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Nächste Stadtratssitzung mit Eklat

Die Sitzungsglocke wird künftig häufiger läuten

Gestern fand die Fortsetzung der beim letzten Mal wegen Beschlussunfähigkeit abgebrochenen Stadtratssitzung statt. Im September hatte die AfD-Fraktion den Saal verlassen, nachdem ihr der Ausgang einer Wahl nicht gefallen hatte. Die nicht mehr beratenen Punkte wurden nun nachgeholt. Beim letzten Tagesordnungspunkt kam es gestern zu einer lautstarken Auseinandersetzung, die zu stadtratsunwürdigen Aussagen durch einen AfD-Vertreter führten.

Selbstkritik ist hierbei auch für mich angebracht. Ich möchte deshalb erklärend einige Worte zur gestrigen Stadtratssitzung und dem von der AfD ausgelösten Eklat schreiben. Die Rede vom AfD-Stadtrat Kobold war nach meiner Einschätzung eine bewusste Provokation, sowohl thematisch, als auch sprachlich. Man kann zu dem beantragten Bürgerfest anlässlich des sich im kommenden Jahr zum 75. Mal jährenden Kriegsendes und der Befreiung vom Faschismus unterschiedlicher Meinung sein. Die AfD will das Bürgerfest nicht und begründete dies mit kruden Aussagen. Die Stadtratsmehrheit muss diese Meinungsäußerungen der AfD hinnehmen, aber nicht akzeptieren. Den deutlichen Widerspruch zu ihrer Position wollte die AfD nicht unwidersprochen stehen lassen. Soweit ist dies ein Vorgang, der uns wohl in den kommenden Jahren öfters passieren wird.

Inhaltliche Auseinandersetzungen dürfen allerdings nicht im Tumult und beleidigenden Äußerungen enden. Nachdem ich mir die Rede noch einmal im Netz angehört habe, stimme ich den kritischen Anmerkungen, die mich nach der Sitzung erreichten, uneingeschränkt zu – ja, ich hätte als Stadtratsvorsitzender einen Ordnungsruf dafür geben müssen. Ich hatte allerdings während der Sitzung in der allgemeinen lautstarken Auseinandersetzung den Nachsatz „Halt die Fresse Mann“ nicht gehört. In der Internetaufzeichnung sind die Reden am Mikrofon klar verständlich und die sonstigen Wortmeldungen dabei gehen unter. Im Sitzungssaal ist es hingegen genau anders herum, dort entsteht ein Lautstärkepegel, der manches Mal den Redner am Mikrofon schwer verständlich macht.

Kommenden Donnerstag wird sich der Ältestenrat mit diesem Thema befassen. Ich habe heute schon erklärt, dass ich künftig energischer durchgreifen werde und lautstarke direkte Auseinandersetzungen außerhalb der Rednerliste unterbinden und jegliche Beleidigungen gemäß der Geschäftsordnung ahnden werde.

 

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