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Viel Platz im Sitzungssaal

Hauptausschuss

Gestern Abend hat der Erfurter Hauptausschuss das Ruder übernommen und wird die unbedingt notwendigen Entscheidungen in der Stadt in den nächsten Wochen treffen.

Die Mitglieder vom Hauptausschuss versammelten sich dazu im Ratssitzungssaal – natürlich mit ausreichend Sicherheitsabstand. Im öffentlichen Teil stellte der Hauptausschuss fest, dass nun der von der Geschäftsordnung vorgesehen Sonderfall eingetreten ist und der Hauptausschuss bis Ende April in der Regel wöchentlich bzw. im Wechsel mit dem Ältestenrat alle zwei Wochen beraten wird.

Die Beigeordnete und Bürgermeisterin informierte, dass die Lastschriften für Kita- und Hortgebühren ab sofort ausgesetzt werden. Dies ist ein erster und wichtiger Schritt, den wir in der vergangenen Woche im Ältestenrat angeregt hatten. Der Thüringer Kultusminister hatte zwar bereits letzte Woche angekündigt, die Elter von Gebühren zu entlasten, wenn die Kinder nicht betreut werden können, aber eine verbindliche Entscheidung ist dazu vom Land noch nicht getroffen. Wir werden am Thema dran bleiben.

Im nichtöffentlichen Teil ging es dann um notwendige Vergaben und Personalentscheidungen. Dies werden auch die wesentlichen Entscheidungen in den nächsten Wochen sein. Bis spätestens Ende April soll auch eine Entscheidung fallen, ob die Buga 2021 verschoben wird. Bereits jetzt ist abzusehen, dass nahezu alle Entscheidungen der Stadt – insbesondere alle mit finanziellen Auswirkungen auf den Prüfstand gestellt werden müssen. Wenn irgendwann wieder normale Beratungsabläufe im Stadtrat beginnen, steht ein Berg an Arbeit an.

 

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