Autorenname: Michael Panse

Dichtes Samstagsprogramm

Beim Vierten Thüringer Integrationstag gab es heute Morgen reichlich Gesprächsstoff. Anknüpfend an die Beantwortung meiner kleinen Anfrage zur Entwicklung im Förderschulbereich hat heute die TLZ einen umfangreichen Artikel dazu veröffentlicht. Von den rund 200 Teilnehmern am Integrationstag gab es viele kritische Anmerkungen zum Stand des gemeinsamen Unterrichts in Thüringen. Ich bin dankbar für diese Anregungen und auch die Gelegenheit zum Gedankenaustausch. Wir stehen noch am Beginn der Entwicklung zu mehr gemeinsamen Unterricht. Rund 2400 Kinder mit Förderbedarf nehmen am gemeinsamen Unterricht teil. Die übergroße Mehrheit der Kinder sind immer noch in Förderschulen.

Michael Panse, MdL mit der Jungen Union Mainz im Thüringer Landtag
Michael Panse, MdL mit Vertretern der Jungen Union Mainz im Thüringer Landtag

Mittags konnte ich eine Delegation der CDU-Mainz im Rathaus und anschließend die Gruppe der Jungen Union Mainz im Landtag begrüßen. Unter Leitung der CDU-Kreis- und Fraktionsvorsitzenden Dr. Andrea Litzenburger besuchten die Mainzer ihre Partnerstadt. Ich finde es Klasse, dass wir in der CDU und mit der Jungen Union unsere Städtepartnerschaft mit leben erfüllen. Begeistert waren die Mainzer vom Erfurter Weihnachtsmarkt. Rund 150 Busse mit Touristen taten es ihnen gleich und besuchten am ersten Samstag den diesjährigen Weihnachtsmarkt.

Spätestens wenn das Schaulaufen der Eiskunstläufer des ESC stattfindet, weiß man der erste Advent ist da. Zwei Vorstellungen gestern, zwei heute und eine weitere morgen in Ilmenau begeisterten das Publikum. „Die Abenteuer der kleinen Ameise auf dem Eis“ waren dieses Jahr liebevoll von den Kleinsten, den Vorschulkindern, bis hin zu den Großen, Teilnehmern an internationalen Meisterschaften, aufs Eis gebracht. Kompliment an das Team um den ESC Präsidenten Michael Schneider!

Michael Panse, MdL nimmt als Präsident eine Spende des Siju entgegen
Michael Panse, MdL nimmt als Präsident für das SWE Volley-Team eine Spende des Siju, übergeben durch Eileen Pieper, entgegen

Heute Abend begeisterten dafür meine Mädels vom SWE-Volley-Team die 320 Zuschauer in der Halle am Sportgymnasium. Ein herzliches Dankeschön an das Siju und das FAM in Erfurt die der heutige Spieltagssponsor waren. Lecker Cocktails und eine Spende für den Verein in Höhe von 555 Euro. Sie hatten auch das richtige Spiel gewählt! Tabellenzweiter Vilsbiburg II gegen den Tabellenvierten SWE-Volley-Team stand auf dem Programm. Spannung und Dramatik pur! Im ersten Satz schnell die deutliche Führung für die zweite Mannschaft des Deutschen Meisters. Beim Stand von 22 zu 14 für Vilsbiburg wollte keiner mehr auf Erfurt wetten. Mit einer Serie von Klasse-Aufschlägen drehten sie trotzdem den Satz, der mit 26 zu 24 an uns ging. Grenzenloses Selbstvertrauen deshalb auch im zweiten Satz und ein klares 25 zu 14 als Ergebnis. Im dritten Satz schließlich doch noch heftige Gegenwehr und am Ende der Satz an unsere Gäste mit 22 zu 25. Der letzte Satz wieder an uns mit 25 zu 23. Jubel, Jubel, Jubel! So wollen das die Fans und das begeistert auch mich immer wieder am Volleyball. Jetzt sind wir wieder Punktgleich mit Grimma und Vilsbiburg an der Spitze der Tabelle. Nächste Woche geht es nach Nürnberg, die immerhin als Wochenendbezwinger von Grimma darauf brennen auch gegen uns Punkte zu holen.

Polit_Notiz die Zweite

Seit Oktober 2008 informiert die Polit_Notiz monatlich über die wichtigsten politischen Themen meiner Arbeit im Thüringer Landtag und im Erfurter Stadtrat.

Oben auf meiner Internetseite können Sie sich für diesen Newsletter anmelden und verpassen so keine Ausgabe. Wenn Sie noch nicht angemeldet sind, dann finden Sie im Archiv jetzt auch die zweite Ausgabe der Polit_Notiz.

Themen dieser Ausgabe sind unter anderen: Familienförderung bei IKEA, Männer sagen „Ja“ zu Kindern, Erfurter Debatte zum Mindestlohn, Unwürdiges Gezerre um Sportlerehrung, Eva Herman zu Gast

Vierter landesweiter Integrationstag – Wir brauchen gute Förderschulen!

Bereits zum vierten Mal veranstaltet die Friedrich-Ebert-Stiftung und die Thüringer Forschungs- und Arbeitsstelle für den gemeinsamen Unterricht morgen einen landesweiten Integrationstag.

Im Helios-Klinikum und in der Universität werden rund 30 Referenten über das Spannungsfeld gemeinsamer Unterricht an allgemeinen Schulen auf der einen und Förderschulunterricht auf der anderen Seite diskutieren. Bei der Podiumsdiskussion werde ich als Sozialpolitischer Sprecher die CDU-Fraktion vertreten.

Bei der gestrigen Sitzung des Bildungsausschusses im Thüringer Landtag wurde bereits deutlich, dass es zu diesem Thema noch viel zu tun gibt.

Heute habe ich die Beantwortung meiner kleinen Anfrage zur Entwicklung der Förderschulzahlen in Thüringen bekommen. Die Antworten bestätigen meine Unzufriedenheit mit dem gegenwärtigen Entwicklungsstand.

Vorab ist aber festzuhalten: Wir brauchen gute Fördeschulen und wir haben gute Förderschulen und Förderzentren (derzeit in Thüringen 94 mit 12.442 Schülern). Den meisten Kindern wird dort optimal geholfen. Im Gegensatz zu den Linken bin ich nicht der Meinung, dass Förderschulen abgeschafft werden sollen. Allerdings glaube ich, dass nicht alle Kinder die derzeit eine Förderschule besuchen dort sein müssten.

Unser Ziel ist laut Förderschulgesetz vorrangig der gemeinsame Unterricht. Beim gemeinsamen Unterricht von Schülerinnen und Schülern mit und ohne Förderbedarf haben wir aber noch erhebliche Aufgaben vor uns, um dem Förderschulgesetz gerecht zu werden. Die Zahl der Förderschüler ist in Thüringen (7,05%) deutlich über dem Bundesdurchschnitt (4,36 %). Nur Mecklenburg Vorpommern und Sachsen-Anhalt haben noch mehr und Sachsen nur unwesentlich weniger Förderschüler.

Zwar ist die absolute Zahl der Förderschüler in den letzten Jahren zurückgegangen, aber nur auf Grund insgesamt sinkender Schülerzahlen. Prozentual steigt der Anteil der Förderschüler kontinuierlich an seit 1991 (3,9%), 1998 (5,8%), 2001 (6,8%), 2007 (7,05%).

