Im Vorfeld der heutigen Stadtratssitzung äußert sich Michael Panse, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, zum Doppelhaushalt 2024/2025. Die CDU-Fraktion sieht positive Aspekte, dennoch sind die zentralen Probleme der Stadt, wie Schulsanierung und Straßenbau, weiterhin ungelöst.
Finanzpolitischer Sprecher Michael Panse erklärt: „Der Doppelhaushalt 2024/2025 bietet positive Entwicklungen im Vergleich zu den Vorjahren. Der Handlungsspielraum der Stadt vergrößert sich. Das ist jedoch größtenteils der optimistischen Steuerschätzung zu verdanken und weniger einer weitsichtigen Finanzplanung seitens des Oberbürgermeisters. Trotzdem bleibt der Haushalt hinter den eigentlichen Erfordernissen für die Stadt zurück. Auch die erneut späte Einbringung in den Stadtrat ist direkt auf den Oberbürgermeister zurückzuführen.“
Ein weiteres zentrales Problem ist die steigende Verschuldung: „Die Netto-Neuverschuldung wird in den Jahren 2024/2025 um 50 Millionen Euro ansteigen. Dies ist ein dramatischer Ausblick, der zeigt, wie weit wir noch immer von einem zukunftsfähigen Haushalt entfernt sind“, führt Panse weiter aus.
Kritisch betrachtet die CDU-Fraktion auch das Missverhältnis zwischen Verwaltungs- und Vermögenshaushalt. Trotz eines Gesamthaushalts von über einer Milliarde Euro pro Jahr sinken die Investitionen. „Dieses krasse Missverhältnis zwischen Verwaltungs- und Vermögenshaushalt kritisieren wir seit Jahren. Gerade einmal 10 Prozent unserer geplanten Ausgaben sind Investitionen, und das bei einem enormen Investitionsstau in der Stadt“, betont Panse.
Die CDU-Fraktion sieht einen Haushaltsplan als notwendig an, um wichtige Projekte in Erfurt fortzuführen oder neu zu starten. „Spät kommt er, aber er kommt und muss kommen. Die Stadt braucht einen Haushalt, damit viele Projekte fortgeführt oder neu begonnen werden können. Dafür tragen auch wir als Stadträte die Verantwortung“, konstatiert Panse
Trotz der Kritikpunkte appelliert Michael Panse an alle Fraktionen, konstruktiv zusammenzuarbeiten, um die Herausforderungen der Stadt gemeinsam anzugehen und die Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger Erfurts zu verbessern.
Vor genau einem Jahr waren wir bei unserer Reise der LZT im Moschaw Netiv HaAsara, um uns dort über die aktuelle Situation zu informieren. Der Moschaw ist der, der sich am Nächsten an der Grenze zum Gazastreifen befindet. Wir haben damals viel über das Leben so nah an der Grenze, das Friedensprojekt an der Mauer, aber auch die nahe Bedrohung erfahren. Dennoch konnte sich damals niemand in der Gruppe vorstellen, was dort ein halbes Jahr später passieren würde. Auch in Netiv HaAsara wurden von den palästinensische Terroristen Familien ermordet.
Ich bin froh, dass wir im Rahmen der Jüdisch-Israelischen Kulturtage die aktuelle Situation in Israel mit mehreren Veranstaltungen im Blick hatten. In Nordhausen konnte ich mich am Donnerstag mit dem israelischen Jazz-Musiker Yogev Shetrit unterhalten und er hat mir gesagt, wie dankbar er ist, dass wir diese Veranstaltungen machen.
Etwas ruhiger ist es in den letzten Tagen bezüglich Sportveranstaltungen als Wochenendprogramm geworden. Die Rodel- und Bobsaison ist leider seit gestern offiziell beendet und auch die Eishockeysaison ist vorbei.
