Ein guter Tag für die Familien in Thüringen

Tag des Baumes (36)
Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident
Ministerpräsident Dieter Althaus hat heute bei der Regierungspressekonferenz die weiteren Schritte bei der Weiterentwicklung der Familienoffensive vorgestellt. Ich bin froh darüber, dass nun Klarheit darüber besteht und Familien wissen wofür bzw. wogegen sie sich entscheiden können. Ab 1. August werden wir spürbar die Betreuungssituation für die unter 2jährigen Kinder verbessern. 4 Millionen Euro und damit 2/3 der Kosten für zusätzlich notwendige Erzieherinnen um auf den Betreuungsschlüssel von 1:5 zu kommen, stellt die Landesregierung den Kommunen zur Verfügung. Weitere Schritte wurden für den Herbst angekündigt. Schritt für Schritt werden 1.000 zusätzliche Erzieherstellen geschaffen. Gleichzeitig werden wir den Kita-Rechtsanspruch auf 1jährige Kinder erweitern und das Landeserziehungsgeld verdoppeln, d.h. die Bezugsdauer um ein Jahr erweitern. Die Familien werden mit der CDU ihre Wahloption behalten – Landeserziehungsgeld oder Betreuungseinrichtung und 1.000 Erzieherstellen mehr. Linke und SPD versprechen 2.000 Erzieherstellen mit ungesicherter Finanzierung und wollen allen Eltern (also auch denen mit dem Geschwisterbonus) das Landeserziehungsgeld aus der Tasche ziehen. Morgen Vormittag werden wir als Fraktion über die weiteren Schritte zur Familienoffensive beraten und am Abend werde ich in Hümpfershausen vor Kita-Leiterinnen, Erzieherinnen und Eltern unser Konzept vorstellen.

1000 neue Stellen und doppeltes Thüringer Erziehungsgeld

CDU-Sozialpolitiker Panse begrüßt Weiterentwicklung der Familienoffensive

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, hat die heute vorgestellte Weiterentwicklung der Thüringer Familienoffensive begrüßt. Eckpunkte des Pakets sind 1000 neue Stellen für Erzieherinnen, eine Kraft für fünf Kleinkinder und für acht größere Kita-Kinder, zwei Jahre Thüringer Erziehungsgeld und der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz nach dem ersten Geburtstag. Die Umsetzung beginnt bereits zum 1. August dieses Jahres mit einer Förderrichtlinie, durch die den Kommunen mehr Geld für die Kinderbetreuung zur Verfügung gestellt wird. „Damit ist bereits zu Beginn des neuen Kita-Jahres ein echter Qualitätssprung für die Jüngsten sichergestellt“, so Panse. Die Landeszuschüsse werden bis 2013 um ein Drittel steigen. Im Herbst soll dann das Familienfördergesetz fortgeschrieben werden. Laut Panse „baut Thüringen damit seinen Spitzenplatz in Sachen Familienpolitik aus“. Die hohen Besuchsquoten und Ganztagsquoten in den Kitas zeigen für ihn, dass die Einrichtungen anerkannt sind, jetzt würden sie noch besser. Investitionen in die Qualität der Kitas und die finanzielle Unterstützung der Familien sind für Panse „zwei Seiten einer Medaille“. Das gerade angelaufene Volksbegehren zur Familienpolitik will nach seinen Worten die Familien für andere Betreuungsschlüssel zur Kasse bitten. „Wir bieten den Eltern eine klare Alternative an: Mit uns gibt es 1000 zusätzliche Stellen und doppeltes Erziehungsgeld, das Volksbegehren will angeblich 2000 Stellen und das Erziehungsgeld streichen.“ Die CDU erweitere das Erziehungsgeld, weil es eine wichtige Aufgabe hat: „Familien, die finanziell nicht auf Rosen gebettet sind, haben oft erst dadurch die Möglichkeit, ihre Kleinkinder ein, zwei Jahre länger zu Hause zu erziehen. Diese Wahlfreiheit darf kein Privileg für Bessergestellte sein“, sagte Panse abschließend.