Ich sehe die Ursache für die hohe Zahl von Förderschülern in der Verfahrensweise der Aufnahme von Schülern. In anderen Bundesländern entscheiden darüber abschließend die Schulämter/Schulbehörden. In Thüringen entscheidet der Schulleiter des Förderzentrums, auf Grundlage eines sonderpädagogischen Gutachten.

Aber Förderschulen „leben“ auch von der Zahl der Schüler. Die Zuweisung der Schulleitungsstunden an Förderzentren erfolgt schülerzahlbezogen. Welcher Schulleiter senkt daher schon freiwillig die Zahl der Förderschüler zugunsten des gemeinsamen Unterrichts?

Ein zweites Problem: Aus der Arbeit im Thüringer Behindertenbeirat weiß ich, dass in Thüringen 77,6 % der Förderschüler auf die Bereiche sonderpädagogischer Fördebedarf Lernen, Sprache und Verhalten entfallen. Von denen entfällt der größte Teil (63,4 %) auf den Förderbedarf Lernen, 18,2 % Sprache und 18,2 % Verhalten.

Für diese Kinder ist die Förderschule nicht unbedingt der beste Ort wegen der späteren eingeschränkten Ausbildungs- und Berufsperspektiven. Diese Schüler werden in der Regel von den Förderschulen im mobilen Sonderpädagogischen Dienst begutachtet und erhalten eine Empfehlung zum Besuch der Förderschule, wenn an der allgemeinen Schule die pädagogischen Maßnahmen erschöpft sind.

Die entscheidende Frage dürfte sein: Wie werden Eltern optimal beraten, was für ihre Kinder das beste ist und welche Ressourcen stellen wir bereit um an der allgemeinen Schule eine bestmögliche Förderung zu erreichen?

Die Beantwortung meiner Anfrage offenbart, warum derzeit Eltern die Förderschule wählen:

  • die Aussicht auf das Lernen in kleineren Klassen erscheint erfolgversprechender,
  • die Förderschule ist als Ganztagsbetreuungseinrichtung beitragsfrei,
  • die Schüler erhalten bessere Noten und haben weniger Stress,
  • die Eltern waren selbst in einer Förderschule.

Ich halte die vier Anstriche für eine Offenbarung, die geradezu nach Änderungen schreien.

Die Aufnahme- und Überweisungspraxis an Förderschulen muss sich ändern. Damit einhergehend brauchen wir dann mehr Ressourcen an den allgemeinen Schulen.

Ich wünsche mir perspektivisch ein Modell, wie wir es im Mai in Finnland kennen gelernt haben. Dort werden Schüler mit Förderbedarf der Bereiche Lernen, Sprache und Verhalten in Kleinstgruppen an ihrer Schule unterrichtet. Dazu verlassen sie zwar ihre Unsprungsklasse, allerdings mit dem Ziel möglichst noch im gleichen Schuljahr den Anschluss wieder zu finden.

Das nicht gesprochene Wort

Zur Großen Anfrage der SPD-Fraktion:
Förderung von Kindern mit erhöhtem Förderbedarf, DS 403/08

Unter TOP 9 der heutigen Stadtratssitzung stand die große Anfrage der SPD zur Aussprache an. Ohne Angabe von Gründen nahm die SPD diesen Punkt von der Tagesordnung und verwies die Anfrage direkt in den Jugendhilfeausschuss. Über die Gründe zu diesem einmaligen Schritt darf spekuliert werden. Keine Lust zur Diskussion? Nicht die richtigen Antworten bekommen? Einer fachlichen Debatte ausweichen?

Es gibt drei Dingen die bekanntlich im Leben nicht wieder kommen: Das gesprochene Wort, der geschossene Pfeil und die günstige Gelegenheit. Die günstige Gelegenheit hätte heute bestanden, aber die SD wollte dazu keine Stadtratsdebatte.

Deshalb an dieser Stelle einige schriftliche Gedanken dazu. Für 508 Kinder im Kindergartenalter stellt das Jugendamt einen zusätzlichen Förderbedarf aufgrund von Störungen und Auffälligkeiten fest. Im wesentlichen handelt es sich dabei um Sprach- und Sprechstörungen sowie Entwicklungs- und Verhaltensstörungen. Im Jahr 2008 werden dafür voraussichtlich 865.443 Euro aufgewandt, von denen 188.835 Euro Landeszuschüsse sind. Die Stadtverwaltung erklärt dazu: „Mit der aktuellen Förderpraxis können bei einem Großteil von Kindern größere Entwicklungsrückstände verhindert werden, so dass sie regulär eingeschult werden können. Kritisiert wurde, dass mit dem Familienförderungsgesetz die Finanzierung des Landes für behinderte Kinder und Kinder mit Frühförderbedarf in Kindertagesstätten erheblich gekürzt worden sei. Dies stimmt jedoch nur zum Teil, denn die Finanzierung des Landes für behinderte Kinder wurde nicht gekürzt.

Nach der alten Gesetzespraxis wurde pauschal bei jeweils zwei Kindern mit Förderbedarf vom Land eine halbe zusätzliche Fachkraft pro Gruppe bezahlt. Allerdings, und das war das Manko, fand eine individuelle Betrachtung des einzelnen Kindes durch Fachkräfte außerhalb der Einrichtungen, ein gezieltes Hilfeplanverfahren, ein Controlling usw. fand in der Regel nicht statt. So bestätigt es auch die Erfurter Stadtverwaltung. Zutreffend kommt die Stadtverwaltung zum Fazit: „Durch die „neue“ Verfahrensweise ab dem 1.1,2006 kann auf die individuellen Belange des einzelnen Kindes besser eingegangen werden. Die Frühförderung erfolgt planmäßiger und kontrollierter.“. Vielleicht waren es genau diese Sätze, die der SPD die Lust auf eine Stadtratsdebatte dazu genommen haben.

In der Jugendhilfeausschusssitzung im Januar werden wir dieses Thema in öffentlicher Sitzung dennoch intensiv diskutieren.

Lottomittel für das Erfurter Jesus Project

Mit einer erfreulichen Botschaft im Gepäck konnte ich heute mit unserer Justizministerin Marion Walsmann das Jesus Project am Roten Berg besuchen.

Aus Überschüssen der Lotterie konnten wir die Zusage über 2558,78 Euro Lottomittel überbringen.

Bestimmt ist das Geld für Umbaumaßnahmen im Saal des Jesus Projects. Bis jetzt gibt es keine vernünftig nutzbare Lichtanlage im ehemaligen Plattenbau, der zu DDR-Zeiten als Stadtteilbibliothek genutzt wurde.

Gerne habe ich diesen Antrag unterstützt, weil ich um die wichtige Sozial- und Jugendarbeit am Roten Berg weiß. In einem durchaus nicht einfachen sozialen Umfeld bietet die offene Arbeit des Jesus Projects ein Angebot der Begegnung und des Zuspruchs.

Jesus-Project Erfurt e.V.
Michael Panse, MdL und Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin bei der Übergabe von Lottomitteln an Michael Flügge, Leiter des Jesus-Projects

Während unseres Besuchs erläuterte uns Michael Flügge, Leiter des Jesus-Projects, dass zunehmend mehr Nachbarinnen und Nachbarn die Angebote vom gemeinsamen Mittagessen über die offene Jugendarbeit bis hin zu kulturellen Veranstaltungen nutzen. Auch die sonntäglichen Gottesdienste finden in einem stark konfessionslos geprägten Gebiet (nur 8 Prozent gehören am Roten Berg einer Kirche an) mehr und mehr Zuspruch.

