Schnittmengensuche

Kommende Woche konstituiert sich der 7. Thüringer Landtag. Noch ist es völlig unklar mit welchen Mehrheiten danach was passiert. In den letzten Tagen aber sind die Parteien alle damit beschäftigt nach Gesprächsmöglichkeiten zu suchen, Gemeinsames auszuloten und trennendes zu fixieren. Mein Vater war Mathelehrer und da ist mir die Suche nach dem kgV und ggT (kleinste gemeinsame Vielfache und größter gemeinsamer Teiler) nicht fremd. Also habe ich einmal die beiden Wahlprogramme der Hauptakteure nebeneinander gelegt und verglichen. Ich erspare es mir die ganzen inhaltlichen Punkte der Programme „Thüringen. Heimat mit Zukunft #Aufbruch2019“ (CDU) und „Die Gegenwart gestalten.“ (Linke) aufzulisten. Beide Programme sind im Internet verfügbar. Mit Hilfe des Wahl-O-Mat der Bundes- und der Landeszentrale für politische Bildung, für den ich während des Wahlkampfes mitverantwortlich war, kann man das prozentual errechnen. Über 236.000 Nutzerinnen und Nutzer haben das gemacht und interessiert die Übereinstimmungen zwischen den Parteien registriert. Bei den 38 Wahl-O-Mat Fragen lagen CDU und Linke am weitesteten auseinander (wenn man die MLPD ausblendet). 100 Prozent CDU-Übereinstimmung bedeutet lediglich 21,1 Prozent mit den Linken. FDP, Blaue, Graue und AFD lagen bei über 70 Prozent Übereinstimmung, die SPD bei 44,7 und Grüne bei 28,9 Prozent Übereinstimmung. Was heißt das nun? Klar ist, dass kein Wähler erwarten kann, dass 100 Prozent des Wahlprogramm der präferierten Partei umgesetzt wird. Schließlich hat keine Partei eine Mehrheit. In Koalitionen werden schon viele Kompromisse gemacht, aber bei der jetzt im Raum stehenden Art der parlamentarischen Arbeit und der Suche nach Mehrheiten für Gesetze lassen die geringen Übereinstimmungswerte einen schwierigen Prozess erwarten. Einen kleinen Vorgeschmack darauf bekommen wir bei der Arbeit im Erfurter Stadtrat. Seit der letzten Wahl gibt es keine Koalition oder Kooperation. Alles wird im freien Kräftespiel oder gar nicht entschieden. Ein Land lässt sich auf diese Weise nicht auf Dauer regieren – eine Landeshauptstadt auch nicht, den es kommen noch unangenehme Entscheidungen. Das Abräumen der übereinstimmenden Punkte zwischen CDU und Linken (21,1 Prozent!) mag noch funktionieren. Allerdings wird dies nicht für lange Zeit reichen. Ich bin daher sehr gespannt welche Lösungsmöglichkeiten da ins Auge gefasst werden. Jede Partei hat den Wählerauftrag, möglichst viel inhaltlich für das Land zu erreichen – dass dies in der Summe Thüringen in den nächsten Jahren voran bringt, muss das gemeinsame Interesse sein.