Neue Bäume für den Hirschgarten – Althaus packt mit an

Tag des Baumes (1)
Baumpflanzung: Ingo Mlejnek, Erfurter Beigeordneter für Bau und Verkehr, Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident, Thomas Pfistner, Vorsitzender der CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat und Andreas Bausewein, Erfurter Oberbürgermeister (v.l.)
Zur Baumpflanz-Aktion anlässlich des Tages des Baumes, trafen sich gestern Kommunal- und Landespolitiker an einem der zukünftig schönsten Plätze Erfurts. Jahrzehntelang gab es mitten in Erfurt einen Schandfleck – den Hirschgarten. In der Endphase der Vorwendezeit entstand eine Bauruine, die nie als Stadthalle hätte genutzt werden können. Nach dem Abriss des „Schiffshebewerkes“ entstand dort ein Bauloch, welches nun wieder verfüllt und zu einem Park gestaltet wird. Ministerpräsident Dieter Althaus und weitere Gäste pflanzten einen Baum hinter dem historischen Wachhäuschen. Ob allerdings der gepflanzte Baum oder der Ministerpräsident im Mittelpunkt des Interesses der Journalisten stand, konnte man nicht so ganz erkennen.
Tag des Baumes (61)
Andreas Bausewein, Erfurter Oberbürgermeister, Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin, Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident, Tabea Gies, Landtagskandidatin, Michael Panse, MdL und Antje Tillmann, MdB (v.l.)
Mit großer Begleitung von Fotoreportern wurden die Spaten geschwungen und die Gieskannen von den kleinen Helfern zum Wohle des neu gepflanzten Baumes vergossen. Ich hoffe, dass die „Grundsteinpflanzung“ gut anwächst und bei der Einweihung des schönsten Platzes der Stadt, dann den Kindern schon Schatten beim Spielen spenden wird.

„Suchet der Stadt Bestes“ – Diskussion über Sozialpolitik in Eisenach

Diakonie (2)
Großes Interesse an der Diskussion bei der Diakonie
Das Bibelzitat als Überschrift für die heutige Podiumsdiskussion des Diakonischen Bildungsinstituts war passend gewählt. 180 Jugendliche hatten Vertreter aller Parteien aus Bundestag, Landtag und Stadtrat zu einem Gesprächsforum mit dem Titel „Politik geht uns alle an“ eingeladen. Die Vorstellungsrunde hatten die Schülerinnen und Schüler bereits auf Aufstellern im Vorraum präsentiert und so begann die Veranstaltung ohne Eingangsstatements, lediglich anmoderiert von einem Grußwort, gleich mit Fragen. Die Schüler hatten in den letzten 4 Wochen verschiedene Themenfelder diskutiert und daraus Fragen zusammengefasst, denen wir uns dann zu stellen hatten. Sehr kurzweilig und von bewundernswerter Disziplin der Schüler begleitet vergingen die 100 Minuten schneller, als man meinen konnte. Bildungsföderalismus, Dauer des gemeinsamen Lernens, Einsatz der Konjunkturpakete im Bildungsbereich, Auslastung von Werkstätten, Situation von Menschen mit Behinderungen – quer Beet waren die Themen und boten für mich die Gelegenheit, die Position der CDU darstellen zu können.
Diakonie (5)
Michael Panse, MdL stellt sich den Fragen der Schülerinnen und Schüler
Erstaunt war ich zum wiederholten Mal, wie hemmungslos meine zwei anwesenden Kolleginnen der Landtagsoppositionsfraktionen den Schülern mit haltlosen Versprechungen die Tasche voll hauten. Insbesondere die Linken „glänzten“ mit Ankündigungen, die die Sozialausgaben in Thüringen nahezu verdoppeln würden. Das kann man sich zwar wünschen, aber dann sollte man auch sagen, wie man es bezahlen will. Und da kam wieder nur heiße Luft. Erfreulich waren die anschließenden Gespräche mit Schülern und Betreuern für mich. Auch viele der Jung- und Erstwähler durchschauen das platte Spiel der Linken. Vielen Dank für diese gelungene Veranstaltung. Die Diakonie erfüllt den Anspruch der integrativen Erwachsenenbildung.

Kinder-Kult in Erfurt

Kinderkult
Auch der Goldene Spatz war auf der der Kinder-Kult 2009
An diesem Wochenende waren die Hallen der Erfurter Messe voll mit Kinderlachen und Angeboten für Familien. In Konkurrenz zu den zahlreichen Angeboten wie Töpfermarkt, Auto- und Fahrradfrühling und natürlich dem schönen Frühlingswetter, behauptete sich die Messe Kinderkult. Mir hat besonders gefallen, dass zahlreiche Vereine und Verbände ihre Angebote präsentierten, Tanz, Musik, Kultur und Mitmachangebote. Der Landessportbund war ebenso aktiv, wie das Thüringer Kinder- und Jugendensemble. Auch der Goldene Spatz war bereits werbend unterwegs. Zahlreiche Anregungen ergeben sich durchaus für die vom Land vorgesehene Kindercard. Beim Familientag in Gotha soll in zwei Wochen das Konzept der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Ein wenig konnte ich heute Nachmittag aber auch noch das schöne Wetter nutzen. Zur ersten Motorradtour der neuen Saison startete ich mit meinem Sohn Jonas. Sehnsuchtsvoll habe ich in den letzten Tagen schon auf die Heilung des linken Beins gewartet. Nach der Bein-OP vor drei Monaten geht es nun glücklicherweise wieder.
Tanzstunde (123)
Michael Panse, MdL und Sohn Maximilian
Gestern Abend musste ich schon feststellen – Kinder werden irgendwann erwachsen. Mein großer Sohn Maximilian hatte Tanzstundenabschlussball bei der Erfurter Tanzschule Traut. Generationen von Erfurtern haben bei mehreren Generationen der Trauts tanzen gelernt Meine Abschlussbälle sind schon 27 Jahre her – aber die Schrittfolgen sind noch die gleichen.

