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Stadtratssitzung Teil 1

Der aktuelle Sitzungssaal

Immer noch tagt der Erfurter Stadtrat in der Thüringenhalle, um die coronabedingten Abstandsregeln einzuhalten. Auch gestern war das so und dies bedeutet Einschränkungen. Zeitlich war die Stadtratssitzung limitiert und technische Probleme mit der Mikrofonanlage sorgten für zusätzliche Unterbrechungen.

Die rund 65 Tagesordnungspunkte ließen befürchten, dass aus der Stadtratssitzung eine dreitägige Veranstaltung wird. Daher entschlossen sich die Fraktionen die Redezeit zu halbieren und zudem wurden 10 Tagesordnungspunkte gleich direkt in die Ausschüsse geschickt.

Als großes Thema dominierte die Schulsanierung. Angesichts der Haushaltslage wird es darauf ankommen, dass sich der Stadtrat klar positioniert, wenn in dieser Wahlperiode noch nennenswert in diesem Bereich etwas passieren soll. Der gemeinsame Antrag von CDU und SPD wurde beschlossen. Jetzt bleibt abzuwarten, was die Verwaltung daraus macht.

Von den Tagesordnungspunkten des öffentlichen Teils stehen heute noch rund 20 zur Beratung an. Vorgezogen wurden gestern bereits alle nichtöffentlichen Punkte. Dabei war die Verlängerung des Intendantenvertrags, der einzige Punkt mit größerem Diskussionsbedarf. Am Ende hat der Stadtrat seine Entscheidung getroffen.

Heute ab 17 Uhr wird die Stadtratssitzung fortgeführt. In 14 Tagen ist dann aber schon die nächste Stadtratssitzung und da geht es um die Genehmigung des Nachtragshaushalts. Da das Landesverwaltungsamt zahlreiche Verpflichtungsermächtigungen nicht anerkannt hat, muss sich zunächst der Finanzausschuss und danach der Stadtrat dazu positionieren. Auch heute Abend wird die Stadtratssitzung wieder live im Netz übertragen.

 

 

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