Erfolgreichste Veranstaltung der letzten Zeit war eine Buchlesung mit Eva Herman mit über 100 Besuchern (mein Blog-Bericht dazu hier). Damit solche Veranstaltungen künftig ins richtige Licht gerückt werden können, sollen die Lottomittel genutzt werden.

Winterbeginn prägt Erfurter Sportwochenende

Bereits gestern Abend mischte der Winter, also dichter Flockenwirbel kräftig beim Sportgeschehen mit.

Obwohl ich bereits viele Jahre regelmäßig zu Rot-Weiß ins Stadion gehe, kann ich mich an kein Spiel erinnern welches aus Wettergründen unterbrochen wurde. In der Mitte der ersten Halbzeit des Spiels gegen VfB Stuttgart II war es soweit. Der Schiedsrichter unterbrach das Spiel. Nach einer viertel Stunde ging es weiter, das Spielfeld war zwar immer noch weiß, aber dank Begrenzungsfahnen war der Spielfeldrand wieder zu erahnen. Mit dem dann im Spiel befindlichen roten Ball kamen die Erfurter besser zurecht und schossen auch dank Fabian Stenzel das einzige und spielentscheidende Tor des Tages. Für die viertausend Zuschauer war der Abend damit trotz empfindlicher Kühle und Schneetreibens gerettet.

Das konnten die Volleyballfans heute allerdings nicht sagen. Gegen ein Uhr erreichte mich die Hiobsbotschaft unserer Geschäftsstelle des SWE-Volley-Teams: Das Spiel gegen TBS Saarbrücken fällt aus.

Das Winterwetter verhinderte die fristgemäße Anreise des Aufsteigers. Ob und wann es ein Wiederholungsspiel geben wird ist noch nicht geklärt. Wir werden erst einmal die Spielordnung zu Rate ziehen. Ärgerlich ist es allemal für die zahlreichen Fans und auch weil sich das MDR-Fernsehen endlich mal wieder zum Spiel angesagt hatte. Ganz zu schweigen vom erheblichen Aufwand unserer ehrenamtlichen Helfer, die bei der Spielabsage schon die Halle präpariert hatten.

Stattdessen konnte ich dann aber dafür zum Eishockey zu den Black Dragons gehen. Gegen die Wölfe vom EHV Schönheide gab es Spannung pur. Erstes Drittel 1:1, Schönheide dominierte. Zweites Drittel 3:2, Erfurt kam klasse ins Spiel und Spielertrainer Zbynek Marak machte ein Traumtor. Allerdings kassierte Erfurt auch zwei unnötige Tore. Im letzten Drittel legte Erfurt vor, brach danach aber ein und kassierte drei Tore. 30 Sekunden vor dem Ende dann doch noch ein Penalty für Erfurt den Tim Donelly zum bejubelten 6:6 verwandelte. Im anschließenden Penaltyschiessen war dann das Glück auf Seiten von Schönheide. Der Tscheche Daniel Jun verwandelte als einziger Spieler seinen Penalty.

Auch wenn das Glück heute nicht auf Erfurts Seite war, war es eine Werbung für den Eishockeysport. Am 5.12. steht das nächste Spiel gegen FASS Berlin an.

Kinderschutz im Zentrum der Diskussion

2. Thüringer Kinderschutzkonferenz in Jena

Rund 300 Fachexperten trafen sich heute zur 2. Thüringer Kinderschutzkonferenz in der Saalestadt.

Das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit und das Universitätsklinikum Jena hatten Ärzte, Sozial- und Jugendamtsmitarbeiter, Juristen und Politikvertreter geladen um über die Fortentwicklung des Kinderschutzes in Thüringen zu diskutieren.

Ministerin Christine Lieberknecht verwies darauf, dass der Kinderschutz seit vielen Jahren im Mittelpunkt der Betrachtungen steht. Bereits im Dezember 2006 hat die Thüringer Landesregierung ein umfängliches Maßnahmebündel zum Kinderschutz beschlossen. Die Gründung des 17. Thüringer Kinderschutzdienstes, die Ausbildung von 110 Fachkräften für die Entwicklungspsychologische Beratung, der gesetzlich geregelte Datenaustausch zwischen Standes- und Jugendämtern, die Aktion „Ich geh zur U und du?“ und die Familienhebammen sind Beispiele für die erfolgreiche Umsetzung.

Selbstverständlich gibt es aber auch weiteren Handlungsbedarf. Von den 40 ausgebildeten Familienhebammen aus 11 Landkreisen werden derzeit nur 19 eingesetzt. Weitere 20 werden 2009 ausgebildet. Um für ihren Einsatz die geeigneten Rahmenbedingungen zu schaffen, werden wir eine Ergänzung beim zur Beschlussfassung anstehenden Kinderschutzgesetz einbringen.

Neben Ärzten erläuterte auch der Erfurter Jugendamtsleiter Hans Winklmann die aktuelle Situation. In der Landeshauptstadt hat sich die Zahl der dem Jugendamt gemeldeten möglichen Gefährdungsmeldungen vervierfacht. Derzeit gehen durchschnittlich 7,2 Meldungen beim Jugendamt ein. In Folge der Umsetzung des § 8a des SGB VIII und auch der gewachsenen Aufmerksamkeit der Gesellschaft stieg diese Zahl. Bemerkenswert ist, dass es keinerlei Meldungen aus den Ortschaften gibt. 58 % der Hinweise beziehen sich auf mögliche Vernachlässigungen und 16 % auf Misshandlungen. Bei den Einzelfallprüfungen ist festzustellen, dass rund 38 % der Hinweise unbegründet sind, lediglich bei 1 % eine akute Gefährdung besteht und bei allen anderen mehr oder weniger Beratungsbedarf besteht.

Beim Statement von Hans-Otto Burschel, Direktor des Amtsgerichts Bad Salzungen, war bemerkenswert, dass er die gesetzlichen Rahmenbedingungen für ausreichend hält. Familiengerichte entscheiden letztlich darüber ob eine Kindeswohlgefährdung vorliegt. Wenn dann auch noch der mangelnde Wille der Eltern dies abzustellen zu verzeichnen ist handeln die Gerichte. Nach seinen Erfahrungen haben nicht die Zahl der Fälle zugenommen, sehr wohl jedoch die Sensibilisierung der Gesellschaft.

Genau dies will die CDU-Fraktion auch beim Gesetz zum besseren Kinderschutz ins Zentrum der Betrachtung rücken. Die Tagung in Jena hat uns dafür wichtige Impulse gegeben.

Herzlichen Glückwunsch an den VAMV

Zum 15. Geburtstag des Verbandes der alleinerziehenden Mütter und Väter VAMV in Thüringen überbrachte ich heute die Glückwünsche der CDU-Landtagsfraktion.

Wie der Bundesverband der bereits vor 40 Jahren gegründet wurde, hat auch der Thüringer Landesverband das Ziel der Interessenvertretung von geschiedenen, getrennt lebenden, nicht verheirateten, verwitweten oder die Trennung anstrebenden Väter und Mütter gesetzt.