Radhaus eröffnet

Radhaus (27)
Michael Panse, MdL, Stadträtin Margarete Hentsch, Antje Tillmann, MdB, Thomas Pfistner, Vorsitzender der CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat und Andreas Theis, DSM (v.l.)
Seit gestern hat die Stadt Erfurt nicht nur ein Rathaus, sondern auch ein Radhaus. Neben dem Hauptbahnhof wurde von der DSM mit einer Million Euro Fördermitteln des Landes eine moderne Fahrradstation gebaut. Neben der sicheren Aufbewahrung von bis zu 300 Fahrrädern gibt es auch einen kleinen Laden, der Reparaturen an Rädern im Laufe des Tages ausführt. Eine prima Sache für die Radler, wissen sie doch ihr Rad sicher aufgehoben. Landesverkehrsminister Gerold Wucherpfennig übergab den Stationsschlüssel symbolisch an Andreas Theis von der DSM. Mit dem Erfurter Fahrradfrühling wurde die Einweihung gebührend gefeiert. Angebote örtlicher Radhändler und Werkstätten gab es ebenso, wie ein Bühnenrahmenprogramm. Wir haben, neben den Grünen, an einem Infostand das aktuelle Thema der Sperrung des Bahnhoftunnels für den Radverkehr aufgegriffen und viele Gespräche mit Radfahrern und Fußgängern geführt.
Radhaus
CDU vor Ort am neuen Radhaus
Die Linken gestalteten hingegen ihren Infostand nur als „One-Man-Show“. Stadtrat Peter Stampf verwies zum wiederholten Mal darauf, dass er und seine linken Fraktionskollegen eigentlich nur wenig miteinander zu tun haben (die einen waren für die Sperrung, die anderen dagegen). Die SPD war gar nicht zu sehen, hat aber auch nicht gefehlt.

Eine arbeitsreiche Woche geht ins Wochenende

Eröffung TiP der KOWO (20)
Michael Panse, MdL (Mitte) bei der Eröffnung des TiP der KoWo
Nach Ausschuss und Besprechungen im Landtag war ich heute bei der Eröffnung des 4. TiP der KOWO in Erfurt in der Thomasstrasse 59. Welche Bedeutung soziale Stabilität für die KoWo Erfurt hat, zeigte die Anwesenheit und Eröffnung durch den Geschäftsführer Friedrich Hermann.   Von ehrenamtlich Aktiven der AWO Erfurt wurde in den letzten Wochen eine Begegnungsstätte für Kinder, Jugendliche und Familien geschaffen, die den Bewohnern in der Innenstadt Montags bis Freitags einen schönen Rahmen und Räume für Gespräche bietet. Auch hier zeigt sich, dass ehrenamtliches Engagement lebensnotwendig für eine funktionierende Gesellschaft ist. Ich wünsche den Betreibern viel Erfolg und den Anwohnern eine soziale Integrationsstätte, die Nachbarn und Generationen einander näher bringt.

Panse: Wahlfreiheit ist kein Privileg für finanziell Bessergestellte

CDU-Fraktion lehnt Oppositionsnovelle zum Kindertageseinrichtungsgesetz ab

Die CDU-Fraktion wird bis zur kommenden Plenarsitzung ihre Schlussfolgerungen aus der Überprüfung des Familienfördergesetzes vorlegen. Das hat der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Michael Panse, heute in Erfurt erklärt. Das von den Oppositionsfraktionen in den Landtag eingebrachte Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz hat die CDU heute im Sozialausschuss des Landtags abgelehnt, weil mit der Änderung „das Thüringer Erziehungsgeld abgeschafft und unfinanzierbare Wunschkataloge beschlossen würden.“ Panse rief bereits angekündigte Vorhaben der CDU-Familienpolitik in Erinnerung. So soll der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz von zwei auf ein Jahr gesenkt und das Thüringer Erziehungsgeld auf zwei Jahre ausgedehnt und ab dem ersten Geburtstag gezahlt werden. Die Betreuung der Jüngsten in den Kitas soll laut Panse gemeinsam mit den Kommunen verbessert werden. „Der Gesetzentwurf, den die Oppositionsfraktionen für das verfassungsrechtlich gescheiterte Volksbegehren zur Familienpolitik eingebracht haben, geht in eine völlig andere Richtung und setzt einseitig nur auf öffentliche Betreuung“, sagte der Sozialpolitiker. Das Thüringer Erziehungsgeld stehe „als tragende Säule der Wahlfreiheit für die Thüringer CDU nicht zur Disposition. Mehr als die Hälfte der Eltern Zweijähriger profitieren unmittelbar davon. Wir wollen, dass Erziehungsleistung anerkannt wird. In vielen Familien mit schmaleren Einkommen ermöglicht erst diese Leistung, sich überhaupt für eine häusliche Betreuung entscheiden zu können. Wahlfreiheit kann kein Privileg für finanziell Bessergestellte sein“, sagte Panse. Bei Änderungen in der Betreuung müssen nach seinen Worten die Kommunen mit ins Boot.

