Thüringer Landtag
In den letzten Tagen widmeten sich die Thüringer Zeitungen mal wieder dem Nichtraucherschutzgesetz.
Im Thüringer Landtag werden wir dieses Thema hingegen vertagen. In dieser Legislaturperiode ist mit einer Beschlussfassung zur Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes nicht mehr zu rechnen. Der Gesetzentwurf der Landesregierung wird also der sogenannten Diskontinuität anheim fallen und muss in den fünften Thüringer Landtag erneut eingebracht werden.
Die Meinungen dazu gehen verständlicherweise weit auseinander. Während sich Gesundheitspolitiker aller Fraktionen konsequente Regelungen wünschen, wollen andere die Gelegenheit zur Aufweichung des Gesetzes über die Normvorgaben des Bundesverfassungsgerichts hinaus nutzen. Wie beim letzten Mal drohen Konflikte quer durch alle Fraktionen.
Aus diesem Grund hat der Sozialausschuss mit Billigung aller Fraktionen beschlossen, eine schriftliche Anhörung durchzuführen und das Gesetz nicht mehr zum Abschluss zu bringen. Erstaunlich ist nun, dass SPD-Genossin Taubert nun meint dies politisieren zu müssen. Ihr Vorwurf an die CDU, wir würden das Gesetz verschleppen, ist haltlos und böswillig. In der letzten Sozialausschusssitzung kam schon gar keine Vertreterin der SPD mehr. Zu den vorangegangenen Sitzungen hätte sich Frau Taubert besser bei der SPD-Vertreterin im Ausschuss erkundigen sollen.
In das gleiche Bild passen die Leserbriefe des sportpolitischen (!) Sprechers der SPD in Eisenach Thomas Levknecht. Sein Eintreten für die Raucherlobby demonstriert, wie weit auch die Genossen in dieser Frage auseinander sind. Seinen Leserbrief in der TLZ vom 30.6. habe ich dementsprechend beantwortet.
Linktip:Focus Online – Passivrauchen gefährlicher als illegale Drogen
Diskussion über Freiheit und Demokratie der Vorsitzenden der Erfurter Stadtratsfraktionen
Auf Einladung der Deutsch-Amerikanischen Gesellschaft Erfurt e. V. wurde heute, anlässlich des amerikanischen Feiertages der Unabhängigkeit als Symbol für Freiheit und Unabhängigkeit und eigenen Gestaltungswillen, der Independence Day gefeiert. Konsul James W. Seward vom Amerikanischen Konsulat Leipzig eröffnete die Veranstaltung. Im Politiker-Talk mit den neuen Vorsitzenden der Stadtratfraktionen habe ich unseren Vorsitzenden Thomas Pfistner vertreten.
Das Thema Freiheit und Eigenverantwortung forderte uns (zumindest CDU und FDP) geradezu heraus, die wiedererlangte Deutsche Einheit zu reflektieren. Mehr als erstaunlich fand ich dazu die Bemerkung der Vertreterin der Linken die meinte, sie hätte sich auch in ihrer persönlichen 30jährigen DDR-Geschichte nicht unfrei gefühlt.
Michael Panse, MdL in American Football Montur
Fehlende Reisefreiheit, fehlende Meinungsfreiheit, fehlende Pressefreiheit und fehlende Versammlungsfreiheit – von alledem nichts mitbekommen? Wenn dies das linke Verständnis von Freiheit ist, sind wir nicht nur am Independence Day meilenweit auseinander.
Bei einer Dressprobe einer Football-Ausrüstung konnte ich danach noch das amerikanische Sportgefühl nachempfinden. Mit Konsul James W. Seward folgte ein gutes Gespräch, welches wir fortsetzen wollen.
Ich fand den heutigen Tag sehr gelungen. Das Werben für die deutsch-amerikanischen Beziehungen ist der DAG auch mit Country Musik und Linedance gelungen. Ich muss mal wieder über den großen Teich reisen – die vier bisherigen Besuche sind schon wieder eine Weile her.
Bernhard Prodoehl und Michael Panse, MdL
Heute hatte ich Gelegenheit das Tanzhaus Erfurt am Juri-Gagarin-Ring 116, mitten im Zentrum der Stadt zu besuchen. Dort finden unter der Leitung von Bernhard Prodoehl und seinem Team verschiedenste Tanzkurse statt, an denen zur Zeit nahezu 400 Tanzbegeisterte teilnehmen. Bernhard Prodoehl areitete mit den Größten der Deutschen Unterhaltungsbranche wie Xavier Naidoo, Rea Garvey, Michael Mittermeier, Den Ärzten und vielen anderen. Er wurde als Stepptänzer auch bei der Trommelshow von Tympanus Forte in der Thüringenhalle im letzten Jahr gefeiert.
