Autorenname: Michael Panse

Einweihung Carl-Spier-Straße

Der neue Straßenname mit kurzen Angaben zur Biographie von Carl Spier

Erfreulich einmütig war die Entscheidung dazu im Stadtrat und Erfurt hat seit heute eine neue Straße. Auf der ehemaligen Lingel-Fläche entsteht ein neues Wohngebiet und die Straße gegenüber vom alten Stadioneingang wurde jetzt nach dem ehemaligen Direktor der Schuhfabrik benannt. Carl Spier wurde am 1. Februar 1945 auf dem Todesmarsch von Auschwitz nach Buchenwald von der SS ermordet.

Seine Tochter Marianne durch glückliche Umstände den Holocaust überlebt. 1995 genau 60 Jahre nachdem die Familie Erfurt verlassen musste, ist Marianne Spier auf Einladung von Oberbürgermeister Manfred Ruge nach Erfurt zurückgekommen und es entstand das beeindruckende Buch „Rückkehr nach Erfurt – Erinnerungen an eine zerstörte Jugend“. Olga Tarcali, die Jugendfreundin von Marianne Spier-Donati hat dieses Buch geschrieben.

Im Januar 2003 habe ich das Buch mit den beiden Frauen im Rahmen des Denktagprojektes der KAS vorgestellt. 2009 haben wir vor dem ehemaligen Haus der Familie Spier mit Marianne Spier eine Denknadel eingeweiht. Es war mir deshalb heute ein besonderes Anliegen bei der Einweihung der Carl-Spier-Straße dabei zu sein.

Ich wünsche mir, dass die Stadt Erfurt immer wieder auf diese und andere Art und Weise die Erinnerung an ihre vertriebenen und ermordeten Mitbürgerinnen und Mitbürger wachhält.

Newsletter 17/2022 der LZT

Newsletter 17/2022

Nach der Israel-Reise ist vor der Israel-Reise… Nachdem ich Sonntag aus Israel zurückgekommen bin ging es gleich wieder in die Vollen in der Kommunalpolitik und auch im Büro in der Landeszentrale für politische Bildung wartete reichlich Arbeit. Das Ergebnis ist der Newsletter 17/2022 den ich heute verschickt habe.

Da das Wetter kühler und herbstlicher wird, ist Zeit zum Lesen und für politische Veranstaltungen. Die LZT hat allein in den nächsten beiden Wochen reichlich Angebote. In den nächsten Tagen richtet sich dann bei mir aber wieder der Blick auf Israel. Ende November kommt Arye Shalicar auf Einladung der LZT nach Thüringen und ich bereite für die fünf Tage gerade neun Veranstaltungen (davon fünf mit Schulen) vor. Im kommenden Jahr wird die LZT wieder mit einer Gruppe zu einer politischen Bildungsreise nach Israel reisen. Das Datum steht schon fest – vom 12. bis 21. März 2023 werden wir in Israel sein. In den nächsten Tagen erfolgt der Feinschliff am Programm.

Inkompetent und uninteressiert

Engagement für den Sport sieht anders aus

Anders kann man im Ergebnis der gestrigen Regionalkonferenz des Stadtsportbundes Erfurt den Auftritt des für Sport zuständigen linken Beigeordneten Matthias Bärwolff nicht bezeichnen. Wochenlang hatte der SSB diese Veranstaltung im Beratungsraum in der Multifunktionsarena vorbereitet.

Vielen Dank der SSB-Vorsitzenden Birgit Pelke für die Initiative. Rund 50 ehrenamtliche Vereinsvertreter waren gekommen, um den Sportentwicklungsplan zu diskutieren und um Antworten auf ihre Fragen zu gestrichenen Trainingszeiten und baulichen Defiziten zu bekommen. Die bekamen sie nicht. Sie bekamen hingegen vom Beigeordneten zu jeder Frage Ausreden und Allgemeinplätze.

Als Erklärung für die schlechte Sporthallensituation mussten die Ukraine-Flüchtlinge herhalten. Er behauptete 380 von 3000 würden derzeit in sechs Sporthallen untergebracht und es gäbe dazu keine Alternative. Abgesehen davon, dass diese Zahlen falsch sind – heute in der TA steht 332 von 2.499 in fünf Sporthallen – wurden Alternativen nur halbherzig geprüft. Weder die Thüringenhalle, noch das Haus der sozialen Dienste wird derzeit für die Unterbringung genutzt. Im November, wenn viele Sportvereine von draußen in die Hallen drängen, werden vermutlich weitere Trainingszeiten wegfallen und, so kündigte es der Beigeordnete an, auch weitere Hallen in den Blickpunkt rücken.

