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Ursula von der Leyen soll EU-Kommissionspräsidentin werden

Ursula von der Leyen im Januar 2009 in Erfurt

Europa ist in allen Medien derzeit präsent. In den sozialen Netzwerken wird heiß diskutiert und selbst diejenigen, die den scheidenden EU-Kommissionspräsidenten noch nicht einmal mit Namen kennen, wissen sehr genau wer es als Nachfolger nicht werden soll. Seit der Name von Ursula von der Leyen dafür im Gespräch ist überschlagen sich Freund und Feind mit heftiger Kritik und werfen der Bundeskanzlerin ein unsauberes Spiel vor.

Tatsache ist aber, dass die EVP-Fraktion zwar stärkste Fraktion im EU-Parlament geworden ist, aber damit noch keine Mehrheit für ihre Personalvorschläge hat. Zudem müssen die europäischen Staats- und Regierungschefs dem EU-Parlament ihren Vorschlag gemeinsam unterbreiten. Manfred Weber war Spitzenkandidat der Union. Wer aber daraus ableitet, nur er könne oder dürfe EU-Kommissionspräsident werden, irrt. Auch bei Landtagswahlen (jüngst in Bremen, aber auch in Thüringen) wird nicht der Ministerpräsident, dessen Fraktion am stärksten ist, sondern nur derjenige, der eine (Koalitions-)Mehrheit erreicht.

Es ist ausgesprochen heuchlerisch von der SPD und vom ehemaligen Spitzengenossen Gabriel sich jetzt lautstark über den Vorschlag von der Leyen zu beklagen und ein Verlassen der Koalition einzufordern (Gabriel hat die Bundesregierung ja sowieso schon länger verlassen). Es war die SPD, die massiv Front gegen Weber gemacht hat undeEs war der französische Staatspräsident, der seine Wahl ausgeschlossen hat. Und erst als auch die Visegrad-Staaten nicht mitmachen wollten, musste die Kanzlerin nach einem anderen Vorschlag suchen. Die Wahl des anderen Spitzenkandidaten Timmermanns fand ebenfalls nicht die erforderlichen Mehrheiten, zumal seine Fraktion auch kleiner ist.

Insofern hat Merkel völlig zu Recht nach einem Kompromiss gesucht und ihn gefunden. Ursula von der Leyen ist im europäischen Ausland hoch angesehen. Daran ändern auch die oft gehässige Diskussion in Deutschland nichts. Daher war es möglich für sie das einmütige Votum der anderen Staats- und Regierungschefs zu bekommen. Ich verstehe die Kritik vieler meiner Kolleginnen und Kollegen (auch der CDU/CSU) deshalb nicht. Keiner von ihnen kann einen Weg benennen, wie Weber Kommissionspräsident hätte werden können. Jeder von ihnen wollte und will aber einen EVP-Vertreter und am besten eine/einen Deutschen an der EU-Spitze.

Ich hoffe, dass Ursula von der Leyen die notwendige Mehrheit bei der Wahl in zwei Wochen erreicht. ich kennen sie von vielen Veranstaltungen währen meiner Landtagsmandatszeit und auch danach. Sie war unter anderem im Januar 2009 extra zur Wahlkampfunterstützung in Erfurt. Bei der Besichtigung der Wappensteine ihrer Familie auf dem Petersberg entstand das nebenstehende Bild. An dem Januartag war es so kalt, dass ich Ursula von der Leyen meinen Mantel geliehen habe. In ihrem neuen Amt wird sie sich auch warm anziehen müssen – aber sie wird es im Interesse Deutschlands und der EU meistern.

 

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