Neben den angenehmen Räumlichkeiten stellte mir Herr Prodoehl auch das Workshopprogramm des diesjährigen Sommertanzprojekts vor. Das internationale Sommertanzprojekt findet vom 25. Juli -31. August statt und bietet u.a. Kurse in Hip Hop, Modern Dance, Stepptanz, Jazzdance und Perkussion an. Die Pädagogen, Lehrer und Choreographen kommen aus aller Welt und bringen multikulturelles Flair nach Erfurt.
Erst am letzten Wochenende hat Erfurt mit Danetzare bewiesen, dass wir eine Tanzstadt sind. Da mein persönliches Tanztalent trotz mehrerer Tanzkurse (zuletzt vor drei Jahren) noch verbesserungswürdig ist, freue ich mich um so mehr über gelungen Tanzdarbietungen. Mein Sohn sagt immer tanzen kann jeder. Er kann es zweifellos und tanzt ja auch im Thüringer Folklore Ensemble auf dem Petersberg mit. Vielleicht kann ich mir ja bei ihm was abgucken. Mein großer Sohn hingegen schwärmt für Rhythmus und Trommelklänge, insofern ist ihm der Stepptanz sympathischer.
Das hohe Engagement der Tänzerinnen und Tänzer beeindruckt mich sehr und es würde mich freuen, wenn künftig noch mehr Erfurter – ob jung oder alt – Tanz und Musik als Leidenschaft entdecken würden. In diesem Sinne werde ich weiterhin das Tanzhaus Erfurt und andere Einrichtungen zu unterstützen. Am 17. August starten die Probewochen für die neue Tanzsaison. Viel Erfolg wünsche ich.
Michael Panse, MdL diskutiert mit den Studierenden an der FH Erfurt
Heute war ich zu Gast in der Fachhochschule Erfurt. Dort wird seit zwei Jahren ein berufsbegleitender Bachelorstudiengang „Bildung und Erziehung von Kindern“ zur Weiterqualifizierung von Erzieherinnen angeboten.
Nach einer Einführung von Frau Prof. Rissmann und einem einführenden Vortrag meinerseits entwickelte sich eine durchaus lebhafte Diskussion. Dabei standen dies Mal überraschenderweise die Vor- und Nachteile der Akademisierung des Erzieherinnenberufs im Vordergrund. Bei den vorangegangenen Diskussionsrunden ging es sonst fast nur um die Betreuungssituation. Der BA-Studiengang an der FH Erfurt trägt durchaus den modellhaften Charakter einer möglichen Akademisierung, wenngleich er als Aufbaustudiengang konzipiert ist. Bis zur grundständigen Hochschulausbildung von Erzieherinnen in Thüringen wird es aber noch ein langer Weg sein.
Es kam auch die Sorge zum Ausdruck, dass in der Betreuung der Bildungsaspekt einer Kita zu kurz kommen könnte. Ich wurde mit viel Interesse nach dem Zeitpunkt und den Details des neuen Kitagesetzes sowie der versprochenen Schaffung neuer Stellen gefragt.
Einige der engagierten Betreuerinnen hatten das Gefühl von der Politik vernachlässigt zu werden und forderten nachdrücklich mehr politische Unterstützung. Ich hoffe, dass ich ihnen durch meinen Besuch zumindest zeigen konnte, dass ihre Probleme für die CDU und für mich im Besonderen von großer Bedeutung sind und wir an Lösungen arbeiten. Erste Schritte sind wir mit der Entscheidung, am 1. August zusätzlich 3,5 Millionen Euro und ab 1. Januar 2010 zusätzlich 10 Millionen Euro zur Betreuung der Kleinstkinder zur Verfügung zu stellen, bereits gegangen.
Ich persönlich konnte aus der Gesprächsrunde viel mitnehmen. Vor allem einen neuen Motivationsschub für meine Arbeit und meinen weiteren Einsatz für die Änderung des Thüringer Kitagesetzes.
In genau zwei Monaten wird um diese Zeit das Wahlergebnis zur Landtagswahl ausgezählt sein und die Kandidaten werden wissen, wie erfolgreich ihr Wahlkampf war. Bereits am Freitag werden wir wieder auf dem Anger mit einem Infostand sein.