Für ihr ehrenamtliches Engagement ist den aktiven Mitgliedern und ihrer Vorsitzenden Viola Schirneck besonderer Dank auszusprechen. In der kommenden Woche wird die CDU-Fraktion das Engagement von Frau Schirneck bei der CDU-Ehrenamtsveranstaltung im Kaisersaal würdigen.

Für die CDU bleibt es dabei, Familie ist da, wo Eltern für Kinder und Kinder für Eltern dauerhaft Verantwortung tragen. Dies gilt selbstverständlich auch für Alleinerziehende.

Die Zahlen der Alleinerziehenden steigen kontinuierlich, wobei ein deutliches Stadt/Land-Gefälle zu verzeichnen ist.

Bei Alleinerziehenden sind soziale Netzwerke keine Selbstverständlichkeit und auch familiäre Netzwerke funktionieren nicht immer. Deshalb brauchen sie Unterstützung.

Mehrere Themen beschäftigen uns in diesem Zusammenhang immer wieder.

Heute wurden die aktuellen Zahlen zum Unterhaltsvorschuss-Gesetz im Focus beleuchtet. Thüringen kommt dabei schlecht weg. Lediglich 13,3 Prozent der staatlichen Unterhaltsvorauszahlungen werden von den zahlungsverpflichteten Vätern, und in wenigen Fällen auch Müttern, zurückgeholt. Thüringen ist damit Schlusslicht in Deutschland. Selbst Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg liegen mit über 14 Prozent Rückgriffsquote vor uns, ganz zu schweigen von Baden-Württemberg und Bayern (25 bzw. 30 Prozent). Hier sind im Interesse der Alleinerziehenden die örtlichen Jugendämter gefordert, endlich zu handeln.

Daran knüpft die finanzielle Situation Alleinerziehender an. Während 1/3 der Alleinerziehenden sehr gut zurecht kommt, befinden sich 40 Prozent in einer finanziell sehr belastenden Situation. Die Änderungen beim Kinderzuschlag und das Schulstarterpaket helfen zweifellos. Berechtigte Forderungen bleiben aber noch offen, so die gestaffelten Kinderregelsätze im SGB II und die Absenkung der Mehrwertsteuersätze für Babyprodukte.

Wir brauchen weiterhin die Impulse des VAMV. Bei Anhörungen zu Gesetzentwürfen, zu Maßnahmen der Familienhilfen brauchen wir immer wieder die Anregungen und die kritische Begeleitung.

Und auch für Alleinerziehende gilt: Die Gesellschaft muss ihre Anliegen ernst nehmen und sie in ihrer Kompetenz stärken. Hilfe zur Stärkung der Elternverantwortung bleibt das wichtigste Ziel.

Einmütige Zustimmung für Dieter Althaus

Beim gestrigen 23. CDU-Landesparteitag in Heilbad Heiligenstadt wurden der Landesvorstand neugewählt und Dieter Althaus als Spitzenkandidat zur Landtagswahl am 30. August 2009 gekürt.

Landesparteitag 2008
Die Delegierten und Gäste des Landesparteitages signalisieren ihre Zustimmung für den Spitzenkandidaten Ministerpräsident Dieter Althaus.

Mit glatten 100 Prozent wurde Dieter Althaus im Amt als Vorsitzender bestätigt.

In seiner vorangegangenen Rede hatte er den Erfolgsweg Thüringen nachskizziert und einen Ausblick auf das, was vor uns liegt gegeben.

Mich hat daran besonders gefreut, dass er unsere Familienpolitik in den Mittelpunkt der Politikfelder rückte. Neben der Ankündigung zur Erweiterung des Landeserziehungsgeldes nahm er auch zur Kita-Betreuungssituation Stellung.

Wir wollen für alle nach dem 1.1.2009 geborenen Kinder die Bezugsdauer des Landeserziehungsgeldes vom bisherigen dritten Lebensjahr auf das zweite Lebensjahr ausdehnen. Dies würde bedeuten, dass nach dem Bezug des Bundeselterngeldes nahtlos für zwei Jahre das Thüringer Landeserziehungsgeld an die Eltern gezahlt wird.

Zur Kita-Betreuungssituation verwiesen sowohl Ministerpräsident Dieter Althaus als auch Fraktionsvorsitzender Mike Mohring auf Verbesserungsbedarf bei den unter dreijährigen Kindern. Nach der Vorlage des Abschlussgutachten von Prof. Michael Opielka werden wir dies bewerten und entscheiden.

Unser Alt-Ministerpräsident Dr. Bernhard Vogel bewies in seinem Grußwort, dass er nichts von seiner Wahlkampflust eingebüßt hat. „Ramelow ist Ypsilanti im Quadrat und das hat Thüringen nicht verdient!“ rief er den Delegierten und Gästen zu und kündigte seine Wahlkampfunterstützung an.

Ich werde sehr gerne darauf zurück kommen.

Bei den Beisitzerwahlen wurde unser CDU-Ortsvorstandmitglied Hildigund Neubert wieder gewählt – ein wichtiges Signal.

Gerade im bevorstehenden Jahr der Demokratie werden wir die Auseinandersetzung mit der LINKEN/SED und alten Stasikadern mit aller Schärfe führen.

Unter den 23 Thüringer Delegierten zum CDU Bundesparteitag werden Marion Walsmann, Thomas Pfistner und ich die CDU Erfurt vertreten.

Last but not least – der offizielle CDU-Thüringen-Wahlkampfsong wurde präsentiert. Princess Jo + Rest of best feat Dieter Althaus & Henry Solf sangen „Thüringen das sind wir“. Den Song gibt es auf CD bei der CDU-Landesgeschäftsstelle und hier zum Probehören.

Eva Herman – Sie hat recht!

Michael Panse, MdL und Eva Herman
Michael Panse, MdL und Eva Herman

Eva Herman war am Freitag Abend Gast beim „Jesus-Project“ am Roten Berg in Erfurt und sprach vor rund einhundert Gästen über ihr Leben, ihren Glauben und über ihre familienpolitischen Ansichten.

Eva Herman war viele Jahre eine der erfolgreichsten Journalistinnen Deutschlands. Bis sie erleben musste, wo die Grenzen der so oft bekundeten journalistischen Objektivität liegen. Seit 1988 arbeitete sie beim Norddeutschen Rundfunk NDR. Als beliebte Tagesschausprecherin war sie gewohnt, seriös aufbereitete Nachrichten allabendlich auf den Sender zu bringen.

Wehe aber derjenigen, die in unserer Mediengesellschaft ihre eigene Meinung auch gegen Kritik verteidigt.

In einem Artikel des Politmagazins Cicero veröffentlichte Eva Herman im Mai 2006 einen Beitrag über die Kinderlosigkeit in Deutschland.

Ihre Abrechnung mit der Emanzipationsbewegung rief vor allem „Emma“-Gründerin Alice Schwarzer auf den Plan. Im Spiegel giftete Schwarzer, Hermans Botschaft sei eine „Suada zwischen Steinzeitkeule und Mutterkreuz“.

