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Das kommunalpolitische Jahr gestartet

Unser Ersatzrathaus

Gestern Abend war die erste kommunalpolitische Beratung des neuen Jahres. Der Buga-Ausschuss tagte dazu im „Corona-Ersatz-Rathaus“ mit ausreichend Abstand. In 107 Tagen soll die Buga2021 eröffnet werden. Ob es die ursprünglich einmal geplanten Großveranstaltungen geben wird, darf inzwischen coronabedingt bezweifelt werden – zumindest tat dies der Oberbürgermeister schon einmal zum Jahresende 2020.

Aber die allermeisten der Maßnahmen werden der Landeshauptstadt auch langfristig nutzen. Dies war eine der Fragen die uns gestern beschäftigt hat. Neben dem Nutzen ging es auch um die Kosten. Während es etliche temporäre Maßnahmen gibt, die nach der Buga wieder weg sind, war es ja das Ziel, dass ganz viel bleibt. Die langfristige Unterhaltung von neuen Grünanlagen und Spielplätzen, aber auch den Baumaßnahmen auf der EGA und dem Petersberg, Radwege und Parkbänke kosten Geld.

An einzelnen Beispielen wurde deutlich, dass dies in der Regel innerhalb der nächsten 20 Jahre Werterhaltungskosten in gleicher Höhe, wie es jetzt Investitionskosten sind. Verantwortungsbewusstes kommunalpolitisches Handeln bedeutet dies bereits bei der Planung mit zu bedenken. Dies wurde in Erfurt in der Vergangenheit vernachlässig. Wenn es um Fördermittel ging wurde gerne zugegriffen, aber die Werterhaltung vernachlässigt. Beste Beispiele sind Kitas, Schulen und Brücken aber auch große Sportstätteninvestitionen wie die Radrennbahn, Schwimmhallen, Leichtathletikhalle und die Eishalle. Und natürlich reiht sich auch die Multifunktionsarena in diese Reihe ein.

Fördermittel sind auch ein gutes Stichwort für die Finanzen der nächsten Wochen. Zu Beginn des neuen Jahres haben die Bürgermeisterin und der Finanzdezernent ihre Hoffnung auf Fördermittel für Kitas, Schulen und Schulsporthallen, sowie die Eishalle erneuert – Adressaten dafür sind Land und Bund. Auf die Frage was passiert, wenn die Fördermittel nicht kommen, gibt es nur Achselzucken. Solange es keinen Haushaltsentwurf für Erfurt gibt bleibt somit alles nur Ankündigungsrhetorik. Aber das ist dann schon wieder das Thema für die zweite Ausschusssitzung des Jahres – heute Abend Finanzausschuss, wieder in der Thüringenhalle.

 

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