Streithema
Leider ohne greifbares Ergebnis blieb die heutige Hauptausschusssitzung (Buga). Unversöhnlich prallten die Positionen zum Thema Bastionskronenpfad aufeinander und ein Kompromiss ist nicht in Sicht. Zugegeben, ich war schon vor der Sitzung skeptisch. Schließlich hatten wir in der vergangenen Woche schon Gespräche mit Vertretern der Umweltverbände und Befürworter und Gegner des Bastionskronenpfades haben sich schon intensiv via Medien ausgetauscht.
Ich finde es ausgesprochen ärgerlich, dass der Petersberg mehr und mehr zum Problemfall der Buga wird. Hochtrabende Pläne wie das unterirdische Landesmuseum scheiterten, die Sanierung der Defensionskaserne klappte nicht, die Aufstiegshilfe wurde zum Streitthema und der Zick-Zackweg mehrfach überarbeitet. Die Seilbahn-Idee wurde frühzeitig verworfen und auch ein Wiederaufbau der Peterskirche wurde nicht in Erwägung gezogen. Zuletzt sorgten die Baumfällungen auf dem Plateau für Ärger mit den Umweltschützern. Dies alles brachte erhebliche Zeitverzögerungen. Wenn nun auch der Bastionskronenpfad scheitert, ist der Petersberg endgültig das Stiefkind der Buga.
In der heutigen Buga-Sitzung wurde zudem deutlich, wie stark das Thema inzwischen von Lobbyisten dominiert ist. Obwohl öffentlich zur Ausschusssitzung eingeladen wurde, waren jeweils nur eine Handvoll Gegner und Befürworter da. Tourismus- und Naturschutzvertreter manifestierten ihre Position. Der vorgeschlagene Kompromiss eines Ratsbegehrens (Bürgerabstimmung) wäre nur dann ein erwägenswerter Vorschlag, wenn er zeitnah umgesetzt werden könnte, man sich auf eine klare Fragestellung einigt und sich alle Beteiligten dann an das Ergebnis halten würden. Dies ist aber unwahrscheinlich. 1. läuft die Zeit weg – Ausschreibungen müssen jetzt erfolgen und der Stadtrat tag erstmals Ende August. 2. Die Art der Fragestellung hat Einfluss auf das Ergebnis, sowohl BI als auch Stadt aber unterschiedliche Grundintertessen. 3. in der heutigen Ausschusssitzung wurde von der angedeutet, in jedem Fall klagen zu wollen, selbst wenn nur wenige Bäume betroffen wären.
Der Stadtrat hat im Dezember 2017 den Grundsatzbeschluss zum Bastionskronenpfad gefasst. Dass sich jetzt die Grünen einen schlanken Fuß machen und davon nichts wissen wollen, ist nicht ungewöhnlich. Dies zieht sich als roter bzw. grüner Faden durch alle Bugaprojekte (Baumfällungen Nordpark, Danakil und ähnliche). Von den anderen Fraktion und der Stadtverwaltung erwarte ich aber, dass sie zu dem Beschluss stehen oder einen Änderungsantrag in den Stadtrat einbringen. Bis dahin gibt es einen Arbeitsauftrag für die Verwaltung!