Davon ließ sich Eva Herman davon nicht beirren. Im Herbst 2006 folgte ihr bekanntestes Buch „Das Eva Prinzip“. Der Buchklappentext bietet einen Einblick in das Werk:

Eva Herman plädiert für eine Rückkehr zur traditionellen Wahrnehmung der Geschlechter, um die Familie und damit die ganze Gesellschaft vor dem Aussterben zu bewahren. Zurück in die Steinzeit? Nur auf den ersten Blick. Auf der Suche nach Bestätigung haben sich die Frauen in eine männliche Rolle drängen lassen, angriffslustig, aggressiv, zu Teilen selbstherrlich, und nun haben sie auch den letzten Schritt vollzogen: Sie wollen nicht mehr gebären. Der Schlüssel zur Änderung der dramatischen gesellschaftlichen Situation sind die Frauen, erklärt Eva Herman überzeugend. Deshalb ist es das zentrale Anliegen des Buches, Frauen ihre Weiblichkeit neu entdecken zu lassen. Am Beispiel ihres eigenen Lebens stellt sie die entscheidenden Fragen: Was macht mich glücklich? Ist das Spaßprinzip alles? Was bleibt, was gibt meinem Leben Halt und Sinn? Ein mutiges, überzeugendes Buch, das das Leben jeder Frau verändern wird – und vielleicht auch das Leben einiger Männer.

In Kommentaren machte die TAZ daraus im November 2006 das „Eva-Braun-Prinzip“.

Am Ende eines beispiellosen Kesseltreibens stand der TV-Eklat bei Johannes B. Kerner im Oktober 2007. Er warf Eva Herman aus seiner Sendung. Der NDR beendete die Zusammenarbeit mit ihr.

Mit den Argumenten von Eva Herman beschäftigten sich weder Schwarzer, die TAZ, noch Johannes B. Kerner und auch nicht die meisten der empörten Journalisten-Kollegen. Es tat daher gut, am Freitag in Erfurt, die Argumente im Zusammenhang zu hören.

Die Familie muss im Mittelpunkt aller staatlichen Bemühungen stehen.

Das Grundgesetz betont die Rolle der Familie und auch Eva Herman tut dies immer wieder. Sie spricht überzeugend von frühkindlicher Bindung, von Vertrauen und Elternkompetenz. Auch zur aktuellen Diskussion um die Kinderechte im Grundgesetz nimmt sie Stellung. Keinem Kind wird damit wirklich geholfen, lediglich das Gewissen der Gesellschaft beruhigt.

Eva Herman hat mit ihren Worten recht. Ich habe ihr am Freitag Abend deshalb gesagt:

„Ich kann jedes ihrer Worte unterstreichen. Ihnen gebührt Respekt, Dank und Anerkennung. Ihre Worte sind richtig und notwendig. Jeder aber der in unserer medialen Welt dies, insbesondere auch als Politiker sagt, ist erledigt, oder wird vom Mainstream der Medien erledigt.“

Ich wünsche mir, dass mehr Menschen ihre Meinung öffentlich kundtun. Ich bin überzeugt, die Mehrheit der Eltern denkt wie Eva Herman. Und das ist gut so.

Am Ende des Abends las Eva Herman aus ihrem aktuellen Buch „Das Prinzip Arche Noah“. Aus dem Buchklappentext:

Hohe Scheidungsraten, verwahrloste Kinder, gewaltbereite Jugendliche, all das ist kein Zufall. Mittlerweile wird uns bewusst, dass eine Gesellschaft, die ihre sozialen Werte verliert, auf Dauer nicht funktionieren kann. Mit dem Prinzip Arche Noah knüpft Eva Herman engagiert an die Leitdebatten der Gegenwart an. Sie trägt die Fakten zusammen, erläutert die Diagnosen, und sie entwickelt Perspektiven einer Überlebensstrategie, die den Menschen und seine Bedürfnisse nach Orientierung, Verlässlichkeit und Liebe ernst nimmt. Denn „Familie“ ist weit mehr als nur eine tradierte Form des Zusammenlebens – sie ist der soziale Kitt unserer Gesellschaft, ohne den wir verarmen werden.

Kinderrechte in Verfassung und Grundgesetz?

Zum wiederholten Mal beschäftigt uns im Plenum ein Antrag zur Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz.

Obwohl der Bundesrat gerade erst am 19. September 2008 dazu abweisend votierte, fordern die Linken nun erneut eine Bundesratsinitiative zum gleichen Thema.

Sie verkennen aber dabei die Situation im Freistaat:

Die Thüringer Landesverfassung geht weiter als viele andere Landesverfassungen. Im Artikel 19 steht: „Kinder und Jugendliche haben das Recht auf eine gesunde geistige, körperliche und psychische Entwicklung. Sie sind vor körperlicher und seelischer Vernachlässigung, Misshandlung, Missbrauch und Gewalt zu schützen.“

LINKE ziehen ohne Begründung ihren Antrag „Soziale Ungerechtigkeiten im Versorgungsrecht für Eisenbahner beenden“ zurück

Zurückgezogen haben die Linken ohne weitere Begründung ihren Antrag „Soziale Ungerechtigkeiten im Versorgungsrecht für Eisenbahner beenden“.

Gefordert war darin, aus dem Erlösen der Teilprivatisierung der Deutschen Bahn AG ein Abfindungsmodell von 312 Millionen Euro bereitzustellen.

Genutzt werden soll das Geld, um alte Versorgungsansprüche von Reichsbahnern zu begleichen. Strittig zwischen Reichsbahnern und der Deutschen Bahn ist die alte Versorgungsverordnung der Deutschen Reichsbahn der DDR und den darin verankerten Steigerungsbeträgen.

Mit ihrem Landtagsantrag erweckten die Linken den Eindruck dies sei ein politisch lösbares Problem. Ist es aber nicht.

Mit dem geltenden Rentenrecht sind die Steigerungsbeträge nicht vereinbar. Abfindungsregelungen, wie von den Linken gefordert, sind Aufgabe der Tarifpartner. Seit geraumer Zeit laufen dazu Verhandlungen zwischen der Eisenbahnergewerkschaft Transnet und der DB AG.

Selbst Vertreter der Eisenbahnergewerkschaft halten deshalb das Vorgehen der Linken für kontraproduktiv.

Vielleicht haben die Linken im Thüringer Landtag dies nun auch erkannt und deshalb ihren Antrag zurückgezogen?

Wahrscheinlicher aber ist, dass sie ihren Antrag nur deshalb zurückgezogen haben, weil die Teilprivatisierung der Bahn in weite Ferne gerückt ist.

Nach Aussage von Bundesverkehrsminister Tiefensee, der mit der Privatisierung und den damit vereinbarten Provisionszahlungen so seine eigenen Probleme hat, steht eine Teilprivatisierung vor 2010 nun nicht mehr an.

Falls über die dann zu erzielenden Finanzerlöse schon jetzt entschieden werden soll, wie es die Linken wollen, drängt sich ein Vergleich geradezu auf: Dann könnte man auch jetzt schon vereinbaren, dass im Falle der Auflösung der Linkspartei ihr Vermögen den SED-Opfern zufließt.

Sachgerecht und überfällig wäre es in jedem Fall.

70. Jahrestag der Pogromnacht

Auf dem jüdischen Friedhof in Erfurt gedachten wir heute der Opfer des Holocaust und dem schlimmsten Kapitel der deutschen Geschichte.

Wolfgang Nossen als Vorsitzender der Jüdischen Landesgemeinde in Thüringen, Ministerpräsident Dieter Althaus und Oberbürgermeister Andreas Bausewein fanden die notwenigen und angemessenen Worte.

