Neben dem Bericht aus der Praxis vom Präsidenten der Handwerkskammer Erfurt Stefan Lobenstein, erläuterte Heinz Hofmann von der Staatskanzlei die Europaförderrichtlinie des Freistaates. Die Möglichkeiten der Förderung sind hierbei aber sehr eingeschränkt, so dass die Netzwerkteilnehmer eher auf die vorgestellten Programme des deutsch-französischen Austausches und des deutsch-tschechichen Austausches reflektierten.

Berufspraktika vermittelt das Europa-Service-Büro in viele verschiedene Länder. Finnland, Norwegen, Dänemark, Kroatien, Estland und Italien sind nur einige der Beispiele. Nachgefragt werden Praktika vor allem im Kfz-Gewerbe und der Gastronomie. 3 bis 8 Wochen dauern die Praktika werden vom Leonardo da Vinci-Programm finanziert. Wenn mehr Schulen dies nutzen und das Netzwerktreffen dazu annimiert hat wäre dies ein wünschenswerter Erfolg. In Erfurt ist derzeit die Rudolf-Diesel-Berufsschule sehr aktiv dabei. Ich hoffe die guten Erfahrungen der Europaschule gegen jetzt mit der Neustrukturierung der Berufsschullandschaft nicht verloren.

Parkplätze sind Mangelware

In der Zielstellung waren sich alle Akteure beim IV. Kommunalpolitischen Gespräch des City-Managements Erfurt e.V. im Hotel „Zum Norde“ einig. Die Erfurter Innenstadt soll für Fußgänger attraktiver gemacht werden und dies bedeutet den Fahrzeugverkehr und Parkplätze  an den Rand der Altstadt zu verlagern.

Dies erklärten die Vertreter aller Stadtratsfraktionen ebenso, wie die Gewerbetreibenden in der Innenstadt. Allerdings ist der Weg dahin strittig. Der zuständige Beigeordnete Herr Spangenberg erläuterte, dass mit der blauen Zone in  der Innenstadt rund 400 Kurzzeit-Parkplätze wegfallen – dies soll noch dieses Jahr geschehen. Ob und wo ersatzweise Parkplätze geschaffen werden, ist hingegen noch offen und wird erst Ende des Jahres im Stadtrat diskutiert werden.

Die Position der CDU Stadtratsfraktion habe ich bei der Diskussionsrunde zusammengefasst dargestellt: Wir wollen nicht, dass der 2. Schritt vor dem 1. gegangen wird. Dies bedeutet erst alle Autos aus der Innenstadt zu verbannen und danach erst zu überlegen, wo ersatzweise Parkplätze entstehen können geht nicht!

Durch eine Vielzahl von Maßnahmen ist es gelungen, die Erfurter Innenstadt bezüglich Einzelhandel, Dienstleistungen, Städtebau, Denkmalschutz, Gastronomie usw. attraktiv zu gestalten und den Abwärtstrend der 90er Jahre umzudrehen. Dazu haben öffentliche und private Investitionen in Milliardenhöhe beigetragen. Damit die Attraktivität für Fußgänger weiter steigt, muss der öffentliche Raum weiter aufgewertet werden, z. B. Sanierung Anger, Schlösserstraße, und Fischmarkt sowie Rathausbrücke. Die Marktstraße wäre auch erforderlich, ist aber nicht in der Planung.

Der Individualverkehr muss aber auch weiter zurückgedrängt werden, damit sich die Fußgänger nicht belästigt und bedroht fühlen. Die Einrichtung der “blauen Zone” ist also konsequent und folgerichtig. Fußgänger, ÖPNV und Radfahrer müssen Vorfahrt bekommen und im Regelfall nur noch die Anwohner Parkmöglichkeiten in der Altstadt zugewiesen bekommen. Auch durch den Einwohnerzuwachs von über 4.000 in den letzten 10 Jahren ist das nicht anders möglich.

