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Politischer Scherbenhaufen

Am Tag danach…

Superlative bestimmen seit gestern die Kommentarspalten in den Medien ebenso, wie in den sozialen Netzwerken. Ich neige in der politischen Auseinandersetzung auch häufig dazu. Allerdings dienen die Superlative der gegenseitigen politischen Vorwürfe in der Regel dazu „Dampf abzulassen“. Zunehmend beobachte ich aber, dass dies einher geht mit Beleidigungen, die eine spätere Zusammenarbeit erschweren oder gar unmöglich machen.

Bereits nach der Landtagswahl war allen Beteiligten klar, dass es eine nahezu unlösbare Aufgabe wird eine stabile Regierung in Thüringen zu bilden. Was auf kommunalpolitischer Ebene zum Teil funktioniert, ist auf Landes- und Bundesebene kein Rezept. Wechselnde Mehrheiten, ermöglichen Einzelentscheidungen aber keine Wahlen.

Die CDU und die FDP haben vor der Landtagswahl erklärt sie wollen Rot-Rot-Grün ablösen. Rot-Rot-Grün ist in den Wahlkampf mit der Zielstellung gezogen weiter zu machen. Der Wähler hat uns ein Ergebnis beschert, was es allerdings beiden Seiten unmöglich macht ihr Ziel durchzusetzen. Mehrheiten für Gesetze oder Wahlen ergeben sich nur wenn die Parteien zusammenarbeiten würden, oder aber abhängig davon wie sich die AfD verhält.

Der erste, wenn auch verhältnismäßig banale Problemfall zeigte dies auf. Gegen die Windkraft im Wald zogen CDU und FDP im Wahlkampf zu Felde und brachten konsequenterweise einen entsprechenden Antrag letzte Woche im Landtag ein. Als die AfD ihre Unterstützung ankündigte, forderte Rot-Rot-Grün die CDU und die FDP auf den Antrag zurück zu ziehen. Dieses kleine Beispiel zeigte schon auf, was uns da alles noch bevor steht.

Bei der gestrigen Wahl war vorher klar, dass es keine wirkliche Mehrheit gab. Rot-Rot-Grün hatte sich auf Bodo Ramelow festgelegt und CDU sowie FDP dagegen. Es war offensichtlich falsch, in dieser unklaren Mehrheitslage die Ministerpräsidentenwahl schon anzusetzen. Allerdings glaube ich auch nicht, dass sich das Problem kurzfristig hätte lösen lassen.

Gestern Abend hatte ich keine Antworten darauf, wie es nun weitergehen soll. Auch jetzt kann ich Freunden die mich danach fragen, keine Antwort geben. Nachdem ich heute Nacht schon sehr intensiv die Kommentare und Medienartikel im Netz gelesen habe, halte ich die Kommentierung des Jenaer Politikwissenschaftlers Prof. Oppelland für die zutreffende Beschreibung. Allerdings würde dies zunächst eine verbale Abrüstung voraussetzen, bevor der politische Scherbenhaufen zusammen gekehrt werden kann. Allen beteiligten demokratischen Parteien dürfte klar sein, was im Ergebnis von Neuwahlen passieren würde.

 

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