Hälfte neuen Stadträtinnen und Stadträten wird es sicher häufiger knappe Abstimmungen und wechselnde Mehrheiten geben.

Gefreut habe ich mich, dass auch beim Start der 7. Sitzungsperiode wieder zuvor ein ökumenischer Gottesdienststattfand und ein großer Teil der Stadträte seine Verpflichtung als Stadtrat mit den Worten bekräftigte „so wahr mir Gott helfe“.

Artikel zur Stadtratskonstituierung

Bericht über die erste Sitzung

Internetlink 

 

Icon: Book Open Schlagwörter:            

Bewerten:

Absolut uninteressant!SchlechtMittelmäßigGutEmpfehlenswert!  0 Bewertungen
Loading...

Weiterleiten Weiterleiten    Drucken Drucken   Icon: Add Comment Kommentieren

 

Lesezeichen bei ...      Lesezeichen setzen bei ... Del.icio.us Lesezeichen setzen bei ... Mr. Wong Lesezeichen setzen bei ... Digg Lesezeichen setzen bei ... StumbleUpon Lesezeichen setzen bei ... Facebook Lesezeichen setzen bei ... Furl Lesezeichen setzen bei ... Google Lesezeichen setzen bei ... Yahoo Lesezeichen setzen bei ... Reddit Lesezeichen setzen bei ... Newsvine Lesezeichen setzen bei ... Blinklist Lesezeichen setzen bei ... Technorati Lesezeichen setzen bei ... Blogmarks Lesezeichen setzen bei ... Ma.Gnolia Lesezeichen setzen bei ... Yigg Lesezeichen setzen bei ... Webnews Lesezeichen setzen bei ... Oneview Lesezeichen setzen bei ... Linkarena Lesezeichen setzen bei ... Kledy Lesezeichen setzen bei ... Folkd

Icon: Comment Add Kommentar hinzufügen:

Nutzungshinweis: Kommentare dürfen maximal 1500 Zeichen enthalten. Noch übrig:
Kommentare, die gegen die guten Sitten oder gegen geltendes Recht verstoßen, werden gelöscht und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgt.

 

 

(c) 2008 Michael Panse, MdL | Impressum | Sitemap [[ Panse | Blog | Dokumente | Reden | Termine | Presse | Fotos | Kontakt ]] Trackback | RSS-Feed

design copyright by Sebastian Klee Unternehmensberatung
powered by PSL kaufmännische Softwarelösungen