Der Sportentwicklungsplan 2030 bietet dafür weder mittel- noch langfristig eine Lösung.  Bis 2030 werden kaum Maßnahmen daraus realisiert, insofern ist es ein „Wünsch-Dir-Was-Plan“, der finanziell nicht untersetzt ist. In den kommenden Wochen soll der Nachtragshaushalt der Stadt diskutiert und beschlossen werden. Noch ist der Entwurf vertraulich, aber er wird weitere Einschnitte und Kürzungen enthalten. Er wird aber auch erhebliche Mehrausgaben für Energie und Baumaßnahmen enthalten und es wird einige neue Projekte u.a. im Kulturbereich geben. Das Engagement für den Sportbereich bei den Haushaltsberatungen vermisse nicht nur ich beim zuständigen Beigeordneten. Die vom Stadtrat gewollte dritte Schwimmhalle findet bei ihm und im Sportentwicklungsplan 2030 zum Beispiel gar nicht mehr statt. Gestern Abend verließ er die Veranstaltung nach einer Stunde bereits wieder, weil er zu einer Faktionssitzung in Vorbereitung der Sonderstadtratssitzung am Mittwoch wollte. Er ließ die verdutzten Sportvertreter sitzen und konnte somit auch nicht mehr mitbekommen, was für Sorgen die Vereine haben.

Im Beratungsraum der MFA

Auch die Mittwochssitzung fügt sich nahtlos in die Versagenskette des Beigeordneten ein. In einer Sondersitzung (die viel Geld kostet) soll über eine Interessenbekundung an einer Bundesförderung für die ehemalige Trainingshalle Süd und die Roland-Matthes-Schwimmhalle entschieden werden – nicht weniger, aber auch nicht mehr. Der Antragsschluss dafür war schon der 30.9. und zu diesem Zeitpunkt wurde auf Entscheidung des Beigeordneten Interesse bekundet – für genau diese beiden Projekte und eben nur diese. Kein Interesse wurde bekundet für die Eishalle, obwohl dafür seit dem Sommer alle Unterlagen vorlagen und der Stadtrat die Sanierung einmütig gefordert hat.

Wenn der Stadtrat (und die zuständigen Gremien) rechtzeitig beteiligt worden wären, hätte man darüber diskutieren können. Jedoch reichte der achtwöchige Antragszeitraum der Verwaltung dafür nicht aus. Es gab keine rechtzeitige Stadtratsvorlage vom Beigeordneten – möglicherweise sogar mutwillig, damit Alternativen zu seiner Interessenbekundung gar nicht mehr vor dem 30.9. diskutiert werden konnten. Nun bleibt dem Stadtrat nur noch die Entscheidung ja oder nein zu sagen, denn die Antragsfrist ist vorbei. Irgendwie fühlt man sich an die Aktion im letzten Jahr erinnert, als die Verwaltung den Förderantrag für die Eishalle solange liegen ließ, bis die Antragsfrist verstrichen war.

Leider wurde in Erfurt seit vielen Jahren viel zu wenig in die Sportinfrastruktur investiert. Dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen wurden verschleppt und Fördermittel nicht genutzt. Wir sind keine Sportstadt mehr und dies sorgt für berechtigten Frust bei den Vertreterinnen und Vertretern der Sportvereine. Dringend muss sich in diesem Bereich etwas ändern. Dies Zuständigkeit für den Sport sollte der Oberbürgermeister dem desinteressierten Beigeordneten umgehend entziehen und jemanden damit betrauen, der für den Sport brennt.

 

30 Jahre Israel-Reisen – Pilgerreise der CDU Thüringen

Unsere Pilgergruppe an der Verkündigungsbasilika in Nazareth

Warum ich das immer wieder mache? Die Antwort ist einfach. Ich organisiere immer wieder Reisen nach Israel, weil ich bei meiner ersten Reise ins Heilige Land vor genau 30 Jahren von dem Land und den Menschen begeistert war und dort immer wieder hin will. Vor allem möchte ich aber auch andere Menschen begeistern und motivieren selbst und mit Freunden nach Israel zu fahren.

1992 habe ich für 42 Mitglieder der Jungen Union Thüringen meine erste Israel-Reise organisiert. Danach folgten viele weitere für die Junge Union, die Landeszentrale für politische Bildung und privat. 2009 habe ich mit meiner Abgeordnetenkollegin Annette Lehmann bereits eine Pilgerreise für die CDU Thüringen organisiert und in diesem Jahr war es wieder einmal höchste Zeit.

51 Pilger machten sich am 30. September unter Leitung unseres stellevertretenden Landesvorsitzende Christian Hirte, MdB auf den Weg. Neben dem Bundestagsabgeordneten Michael Brand waren auch der ehemalige Sozialminister Frank-Michael Pietzsch, der ehemalige Staatssekretär Heinz-Günther Maaßen, der Landtagsabgeordnete Christoph Zippel sowie die stellvertretende CDU Kreisvorsitzende aus Erfurt Regina Polster sowie viele CDU-Mitglieder aus ganz Thüringen dabei.

