Mit Dietrich Hagemann und Erhard Henkel

„In der heutigen Haushaltssituation wäre die Entscheidung über den Neubau der Grundschule sicher nicht gefallen.“ So sagte es mir heute die Schulleiterin der Regelschule in Kerspleben. Unmittelbar neben der Regelschule wurde die Grundschule für rund 2,5 Millionen kommunale Fördermittel gebaut und heute offiziell vom Oberbürgermeister übergeben. Unser ehemaliger CDU-Stadtratskollege Erhard Henkel hat für den Neubau gekämpft und war wie beim Kitabau erfolgreich. Vor zwei Jahren wurde aus Erhard Henkels Anliegen „bei uns da draußen“ das Anliegen der CDU-Fraktion im Stadtrat.

Die notwendigen Haushaltsmittel „fand“ unser Finanzexperte Andreas Huck im kommunalen Haushalt und trotz vereinzelter Kritik von SPD-Stadträten setzten wir das Projekt durch. Bei der heutigen Einweihungsfeier waren neben vielen Politikern natürlich die Grundschüler Mittelpunkt des Geschehens und boten ein buntes Programm. Unterstützung erhielten sie von den Regelschülern die für das Buffet und den Getränkeservice sorgten.

Mal sehen ob es diese Saison zeitmäßig gelingt, mal wieder einige Handballspiele zu besuchen. Sein zehnjähriges Bestehen feierte der THC heute ebenfalls und hatte sich dazu als Umrahmung Tympanus Forte eingeladen, bei denen mein ältester Sohn trommelt. In der kommenden Woche feiert auch diese Truppe ihr zehnjähriges und da werde ich auch in der Thüringenhalle dabei sein.

Schon im Januar 2008 hatte die CDU-Fraktion gemeinsam mit dem RCDS die Gründung eines kommunalen Hochschul- und Studierendenbeirates angeregt. Nun erfährt die Vorlage in den Ausschüssen ihren letzten Schliff, ehe sie dem Stadtrat am 22. September zur Entscheidung vorliegt. Bei positivem Votum wird der Oberbürgermeister mit der Konstituierung des Beirates beauftragt.

Michael Panse dazu: “Jährlich steigt die Zahl der Neuimmatrikulationen an den Erfurter Hochschulen. Unsere Stadt lockt mit hervorragenden Ausbildungsbedingungen, kurzen Wegen und jeder Menge Flair Studierende aus ganz Deutschland an. Das ist einerseits ein großes Glück für Erfurt, andererseits aber eine ernst zu nehmende Aufgabe, die der Oberbürgermeister bisher sträflich vernachlässigt hat.”

Studierende kämen nach Erfurt, um hier den Grundstein für ihre berufliche Zukunft zu legen, so Panse. “In dieser Lebensphase müssen wir junge Menschen ernst nehmen und nach ihren Bedürfnissen fragen. Sie als ‘Bewohner auf Zeit’ zu begreifen ist grundfalsch. Studierende sind ein elementarer Teil unseres lebendigen Stadtlebens - kulturell, wirtschaftlich und gesellschaftlich. Dem wird nun auf unsere Initiative hin auch politisch Rechnung getragen. Ich bin sehr zufrieden, dass wir gemeinsam mit dem RCDS den Weg für einen Hochschul- und Studierendenbeirat ebnen konnten.”

RCDS-Studentenvertreter Hindelang ergänzt: „Fakt ist eins: SPD-Oberbürgermeister Bausewein hat die Erfurter Studenten mit der plötzlichen Abschaffung des Semesterzuschusses vor den Kopf gestoßen. Die CDU-Stadtratsfraktion macht sich hingegen gemeinsam mit studentischen Vertretern des RCDS für die Studierenden in der Landeshauptstadt stark. Unsere Initiative zeigt das deutlich. Mit dem Hochschul- und Studierendenbeirat bekommen wir nun endlich ein Sprachrohr, mit dem wir Studenten unsere Anliegen gegenüber der Stadt mit klarer Stimme zum Ausdruck bringen können.“

Der kommunale Hochschul- und Studierendenbeirat wird dem Stadtrat angegliedert. Er setzt sich aus Vertretern der Gremien der Erfurter Hochschulen sowie aus Studenten dieser Hochschulen und einem Vertreter des Studentenwerks Thüringen zusammen.[1] Ziel ist es, mit geeigneten Maßnahmen und einer studentenfreundlichen Stadtpolitik die Attraktivität Erfurts als Studienort noch zu steigern. Dazu berät der Beirat den Stadtrat in hochschulrelevanten und studentischen Fragen.

