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Stadtratsrückblick

Arbeitsplatz

Eigentlich hätte es schnell gehen können. Nur knapp 30 Tagesordnungspunkte gab es in der Stadtratssitzung am Mittwoch. Aber wie so oft, wenn die Tagesordnung kurz ist, werden die Reden lang. Gut fünf Stunden haben wir daher gebraucht, alle Punkte abzuarbeiten.

Darunter waren viele wichtige Punkte, aber auch Punkte zu denen der Stadtrat gar nichts zu entscheiden (Aktuelle Stunde der Linken zu 9 Euro-Ticket), oder sich alle einig waren, aber trotzdem viel geredet wurde. Breiten Raum nahm die Diskussion zum Schulnetzplan ein – insbesondere auch, weil unser Fraktionsvorsitzender Michael Hose darauf hinwies, dass der Plan nicht finanziell untersetzt ist.

Sehr grundsätzlich wurde es bei der Diskussion zur Clara-Zetkin-Straße. Das linke Lager im Stadtrat will eine Reduzierung auf zwei Fahrspuren – allerdings schon jetzt, obwohl der Umbau erst 2024 beginnen soll. Wir wollten zwei überbreite Fahrspuren und bis zur Umsetzung die bestehenden vier Spuren erhalten.

Bei der Feststellung der Jahresrechnung 2020 wurde es auch noch einmal finanziell grundsätzlich. Eigentlich ging es dabei darum, ob die Rechnungsführung 2020 korrekt war, also wie beim Bericht der Kassenprüfer eines Vereins. Im Finanzausschuss haben wir dies entsprechend umfänglich besprochen und es gab keine offenen Fragen. Die linke Fraktionsvorsitzende sah dies aber anders, da sie selbst im Finanzausschuss nicht dabei war, trug sie ihre Kritik im Stadtrat vor. Alle anderen Fraktionen hielten dies für deplatziert, da für solche Themen eher die Haushaltsberatung taugt. Aber wie so oft, wenn Reden vorher aufgeschrieben wurden, müssen sie wohl auch verlesen werden…

Wer sich die ganze Sitzung noch einmal anschauen möchte, findet den Link hier.

 

 

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