Beim heutigen traditionellen Abwintern hatten unsere Nachwuchssportlerinnen und Sportler ein letztes Mal die Gelegenheit auf Eis zu fahren, bevor die Sommer-Eispause beginnt. Zudem haben wir noch einige Sportlerinnen und Sportler ehren können. Und dann ist beim Abwintern in Oberhof auch Silke Kraushaar-Pielach erstmals seit 16 Jahren wieder mit ihrem roten Olympiaschlitten die Bahn gefahren. Erste Versuchsfahrten im Skeleton-Doppel verliefen heute übrigens so erfolgreich, dass wir auf eine Aufnahme ins olympische Programm hoffen 😉
Einst war die CDU-Landesgeschäftsstelle in der Heinrich-Mann-Str. 22, heute ist es die Geschäftsstelle der GEW. Bei meinem heuten Vortrag zu Israel vor der Seniorenvertretung der GEW habe ich mich vorher interessiert im Haus umgesehen. Der Anbau ist inzwischen verschwunden und auch die Garage/Druckerei aber sonst ist noch viel wiederzuerkennen. Bis vor 25 habe ich dort in verschiedenen Funktionen als Landesgeschäftsführer der Jungen Union Thüringen und Wahlkampfreferent der CDU Thüringen gearbeitet – lange her, aber schöne Erinnerungen.
Vor genau einem Jahr waren wir mit der LZT in Israel. In diesen Tagen denke ich häufig daran und berichte auch davon bei meinen Vorträgen. Der heutige Vortrag war in der sehr gut restaurierten Synagoge in Mühlhausen und fand vor einem ausgesprochen interessierten Publikum statt. Einige der Zuhörerinnen waren auch schon auf einer der Reisen der LZT dabei. Ich freue mich darüber, dass es überall in Thüringen interessierte Menschen gibt, die sich informieren wollen und ihre Solidarität mit Israel bekunden.
….war das Thema meines gestrigen Vortrages zur aktuellen Situation in Israel. Im Rahmen der 32. Jüdisch-Israelische Kulturtage Thüringen habe ich für die Landeszentrale für politische Bildung Thüringen dabei über die Geschichte der Juden im Nahen Osten gesprochen.
Unter aufmerksamer Beobachtung unserer Bundesliga-Spielerinnen fand am Sonntag die Regionalmeisterschaft U18 einen erfolgreichen Abschluss. Unsere Mädels vom SWE Volley-Team e.V. haben sich mit Platz 2 für die Deutschen Meisterschaften Anfang Mai in Flacht qualifiziert. Gegen Gera und die Mädels vom Dresden SSV gab es Siege und gegen die Mannschaft des Dresdner SC eine Niederlage.
An Tagen wie diesen… 20/20 Spiele in der 2. Volleyball-Bundesliga Pro gewonnen und damit vier Spieltage vor Saisonende die Meisterschaft! 3:0 gegen Allbau Volleys Essen und danach grenzenloser Jubel mit den 823 Fans (Saisonrekord). Die Unterstützungszusage des Oberbürgermeisters beim Projekt 1. Bundesliga sorgte für zusätzliche Euphorie. Danke unseren Spielerinnen, dem Trainerteam, unserer Geschäftsstelle um Florian Völker und Rainer Schüffler und den vielen Helferinnen und Helfern. Ich bin wahnsinnig stolz auf euch. Danke für diese Saison und das Beste daran ist, dass wir noch vier Spiele haben. Nachfolgend der Spielbericht:
Eigentlich habe ich alte Wahlkampfunterlagen gesucht, aber dabei auch 20 Jahre alten „Rennrodel-Goldstaub“ gefunden. Ich erinnere mich daran, dass ich beim Einzelrennen den von Gabi Weißbrodt ausgeliehenen Rennanzug bei einem harten Bandencheck zerfetzt habe. Ich wusste aber nicht mehr, dass wir bei einem der Doppel Platz 20 (von 34) belegt haben und dabei einen späteren Weltmeister (damals 16 Jahre alt) geschlagen haben 😉 Lange her, aber schöne Erinnerungen.