Viele Erfurterinnen und Erfurter, darunter Vertreter aller Parteien und der Stadtratsfraktionen. Jörg Schwäblein, Birgit Pelke und Andre Blechschmidt waren neben mir als Landtagsabgeordnete ebenso wie die Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann gekommen.

Es tut gut von Jahr zu Jahr zu erleben, dass sich mehr Menschen im Gedenken an die sechs Millionen ermordeten Juden zusammenfinden.

Zugleich beziehen wir damit immer wieder deutlich Position gegen Rechtsextremisten.

Neben dem Gedenken und der Mahnung bleibt im nächsten Jahr die wichtige Aufgabe es zu verhindern, dass Rechtsextreme bei den vier anstehenden Wahlen in Stadtrat, Landtag, Bundestag oder Europaparlament einziehen.

Der 70. Jahrestag der Pogromnacht mahnt: In Parlamenten haben Extremisten, die unsere demokratische Grundordnung abschaffen wollen und Menschenverachtung zu ihrem Programm erheben, nie wieder etwas verloren.

Neustart Volksbegehren?

Der Trägerkreis des „Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik“ kündigte gestern bei der jährlichen Tagung des Thüringer Landeselternverbandes Kindertagesstätten TLEVK vor rund 70 Teilnehmerinnen den Neustart des Volksgehrens für März 2009 an.

Im Rahmen einer teilweise emotionsgeladenen Podiumsdiskussion mit den Teilnehmerinnen der Tagung haben wir zuvor die Kita-Situation in Thüringen erörtert.

Insbesondere von den anwesenden Erzieherinnen und Leiterinnen wurden die ungenügende Personalausstattung und Probleme bei der Umsetzung des Bildungsplanes angesprochen.

Ich habe für die CDU-Fraktion deutlich gemacht, dass wir das Gutachten von Prof. Michael Opielka Ende Dezember abwarten werden und danach Entscheidungen treffen. Ich habe Verständnis für das Drängen auf schnelle Entscheidungen, aber dabei müssen trotzdem die detaillierten Ergebnisse der Experten einbezogen werden.

Es geht um Geld, viel Geld.

Der Gesetzentwurf der Oppositionsfraktionen kostet 120 Millionen Euro und die Vorstellungen des Trägerkreises immerhin auch noch 80 Millionen Euro. Einer der Haken bei der Sache ist, dass beide die ersatzlose Streichung des Landeserziehungsgeldes vorsehen. Dies ist aber mit der CDU nicht verhandelbar, weil wir Eltern ins Zentrum der staatlichen Förderung stellen.

Das Betreuungsgeld oder ein hochsubventionierter Betreuungsplatz, diese Entscheidung sollen und müssen die Eltern treffen. Derzeit die Eltern der zwei- bis dreijährigen Kinder, ab 2010 die Eltern der ein- bis dreijährigen Kinder.

Neben vielen bereits diskutierten Punkten gab es aber doch noch neue Töne. SPD-Fraktionsvorsitzender Christoph Matschie erklärte, er wisse dass die Forderungen nach 2000 Erzieherstellen nicht in einen Schritt umzusetzen und zu finanzieren seien. Ähnlich argumentierte auch GEW-Vorsitzender Jürgen Röhreich, allerdings vor dem Hintergrund, dass kurzfristig gar nicht so viele Erzieherinnen zur Verfügung stünden.

Fazit der Tagung des TLEVK für mich: Ich sehe Handlungsbedarf zu Änderungen am ThürKitaG. Darüber hinaus werde ich mir die Situation in zwei Erfurter Kitas genauer ansehen, da nach Schilderungen der Mitarbeiterinnen dort offensichtlich die gesetzlich vorgegebene Personalmindestausstattungen unterschritten werden.

Befremdlich wirkte das nachträgliche Schlusswort vom Trägerkreis Volksbegehren. Beim Verlesen einer Resolution wurde deutlich: so recht glauben die Vertreter des Volksbegehrens nicht mehr an ihren Erfolg. Die Unterschriftensammlung für die Zulassung zum Volksbegehren (5.000 Unterschriften werden benötigt) soll erst im März starten. Ein Volksbegehren wird es daher (wenn überhaupt) erst nach der Landtagswahl geben. Bis dahin fordert der Trägerkreis erst mal zur Stimmabgabe für die Oppositionsparteien auf.

Förderung von Familien bei IKEA im Blick

Mit dem Arbeitskreis Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion haben wir heute das Erfurter Einrichtungshaus IKEA besucht, um Informationen über die Vereinbarkeit von Familie und Beruf bzw. Beruf und Familie aus erster Hand zu erhalten.

Mit berechtigtem Stolz verwies der Einrichtungshausleiter Jens Mertins auf die Kooperationsvereinbarung von IKEA mit der benachbarten Kita der AWO in Erfurt-Bindersleben. Von den 48 IKEA-Häusern in Deutschland haben derzeit sechs eine Kooperationsvereinbarung bzw. eine betriebsnahe Kindertageseinrichtung. Erfurt hat dabei eine Vorreiterrolle und interessierte Anfragen gibt es inzwischen aus dem ganzen Bundesgebiet.

In den nächsten Jahren sollen bei IKEA jeweils drei bis fünf Kitas jährlich hinzukommen. Drei Millionen Euro will IKEA nach den Worten Mertins bis 2012 hierfür investieren.

Für den Erfurter Standort ist die Kooperation mit der Kita von zunehmender Bedeutung. Von den über 290 Beschäftigten und 13 Azubis sind 2/3 Frauen, darunter sehr viele junge Mitarbeiterinnen. Seit der Eröffnung von IKEA Erfurt gibt es 27 „IKEA-Babys“. Die Nachfrage nach einer betriebsnahen Kita mit abgestimmten Öffnungszeiten steigt kontinuierlich.

Derzeit werden von der AWO Plätze für IKEA-Mitarbeiterkinder vom Krippenalter bis zum Schuleintritt angeboten. Die individuellen Öffnungszeiten sind von 6.00 bis 20.30 Uhr von Montag bis Samstag, wobei der Betreuungsrahmen noch nicht ausgeschöpft wird. Besonders gefragt sind allerdings die Samstagsbetreuung und die Öffnungszeiten in den Ferien.

Thüringen bietet zweifellos gute Voraussetzungen für die Kooperation von Unternehmen und Kitas. Das vor drei Jahren geänderte ThürKitaG enthält ausdrücklich die Möglichkeit zur Förderung von Betriebskitas, auch damit sind wir Vorreiter bei der bundesweiten Diskussion.

Jens Mertins sagte dazu: „Thüringen bietet im Vergleich der Bundesländer gute Rahmenbedingungen zur Kita-Betreuung.“

Einen Rechtsanspruch auf einen Ganztagsbetreuungsplatz ab zwei Jahren, sowie die bedarfsgerechte Bereitstellung von Krippen- und Tagespflegeplätzen gibt es bei uns, und nahezu alle Bundesländer beneiden uns um diese Struktur.

IKEA bietet aber auch darüber hinaus Unterstützung für junge Mütter und Alleinerziehende: Betreuungsangebote bei Seminaren und Fortbildungsveranstaltungen, die bedarfsgerechte Anpassung der Arbeitszeiten an die familiäre Situation sowie eine 24-Stunden Beratungshotline für Mitarbeiter sind Beispiele dafür. Bei der Hotline wird u.a. Hilfe angeboten bei der Kinderbetreuung, Erziehung, Beziehungskonflikten, Finanzfragen, Ämterhilfe, Gesundheitsfragen und Krisensituationen.

