Maskenpflicht auch am Rednerpult
Trotz der mit 60 Punkten wieder durchaus umfangreichen Tagesordnung haben wir es gestern Abend geschafft an einem Abend alle Punkte „abzuräumen“. Kurz vor 22 Uhr konnte ich die Sitzung beenden. Dabei gab es mit dem Bürgerantrag zum Radverkehr, dem geforderten Queer-Zentrum und der Einbringung des Haushaltsentwurfs 2021 durchaus strittige Themen.
Genau ein Jahr tagen wir nun schon regelmäßig in der Thüringenhalle und seit einigen Wochen sogar noch unter zusätzlich einschränkenden Bedingungen. Vor den Sitzungen gibt es ein Corona-Testangebot und während der Sitzung besteht auch bei Wortmeldungen Maskenpflicht.
In den nächsten Wochen zwei Monaten werden wir uns im Stadtrat und in den Fachausschüssen intensiv mit dem Haushalt 2021 beschäftigen. Finanzdezernent Steffen Linnert hat den Haushalt in ersten Lesung eingebracht. Traditionell sprechen bei der ersten Beratung die Fraktionen noch nicht zum Haushalt. Zum Haushalt gäbe es allerdings schon jetzt viel zu sagen und das haben wir heute dann bei einem Pressegespräch auch getan. Rund 900 Millionen umfasst der Haushalt – davon rund 750 Millionen Euro für den Verwaltungshaushalt und 151 Millionen für den Vermögenshaushalt. Am Wochenende werde ich zu dem Thema einmal meine Meinung schriftlich hier festhalten.
Zum ersten Mal seit geraumer Zeit habe ich mich gestern wieder einmal in der Tagungsleitung vertreten lassen und bin selbst an das Rednerpult gegangen. Für unsere Fraktion habe ich dafür geworben, im Finanzausschuss über die Erstellung eines Haushaltssicherungskonzepts zu diskutieren. Überraschenderweise wollte dies weder der Finanzbeigeordnete noch die Mehrheit des Stadtrats. Für uns ist dies ein klarer Fall von unterlassener Hilfeleistung. Wenn sich der Finanzbeigeordnete weigert eine „Instrumentenkasten“ für den Stadtrat zu entwickeln, ist dies alles andere als hilfreich bei der Sanierung des Haushalts. Wir werden dieses Thema zu einem zentralen Punkt bei den Haushaltsberatungen machen.