Eine Gruppe von 11 Reiseteilnehmern ist von Leipzig über Frankfurt nach Tel Aviv geflogen, die anderen 41 sind in Frankfurt hinzu gekommen. Problemlos klappte der Lufthansaflug und wir landeten am Abend in Tel Aviv. Von Unserer Reiseleiterin empfangen und begrüßt ging es direkt mit unserem Busfahrer Monir nach Nazareth in das Hotel Golden Crown. da Freitagabend schon der Shabbat begonnen hatte waren die Straßen leer und das erste Abendessen besonders üppig.  (Bilder des Anreisetags)

Dalmanuta am See Genezareth

Unser dichtes Programm am ersten Tag begann am Samstagmorgen mit einem katholischen Gottesdienst in Dalmanuta am See Genezareth. Priester Bruder Jonas fand in der wunderbaren Atmosphäre mit Blick auf den See die richtigen Worte, um uns auf unsere Pilgerreise einzustimmen. In der Brot-Vermehrungs-Kapelle in Tabgha aber auch an vielen anderen Orten unserer Reise haben wir aus der Bibel gelesen. In der Kapelle auf dem Berg der Seligpreisungen auch gesungen. Dank sechs Kirchenchormitgliedern aus der Rhön habe wir immer auch eine wunderschöne musikalische Begleitung gehabt. Im Pilgerhaus in Tagbha wurden wir vom Leiter Herrn Dr. Röwekamp empfangen und es gab den Petrusfisch und eine Badepause (bei knapp 40 Grad eine willkommene Abkühlung). Kafernaum rundete den Besuch der heiligen Stätten am See ab, bevor wir auf eine Bootstour ab Ginossar auf den See Genezareth gingen. (Bilder vom See Genezareth und den heiligen Stätten)

Schon früh am Morgen waren wir am Sonntag in der Verkündigungsbasilika in Nazareth. Die größte Kirche des Nahen Ostens fasst mehrere tausend Gläubige und die Gemeinde besteht überwiegend aus arabischen Christen. ich erinnere mich noch gerne an den katholischen Gottesdienst dort in arabischer Sprache, als ich vor drei Jahren Gründonnerstag mit meinen Söhnen dort war. Von Nazareth ging es in eines der schönsten Naturbäder der Welt. In Sachne gibt es mit Gan haSchloscha ein Naturbad mit künstlichen Wasserfällen und stets gleichbleibend 27 Grad dank der dort entspringenden Quelle. Für den Besuch an der Taufstelle haben wird dieses Mal wieder das vermutliche Original gewählt. In Tiberias gibt es am See Genezareth zwar die touristisch gut ausgebaute Taufstelle, aber mit großer Wahrscheinlichkeit ist der richtige Ort in der Jordansenke auf dem Weg nach Jerusalem direkt an der Grenze zu Jordanien. Qasr al-Yahud heißt der Ort nahe bei Jericho und wurde anlässlich des Papst-Besuchs ausgebaut.

An der Jordantaufstelle

Weiter ging es über 800 m hoch nach Jerusalem in unser Hotel Grand Court im Ostteil der Stadt nahe des Damaskustores. Gleich drei spannende Gesprächsrunden hatten wir zur aktuellen politischen Situation. Mein Freund Arye Sharuz Shalicar diskutierte mit uns über seine Bücher „Ein nasser Hund ist besser als ein trockener Jude“ und „Shalom Habibi“. Die Leiterin der Konrad-Adenauer-Stiftung begrüßte uns und der ZDF-Studioleiter Israel Michael Bewerunge briefte uns zur aktuellen Lage. Anschließend hatten wir nach dem Abendessen noch einen Vortrag von Steven Höfner, Leiter der KAS in Ramallah, zur Situation in den palästinensischen Gebieten. (Bilder aus Nazareth, Gan haSchloscha, der Taufstelle und der Diskussionsrunden)

Bei der KAS

Yad Vashem, die Holocaustgedenkstätte, steht immer an erster Stelle im Besuchsprogramm in Jerusalem und dies gerade auch am Tag der Deutschen Einheit. Wir haben nach der Führung durch die Gedenkstätte einen Kranz in der Gedenkhalle niedergelegt und sehr nachdenklich den Tag begonnen. Nach der Mittagspause in der Mamila-Mall waren wir am Nachmittag und frühen Abend im Adenauer-Konfererenzzentrum Mishkenot Shaananim zu Gast. Zusammen mit anderen Gästen der KAS Israel diskutierten unsere beiden Bundestagsabgeordneten mit Dr. Gil Yaron (Leiter des Landes NRW für Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung, Jugend und Kultur in Israel) sowie Prof. Gisela Dachs (DAAD-Center for German Studies, The Hebrew University of Jerusalem) unter Moderation von David Vitzthum (ICFR Board Member, Former Foreign Affairs Editor, Israel TV) über das deutsch-israelische Verhältnis. Beim anschließenden Empfang habe ich mich gefreut auch Lea Fleischmann und ihren Sohn Arie Rosen wieder zu treffen. (Bilder aus Yad Vashem und von der KAS-Veranstaltung)

