Verfassungsgeburtstag

Verfassungsgeburtstag im Landtag

Leider weitgehend von der Öffentlichkeit unbemerkt und auch ohne breite Beteiligung der Verfassungsorgane wurde heute im Thüringer Landtag der Tag der Verfassung begangen. Vor 29 Jahren trat die Verfassung des Freistaats in Kraft und heute vor 32 konstituierte sich der Thüringer Landtag.

Warum dies nur für wenige Abgeordnete des Thüringer Landtags Grund zum Feiern war, kann nur spekulieren. Auffällig war schon, dass von den Fraktionen jeweils nur ein bis zwei Vertreter den Weg in den Plenarsaal gefunden hatten. Die AfD fehlte ganz, aber wurde auch nicht vermisst. Gefreut habe ich mich aber über ein Wiedersehen mit etlichen ehemaligen Landtagskollegen, die vor 29 Jahren bei der Verabschiedung der Verfassung auf der Wartburg dabei waren.

„Wie geht es unserer Demokratie? Zeit für eine Bestandsaufnahme.“ war die Podiumsdiskussion überschrieben. Klaus-Dieter von der Weiden, als Präsident des Verfassungsgerichtshofs, und Prof. Reinhard Schramm, Vorsitzender der Jüdischen Landesgemeinde, bemühten sich die Vorzüge unserer Verfassung heraus zu stellen. Ralf-Uwe Beck verstand die Veranstaltung als Werbeveranstaltung für die Absenkung von Quoren in der Verfassung und Romy Arnold von Mobit zeichnete ein düsteres Bild der aktuellen Situation.

Geburtstagsstimmung oder gar Wertschätzung für unsere Verfassung wollte nicht so recht aufkommen. Das finde ich traurig. Vor 29 Jahren haben die Gründungsväter und Mütter unserer Verfassung viele wichtige Dinge aufgeschrieben und eine moderne Verfassung verabschiedet. Unsere wichtigen Grundrechte finden sich darin, insbesondere auch das Recht auf Meinungsfreiheit. Mir fehlt jegliches Verständnis, wenn Montag-Abend-Demonstranten lautstark beklagen, sie würden nicht zu Wort kommen und dürften nicht sagen was sie denken. Das Gegenteil ist der Fall. Unsere Verfassung schützt selbst diejenigen, die die Verfassung am liebsten abschaffen würden. Im nächsten Jahr ist der runde Verfassungsgeburtstag. Ich bin gespannt, wie dann die Bestandsaufnahme ausfallen wird.

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