“Stadt, Studierende und Hochschulen bilden in Zukunft auch auf politischer Ebene eine schlagkräftige Allianz, die gemeinsam für die Attraktivität des Studienstandortes Erfurt streiten wird. Ich wünsche dem Beirat im Namen der gesamten CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat rasche Konstituierung, eine sachliche Streitkultur, gute Entscheidungen und schon jetzt beste Erfolge”, gratuliert Michael Panse vorab.

Im Gegensatz zum Erstliga-Abenteuer in der Saison 2003/2004 sind wir dieses Jahr aber zuversichtlich, auch dort bleiben zu können.

Cheftrainer am Steuer

Gestern ging es nach dem Pressetermin bei den Stadtwerken im Cabriobus der EVAG quer durch die Innenstadt, über den Anger und Fischmarkt zum Petersberg. Dort hatten die Fotografen genügend Zeit für die Mannschaftsbilder. Ein herzliches Dankeschön an dieser Stelle vor allem an unsere Sponsoren - neue und alte Partner ermöglichten uns ein schlagkräftiges Team zusammenzustellen. Sieben Spielerinnen aus der Aufstiegsmannschaft und fünf Neuverpflichtungen trainieren schon seit vier Wochen gemeinsam für die Mission “Gekommen, um zu bleiben”. Acht unsere Spielerinnen haben bereits Erfahrungen in der 1. Liga gesammelt.

Wie weit wir in der Teambildung sind werden wir am kommenden Wochenende erstmals erfahren. Als Veranstalter des SWE-Cups 2010 steht uns ein echter Gradmesser bevor. Unsere künftigen Mitbewerber in der 1. Liga VfB 91 Suhl, Köpenicker SC Berlin, VT Aurubis Hamburg, SV Sinsheim, die 2. Liga-Teams Figthing Kangaroos Chemnitz, VV Grimma, SV Lohhof, DJK Augsburg-Hochzoll, Regionalligist SWE Volley-Team II und Volley Köniz aus der Schweiz werden in der Halle am Sportgymnasium zu Gast sein.

Unser Vorstand freut sich auf den SWE-Cup

Insbesondere das Spiel gegen Suhl wird sicher auf großes Interesse der Thüringer Fans stossen, schließlich ist es schon einige Zeit her, dass wir auf Augenhöhe gegeneinander angetreten sind. Die Spiele unserer Damen am Samstag finden um 10 Uhr gegen Chemnitz, 12.30 Uhr gegen Suhl, 13.45 Uhr gegen Köpenick und 16.15 Uhr gegen Lohhof statt. Neugierig sind die Erfurter Fans sicher auch auf unsere Ex-Trainer Jürgen Treppner (Köpenick) und Marek Buchholz (Suhl) sowie etliche ehemalige Erfurter Spielerinnen. Am Sonntag folgen die Platzierungsspiele und von 9 Uhr bis 15.30 Uhr noch einmal Volleyball der Spitzenklasse.

Salve TV berichtete heute über die Teampräsentation im Journal (ab 6,30min).

Arbeitstag in Berlin bei der Caritas-Tarifkommission

Während sich in den letzten Monaten die Diskussion bei der Betreuungssituation in den Kitas meist um Personalbemessungen, Bedarfspläne und Elterngebühren drehte, ist ein Thema gar nicht erst ins Problembewußtsein der Öffentlichkeit gerückt. Viele Erzieherinnen bei einigen freien Trägern werden deutlich schlechter bezahlt, als ihre Berufskolleginnen in den kommunalen Einrichtungen.

Im Frühsommer habe ich mit einer Stadtratsanfrage in Erfurt versucht etwas Licht ins Dunkel zu bringen. Dies gelang in Erfurt nur zum Teil, da das Jugendamt nicht bereit war “die Vergütungen unter Berücksichtigung der Wochenstundenzahl, einer Vergleichberechung mit allen tarif- und haustariflichen sowie Festbetragsvergütungen der freien Träger vorzunehmen”. Oder anders gesagt, unser Jugendamtsleiter ahnte welche Lawine man damit lostreten kann.

Mein heutiger Vortrag bei den Arbeitnehmervertretern der Regionalkommission Ost der Arbeitsrechtlichen Kommission der Caritas in Berlin bestätigte, dass hier Vieles im Argen liegt. Die Caritas-Vertreter bestätigten, dass die Caritas ihre Erzieherinnen unterhalb des Tarifvertrages öffentlicher Dienst (TVöD) bezahlt. Zwar nicht so deutlich, wie andere große Kita-Träger (bei einem der Träger, der auch in Erfurt viele Einrichtungen betreibt wird der TVöD um 27 Prozent unterschritten, da ist die Caritas mit minus 7 Prozent ja fast noch vorbildlich) aber dennoch zum Nachteil der Erzieherinnen.

