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Klimadiskusssion zum Stadtratsfinale

Kommunalpolitischer Weihnachtsfriede im Festsaal

Mehrere Anträge zur Klimasituation dominierten die heutige zweite Stadtratssitzung im Dezember. Die Grünen hatten beantragt den Klimanotstand in Erfurt auszurufen. Nach einer ausgesprochen intensiven Diskussion hat die Mehrheit des Stadtrats den Antrag abgelehnt. Darüber hinaus fanden zahlreiche Wahlen und Benennungen von Stadtratsmitgliedern für Gremien statt und zahlreiche unstrittige Anträge wurden einstimmig verabschiedet. Für interessierte Erfurterinnen und Erfurter ist auch diese, die letzte Stadtratssitzung des Jahres, im Netz aufgezeichnet [1].

Versöhnlich bei allem kommunalpolitischen Diskussionen wurde es danach auch noch. Beim Weihnachtsessen der Fraktionen und der Verwaltungsspitze auf Einladung des Oberbürgermeisters nahmen die Fraktionen zunächst noch jeweils an ihren Tischen im Festsaal Platz. Später mischte sich das dann wie in jedem Jahr und es wurden schon einmal Strategien für das nächste kommunalpolitische Jahr entworfen.

Gar zu lange wird es dieses Mal nicht dauern, bis es wieder zur Sache geht. Die Verwaltung legte gestern als Weihnachtsgeschenk den Entwurf zum Nachtragshaushalt 2020 vor. Auf über 600 Seiten sind die Korrekturen, die im Wesentlichen Erhöhungen der Ausgaben beim Personal (rund 4,8 Millionen Euro) und im Jugendhilfebereich beinhalten, zusammen gefasst. Mal sehen, ob ich zwischen den Feiertagen etwas Zeit habe mich damit zu befassen. Am 8. Januar geht der Nachtragshaushalt in den Finanzausschuss und am 22. Januar soll schon die Abschlussberatung im Finanzausschuss sein. Am 5. Februar soll er schließlich im Stadtrat verabschiedet werden.