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Aufsichtsrat und Finanzausschuss

Der Eingang zum Ersatzplenarsaal

Eigentlich ruht das kommunalpolitische Leben – zumindest bei größeren Veranstaltungen. Trotz Coronaeinschränkungen finden einige wenige kommunalpolitische Gremiensitzungen noch statt – natürlich nur unter Einhaltung der Abstandsregeln und auch nur wenn die Veranstaltungen unbedingt notwendig sind.

Heute gab es mit der Aufsichtsratssitzung der Arena Erfurt GmbH und dem Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergaben gleich zwei solcher Sitzungen.

Der Aufsichtsrat der Arena, den ich seit eineinhalb Jahren leite, hat sich im ehemaligen Logenbereich (der nun schon länger nicht mehr dafür genutzt wird) und jetzigen Beratungsraum des Ältestenrates des Thüringer Landtags getroffen. Bereits drei Mal hat der Landtag in der Arena seine Plenarsitzungen durchgeführt, weil nur dort die Abstandsregeln einzuhalten sind.

Damit ist der Landtag nun zum neuen „Ankermieter“ in der Arena geworden und trägt nicht unwesentlich dazu bei, dass die Arena GmbH wirtschaftlich relativ gut durch die Coronazeit kommt. Zwar wurden viele Veranstaltungen abgesagt, aber insbesondere Jugendweihefeiern und die Landtagssitzungen kompensieren das.

Ausschuss FRV geschafft

Als Aufsichtsrat setzen wir darauf, dass das kommende Jahr auch durch den Nachholeffekt positiv verlaufen kann. Persönlich schade finde ich, dass die eigentliche Bestimmung des Stadions sehr in den Hintergrund getreten ist. Bis auf schulische Nutzung vom Sportgymnasium und dem Training der Kaderathleten aus der Leichtathletik, gibt es derzeit dort keinen Sport. RWE hofft darauf, dass die Fußballsaison in der 5. Liga irgendwann weiter geht – ich befürchte in diesem Jahr nicht mehr. Für das nächste Jahr ist die Prognose ebenfalls schwierig. Die Indigos planen ihr Stadionspiel im Juni, aber viel mehr steht da nicht im Raum.

Vom Aufsichtsrat ging es direkt zum Finanzausschuss in die nur wenige 100 m entfernte Thüringenhalle. Neben einigen Vergaben und Umschichtungen im Haushalt haben wir vor allem über den noch nicht vorhandenen HH-Entwurf gesprochen. Im Juli hatte der Stadtrat per Beschluss vom OB gefordert, er möge im Oktober Eckpunkte vorlegen. Die gibt es immer noch nicht. Stattdessen hat der Finanzbeigeordnete erklärt, es würden zu einem ausgeglichenen Haushaltsentwurf immer noch 50 Millionen Euro allein im Verwaltungshaushalt fehlen. Leider scheint sich in dem Bereich in den letzten Wochen nichts gebessert zu haben.

 

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