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Pflichtprogramm erledigt

Stadtrat in Pandemiezeiten

Erwarteter Ausgang nach rund zwei Stunden – die Stadtratssitzung wurde nach 20 Tagesordnungspunkten abgebrochen – doch das hat nichts mit Arbeitsverweigerung zu tun, wie es die Kollegen vom rechten Rand des Stadtrats postulieren.

Vergangenen Montag, zwei Tage vor der Stadtratssitzung, ploppte, wie schon beschreiben, die Frage nach einer Absage der Sitzung auf. Aufgrund des vermehrten Auftretens von Corona-Mutationen in Thüringen und Erfurt eine durchaus angebrachte Diskussion. Resultat: Die Sitzung kann aus rechtlichen Gründen nicht einfach abgesagt werden. Die Fraktionen vereinbarten daher, nur unaufschiebbare Beschlüsse zu fassen und die Sitzung danach zu beenden.

Der Großteil der 80 Tagesordnungspunkte wurde daher in den März verlagert. Da die Pandemielage auch im März schwer vorherzusehen sein wird, droht dann eine ähnliche Diskussion in letzter Minute. „Der Oberbürgermeister präsentiert bisher keine Handlungsoptionen, wie die Stadtratsarbeit so gestaltet werden kann, dass kein übergroßer Entscheidungsstau entsteht“ habe ich für die CDU-Stadtratsfraktion und auch als Vorsitzender des Erfurter Stadtrats nach der Sitzung festgehalten.

Im Frühjahr 2020 wurde die Geschäftsordnung des Stadtrats so verändert, dass der vorgelagerte Hauptausschuss alle wichtigen Angelegenheiten entschieden hat. So konnte auf das Abhalten von großen Stadtratssitzungen verzichtet werden. Diese Regelung lief im September aus. Das Vorgehen im letzten Frühjahr war nicht unumstritten, da es den Stadtrat zugunsten effizienterer Abläufe beschnitten hat. Aber zumindest gab es ein Vorgehen!

 

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