Wo sollen aber die Pkw der Einkäufer, Besucher und Touristen hin? Zunächst muss man auf die P & R-Plätze am Stadtrand verweisen. Bis auf den am Ringelberg sind diese nicht ausgelastet. Allerdings möchte nicht jeder Besucher dort parken, obwohl es dort kostenfrei angeboten wird. Es werden Parkhäuser am Rande der Altstadt erwartet. Die vorhandene Kapazität reicht jetzt schon kaum aus. Spätestens mit der Einrichtung der “blauen Zone” werden zusätzliche Parkkapazitäten am J.-Gagarin-Ring benötigt. Mögliche Standorte sind: Am Hirschgarten, am Hirschlachufer, an der Reglermauer, zwischen Johannesstr. und J.-Gagarin-Ring und an der Huttenstraße. Das könnten private oder Investitionen der SWE sein.

Hinzu kommt, dass die Altstadt Bestandteil der geplanten Umweltzone sein wird, jedoch der Thüringenpark und das TEC nicht. An diesen Einkaufszentren gibt es genügend gebührenfreie Parkplätze. Eine Ausnahme von dem Parkverbot in der Altstadt könnten E-Fahrzeugen eingeräumt werden. Diese könnten z. B. auf dem Rathausparkplatz Stellplätze mit Ladesäule bekommen.

Hinsichtlich des Lieferverkehrs waren sich nun wirklich alle einig. Die Innstadt soll künftig von Lieferverkehr zwischen 11 bis 18 Uhr verschont werden. Das ist in anderen Städten auch möglich. Eine Ausnahme könnten E-Fahrzeuge darstellen, z. B. Apothekenbelieferung, Expresspaketbelieferung, kommunale Dienste, wie Papierkörbe leeren usw. Für solche Zwecke werden in Kürze E-Fahrzeuge zur Verfügung stehen.

Nur der Radverkehr auf dem Anger sorgte noch für einen Meinungsdisput. Die grüne Fraktionsvorsitzende ist nach wie vor der Auffassung, dass ginge ohne Verbote und fährt auch munter selber weiter trotz Verbots mit dem Rad über den Anger. Alle anderen Gesprächsteilnehmer betonten, dass die bestehenden rechtlichen Regelungen eingehalten und kontrolliert werden müssen. Insgesamt war die Runde hilfreich für die Weiterentwicklung des Verkehrsentwicklungsplanes in Erfurt.

Dank eines Treppenliftes für Rollstühle war sie zumindest barrierearm (damals gab es praktisch keine andere Kita in Erfurt, die behinderte Kinder aufnehmen konnte) und so begann die AWO dort ein integratives Konzept der Betreuung behinderter und nichtbehinderter Kinder umzusetzen.

Heute wurde das 20 jährige Jubiläum mit einem großen Ritterfest gefeiert und auch ich habe den Weg über die Jahre recht interssiert verfolgt. Vor 20 Jahren hat mein ältester Sohn die Kita am Buchenberg besucht und seine Mama war dort als Erzieherin tätig.

Mit AWO-Geschäftsführer Michael Hack

Ich bin daher heute auch recht neugierig einmal wieder der Einladung gefolgt um zu schauen, was sich dort geändert hat und habe dazu meinen jüngsten Sohn mitgenommen. In den letzten Jahren war ich ein paar Mal bei Veranstaltungen in der AWO am Buchenberg zu Gast, allerdings haben inzwischen viele Erzieherinnen gewechselt. Um so schöner war es, einige bekannte Gesichter dort zu treffen und Gedanken auszutauschen.

Mit AWO-Geschäftsführer Michael Hack  konnte ich am Rande des Ritterfestes auch die Kita-Situation in Erfurt diskutieren. Neben dem Mangel an Plätzen gibt es baulich viel zu tun. Allein vier Kitas der AWO müssen generalsaniert werden. Auch am Buchenberg steht ein Investitionsbedarf von rund einer Million Euro an.

