Premiere und abgeläutet

Gestern Abend war die Tagesordnung der Stadtratssitzung noch einmal randvoll. 38 Tagesordnungspunkte sollten noch vor der kommunalpolitischen Sommerpause abgearbeitet werden. Zu Beginn gab es daher erst einmal eine längere Diskussion über die Redezeiten. Auf Antrag der SPD wurden diese halbiert (je nach Fraktionsgröße von 2.30 min bis 5 min. pro Tagesordnungspunkt. Mit 17:16 fiel diese Abstimmung zwar denkbar knapp aus, aber damit war entschieden. Meine Glocke zur Sitzungsleitung kam dadurch ungewöhnlich oft zum Einsatz, denn auch die Fraktionen, die für eine Verkürzung waren, wollten sich selbst nur ungern daran halten. Mit der Schulsanierung und der Buga gab es auch mindestens zwei Themen mit überregionalen Interesse – immerhin berichtete der MDR darüber. Zu den Themen werde ich hier in den nächsten Tagen noch einiges inhaltlich transportieren, aber soviel vorab: es erstaunt immer wieder, dass kein Geld für die Schulsanierung und andere dringliche Aufgaben da ist, aber neue Wolkenschlösser gebaut werden. Gestern war es die Ankündigungsrhetorik zur Buga und der Wunsch von Rot-Rot-Grün eine Innenstadtimmobilie für eine hohe Millionensumme zurück zukaufen. Kaum einer im Stadtrat macht sich Gedanken, mit welchem Geld die ganze Wünsche bezahlt werden sollen und selbst der linke Beigeordnete spielt immer noch lieber Opposition, statt Lösungen zu präsentieren. Bei der Schulsanierung wird bis jetzt vor allem viel versprochen und erzählt, aber nicht geleistet! Um 22.30 Uhr konnte ich schließlich die Glocke zum letzten Mal vor der Sommerpause läuten – hoffentlich auch zum letzten Mal in der Thüringenhalle. Eigentlich soll es nach der Sommerpause dann wieder mit Stadtratssitzungen im Rathaus weitergehen (wenn Corona mitspielt).  Aber so richtig Pause wird das sowieso nicht. Nächste Woche ist Finanzausschuss und auch einige andere Ausschüsse tagen in den Sommermonaten. Eine familiäre Premiere gab es gestern auch noch. Mein Zwillingsbruder Jens war erstmals in offizieller Mission im Stadtrat. Zwar (noch) nicht als Stadtrastmitglied, aber mit einer Bürgeranfrage, zu der er auch zwei Nachfragen stellen konnte. Ich bin gespannt, ob wir uns dann künftig auch kommunalpolitisch öfters sehen. Seit die FDP im Stadtrat ihren Fraktionsstatus eingebüßt hat, ist es relativ ruhig geworden und auch die sachkundigen Bürger der FDP mussten ihre Mitarbeit in den Ausschüssen einstellen. Video der Stadtratssitzung