Michael Panse in den Nachrichten

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Vorschlag zum Ratsbegehren zum Bastionskronenpfad ist reizvoll, aber unrealistisch

Mit Bedauern nimmt die CDU-Fraktion zur Kenntnis, dass ein sachlicher Kompromiss zwischen Befürwortern und Kritikern des Bastionskronenpfades auf dem Erfurter Petersberg nicht in Sicht ist. Die Zeit drängt inzwischen. Ob ein Ratsbegehren zum jetzigen Zeitpunkt noch sinnvoll ist, stellt CDU-Stadtrat Michael Panse infrage.

Im Anschluss an die gestrige Hauptausschusssitzung zur BuGa (09.07.2019) erklärt Panse: „Der intensive Austausch der gegensätzlichen Positionen zum Bastionskronenpfad hat zu keiner Annährung geführt. Ausschreibungsfristen auf der einen Seite und angekündigte Klagen auf der anderen Seite bergen die Gefahr, dass bis zur BuGa 2021 kein Bastionskronenpfad auf dem Petersberg entstehen wird. Die CDU-Fraktion bedauert dies ausdrücklich, da sie den Grundsatzbeschluss dazu im Stadtrat mit getragen hatte.“

Panse erinnert zudem an die ohnehin schon starken Verzögerungen bei den BuGa-Maßnahmen auf dem Petersberg. Die verspäteten Planungen, vertane Chancen zum Landesmuseum, Diskussionen zur Aufstiegshilfe bzw. dem Zick-Zack-Weg und zuletzt zu den Baumfällungen auf dem Petersbergplateau haben den Petersberg als BuGa-Standort weit zurück geworfen. Sowohl das Potential, als auch die Umsetzungschancen auf dem Petersberg wurden aus Panses Sicht falsch eingeschätzt. „Der Vorschlag eines Ratsbegehrens ist zwar reizvoll, weil er die Bürger mit in die Entscheidung einbindet, jedoch kommt dieser zu spät und ist daher unrealistisch“, kritisiert Panse.

Die Stadtverwaltung erklärte, dass spätestens am 28. Oktober 2019 die europaweite Ausschreibung für den Bastionskronenpfad erfolgen muss. Ein Ratsbegehren dazu ist weder von der inhaltlichen Fragestellung, als auch bezüglich eines nötigen Beschlusses des Stadtrates, der frühestens Ende August erfolgen könnte, geklärt. Der Stadtrat hat den Grundsatzbeschluss im Jahr 2017 gefasst. Änderungen dazu sind ebenfalls nur im Stadtrat bei entsprechender Mehrheit möglich. Anderenfalls muss der ursprüngliche Beschluss von der Verwaltung umgesetzt werden. „Ich erwarte, dass die Verwaltung den unstrittigen Teil der Brücke zwischen dem Petersberg und der Bastion Martin zügig umsetzt und dem Stadtrat zudem eine Beschlussvariante für den Rundweg vorlegt, die den Eingriff in den geschützten Landschaftsbestandteil reduziert“, unterstreicht Panse abschließend.

 

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