Auf dem Dach des Hospizes

Die heiligen Stätten in der Altstadt beanspruchen immer mindestens einen ganzen Tag und da wir zudem wieder mehrere Gesprächsrunden auf dem Programm hatten wurde auch der Donnerstag besonders intensiv. Die Via Dolorosa, der Leidensweg Jesu zieht sich mit seinen Stationen quer durch die Altstadt bis zur Grabeskirche. Wie es um die Situation der Christen im Heiligen Land steht haben wir nach der Mittagspause im Österreichischen Hospiz in dem dortigen wunderschönen Salon mit Pater Nikodemus (Dormitio Abtei) diskutiert. Leider leben nur noch wenige Christen in Israel und inzwischen gibt es fast mehr Kirchen als einheimische Christen. Zwar kommen jährlich Millionen Christen nach Israel, aber die Gemeinden werden immer kleiner. Von der Dachterrasse konnten die wunderschöne Aussicht auf Jerusalem genießen – die wichtigsten Stätten von drei Religionen sind dort in unmittelbarer Nähe und vom Dach des Hospizes greifbar. Im Paulus-Haus, einer traditionsreichen christlichen Pilgerstätte am Damaskustor wurden wir vom Leiter Prof. Dr. Ralf Rothenbusch begrüßt und hatten wir noch ein weiteres Gespräch. Oliver Owcza (Leiter des Deutschen Vertretungsbüros in Ramallah) erläuterte uns detailliert die Probleme zwischen Israelis und Palästinensern. Vom Dach des Paulus-Hauses blickt man weit über die Stadt, aber auch auf das Geländer der benachbarten Schmidt-Schule, einer deutschen Schule in der palästinensische Mädchen unterrichtet werden. Da bereits am Vorabend des Yom Kippur der Feiertag beginnt, waren wir in dem arabischen Restaurant Lamsa zum Essen. (Bilder aus der Altstadt)

Yom Kippur an der Klagemauer

An Yom Kippur, dem höchsten und wichtigsten Feiertag der Juden, stehen in Israel sprichwörtlich alle Räder still. Die Juden fast am Versöhnungstag, es fährt kein Auto und alles hat zu (ausgenommen einige Kirchen und einige arabische Geschäfte). Auf der breiten Straße vor unserem Hotel, wo sonst permanenter dichter Verkehr ist, spielten die Kinder. Für unsere Gruppe war der ruhige Tag eine gute Gelegenheit, um in Jerusalem zu sich selbst zu finden. Lange Spaziergänge durch die ruhige Stadt, der Besuch am Gartengrab und der Weg zur Klagemauer gehörten zu den Aktivitäten des Tages, bis am Abend das Leben in die Stadt zurück kehrte. Auf einen arabischen Kaffee und einen selbstgepressten Granatapfelsaft war ich bei einem alten Freund am Damaskustor. Der Eigentümer vom Cafe Rimon Himo begrüßt mich seit 2009 immer überschwenglich und ich bekomme jedes Jahr eine Widmung in arabischer Sprache in mein Reisetagebuch. Eine beeindruckende Sammlung von guten Wünschen ist da bereits zusammen gekommen. Der Hotelpool hatte übrigens an Yom Kippur auch geschlossen – überraschenderweise aber war das Fitnessstudio offen. (Bilder von Yom Kippur)

Masada

Der Felsendom mit seiner goldenen Kuppel überstrahlt die Silhouette Jerusalems. Für die Muslime ist er eine ihrer wichtigsten heiligen Stätten zusammen mit der Al Aqsa Moschee ist er auf dem Tempelberg oberhalb der Klagemauer und die beiden Religionen treffen aufeinander. Wir konnten den Tempelberg besuchen – allerdings nur am frühen Morgen. Alle christlichen oder jüdischen religiösen Symbole sind auf dem Berg verboten. Auch bei der Kleiderordnung und Fotos achten die Religionswächter genau auf die Einhaltung von Regeln. Nach dem Besuch des Tempelberges ging es für uns an das Grab Oskar Schindlers. Auf einem Friedhof Franziskaner unweit der Altstadt ist der am 9. Oktober 1974 verstorbene Retter von über 1200 Juden begraben. Der weitere Tag fand wieder in der Wüste statt – bei Temperaturen jenseits der 35 Grad. Masada, die legendäre Felsenfestung am Toten Meer, kann heute mit der Seilbahn bequem erreicht oder über den Schlangenpfad erklettert werden. Vor einigen tausend Jahren spielte sich hier aber ein Drama ab, welches Stoff für einen legendären Hollywood-Film bot. Von Masada ging es für uns nach En Bokek ans Tote Meer. Der dortige Sandstrand lädt zum Verweilen ein und natürlich auch zum schwerelosen schweben auf dem Wasser des Toten Meeres. Nach der Rückkehr nach Jerusalem ging es für einen Teil der Reisegruppe noch in das Notre Dame Rooftop. Von dort hat man einen spektakulären Blick über die Stadt. (Bilder vom Tempelberg, dem Grab Oskar Schindlers, Masada und dem Toten Meer)