Das heutige Ritterfest begeisterte aber abseits aller Probleme Kinder, Eltern und ehemalige Mitarbeiterinnen der Kita - die einzigen die heute richtig viel Streß hatten, waren die derzeitigen Erzieherinnen in ihren Kostümen als Burgfräulein verkleidet. Mein Kurzer nutzte begeistert die Angebote, vom Boot basteln bis hin zur Ponykutschfahrt.

Bilder vom Ritterfest

Im Rahmen der Beratung zum 2. Nachtragshaushalt hatte ich nachgefragt - jetzt werden wir wohl mit einem Stadtratsantrag nachlegen! Dem Nachtragshaushalt haben wir zugestimmt, weil zumindest für dieses Jahr damit planungssicherheit besteht. Ansonsten haben wir uns mit der Verhinderung der Bordsteine auf dem Fischmarkt durchsetzen können.

Eine aktualisierte Bevölkerungsprognose wurde berechtigt von allen Fraktionen eingefordert. Nach Auskunft des OB wird es sie aber wohl erst Ende des Jahres geben. Bis dahin stochert die Stadtverwaltung weiter im Nebel herum - u.a. bei der Kita-Bedarfsplanung und der Schulnetzplanung. Die Schulsozialarbeit soll dauerhaft gesichert werden - so will es die SPD und das wollen wir auch. Die SPD meinte es wäre gut, den OB aufzufordern dazu mit dem Land zu verhandeln. Angesichts der letzten Verhandlungen zum Theatervertrag und zum Modellprojekt Ganztagsschulen, habe ich allerdings erhebliche Zweifel, dass dies erfolgreich endet.

Zusammenfassung Stadtratssitzung

Wenig erfreuliche Nachrichten verkündete der Oberbürgermeister für die Erzieherinnen in den Erfurter Horten in der Stadtratssitzung am 9. Mai 2012. Hinsichtlich eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses gibt es für sie derzeit immer noch keine Klarheit, denn es bleibt völlig ungeklärt, ob es eine Vertragsverlängerung für die Erzieherinnen an Erfurter Grundschulen bis 2016 oder darüber hinaus geben wird.

Auf Nachfrage des CDU-Fraktionsvorsitzenden Michael Panse erklärte der Oberbürgermeister, dass ein Gespräch mit Kultusminister Matschie am 20. April ausgefallen und ein weiterer am 3. Mai 2012 zum Thema ‚unbefristete Anstellungsverträge für Erzieherinnen’ durch das Land’ und ‚Übernahme der Verwaltungs- und Fortbildungskosten der Erzieherinnen’ völlig ergebnislos blieb.

„Sein Verhandlungsgeschick mit dem Kultusminister ist offensichtlich deutlich verbesserungsbedürftig, wie bereits beim Thema Theaterfinanzierung dokumentiert sich hier, dass angekündigte Gespräche oft lediglich ein Spiel auf Zeit sind“, kommentiert Panse.

Der Oberbürgermeister erklärte in der Ratssitzung, er präferiere nun nur noch befristete Arbeitsverhältnisse. Vor einigen Wochen hingegen suggerierte er den Erzieherinnen, dass er unbefristete Arbeitsverträge anstreben würde. Der Vertrag mit dem Land zur Weiterführung des Projektes ist bis heute nicht unterschrieben. Demzufolge gibt es auch noch keine Verträge für die Erzieherinnen.

Dem Nachtragshaushalt 2012, der im Zusammenhang des „Modellprojektes Ganztagsschule/Hortbetreuung“ in der Ratssitzung am 9. Mai behandelt und beschlossen wurde, hat die CDU-Stadtratsfraktion zugestimmt. Hierbei ging es um finanzielle Zuweisungen für den Bereich Betreuung. „Wir, die CDU-Stadtratsfraktion, werden auf Basis dieses Beschlusses zum Haushalt auf eine Lösung des Problems drängen und bleiben bei unserer Forderung nach unbefristeten Arbeitsverträgen für die Erzieherinnen“, betont Michael Panse abschließend.