Da uns als Gleichstellungspolitiker ja immer auch der Frauenanteil in Unternehmen interessiert sollen auch diese Zahlen hier nicht verschwiegen werden: 51  Prozent der Teamleiterinnen, 42 Prozent der Abteilungsleiterinnen und 40 Prozent der Einrichtungshausleiter sind bei IKEA weiblich.

Ich würde mir sehr wünschen, dass das Beispiel IKEA Schule macht in Thüringen. Bei den Kitas gibt es derzeit drei ähnliche Projekte am Helios-Klinikum in Erfurt, in Jena die Betriebskita von Jenoptik „Saaleknirpse“ und am Krankenhaus in Altenburg. In der Landehauptstadt wollen das Energieunternehmen EON und die Kommunale Wohnungsgesellschaft KOWO jetzt nachziehen.

Endgültiges KO für die „Regierigen“ in Hessen

Nun ist es amtlich: Icon: Person Andrea Ypsilanti hat sich vergebens bemüht, ihren Regierungsanspruch in Hessen herbeizureden.

Die SPD in Hessen und letztlich auch die Bundes-SPD waren gierig nach der Macht und sind grandios gescheitert.

Vier SPD-Landtagsabgeordnete haben mit ihrer Ankündigung Ypsilanti ihre Stimme bei der für morgen geplanten Wahl zur Ministerpräsidentin zu verweigern, Courage bewiesen. Sie wollten sich nicht als Steigbügelhalter der ersten Rot-Rot-Grünen Regierung in den alten Bundesländern missbrauchen lassen.

Meinen Respekt für ihre Entscheidung!

Die SPD-Abgeordneten Icon: Person Jürgen Walter, Icon: Person Dagmar Metzger, Icon: Person Silke Tesch und Icon: Person Carmen Everts haben der unabhängigen Mandatsausübung von Parlamentariern einen nicht hoch genug einzuschätzenden Dienst erwiesen.

Die Unabhängigkeit der Ausübung des Mandats halte ich für eines der höchsten Güter unserer demokratischen Grundordnung.

Die vier Abgeordneten haben erkannt, dass eine Regierung unter Duldung der Linken dem Land schadet und Arbeitsplätze vernichtet. Ich würde mir wünschen, es gäbe auch in Thüringen SPD-Politiker, die ähnlich konsequent gegenüber den Linken Position beziehen.

Jede direkte oder indirekte Regierungsbeteiligung der umbenannten SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) ist und bleibt ein Skandal.

Wer dazu noch eine Bestätigung braucht, welch Geistes Kind die Linken sind, dem sei ein Zitat von heute nahegebracht. Der Linke Landtagsabgeordnete, Gewerkschaftler und Vizepräsident des Hessischen Landtages Icon: Person Hermann Schaus sprach im Zusammenhang mit den Andersdenkenden der Hessen-SPD von Icon: Bookmark „hinterlistigen Schweinen“.

Wer so über gewählte Landtagsabgeordnete spricht, gehört für mich in kein Parlament, schon gar nicht in Verantwortung.

Unklarer Sanierungsbedarf bei Spielplätzen

Der Sanierungsbedarf der Erfurter Spielplätze und der dazugehörende Finanz- und Prioritätenplan war Gegenstand der Beratungen in der letzten Stadtratssitzung.

Wir haben in  Erfurt immerhin 109 Spielplätze, Grünspielzüge und Ballsportanlagen. Hinzu kommen noch Spielplätze bei Wohnungsgesellschaften, Kitas, Schulen und in privater Hand.

Bei den kommunalen Spielplätzen ist der Sanierungsstand allerdings höchst unterschiedlich. Von 1980 bis 2007 datierten die durchgeführten Sanierungen.

Der notwendige Gesamtfinanzierungsbedarf beträgt aktuell 9,5 Millionen €, d. h. auch wenn wir weiter 450.000 € jährlich investieren, wie für 2009 geplant, dauert es 20 Jahre bis wir durch sind.

Deshalb hatten wir beim Haushalt 2008 beschlossen, dass die Verwaltung eine Prioritätenliste erstellen soll.

Dies hat sie zwar getan, aber ausdrücklich wurden sogenannte weiche Faktoren dabei nicht berücksichtigt. Die demografische Entwicklung, Bedarfe und weiße Flecken in den Ortschaften wurden ausgeblendet. Bei rund 19.000 Kindern und Jugendlichen zwischen 6 bis 17 Jahren und Veränderungen in den Ortschaften ist dies aber zwingend notwendig.

Anhand der beiden Änderungsanträge aus Stotternheim und Marbach, die weiter nach vorn auf der Liste wollten, offenbarte sich das Dilemma.

Unser Änderungsantrag forderte deshalb neben der Bestätigung der bisherigen Planungen, eine Verzahnung und gegebenenfalls eine Aktualisierung der Spielraumanalyse aus dem Jahr 2005 mit der Prioritätenliste. Bis zum Juni 2009 soll die Verwaltung dies nun erledigen und dabei auch die Anträge der Ortschaftsräte Stotternheim und Marbach bearbeiten.

Unser Änderungsantrag und die Gesamtvorlage wurde einstimmig beschlossen.

Unwürdiges Gezerre um Sportlerehrung im Stadtrat

Nachdem die Richtlinie zur Sportlerehrung in der letzten Sitzung des Stadtrates erst beschlossen wurde, stand am Mittwoch die Teilaufhebung des Beschlusses zur Abstimmung.

Seitens der Linken gab es am 17.09.2008 den populistischen Vorschlag, die Summe pro Sportler zu verzehnfachen. Dies bedeutete beispielsweise bei Olympischen Spielen oder Weltmeisterschaften statt 150,00 € mindestens 1.500,00 € sowie im Höchstfall statt 500 € die Summe von 5000,00 €. Der Vorschlag fand eine breite Mehrheit und löste dennoch ungute Gefühle aus.

Nun ruderten die Linken wieder zurück. Da im Hauhalt die Finanzmittel fehlen würden solle nun die alte Variante gewählt werden.

Wir, die Icon: Bookmark CDU-Fraktion, haben uns dazu enthalten, denn dieses unwürdige Hin- und Her wird den Leistungen der Sportlerinnen und Sportler nicht gerecht.

Statt dessen haben wir den Vorschlag des Erfurter Stadtführers Roland Büttner aufgegriffen. Er hatte in einem Leserbrief in der TLZ angeregt, an repräsentativer Stelle Edelstahlstelen aufzustellen. Darauf sollen Olympiasieger, Welt- und Europameister mit Ihren Erfolgen für die Nachwelt dauerhaft geehrt werden. Der Sportkomplex Süd bietet sich dafür an und ein solcher Vorschlag ist einer Sportstadt würdig. Wir werden entsprechende Vorschläge dem Stadtrat unterbreiten.

Mit den Stimmen von Linken, SPD und Grünen wurde bei einer Gegenstimme und den Enthaltungen der CDU-Fraktion nun die ursprüngliche Aufteilung der Geldprämien von 30,00 € (Deutsche Meisterschaft Einzeltitel) bis höchstens 500,00 € (Olympiasieg) beschlossen.

Wir bleiben am Thema dran.