Tel Aviv Beach

Tel Aviv ist ganz anders als Jerusalem. Die Stadt ist hip und modern und dicht bevölkert von vielen jungen Menschen und Startup Unternehmen. Es ist aber auch die weltweit teuerste Stadt und dies merkt man auch. Generell ist Israel ein teures Land geworden. Dies liegt am deutlich schwächer werdenden Euro. Vor 10 Jahren lag der Wechselkurs bei 1 Euro – 5,7 Schekel heute ist das Verhältnis 1 : 3,4. Tel Aviv ist aber ein must-see und deshalb ging es am vorletzten Tag unserer Reise in die Stadt am Mittelmeer. Das Peres Center for Pease & Innovation stand zuerst auf unserem Besuchsprogramm. Tolle innovative Firmen und Produktideen werden dort präsentiert. In keinem Land auf der Welt gibt es so viele Startups. Wie überall sind nur wenige erfolgreich, aber jedes Scheitern zählt als neue Erfahrung. Alt-Jaffa mit seinem Hafen und dem Künstlerviertel haben wir zu Fuß entdeckt – inklusive der wunderschönen Foto-Skyline von Tel Aviv.

Tel Aviv Beach

Die Mittagspause im Sarona-Market in der ehemaligen deutschen Kolonie führte uns noch einmal durch die ganze Vielfalt kulinarischer Genüsse Israels. Die kleinen typisch deutschen Häuser inmitten der Hochhäuser Tel Avivs stehen unter Denkmalschutz, ebenso wie die vielen Bauhaushäuser von Tel Aviv, wegen derer die Stadt den Beinamen die weiße Stadt trägt. Ein Besuch in Tel Aviv ist aber ohne den sensationellen Strand nicht komplett. Auffallend war am Strand – aber auch sonst in Israel das Körperbewusstsein der Israelis. Alle zweihundert Meter ein öffentliche Fitnessstudios, die auch genutzt werden und jeder ist am Strand in Bewegung und spielt Ball oder Matkot. Zurück in Jerusalem waren wir noch zum Shabbat-Empfang an der Klagemauer. (Bilder aus Tel Aviv)

Gottesdienst in der Himmelfahrtskirche

Unsere Pilgerreise haben wir mit einem katholischen Gottesdienst am See Genezareth begonnen und am letzten Reisetag einen evangelischen Gottesdienst mit Pfarrerin Anne-Kathrin Kruse in der Himmelfahrtskirche auf dem Ölberg. Die Turmbesteigung mit über 200 Stufen führte zu einem tollen Ausblick auf die Wüste Juda und auf der anderen Seite auf Jerusalem. Dazwischen hängen im Glockenturm Glocken aus Apolda, die wie wir den langen Weg ins Heilige Land gereist sind – allerdings schon vor über 100 Jahren. Vom Ölberg ging es danach weiter zu der kleinen Kirche Dominus Flevit und schließlich in den Garten Gethsemane.

Mit dem Bus führte uns die Tour durch die Mauer nach Bethlehem und nach dem Mittagessen zu einem kurzen Zwischenstopp am Walled Off, dem von Banksy gestalteten Hotel. Die Besichtigung des keinen Museums musste ausgesprochen schnell erfolgen, da unsere Fahrt weiter ging. Die Kunstwerke von Banksy sind zwar weltberühmt, aber im Kontext des israelisch-arabischen Konflikts auch ausgesprochen umstritten, da ihnen antisemitische Züge vorgeworfen werden. Banksy und die Mauer

Banksy und die Mauer

An der Mauer zwischen Bethlehem und Jerusalem ist dieser Konflikt überdeutlich – allerdings dient diese Mauer dem Schutz Israels. Wie dringend dies notwendig ist zeigte gerade unser letzter Besuchstag, an dem eine 18jährige israelische Soldatin von einem Palästinenser an einem der Grenzübergänge erschossen wurde. In Bethlehem besuchten wir die Geburtskirche mit der Geburtsgrotte. Von dort geht jedes Jahr zu Weihnachten das Friedenslicht in alle Welt. Nichts wünschen sich die Menschen in Israel mehr, als in Frieden zu leben. Aber es scheint noch ein langer Weg dahin.