Folgerichtig hat daher der Erfurter Stadtrat im letzten Sommer eine Aufstockung der Personalkapazitäten beschlossen. Allerdings sind es jetzt mit 7 VbE immernoch eine weniger, als zu den Zeiten, wo es mit pro familia, der Evangelischen Beratungsstelle , der Caritas und der AWO mehr  Beratungstellen gab. Seit 1. März gibt es nun wieder 8erfreulicherweise) eine Beratungsstellen mehr. Pro familia eröffnete am 1. März eine Zweigstelle in der Magdeburger Allee 140 und heute war die offizielle Eröffnung mit einem Tag der offenen Tür.

Da ich seit vielen Jahren mit der Geschäftsführerin von pro familia Elke Lieback in den Fragen des Kinder- und Jugendschutzes zusammenarbeite, habe ich mich über die Einladung sehr gefreut. Mit dem Stützpunkt im Norden der Stadt geht der Träger auf die betroffenen Familien zu und versucht das niedrigschwellige Angebot näher zu den Menschen zu bringen. Der Bedarf steigt kontinuierlich erläuterte Teamleiterin Astrid Wabra den Gästen.

Neben den klassischen Feldern einer Erziehungsberatungsstelle widmet sich pro famlia im Norden der Stadt auch der Gruppenarbeit mit Kindern und Eltern. Trennungs- und Scheidungsberatung sowie allgemeine soziale Beratung findet auch weiterhin am alten Standort in der Melanchtonstraße statt. Eine erfolgreiche Arbeit der neuen Außenstelle und den Mitarbeitern! Ich werde sowohl bei der Diakonie in der Schillerstraße, als auch bei pro familia in den nächsten Wochen zu Gesprächen zu Gast sein.

Am 10. Mai 1942 wurden von dort 513 Männer, Frauen und Kinder aus Thüringen zusammen mit Juden aus Sachsen in ein Ghetto nach Belzyce. Fast alle von ihnen wurden im KZ Majdanek oder anderen Vernichtungslagern ermodert.

Viele Erfurterinnen und Erfurter gedachten heute ihrer ehemaligen Mitbürger an dem Ort auf dem Erfurter Hauptbahnhof, wo seit 1992 eine Tafel mahnt und erinnert. Der 9. und der 10. Mai 1992 markieren den Beginn der Vernichtung der jüdischen Bevölkerung. Morgen wird dazu eine Gedenkveranstaltung im Thüringer Landtag statt. Dr. h.c. Charlotte Knobloch, Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland a.D., wird die Gedenkrede halten.

Heute haben der Oberbürgermeister und die Stadtratsfraktionen Kränze am Aufgang zu den Gleisen 3-8 am Erfurter Hauptbahnhof niedergelegt. In der Bahnhofshalle wurden von 6 bis 8 Uhr Handzettel verteilt und an jeden der 101 deportierten Erfurterinnen und Erfurter erinnerte eine Blume mit dem Namen.

Im Land liegen die Zahlen auf dem Tisch

Der demografische Wandel führt in Thüringen zu erheblichen Verschiebungen auf der (Bevölkerungs)- Landkarte. Insgesamt werden wir weniger Thüringerinnen und Thüringer, wir werde älter und es erfolgt eine Konzentration in den Ballungszentren entlang der Autobahn A4. Welche Auswirkungen dies hat und wie man eventuell gegensteuern kann, beschäftigt die Politik.

Am heutigen Abend hat dazu der Präsident des Landesamtes für Statistik Günter Krombholz die neuesten Erkenntnisse zum demografischen Wandel und zum Generationenverhältnis in der Reihe Erfurter Vorträge in der Bildungsstätte St. Martin vorgestellt. Die Zahlen stehen schon fest und haben länger zurückreichende Ursachen. Die Entwicklung der letzten 20 Jahre ist dafür maßgeblich.

