Geburtstagsglückwünsche an Kristina Vogel
Stadtratssitzungen in Erfurt sind inzwischen zu einem abendfüllenden Programm geworden. Allerdings haben wir es gestern wenigstens geschafft an einem Abend fertig zu werden. Dennoch, und das sage ich als Stadtratsvorsitzender, ist Kommunalpolitik zu einem zeitaufwändigen Hobby geworden, für welches den Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern Dank gebührt.
In dieser Woche hat ein ehemaliger Bundestagsabgeordneter über seine Erfahrungen in der Berufspolitik gesprochen. Mit dem Hintergrund meiner 10 Jahre im Landtag kann ich bestätigen, dass es dort ähnlich ist. Allerdings baut auch die Kommunalpolitik einen erheblichen Druck auf. Der Artikel sei jedem ans Herz gelegt, der Politiker in den letzten Monaten zunehmend beschimpft, beleidigt und abwertet. Während ich allen Stadträtinnen und Stadträten dankbar bin, die sich jeden Monat viel Zeit nehmen (immerhin 42 von 51 haben den gestrigen Abend durchgezogen), gebührt dieses Mal besonderer Respekt unserer Stadtratskollegin Kristina Vogel. Kristina hatte zur Stadtratssitzung Geburtstag und trotzdem alle sechs Stunden bis zur letzten Abstimmung um 23 Uhr durchgezogen.
Inhaltlich waren die ersten Stunden von der Grünanlagensatzung (Lärmschutz) und der Diskussion über die fehlenden Räumlichkeiten für Gymnasien geprägt. Bei der Schaffung einer Containerlösung für das Gymnasium 10 waren sich noch alle einig. Bei der Lärmprävention nicht. Wie so oft in letzter Zeit fielen alle Anträge durch und trotz intensiver Diskussion wurde nichts beschlossen. Auf heftigen Diskussionsbedarf ist auch das Thema Flughafen gestoßen. Zum wiederholten Mal diskreditierten die Grünen den Betrieb des Erfurter Flughafens mit fadenscheinigen Argumenten. Eine gründe Landtagsabgeordnete und Stadträtin krönte ihr Halbwissen mit dem Satz „wenn ein Flugzeug in Erfurt landet, führt der Fluglärm dazu, dass man sich eine halbe Stunde nicht unterhalten kann“. Die anderen Fraktionen zeigten in dem Fall einmal geschlossen, was sie von grünen Schaufensteranträgen halten – nichts!
Im nichtöffentlichen Teil (aus dem ich nicht berichten darf) ging es zur Zukunft des Stadtgartens noch einmal rund. Alles was dazu zu sagen ist, steht aber morgen in der Zeitung.