Das Plakat zur Landtagswahl 2009
Der heutige Tag war angefüllt mit Vorbereitungen für den Wahlkampf: Das Kandidatenplakat ist fertig und geht jetzt in den Druck. Vorab ist es hier schon zu sehen. Mein Wahlmobil „Nemo“ hat einen Zwillingsbruder bekommen, der ab morgen frisch dekoriert mit mir in den Wahlkampf zieht. Dank der unermüdlichen Arbeit meiner MitarbeiterInnen sind die Infostände und die Themenveranstaltungen jetzt gut vorbereitet, die Referenten (gleich ein halbes Dutzend Landesminister) eingeladen und die sozialen Netzwerke im Internet funktionieren.
Der Tourenplan zur Plakatierung steht, die Werbemittel sind fast alle bestellt und ein engagiertes Team „Michael Panse“ im Rahmen des Teams Thüringen ist zusammengestellt. Auch einige Überraschungen sind jetzt organisiert. An zwei Tagen wird ein Flugzeug auf dem Anger für „beste Aussichten für Thüringen“ werben und auf der Wahlbühne wird auch musikalisch einiges abgehen. In der heißen Wahlkampfphase werden wir auf dem Anger jeden Tag und parallel dazu in den Ortschaften und Ortsteilen präsent sein.
Wie bei jeder Wahl steigt jetzt der Adrenalinspiegel jeden Tag, bis es nun richtig losgeht. Ich freue mich auf den Wahlkampf. Wahlkampf heißt, für die eigenen politischen Ziele zu werben und mit den Bürgerinnen und Bürgern intensiv im Dialog zu sein. Wahlkampf macht Spaß, besonders wenn motivierte Freunde an der Seite sind, die mitkämpfen, damit das Ergebnis am Abend des 30. August das erhoffte sein wird. Ein großes Dankeschön an alle, die mich bis jetzt unterstützt haben und es in den nächsten zwei Monaten tun werden!
Der neue Fraktionsvorstand: Heiko Vothknecht, Thomas Pfistner, Margarete Hentsch, Jörg Kallenbach und Michael Panse, MdL (v.l.)
Die CDU-Stadtratsfraktion hat sich heute konstituiert und den Fraktionsvorstand für die neue Mandatszeit gewählt. Im Gegensatz zu den anderen Erfurter Stadtratsfraktionen setzt die CDU beim Neubeginn auf Kontinuität. Während bei der SPD der langjährige Fraktionsvorsitzende von den linken Genossen um Oberbürgermeister Bausewein und Kreisvorsitzenden Poppenhäger abgeschossen wurde und die Linke in zwei Lager gespalten ist, so dass der neue Fraktionsvorsitzende erst „überredet“ werden musste, wird die CDU-Fraktion vom alten und neuen Vorsitzenden Thomas Pfistner weiter geführt.
Einstimmig votierten die elf Fraktionsmitglieder für Thomas Pfistner als ihren Vorsitzenden. Ich habe mich über das einmütige Votum als sein Stellvertreter sehr gefreut. Jörg Kallenbach wird ihn ebenso als zweiter Stellvertreter unterstützen und Heiko Vothknecht sowie Margarete Hentsch komplettieren als Beisitzer den Vorstand. Auf geht es, wir haben viel gemeinsam vor!
Die neue Fraktion: Manfred Wohlgefahrt, Andreas Huck, Rowald Staufenbiel, Heiko Vothknecht, Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin, Thomas Hutt, Thomas Pfistner, Jörg Schwäblein, Margarete Hentsch, Jörg Kallenbach und Michael Panse, MdL (v.l.)
Deprimierend war hingegen die heutige Auswertung der Wahlen zu den Ortsteilräten in der Landeshauptstadt. Die Wahlbeteiligung war ausgesprochen schlecht. Mangelnde Werbung für die Wahlen und die willkürliche Hinzufügung neuer Ortsteile, mitten in der Stadt, durch den alten Stadtrat, kombiniert mit der Politikverdrossenheit, führten zu einer Wahlbeteiligung in Erfurt von 10,2 Prozent. Aber sogar dabei gab es extreme Ausschläge. Im Ortsteil Moskauer Platz, einem der Plattenbaugebiete, gab es 6.716 Wahlberechtigte. Ganze 22 von ihnen bzw. 0,3 Prozent fanden den Weg ins Wahllokal. Am anderen Ende der Stadt in Melchendorf das gleiche Bild – 0,6 Prozent Wahlbeteiligung. In den klassischen Ortschaften wie Gottstedt waren es 63,8 Prozent und in Schwerborn immer noch 55,3 Prozent. In vielen der Ortschaften gab es doppelt so viele Kandidaten wie Plätze. In den Ortsteilen der Stadt hingegen nicht einmal ausreichend Bewerber. In einem Fall wurde ein Ortsteilrat mit ganzen zwei Stimmen gewählt! Die Frage, ob dies alles dem Demokratieverständnis dient, dürfen sich die rot-roten Kollegen im Stadtrat selbst beantworten.