Die Knesset

Ganz zum Schluss unserer Reise ging es noch zur Knesset, dem israelischen Parlament. Weil wir eine politisch interessierte Gruppe waren, stand für uns natürlich der Besuch in der Knesset und ein Gespräch mit Abgeordneten oben auf der Wunschliste Leider wurde daraus nichts, da die Knesset wegen der Feiertage geschlossen ist und die bevorstehenden Wahlen auch die Abgeordneten binden. Man darf gespannt sein, ob diese Wahlen eine klare Mehrheit und stabile Regierung bringen. Die letzten vier Wahlen schafften dies nicht. (Bilder vom Ölberg, Garten Gethsemane, Bethlehem und der Knesset)

Ein letzter Blick aus dem Hotel Grand Court

Der Heimreisetag hatte keine Programmpunkte mehr, aber wurde trotzdem ein langer Tag. Der größere Teil der Reisegruppe hatte bereits einen frühen 8 Uhr-Flug von Tel Aviv nach Frankfurt. Durch die bevorstehenden Feiertage (Sukkot) war aber am Flughafen größerer Betrieb zu erwarten und dadurch mussten die Fluggäste schon vier Stunden vor Abflug am Ben Gurion Airport sein und somit 3 Uhr vom Hotel aus starten. Die anderen 12 Reiseteilnehmer hatten Glück. Da es erst um 11 Uhr zum Flughafen ging blieb noch Zeit für einen kurzen Abstecher in die Altstadt. Allerdings starte der Flieger erst mit einstündiger Verspätung und so wurde der Tag sehr lang. (Bilder vom Heimreisetag)

Ein großes Dankeschön an alle, die zum Gelingen der Reise beigetragen haben – unsere Reiseleiterin in Israel Michal, der Busfahrer Monir, dem Leiter vom Reisebüro Scuba-Reisen Gilad Riedl, der Leiterin der deutschsprachigen Abteilung von SarEl-Tours in Jerusalem Daniela Epstein, der KAS in Israel und Ramallah, allen unseren Gesprächspartnern und meiner Co-Reiseleiterin Nathalie Herberger.

Jede meiner vielen Israel-Reisen war beeindruckend – deshalb will ich ja auch immer wieder hin. Bei dieser Reise stand das Pilgern im Vordergrund und es war wunderschön, dass wir an vielen Orten aus der Bibel gelesen haben, Lieder gesungen haben und Gottesdienste feiern konnten. Als Christen dürfen wir glücklich sein, dass wir das Heilige Land besuchen und die christlichen Stätten sehen konnten. Generationen vor uns konnten davon nur träumen.

Bei unseren jüdischen Schwestern und Brüdern lautet einer der Wünsche „Nächstes Jahr in Jerusalem“ – dies wünsche ich allen Menschen. Ich hoffe, dass von unserer Reise viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer begeistert zurück gekommen sind und Freundinnen und Freunden von diesem Land erzählen. Ich freue mich auf „nächstes Jahr in Jerusalem“ – ich plane gerade eine Reise im März und eine im November 2023.

 

 

 

 

 

 

 

Heftige Buga-Diskussion im Stadtrat

Wieder einmal im Ratssitzungssaal

Denkbar knapp endete gestern die Abstimmung zu den beiden Buga-Anträgen der Linken und des Oberbürgermeisters. Ihre Anträge fanden mit 16:16 bei einer Enthaltung keine Mehrheit. Somit erfolgt die von ihnen gewünschte Beauftragung zu einer Konzepterstellung und Planung für eine Buga 2026 nicht.

Die CDU-Fraktion hatte angekündigt dagegen zu stimmen, weil für uns die Risiken nicht kalkulierbar sind und dabei Geld und personelle Ressourcen verbraucht werden, die wir an anderer Stelle in unserer Stadt dringend brauchen.

Ich war ein großer Fan der Buga2021, sie war toll und mit meiner Dauerkarte war ich bei viele Veranstaltungen. Deshalb ist mir die Entscheidung nicht leicht gefallen, aber sie war notwendig und kommunalpolitisch richtig.

Nachfolgend meine dazu Rede in Stichpunkten:

Im Raum steht die Ankündigung der Linken bzw. von Frau Stange: in den nächste Wochen müssten wir intensiv diskutieren – sie verschweigt aber die umfängliche notwendige Arbeit, die gar nicht geleistet werden kann. Die Risiken werden nicht minimiert wie Frau Stange sagt, sondern wurden kontinuierlich größer.

Anfang Juni stand die Rostocker Entscheidung die BUGA abzusagen trotz bei 60 Mio. € Förderung, die im Raum standen. Dies war von den Rostocker Kommunalpolitikerinnen eine schwierige aber verantwortungsbewusste Entscheidung.

Nach längerer Zeit auch mal wieder am Rednerpult

Sofort danach im Juni: per Kopfgeburt des OB Bausewein: „Erfurt springt als BUGA-Austragungsort ein“. Im Juni standen wir schon an dieser gleichen Stelle wie heute und es hat sich bis heute nichts getan. Drei Monaten  wurde nichts unternommen um die Projektidee BUGA voran zutreiben

  • WÜNSCH-DIR-WAS-ANTRAG

Der Antrag der Linken beantwortet nicht die Fragen die im Raum stehen:

  • nach der Finanzierung
  • und der Personalsituation

Seit dem 6. April 2022 tagt der BUGA-Ausschuss nicht mehr: Es gibt keinerlei Beratung über die „alte“ BUGA oder „neue“ BUGA im zuständigen Fachausschuss.