Kindersozialbericht für Thüringen vorgestellt

Linke Familienpolitik
Thüringer Kindersozialbericht
Professor Roland Merten von der Uni Jena hat heute einen Kindersozialbericht für Thüringen vorgestellt. Das Auftragswerk der SPD-Landtagsfraktion führte postwendend zur Forderung nach einem Aktionsplan der SPD gegen Kinderarmut. Im nächsten Plenum werden wir über einen diesbezüglichen Antrag der Opposition diskutieren können. Einige Anmerkungen zum Thema bieten sich aber bereits jetzt an. Ich schätze die Arbeit von Prof. Merten und in zahlreichen Diskussionsrunden haben wir uns schon ausgetauscht. Nicht einverstanden bin ich allerdings mit seiner Einschätzung zum Landeserziehungsgeld. Er kommt wie die SPD zu dem Fazit, dass für Kinder in Familien mit einem Einkommen auf Sozialhilfeniveau am besten eine Betreuung in einer Ganztageseinrichtung sei. Begründung: „Aufgrund ihrer begrenzten finanziellen Möglichkeiten sind diese Eltern nicht in der Lage, ihren Kindern privat diejenigen Bildungsangebote und –anreize zu liefern (z.B. pädagogisch hochwertiges Spielzeug), die eine Tageseinrichtung mit ihrem fachlich qualifizierten Personal vorhalten kann. Zudem kommt es durch eine Nicht-Inanspruchnahme der frühkindlichen Bildungseinrichtungen nicht zu einer so starken Ausweitung der sozialen Kontakte auf andere Erwachsene und gleichaltrige Spielpartner.“ (Zitat Seite 56). Ich widerspreche energisch dieser Einschätzung. Daraus spricht ein tiefes Misstrauen gegenüber von Familien. Auch Empfänger von Sozialhilfeleistungen dürfen nicht pauschal in eine Ecke gestellt werden. Die allermeisten von ihnen kümmern sich liebevoll um ihre Kinder und wir sollten sie darin bestärken. Von den Linken ist mir hingegen ein ganz anderes Papier in die Hände gefallen. Der Landesverband der Saar Linken (zur Erinnerung, dort trägt Frau Müller-Lafontaine familienpolitische Verantwortung) fordert ein Erziehungsgehalt für Eltern, die Kinder zu Hause betreuen. Ich werde mal unsere Linken Familienskeptiker fragen, was sie davon halten!

Moderne Zuschauersporthalle im Erfurter Norden

Bürgerforum Riethsporthalle (4)
Michael Panse, MdL, Sandra Tyroller, Tabea Gies und Andreas Malur (v.l.)
Die nun schon 36 Jahre alte Riethsporthalle wird neu gebaut. Sie wird modern, internationale Ansprüche erfüllen und sie wird 1.500 Zuschauern Platz bieten. Spätestens  Ende 2011 soll sie, wenn es nach meinem SWE-Volley-Team geht, auch Hochleistungsport in der 1. Volleyballbundesliga Raum bieten. Bevor es soweit ist, müssen nicht nur meine Mädels erst noch aufsteigen, sondern die Planungen  müssen umgesetzt werden. Beim CDU-Bürgerforum stellte heute Abend der Werkleiter des Erfurter Sportbetriebs Andreas Malur im Cafe Vinius die Planungen vor. Mit der Ortsverbandsvorsitzenden der CDU Nordstadt und Stadtratskandidatin Sandra Tyroller informierten wir, moderiert durch die Landtagskandidatin Tabea Gies, über das Konzept und die Finanzierung. Vertreter Erfurter Sportvereine und Anwohner nutzten intensiv die Diskussionsmöglichkeiten beim Forum. Auch der Abriss der alten Riethschwimmhalle beschäftigt die Anwohner. Wir teilen ihre Forderung nach dem Neubau einer Schwimmhalle für Erfurt – im CDU-Wahlprogramm steht die dritte Schwimmhalle.