Sparen tut dabei letztlich die Stadt, den die muss die ungedeckten Kita-Kosten gemäß SGB VIII ausgleichen. Zwar ist die Kita-Finanzierung gemäß §74a SGB VIII Aufgabe der Länder, allerdings geben diese in aller Regel Pauschalbeträge an die Kommunen und diese handeln gemäß §§ 78b - 78e SGB VIII Vereinbarungen über den Betrieb und die Finanzierung mit den Trägern aus. Die Geldleistung, die letztlich den Betrieb einer Kita ermöglicht, setzt sich aus mehreren Säulen zusammen: Landeszuschüsse, Elternbeiträge, Trägeranteil, Erstattungen des örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe und letztlich als Rest-/Fehlbedarfsfinanzierung der Gemeindeanteil.

Angerechnet werden dabei die Betriebskosten der Einrichtung, also Personal- und Sachkosten. Zu den Personalkosten gehören die Vergütung der Erzieherinnen, SV-Beiträge, tariflich vereinbarte Beiträge zur Atersvorsorge und Beiträge zur Unfallkasse. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Das Problem der Caritas und vieler anderer Kitaerzieherinnen ist nur, dass ihr Tarifvertrag unter dem TVöD liegt und damit die Kommune auch nur bezahlt, was sie muss. Unser Erfurter Jugendamtsleiter schreibt dazu: “Erstatungsfähig sind die Personalkosten, zu deren Bezahlung der Freie Träger aus tariflicher und/oder arbeitsrechtlicher Sicht verpflichtet ist. Die Obergrenze ist durch die Regelungen des TVöD und seiner Ergänzungsverträge definiert.”. Er würde ja gerne mehr bezahlen - aber die Arbeitsverträge der freien Träger geben nicht mehr her. Wirklich böse ist er darüber aber auch nicht - Geld gespart!

Bei einer Vollzeitbeschäftigten Erzieherinnen reden wir über Differenzen von 2.900 Euro Peronalkosten (ohne AG-Anteil bei der Kommune) bis zu 700 Euro weniger im Monat bei einzelnen Trägern. Das ist beträchtlich und führt spätestens bei Neueinstellungen von gut ausgebildeten Erzieherinnen zu einer Wettbewerbsverzerrung.

Ich habe heute in Berlin die Caritas-Vertreter anhand von den unterschiedlichen Gesetzen und Verordnungen in den neuen Bundesländern argumentativ “aufgerüstet” für die Tarifgespräche mit der Arbeitgeberseite. Die fast vierstündige Diskussion war intensiv, ich hoffe sehr sie war auch hilfreich im Interesse der Erzieherinnen!

Die jüngste kommunale Kita in Erfurt

Das neue Kita Gesetz ist in Kraft - aber die Landeshauptsstadt tut sich schwer es umzusetzen, die sist kurz gefasst das Fazit der Beantwortung einer Stadtratsanfrage von mir bei der Stadtratssitzung am Mittwoch. Erstaunlich ist dabei vor allem mit welcher Konsequenz der Oberbürgermeister Fragen falsch versteht oder sich sein Büro nicht einmal die Mühe macht, Antworten mit vorangegangenen Stadtratsfragen oder Stellungnahmen abzugleichen.

Im Jugendhilfeauschuss hat das Jugendamt vor wenigen Wochen (siehe blog dazu) erklärt:

“Insgesamt werden in Erfurt zusätzlich 103 VbE gegenüber dem bisherigen Personalbestand in den Kindertageseinrichtungen benötigt…. Zu welchem Zeitpunkt die vollständige Besetzung erreicht ist, kann erst im Laufe des nächsten Jahres gesagt werden.” (Zitat aus der Drucksache 1206/10 des Jugendamtes).

Jetzt erklärt der Oberbürgermeister:

“Bei der Stadtverwaltung Erfurt wird der vom Gesetz vorgeschriebene Mindestpersonalschlüssel zum 01.09.2010 eingehalten werden können.”

Ebenso verwirrend sind die Antworten zur Arbeitszeit der kommunalen Erzieherinnen. Dazu erklärten Jugend- und Personalamt vor wenigen Wochen:

“Es ist aus pädagogischer und organisatorischer Sicht  zu keiner Zeit erwogen worden, die Erzieherinnen und Erzieher des Jugendamtes wieder “Vollzeit” arbeiten zu lassen.” (Zitat) und somit werden “auch künftig nur Stellen mit 32 Wochenstunden ausgeschrieben.”.

