Michael Panse bloggt

Icon: Arrow UPVorherige Seite    Icon: Comments 0 Kommentare   Icon: Chart Bars 595 Aufrufe

Einbruch bei den Steuereinnahmen

Die in Zahlen gemeißelte Steuerschätzung

Leider keine guten Nachrichten für die städtischen Finanzen gibt es aus der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses zu vermelden. Mit der Drucksache 0842/20 informierte uns die Verwaltung über die Auswirkungen der sogenannten Mai-Steuerschätzung auf die Landeshauptstadt. Nicht ganz unerwartet wird es im laufenden Haushaltsjahr zu einem massiven Einbruch bei den Steuereinnahmen kommen.

Von den ursprünglich einmal geplanten 227 Millionen Euro werden voraussichtlich 14,3 Prozent, also 32,4 Millionen Euro nicht in die Kassen fließen. Außer bei der Grundsteuer sind alle Bereiche betroffen – der Anteil an der Einkommenssteuer und die Gewerbesteuer sind die dicksten Brocken. Leider setzt sich dies natürlich auch in der Prognose für die Folgejahre fort. In den Jahren 2021 und 2022 werden jeweils rund 13 Mio. weniger ins Stadtsäckel fließen. Ob dies vor dem Hintergrund der Corona-Krise schon das Ende der Fahnenstange ist, kann bezweifelt werden. Zwar erhält die Stadt etliches an Corona-Hilfen vom Bund und vom Land, aber insgesamt werden wir den Gürtel sehr viel enger schnallen müssen.

Ob und in welchem Umfang die derzeitigen Bewilligungssperren gelöst werden können, werden wir in den nächsten zwei Wochen diskutieren. Mitte Juli wird der Stadtrat zudem über den Beitrittsbeschluss zur rechtsaufsichtlichen Würdigung unseres Nachtragshaushalts entscheiden müssen. Dabei haben wir keine wirklichen alternativen Handlungsoptionen. Um überhaupt einen gültigen Haushalt zu haben, müssen wir auf Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre verzichten. Die Konsequenz wird sein, dass viele dringend notwendige Investitionen jetzt nicht realisiert werden können. Finanzpolitik ist selten ein erfreuliches Thema – derzeit aber besonders unerfreulich 🙁

 

Icon: Book Open

Bewerten:

Absolut uninteressant!SchlechtMittelmäßigGutEmpfehlenswert!  0 Bewertungen
Loading...

Weiterleiten Weiterleiten    Drucken Drucken   Icon: Add Comment Kommentieren

 

Lesezeichen bei ...      Lesezeichen setzen bei ... Del.icio.us Lesezeichen setzen bei ... Mr. Wong Lesezeichen setzen bei ... Digg Lesezeichen setzen bei ... StumbleUpon Lesezeichen setzen bei ... Facebook Lesezeichen setzen bei ... Furl Lesezeichen setzen bei ... Google Lesezeichen setzen bei ... Yahoo Lesezeichen setzen bei ... Reddit Lesezeichen setzen bei ... Newsvine Lesezeichen setzen bei ... Blinklist Lesezeichen setzen bei ... Technorati Lesezeichen setzen bei ... Blogmarks Lesezeichen setzen bei ... Ma.Gnolia Lesezeichen setzen bei ... Yigg Lesezeichen setzen bei ... Webnews Lesezeichen setzen bei ... Oneview Lesezeichen setzen bei ... Linkarena Lesezeichen setzen bei ... Kledy Lesezeichen setzen bei ... Folkd

Icon: Comment Add Kommentar hinzufügen:

Nutzungshinweis: Kommentare dürfen maximal 1500 Zeichen enthalten. Noch übrig:
Kommentare, die gegen die guten Sitten oder gegen geltendes Recht verstoßen, werden gelöscht und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgt.

 

 

(c) 2008 Michael Panse, MdL | Impressum | Sitemap [[ Panse | Blog | Dokumente | Reden | Termine | Presse | Fotos | Kontakt ]] Trackback | RSS-Feed

design copyright by Sebastian Klee Unternehmensberatung
powered by PSL kaufmännische Softwarelösungen