Haushaltsentwurf 2009 in den Stadtrat eingebracht

In den nächsten Wochen wird uns in Erfurt wieder intensiv die Haushaltsdiskussion beschäftigen. Der gestrigen Einbringung in den Stadtrat durch die Finanzbeigeordnete Frau Pablich werden nun Anhörungen, Bürgerbeteiligung, Änderungsanträge, Ausschussberatungen und schließlich die Beschlussfassung (voraussichtlich) im Dezember folgen. Wir werden uns als Icon: Bookmark CDU-Fraktion den Haushalt sehr genau ansehen und bewerten. Unsere Zustimmung steht und fällt allerdings damit inwieweit wir uns mit unseren Änderungsanträgen durchsetzen können.

Einige Eckpunkte des Haushaltes an dieser Stelle:

Der HH 2009 umfasst insgesamt 675 Millionen Euro, dies sind 12,3 % mehr als in diesem Haushaltsjahr. Der größte Einzelbereich ist der Sozialetat mit 209,5 Millionen Euro. Dort steigen die Ausgaben um rund 6,9 Millionen Euro, im wesentlichen für Leistungen der Grundsicherung. Enthalten sind im Haushalt auch Investitionsmittel in Höhe von 6,4 Millionen Euro für die Kitas. Mit diesen Mitteln sind die Grundsanierungen bzw. Neubauten der Kitas Alach, Espachstraße, Schleizer Straße (Freifläche), Berliner Straße, Moskauer Straße und der Kita am Fuchsgrund vorgesehen. Angesichts des immer noch bestehenden Sanierungsstaus von ca. 35 Millionen Euro werden wir sehr genau prüfen ob die Sanierungsmittel in diesem Jahr angemessen sind.
Erfreulicherweise findet sich im Haushalts-Entwurf eine deutliche Steigerung für die Spielplatzsanierung. In der gestrigen Stadtratssitzung haben wir dazu gerade den Sanierungsplan beschlossen. 9,5 Millionen würden in den nächsten Jahren für die 109 Spielplätze benötigt – die jetzt vorgesehenen 450.000 Euro sind ein wichtiger Baustein, aber es bleibt noch viel zu tun!

Nicht zufrieden können wir mit den geplanten Mitteln für den Sportbereich sein. Zwar sind es 1,2 Millionen Euro mehr, also nun 8,4 Millionen Euro. Allerdings davon lediglich 1,2 Millionen für den investiven Bereich (700.000 mehr als 2008). Im wesentlichen fließt dieses Geld in das Steigerwaldstadion. Angesichts des Verschleißes der Sportstätten und des Investitionsbedarfs ist der Haushalt hierfür knapp „genäht“.

Außerordentlich gespannt bin ich, wie die Diskussion um die Essensgeldbefreiung in den Kitas und Grundschulhorten ausgeht. Im Frühsommer wurde die Befreiung noch von Rot-Rot-Grün beschlossen und unseren Warnungen bezüglich der knappen Haushalts-Ressourcen ignoriert. Die notwendigen 2,4 Millionen finden sich nun im Haushalts-Entwurf nicht wieder, wohl aber die Erwartungshaltung an das Land zur Kostenübernahme. Gleiches gilt auch für eine andere Lieblingsspielwiese der Linken – das Sozialticket.

Das Wünschenswerte mit dem Machbaren in Einklang zu bringen – diese Einsicht steht den Linken wohl bei dieser Haushaltsberatung noch bevor. Zusätzliche Aufgaben beschließen, aber dann nur zu leisten, wenn es Dritte (in der Regel nach Meinung der Linken das Land), ist unredlich. Populismus auf Kosten der betroffenen Bürgerinnen und Bürger ist mit uns nicht zu machen . Wir werden bei den Haushaltsberatungen eindringlich darauf hinweisen.

Nächstes Jahr in Jerusalem

Bevor es aber im nächsten Jahr soweit sein wird, konnte ich in diesem Jahr nun schon zum neunten Mal nach Israel reisen.

Wie bei jedem der vorherigen Besuche haben mich das Land und die Menschen erneut fasziniert.

Bereits im Jahr 1992 konnte ich das erste Mal eine Reisegruppe mit über 40 Mitgliedern der Jungen Union in das Heilige Land führen. Ende Oktober war ich nun wieder für eine Woche mit der Landeszentrale für politische Bildung in Jerusalem, Tel Aviv, Bethlehem, Ramallah und am See Genezareth.

Besuch in Israel Oktober 2008
Michael Panse, MdL und Muzna Shihabi, Communications Advisor der PLO im Gespräch

Zahlreiche politische Gespräche standen auf dem Programm. Besonders gefreut habe ich mich dabei über die Begegnung mit guten Freunden und alten Bekannten. Im Außenministerium traf ich Joel Lion wieder. Nachdem er viele Jahre in Deutschland die Abteilung Öffentlichkeitsarbeit der Israelischen Botschaft geleitet hat, ist er nun Vizedirektor im Außenministerium für den Bereich Westeuropa. Sehr gefreut hat mich die erneute Begegnung mit dem israelischen „Mister Tagesthemen“ David Viztum. Thomas Birringer, Leiter der KAS in den palästinensischen Autonomiegebieten, erläuterte uns schließlich die komplizierte politische Materie des Nahen Ostens und organisierte Gespräche an der Birzeit Universität sowie mit der PLO-Vertreterin Muzna Shihabi.

Besuch in Israel Oktober 2008
Michael Panse, MdL in Jerusalem auf dem Tempelberg

Neben den zahlreichen politischen Gesprächen, bei denen die Erkenntnis blieb nach jeder Antwort neue Fragen zu haben, konnten wir auch die Schönheit des Landes erleben. Begeisternd immer wieder die Dichte der religiösen Bezüge in Jerusalem: Klagemauer, Tempelberg, Grabeskirche, Ölberg und Via Dolorosa sind nur einige Beispiele. Mehr als eintausend junge Juden der Toraschulen, die nachts an der Klagemauer miteinander beten und aufmerksam dem Oberrabbi lauschen neben ausgelassener Freude, singenden und tanzenden Menschen am Ende des Laubhüttenfestes.

Zu einem Besuch in Israel gehört aber immer auch die Erinnerung und Mahnung. Beim Besuch in der neugestalteten Gedenkstätte Yad Vashem wird dies stets überdeutlich. Wir besuchten dort auch das „Tal der verlorenen jüdischen Gemeinden“ und erinnerten an das reichhaltige jüdische Leben in Thüringen vor dem Holocaust.

Besuch in Israel Oktober 2008
Israelische Flagge über Masada

Die Geburtskirche in Bethlehem, das Tote Meer, Nazareth, Kafernaum, Tabgha und vieles mehr wird auch im nächsten Jahr wieder auf dem Programm stehen, denn für das nächste Jahr habe ich mit einem Reisebüro in Jerusalem bereits die Flüge und ein Hotel für 120 Thüringerinnen und Thüringer gebucht. Mit der CDU Thüringen werden wir vom 10. bis 17. Oktober 2009 zu einer Pilgerreise nach Israel aufbrechen.

Um es mit Theodor Herzel, dem Vater des Zionismus und geistigen Gründer des Staates Israel zu sagen: „Wenn ihr wollt, ist es kein Traum“.

Ich freue mich auf alle Mitreisenden und natürlich wieder auf „Nächstes Jahr in Jerusalem“. Für nähere Reiseinfos: Anfragen bitte per E-Mail an Panse@thl-cdu.de