- Michael Panse, Ihr Stadtrat für Erfurt - http://www.michaelpanse.de -

Sommerlochfüller

Unsere Stadt ist derzeit praktisch führungslos

Während bundesweit im Sommerloch ausreichend Themenvielfalt gab – durchaus auch mit ernsten und wichtigen Diskussionsstoff, wie beispielsweise die Klimasituation und die Besetzung der EU-Spitzenposten ist es im Freistaat Thüringen eher ruhig. In den Medien finden sich kaum typische Sommerlochthemen.

Lokalpolitisch ist das aber leider ganz anders. In den letzten Wochen jagt eine Meldung die andere und immer sieht dabei die Stadtverwaltungsspitze denkbar schlecht aus. Die Parkplatzsituation ist ein Dauerbrenner und immer noch versucht die Verwaltung damit restriktiv umzugehen. Neue Parkraumbewirtschaftungsbereiche (also Parkuhren), Wegfall öffentlicher Parkplätze und Einschränkungen in der Innenstadt helfen leider gar nicht. Der Parksuchverkehr ist in Erfurt ein Problem, der Anwohner und Besucher nervt. Ich ahne, was ab Ende August losgeht, wenn wieder alle aus dem Sommerurlaub zurück sind.

Nicht geht los (leider) mit Blick auf das neue Schuljahr. Der vollmundig angekündigte Eigenbetrieb zur Schulsanierung wird immer noch nicht gegründet – oder vielleicht ganz fallen gelassen, wenn man die Andeutungen des Finanzdezernenten richtig liest. Das ist um so ärgerlicher, weil der alte Stadtrat dazu klare Beschlüsse gefasst hat. Die vom Oberbürgermeister angekündigte Sanierungszielstellung für Schulen beläuft sich auf 10 Jahre, allerdings relativierte er die damit das er erklärte, ab dem Zeitraum der Gründung des Eigenbetriebs. Ein Schelm, wer Arges dabei denkt.

Die Probleme mit dem Buga-Bastionskronenpfad werden inzwischen zur Never-Ending-Story und die Bauverwaltung schafft es inzwischen wöchentlich in die „Hitliste“ der Lokalmedien.

All diese Themen könnte man als Sommerlochfüller abtun und hoffen, dass sich dies ändert. Allerdingst ist es nicht so. Der neue Stadtrat hat sich zwar vor der Sommerpause konstituiert, wird aber erst Ende August Ausschüsse bilden und somit erst im Herbst mit der richtigen Arbeit beginnen können.

Die Erfurter Probleme sind hausgemacht und das hat mit unserer Verwaltungsspitze zu tun. Der Oberbürgermeister ist inzwischen seit zwei Monaten weg. Nach der Kommunalwahl verabschiedete er sich in eine sechswöchige Kur und danach in den Urlaub. Seine Stellvertreter können oder wollen das entstehende Loch nicht füllen. Bestenfalls kümmert sich jeder um seinen Bericht, aber grundsätzliche Entscheidungen oder gar Führung erfolgt nicht. Da muss ich dringend etwas ändern!