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Offene Fragen zu verpasster Förderchance

Leider gab es auch im Ergebnis der Finanzausschusssitzung am Mittwoch keine Klarheit darüber, wer nun genau die ordnungsgemäße Antragstellung auf Bundesfördermittel für die Eishalle und die Sporthalle der Grundschule 34 vermasselt hat. Variante 1 ist, dass es der Oberbürgermeister war und die notwendige Unterschriftsmappe nicht rechtzeitig geöffnet und bearbeitet hat. Variante 2 wäre, dass sich der zuständige Beigeordnete nicht mit der gebotenen Aufmerksamkeit um das Thema gekümmert hat.

Meine Stadtratsanfrage aus der vergangenen Woche zu dem Thema wurde von der Verwaltung dem Werkausschuss Sport fachlich zugeordnet. Da es bei dem Thema aber um fehlende Fördermillionen geht und zudem der Haushalt 2021 ff eine Antwort geben muss, wie nun die Eishalle gebaut werden soll, habe ich im Finanzausschuss nachgehakt.

Der Finanzbeigeordnete Steffen Linnert – der bei der der Antragstellung auch in Personalunion noch für den Sport zuständig war – antwortete zwar auf Nachfragen, aber die wichtigste Frage bleibt offen. Wurde der Antrag bewusst oder unbewusst liegen gelassen und hat dies der Oberbürgermeister oder sein Beigeordneter zu verantworten? Es wäre eine unglaubliche Schlamperei, wenn fristgebundene Unterschriften vom OB nicht geleistet werden und ihn auch keiner nachdrücklich daran erinnert. Ein Skandal wäre es, wenn der Antrag bewusst verzögert wurde.

Von Anbeginn war der Finanzbeigeordnete kein Freund des vom OB versprochenen Eishallenneubaus. Ihm war frühzeitig klar, dass die mehr als 10 Millionen Euro Investitionssumme niemals in der Höhe vom Bund und Land kommen würden und somit der notwendige Eigenanteil der Stadt beträchtlich sein würde. Im Finanzausschuss räumte Steffen Linnert ein, dass im HH Entwurf 2021 überhaupt keine städtischen Eigenmittel geplant sind.

In der Thüringer Allgemeine vom heutigen Tag wird das Thema aufgerollt – morgen folgt der zweite Teil und spannend wird dann der Verlauf der Werkausschusssitzung am 14.4.2021. Unser Fraktionsvorsitzender Michael Hose hat schon einmal unsere Forderungen aufgemacht – vollständige Aufklärung, was das passiert ist und das Aufzeigen der Perspektive für den Eishallenneubau.

 

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