CDU-Fraktion weißt Kritik an Thüringer Sozialministerin scharf zurück
Als billige Wahlkampfrhetorik bezeichnete der CDU-Sozialpolitiker Michael Panse die Kritik am Umgang der Landesregierung mit den Ergebnissen des Armuts- und Reichtumsbericht. „Herr Döring ist fern ab von jeder Realität, wenn er von Untätigkeit der Sozialministerin spricht. Die SPD verweigerte von Beginn an die Teilnahme an einer Expertenarbeitsgruppe des zuständigen Ministeriums“, erklärte Panse und ergänzte, dass im Ergebnis einer breiten Debatte zwischen Vereinen, Verbänden, Parteien und weiteren Fachexperten ein Maßnahmekatalog erarbeitet wurde, mit dessen Umsetzung schon längst begonnen wurde.
„Das Vorgehen und die Initiative der Landesregierung finden breite Zustimmung. >Kindercard< und Bundesratsinitiativen sind dabei nur ein Bruchteil der Maßnahmen. Die SPD benutzt das Thema Kinderarmut ausschließlich um damit auf Wahlkampftour zu gehen und ist dabei nicht gewillt sich der inhaltlichen Debatte im Landtag zu stellen“, verdeutlichte der Unionspolitiker und verwies in diesem Zusammenhang nochmals darauf, dass die Genossen einen Antrag zum Thema Kinderarmut bereits mehrmals von der Tagesordnung haben streichen lassen, da die sozialdemokratischen Abgeordneten zu fortgeschrittener Stunde nicht mehr bereit waren, dieses wichtige Thema zu diskutieren. „Mit der erneuten Beantragung des Themas zur Plenarsitzung am 7. August zeigt sich, dass es der SPD mitnichten um eine inhaltliche Auseinandersetzung zur Kinderarmut geht, da eine sachgerechte Beratung im Sozialausschuss in dieser Legislaturperiode nun nicht mehr möglich ist“, erklärte Panse abschließend.
Die Erfurter Puffbohne zu Besuch beim Danetzare
Beim 6. Internationalen Folklorefestival stand gestern Kinder- und Jugend-Danetzare auf dem Programm. Wie bei den großen Tänzerinnen und Tänzern auch bei den Kleinen – farbenfrohe Kostüme und viel Spaß am Tanz. Die große Bühne auf dem Petersberg war gut besucht und das haben die kleinen Künstlerinnen und Künstler auch verdient. Besonders stolz war ich natürlich als Papa über meinen Sohn Jonas, der beim Thüringer Folklore Ensemble mitgetanzt hat.
Tag der offenen Tür bei der AIDS-Hilfe
Am Nachmittag war ich beim Tag der offenen Tür bei der Thüringer Aids-Hilfe. Das Motto „Mitmachen = Mithelfen – Echte Solidarität handelt“ unterstütze ich ausdrücklich. Bei guten Gesprächen bei Kaffee und Kuchen warteten wir auf das Eintreffen der Radfahrer, die 17 km für dieses Anliegen unterwegs waren. Schade nur, dass so wenige der Erfurter Stadträte die Gelegenheit zum Gespräch nutzten. Außer mir war nur ein neugewählter Stadtratkollege der SPD da. Verpasst haben sie aber auch eine Klasse-Sängerin. Auch im SwiB erklang am Samstag, wie in der ganzen Stadt, Musik und ich war sehr angetan von den Songs der Erfurterin Claudy Summer.
In eine ganz andere musikalische Richtung ging es dann am Abend. In der Heiligen Mühle hatte sich die legendäre Ostkultband „Renft“ angesagt. 1958 gründete Klaus Jentzsch-Renft die Klaus Renft Combo. 1962 wurde die Gruppe das erste Mal, ebenso wie die Nachfolgeband „Butlers“, verboten. 1967 durfte Renft wieder auftreten und die Gruppe hatte bis 1975 ihre große Zeit, stürmte die Osthitparaden und verkaufte die zweite Renft-LP über 200.000 Mal.
