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Ein Jahr neuer Stadtrat

Unser Ratssitzungssaal

Genau ein Jahr ist es heute her, dass die Kommunalwahl in Erfurt den Stadtrat bunter gemacht hat. In Corona-Zeiten ist davon zwar nicht ganz so viel zu spüren, weil die Parteien etwas ruhiger als sonst agieren. Aber ich denke, dass wird spätestens wenn wir uns mit den Corona-Auswirkungen beschäftigen noch einmal deutlich an Fahrt gewinnen.

Vor einem Jahr gab es am Wahlabend noch kein Ergebnis (weil sich die Auszählung endlos hinzog). Erst am Folgetag war klar, dass die CDU die SPD überholt hat und wieder die stärkste Kraft in Erfurt geworden war und Rot-Rot-Grün keine Mehrheit mehr hatte. Bei den Diskussionen im Stadtrat zeigt sich seit dem, dass es keine grundsätzlichen klaren Mehrheiten mehr gibt, sondern sich stattdessen jede Mehrheit erarbeitet werden muss.

Aktuell ist die Stadt aber vor allem mit den Corona-Auswirkungen beschäftigt. Schulen und Kitas sind noch weitgehend zu. Zwar ist ein wenig Normalität eingetreten – viele Einrichtungen, Gastronomie und die Geschäfte sind wieder offen – aber noch gelten Abstandregeln und Hygienekonzepte dominieren. Gestern Abend begann die „kommunalpolitische Woche“ mit unserer Fraktionssitzung, heute geht es mit dem Hauptausschuss und dem Buga-Ausschuss weiter, danach folgt der Ältestenrat und morgen sowie am Donnerstag die Stadtratssitzung. Die ersten Termine fanden, bzw. finden alle im Rathaus statt, die Stadtratssitzung hingegen wieder in der Thüringenhalle.

Entgegen sonstiger Stadtratssitzungen ist die mediale Vorberichterstattung überschaubar. Dies deutet zumindest darauf hin, dass es nicht gar zu viele große Streitthemen gibt. Spannend wird es erst wieder, wenn es an den Nachtragshaushalt geht. Am 15. Juli soll er beraten werden. Der erste Nachtragshaushalt der Stadt wurde vom Landesverwaltungsamt nur mit Auflagen genehmigt. Rund 100 Millionen werden wir an Verpflichtungsermächtigungen für die Zukunft streichen müssen. Hinzu kommt noch die aktuelle Bewirtschaftungssperre, die 92 Millionen im laufenden Haushaltsjahr umfasst. Insofern bin ich mir sicher, dass auf uns alle im Stadtrat und vor allem im Finanzausschuss viel Arbeit zukommt.

Unsere Fraktionsgeschäftsstelle hat pünktlich zum einjährigen Jubiläum die Seiten der CDU-Fraktionsmitglieder überarbeitet. 1993/1994 war ich schon in der Fraktion und danach dann seit 2002 wieder. Es ist schon eine wahnsinnig lange Zeit in der Kommunalpolitik und ich bin immer noch gerne dabei.

 

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