Vorbereitung auf die Haushaltsberatungen

Haushaltsvorberatung in der Fraktionsgeschäftsstelle
Voraussichtlich die letzten beiden Beratungen in diesem Jahr im Rathaus haben mit der Planung für das neue Jahr zu tun. Anfang Januar beginnen die Anhörungen zum Haushalt 2022/2023. Beginnend ab dem 4.1. bis zum 13.1. treffen sich der Finanzausschuss und die Fachausschüsse zu den obligatorischen Haushaltsanhörungen. Gestern habe ich mit unserem Fraktionsreferenten den Haushalt durchgearbeitet. Entgegen der vollmundigen Ankündigung des Finanzbeigeordneten in der letzten Stadtratssitzung sieht der Haushaltsentwurf aber nicht wirklich gut aus und war wohl mit der heißen Nadel gestrickt. Denn heute flatterte ein 145 Seiten dicker Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zu seinem eigenen Haushaltsentwurf 2022/2023 in die E-Mail-Postfächer der Stadträte. Die CDU Stadtratsfraktion Erfurt wird sich intensiv mit den Vorlagen auseinander setzen und danach entscheiden, wie wir uns bei der Abstimmung zum Haushalt positionieren. Zur morgigen Finanzausschusssitzung hoffe ich dann auch den Änderungsantrag in gedruckter Form zu bekommen, damit ich zwischen den Feiertagen ergründen kann, wie 145 Seiten Änderungen zu Stande kommen – für einen Haushaltsentwurf, der erst Anfang Januar fertig gestellt wurde.

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