Jetzt hingegen meint der Oberbürgermeister:

“Derzeit laufen die letzten Bewerbergespräche mit die Ziel, diese zum 01.09.2010 einzustellen. Sollte dies nicht gelingen, wird die Wochenarbeitszeit der vorhandenen Erzieher um das erforderliche Maß angehoben.”

In der nächsten Sitzung des Hauptausschusses wird auf meinen Antrag nun hoffentlich geklärt warum in der Stadtverwaltung die rechte Hand nicht weiss, was die linke Hand macht. Unter Hinzuziehung des Jugendamtsleiters und des Personalamtsleiters könnte vielleicht Licht ins Dunkel gebracht werden. Könnte aber auch nicht, wenn die Sozialbeigeordnete wie am Mittwoch wieder zu einem langamtmigen Vortrag ansetzt, in dem sie nicht genaues sagt.

Unsere klare Forderung: Die Erzieherinnen sollen in Vollzeit arbeiten können, wenn sie dies wollen und Neueinstellungen sollen auch mit 40 Wochenstunden möglich sein. Nur so können wir den notwendigen Fachbedarf decken und zugleich junge neue Erzieherinnen gewinnen.

Erfurt bewirbt sich um Leichtathletik Team-WM 2013

Einigkeit herrschte im Stadtrat gestern Abend darüber, dass man die Leichtathletik Team-WM im Jahr  2013 in die Landeshauptstadt holen will. Hierfür wird es nötig sein, das Steigerwaldstadion und dessen Umfeld teilweise zu sanieren. Nun muss der Oberbürgermeister endlich handeln. Wir brauchen ein klares Konzept für das Stadion statt immer mehr Stückwerk. Es gilt, Fördermittel zu beantragen und die Stadienumgestaltung, die auch ohne Team-WM 2013 früher oder später ansteht, endlich in Angriff zu nehmen. Bei der Haushaltsaufstellung 2011/2012 muss die Stadt auch die rund 600.000 Euro Eigenmittel einstellen, um damit rund 1,4 Mio Euro Landesfördermittel zu erhalten. Auf meine Nachfrage konnte der OB allerdings nur von einem unverbindlichen Vorgespräch mit der Sozialministerin berichten. Auch die weitere Entwicklung des Stadions hat keine wirklich große Priorität auf der Agenda des OB. Herr Oberbürgermeister, unser Rat: gestalten und moderieren statt aussitzen und lamentieren!

Umgestaltung des Angers

Wie viele Bäume braucht der Anger? Für diese Geschmacksfrage konnte selbst eine Bürgerbefragung keine überzeugende Mehrheit liefern. Am Ende siegte - vor allem mit Blick auf die Finanzen - die Vernunft. Eine Baumreihe soll es nun werden, damit fördermittelbewährt und rascher umsetzbar, als die zweireihige Variante. Wir sagen: Weitsichtig fraktionsübergreifend entschieden.

Wiederbelebung des Schauspielhauses

An einer raschen Wiederbelebung des Schauspielhauses ist den Damen und Herren von SPD und den Linken nichts gelegen. Statt mit dem Investor von “Tempus” das Haus zeitnah zu sichern, ihm neues Leben einzuhauchen und für Einnahmen in der Stadtkasse zu sorgen, beabsichtigt die gestern beschlossene Vorlage von SPD und Linken, eine Gesellschaft bei der KoWo und den Stadtwerken anzusiedeln, die sich mit der Entwicklung des Hauses befassen soll. Zeitpunkt - unklar. Entwicklungsrichtung - planlos. Kosten - immens. Kluge, zukunftsweisende Entscheidungen sehen anders aus!

Eintrittspreise für städtische Museen pauschal erhöht

Ein Preis für alle - das gilt ab September für sämtliche städtischen Museen. Die CDU Fraktion hat sich bei dieser Abstimmung enthalten. Für uns kam der soziale Aspekt der Preisgestaltung zu kurz: selbst ermäßigte Eintrittspreise wurden im Schnitt um 100% erhöht. Wir sind für eine sozial gerechte Staffelungen, die unserer vielfältigen Museumslandschaft und deren ebenso vielschichtigen Besuchern Rechnung trägt. Ein Preis für alle - das funktioniert vielleicht beim Herrenfrisör, nicht aber bei unseren Museen.