Michael Panse in den Nachrichten

 

CDU gegen Parteipolitik der Bildungsdezernentin

Befremdet reagiert die CDU-Stadtratsfraktion auf aktuelle Aussagen der Bildungsdezernentin und Bürgermeisterin Anke Hofmann-Domke und erwartet eine Erklärung dazu vom Oberbürgermeister Andreas Bausewein. Hofmann-Domke geht laut heutiger Pressemeldung „wie die Linke Fraktion, nur beim Flächenverkauf mit“. Wörtlich erklärt sie zum Kowo-Verkauf, sie wäre „noch unschlüssig, ob der Verkauf der Kowo notwendig und richtig sei“.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse erklärt dazu:

„Kommunalpolitische Entscheidungen fallen im Stadtrat und nicht auf Parteitagen der Linken und Stadtratsvorlagen der Verwaltung werden vom Oberbürgermeister eingebracht und in DBOB-Runden beraten und beschlossen. Wenn dies im Fall der neu im Amt befindlichen Bildungsdezernentin nicht gilt, erwarten wir eine Erklärung dazu.

 

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