Tagungsort Finanzausschuss – viel Platz
Schwierig war es eigentlich fast wenn, wenn wir über kommunale Finanzen diskutiert haben. Allerdings wird es jetzt richtig ungemütlich. So zumindest kündigte es der Erfurter Finanzbeigeordnete Steffen Linnert gestern im Finanzausschuss für die Haushaltsberatungen 2021 an.
Im öffentlichen teil der Finanzausschusssitzung in der Thüringenhalle verwies er auf die hohen coronabedingten Fehlbeträge im laufenden Haushaltsjahr, die allerdings durch Landes- und Bundeshilfen noch weitgehend ausgeglichen werden. Die aktuelle Steuerschätzung für dieses und die Folgejahre lässt Böses ahnen. Im Jahr 2021 summieren sich die kommunalen Steuerausfälle auf 19 Millionen Euro.
Nach Aussagen von Steffen Linnert hat sich vor diesem Problemhintergrund und den immer noch hohen Erwartungshaltungen in allen Dezernaten und Ämtern die fristgemäße Vorlage eines Haushaltsentwurfs für das Jahr 2021 erledigt. Der Entwurf, der normalerweise bis zum 30.11. vorgelegt werden sollte, wird wohl erst im 1. Quartal 2021 kommen. Dies bedeutet, dass bis zu einer Beratung und Beschlussfassung ein langer Zeitraum mit einer sogenannten Haushaltslosen Zeit bzw. vorläufiger Haushaltsführung sein wird. Neue Projekte können in diesem Zeitraum nicht begonnen werden und bestehende nur im Rahmen von kommunalen Pflichtaufgaben abgearbeitet werden.
Zu ungemütlich, wie die Beratungsatmosphäre in der riesig großen Thüringenhalle für die Ausschüsse ist, dürfte das noch kein Vergleich sein für dir finanzpolitisch frostige Zeit. Die wichtigste Herausforderung dieser Wahlperiode für den Stadtrat – die Schulsanierung – wartet immer noch auf eine tragfähiges Konzept.