Ein Punkt im Antrag der Linken ist: Zusätzlicher Personalbedarf soll außerhalb der Stadtverwaltung generiert werden.

  • woher aber sollen die neuen Mitarbeiter kommen?
  • die Mitarbeiter der Stadtverwaltung müssen dies wahrscheinlich zum Großenteil bewerkstelligen
  • Aussage Beigeordneter Bärwolf: in seinem Dezernat geht aufgrund der zu geringen und zu ausgelasteten Personalkapazität nichts mehr à er kann dies also nicht stemmen

Finanzierung

Es gibt lediglich mündliches Versprechen durch Carsten Schneider und die sind nicht belastbar.

Das Land hat noch keine Signale für die Finanzierung gegeben – es war aber Zeit in den drei Monaten

Struktur zur Vorbereitung der BUGA

  • noch nicht klar
  • nur eine Mitarbeiterin ist noch in der alten BUGA GmbH als Liquidatorin der alten BUGA
  • wer soll das Konzept überhaupt erarbeiten? Der Oberbürgermeister erklärt „der Oberbürgermeister“

Aktuell gibt es die Beantwortung meiner Anfrage zum Abschlussbericht der BUGA – Fazit:

  • Abschlussbericht muss neben dem alltäglichen Geschäft gemacht werden und ist noch nicht in Sicht – es gibt gerade einmal eine Gliederung
  • wenn hier schon keine Kapazitäten mehr vorhanden sind, wer soll dann das Konzept schreiben?
  • wir wollen die Verantwortlichen benannt haben und wer das Konzept erarbeiten soll

Ressourcen und Geld fehlen bei einer erneuten BUGA an anderer Stelle. Ursprüngliche Meinung der CDU: wir würden einer erneuten BUGA auch die Chance geben, aber die Risiken überwiegen.

Frank Warnecke, der SPD-Fraktionschef, schwankte in seiner Rede zwischen Durchführungs- und Entwicklungs-BUGA für den Petersberg. Die SPD muss sich endlich für eine Sache entscheiden und dies auch dem Bürger begründen!

Blick nach Mannheim – die Durchführungskosten für die Buga 2023 haben sich verdoppelt.

Nach Aussage des Finanzdezernenten Steffen Linnert fehlen 20 Mio. € im Haushalt im HH 2023.

Externe Strukturen, sollen das BUGA – Konzept erarbeiten. Was bedeutet das? Die Linken haben keine Vorstellung über die Kosten und die Arbeit. Peter Stampf will hingegen alles in den Händen der Verwaltung sehen, die schon jetzt an der Leistungsgrenze ist.

Dies alles sind hinreichend Gründe für die CDU die Anträge abzulehnen und dies haben wir getan!

Medienberichte:

MDR

TA

Bild

FAZ

Keine erneute Buga

(CDU-Stadtratsfraktion) Es wird keine weitere BUGA 2026 in Erfurt geben. Diesbezügliche Anträge der Linken und des Oberbürgermeisters fanden gestern Abend im Stadtrat keine Mehrheit. Die CDU-Fraktion begrüßt dieses Ergebnis ausdrücklich.

Michael Panse kommentiert: „Wir begrüßen es, dass der „Wünsch-Dir-Was“- Antrag der Fraktion Die LINKE keine Mehrheit gefunden hat. Denn weiterhin gibt es keine verbindlichen Zusagen, weder vom Land Thüringen noch vom Bund, wie eine erneute BUGA finanziert werden soll. Seit der Absage aus Rostock sind 3 Monate vergangen, in denen der Oberbürgermeister und die linke Landesregierung nichts unternommen haben, um die Projektidee BUGA 26 voran zu treiben“.

Ein weiterer Kritikpunkt der CDU-Fraktion an einer erneuten BUGA ist der zusätzliche Personalbedarf, der zur Konzeption und Durchführung einer BUGA benötigt wird. Schon jetzt kämpft die Stadtverwaltung Erfurt mit einem akuten Personalmangel in allen Ämtern. Aus diesem Grund muss der Abschlussbericht zur BUGA 21 neben dem Alltagsgeschäft erledigt werden, wie aus der Beantwortung einer Stadtratsanfrage von Michael Panse hervorgeht.

„Schon jetzt fehlen voraussichtlich 20 Mio. € im Haushalt des nächsten Jahres und bei dieser Haushaltslage und der derzeitigen politischen Lage sollte der Blick auf das Wesentliche gelenkt werden. Viele unbeantwortete Fragen stehen hier noch im Raum. Die Menschen haben gerade viele Sorgen, die es zu lösen gilt, daher werden mit Sicherheit auch zusätzliche Aufgaben auf die Stadt zu kommen. Dass die BUGA 21 ein voller Erfolg für Erfurt war, steht außer Frage. Für eine erneute BUGA überwiegen allerdings die Risiken, deshalb hat die CDU gegen die Anträge votiert.“, so Michael Panse abschließend.