Renft-Konzert in Erfurt
Diese Scheiben wurden spätestens dann Kult, als Renft entgültig von der greisen Kommunistenriege verboten wurde und Teile der Gruppe in den Westen gingen, bzw. abgeschoben wurden.
Seit 1990 tritt nun Renft wieder auf. Durch den Tod mehrerer tragender Säulen von Renft steht nun heute eine ganz andere Besetzung auf der Bühne. Die Songs und die Atmosphäre ist aber die gleiche. Auch gestern Abend rissen die Hits „Gänselieschen“, „Wer die Rose ehrt“ und „Apfeltraum“ die nun inzwischen auch schon betagten Fans mit. Auch vom ständigen Nieselregen konnte die Stimmung nicht getrübt werden. Die „Reise zurück“ zu den ersten Liedern, die ich selbst auf der Gitarre gespielt habe, war ein Erlebnis. Und Renft wird wohl noch weiter auf der Bühne stehen – 50 Jahre sind noch nicht genug…
Marion Walsmann ,Thüringer Justziministerin, Michael Panse, MdL und Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident (v.l.) bei Danetzare
Die Erfurter Innenstadt war schon den ganzen Tag bevölkert von tanzbegeisterten Gruppen aus der ganzen Welt. Auf dem Anger, Fischmarkt und Domplatz begeisterten internationale Trachten und exotische Rhythmen.
Am Abend fand dann auf dem Petersberg die Tanzgala zum 6. Internationalen Folklorefestival statt. Mit Dieter Althaus, Justizministerin Marion Walsmann und Antje Tillmann freute ich mich sehr über die weitgereisten Gruppen. Die völlig unterschiedlichen Tänze der Gruppen aus Holland, Finnland, Kenia, Indonesien, Polen, Tschechien, der Ukraine und Bulgarien fügten sich zu einem abwechslungsreichen Programm zusammen.
Da das Wetter mitspielte, konnten die Zuschauer am Ende des Programms gleich selbst das Tanzbein schwingen. Toll, wie die Tänzerinnen und Tänzer sich gegenseitig ihre Tänze beibrachten und dann das Publikum einbezogen haben. Ich hoffe sehr, dass das Wetter am Samstag und Sonntag trocken bleibt. Ich will noch einige der Tanzauftritte besuchen und freue mich natürlich besonders darüber, dass auch mein Sohn mit seinem Thüringer Folkloreensemble noch mehrmals dabei auftreten wird.
Kita "Glückskäfer" in Alach
Bei den „Glückskäfern“ in Alach war ich heute zum zweiten Teil meines Kita-Praktikums. Im Gegensatz zum „Haus der bunten Träume“ ist Alach eine der kleineren Kitas der Landeshauptstadt. Die 36 Plätze sind allerdings restlos ausgebucht und in der Einrichtung wird der Platz knapp.
Angenehm überrascht war ich, wie gut die Kinder in den beiden altersgemischten Gruppen miteinander klar kommen. Von Zwei Jahren bis zum Schuleintritt werden in Alach Kinder betreut. Nach dem Neubau der Kita, der noch in diesem Jahr startet, werden dann auch Kinder unter Zwei Jahren aufgenommen.
Am Vormittag wurde heute für das Zuckertütenfest intensiv geübt. Zu Vivaldis „Vier Jahreszeiten“ tanzten die Kids mit Begeisterung. Die Stunden bis zum Mittagsschlaf vergingen wie im Flug. Allerdings ist mir sehr bewusst geworden, wie schwierig es in kleinen Einrichtungen ist, mit vier Erzieherinnen (3,2 VbE) alles abzusichern. Urlaub der Erzieherinnen, mögliche Krankheit und Fortbildung sowie die Öffnungszeit von Sechs bis 17 Uhr führen dazu, dass die beiden Gruppen eigentlich nur gemeinschaftlich betreut werden können.
Die Kolleginnen um die Leiterin Frau Heim meistern dies sehr gut und mir hat es viel Freude gemacht, dabei zu helfen. Beim Vorlesen der Einschlafgeschichte (die Kids haben sogar gleich drei ausgehandelt) habe ich versprochen, nächste Woche noch einmal vorbei zu kommen.