 

Herbstbeginn mit Bildungsangeboten

Rechtzeitig zum Start in den Herbst haben wir mit dem Newsletter 16/2022 heute die Veranstaltungen der nächsten zwei Wochen vorgestellt. Und da ist er – unser Newsletter 16/2022. Er konzentriert sich auf unsere Veranstaltungen in den ersten beiden Oktoberwochen und damit auf den beginnenden Herbst.

Im Mittelpunkt stehen mehrere Veranstaltungen zum Krieg in der Ukraine und unsere Publikationen zum Tag der Deutschen Einheit. Im Rahmen der Festveranstaltung zum 3. Oktober wird die Landeszentrale an drei Tagen mit einem Infostand präsent sein. Leider werde ich da nicht dabei sein – ok, mein Bedauern ist überschaubar. In diesem Jahr werde ich zum Tag der Deutschen Einheit in Jerusalem sein und natürlich werden wir mit der Konrad Adenauer Stiftung auch dort eine Veranstaltung zum Tag der Deutschen Einheit haben.

Den nächsten Newsletter gibt es dann Mitte Oktober, vielleicht sogar schon mit dem Programm der Israel-Reise der LZT im kommenden Jahr. Um schon etwas zu spoilern… Wir werden vom 12. bis 21. März 2023 unsere nächste Bildungsreise nach Israel durchführen.

Eigentlich wie im Schülerparlament…

Junge Gäste im Rathaus

Interessierte Schülerinnen und Schüler der Hermann-Lietz-Schule Haubinda  konnte ich heute in meiner Funktion als Stadtratsvorsitzender im Erfurter Rathaus begrüßen. Im Rahmen ihres zweitägigen Projektbesuchs in Erfurt habe ich sie im Ratssitzungssaal begrüßt und ihnen im Festsaal des Rathauses die Stadtgeschichte erklärt sowie über Kommunalpolitik diskutiert.

Wie das mit den Kommunalwahlen funktioniert und was ein Stadtrat entscheidet, wollten sie genauer wissen. Ich habe ihnen das mit den Wahlen im Vergleich zu ihrem Schülerparlament erklärt. Dort kandidieren 15 Schülerinnen und Schüler – versprechen zunächst, was sie alles machen wollen und werben um Vertrauen. Wenn sie gewählt sind, geht es darum die Versprechen einzulösen. Manchmal klappt das, manchmal nicht wenn die Mehrheiten fehlen. Und bei der nächsten Wahl müssen sie Rechenschaft ablegen.

Im Festsaal hat ein Mädchen sehr aufmerksam die Bilder der Stadtgeschichte betrachtet und mich gefragt, warum auf dem Bild vom „tollen Jahr in Erfurt“ keine einzige Frau im Rathaus zu sehen ist und ob das heute anders ist. Natürlich ist es da, weil heute Frauen wählen dürfen, alle Rechte haben und natürlich auch gewählt werden. Allerdings sind wir auch heute nicht zufrieden mit der Quote. Dies liegt auch daran, dass Frauen anders Politik gestalten (zielorientierter, kürzer, ohne stundenlange Diskussionen). Im Stadtrat sind aber die vielen Arbeitskreis-, Ausschuss- und Stadtratssitzungen alle sehr zeitintensiv und alle in den Nachmittags- und Abendstunden.

Ich habe mich sehr über das Interesse gefreut und hoffe, dass die Schülerinnen und Schüler künftig aufmerksam hinschauen, wenn im Kreistag von Hildburghausen Kommunalpolitik gemacht wird. Und vielleicht wachsen unter ihnen auch künftige Politikerinnen heran.

Shana tova!

Neujahrsgruß der israelischen Botschaft

Gestern Abend begann das jüdische Neujahrsfest Rosh Hashana. Damit wird der Beginn des Jahres 5783 gefeiert. Ich wünsche allen jüdischen Freundinnen und Freunden „Shana tova!“. Ein süßes und vor allem friedliches neues Jahr. Heute beginnen damit auch die 10 ehrfurchtsvollen Tage, die dann mit dem Versöhnungsfest Jom Kippur enden werden. Die Feiertage sind nach dem jüdischen Kalender festgelegt und pendeln somit zwischen Anfang September bis in den Oktober. Jom Kippur, der wichtigste jüdische Feiertag ist in diesem Jahr am 5. Oktober.

Einen Teil der Feiertage werden wir noch miterleben können und ich freue mich sehr darauf. Bis jetzt war ich nur zu Ostern, also zu einem der wichtigsten Feiertage der Christen in Jerusalem. Ich bin gespannt darauf, nun die jüdischen Feiertage erleben zu können. Kommenden Freitag begeben wir uns auf Pilgerfahrt nach Israel.