Die Schlüsselzahl 10/7/4 drückt aus wo die Probleme beginnen. 10 Elternteile des Jahrgangs 1970 haben 7 Kinder und 4 Enkelkinder. Um die Reproduktion zu sichern müsste sie 10/12/15 lauten. Zwar hat sich der Bevölkerungsrückgang verlangsamt weil die Anwanderung zurück geht, aber wir müssen die Entwicklung hin zu nur noch rund 1,9 Millionen Thüringerinnen und Thüringern wohl akzeptieren - um es wieder aufzuholen benötigten wir eine Geburtenquote von 4,6 - es sind hingegen nur 1,38. Es waren einmal in Thüringen 2,6 Millionen im Jahr 1990 und sind heute rund 2,2 Millionen, davon 144.514 durch Wanderungsverluste sowie 220.208 durch das Geburtendefizit.

Das Durchschnittsalter ist von 37,9 Jahren auf 46,0 Jahren gestiegen und wird weiter steigen. Wichtig sind diese Zahlen der Bevölkerungsprognosen für die politischen und gesellschaftlichen Entscheidungen der nächsten Jahre. In Erfurt arbeiten einige Ämter immernoch mit den alten Zahlen, die einen Schrumpfungsprozess prognostizieren. Günter Krombholz sagte heute deutlich, dass es dafür keinen Grund gibt. Seit Jahren würde das Landesamt für Statistik aktualisierte Zahlen haben - erstaunlicherweise werden diese in der Stadt Erfurt noch nicht übernommen.

Im Jahr 2011 sollte es bereits eine aktualisierte Bevölkerungsprognose geben. Bis jetzt liegt diese nicht vor und wurde nun vom Oberbürgermeister für den Herbst 2012 in Aussicht gestellt. Ich bin gespannt, wann wir endlich aktuelle belastbare Zahlen für die Landeshauptstadt bekommen. Kita-Planung, Schulnetzplanung, Wohnungsprognosen - alles hängt letztlich davon ab. Im Hauptausschuss am Dienstag und im Stadtrat am Mittwoch werden wir dazu diskutieren. Das Landesamt für Statistik prognostiziert übrigens für 2020 eine Einwohnerzahl in Erfurt von 206.027, also 1,1 Prozent Steigerung zu 2009.

Beim TLEVK im Waldhaus

Im Rückblick am Sonntag Abend gilt dies ausdrücklich für das ganze Wochenende und nicht nur für das Wetter. Am Freitag und am Samstag ging das Wochenende ja Wettermäßig gut los. Freitag glühte der Grill auf der Terrasse. Zur letzten großen Party des Thüringer Landeselterenvertretung Kindertagesstätten (TLEVK) konnte ich am Samstag Vormittag noch mit dem Motorrad fahren - ab da regnete es fast das ganze restliche Wochenende.

Beim TLEVK waren viele Politiker vertreten die die Arbeit in den letzten Jahren begleitet haben. Bettina Löbl, die Vorsitzende des TLEVK, wies aber auch gleich zu Beginn darauf hin, dass neben aktiven Unterstützern der Jahre auch streitbare Begleiter eingeladen waren. Die beiden Minister Heike Taubert und Christoph Matschie gehörten wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Uwe Höhn und Staatssekretär Prof. Merten zu den aktiven Unterstützern des Volksbegehrens - ich gehörte eher zu den Kritikern. Allerdings habe ich immer den Dialog gesucht und mit dem TLEVK überlegt welche Verbesserungen notwendig sind und in welchen Schritten sie machbar sind. In zahlreichen Veranstaltungen haben wir dies diskutiert und deshalb bin ich auch gestern gerne ins Waldhaus gefahren.

Übergeben wurde von Heike Taubert der Förderpreis “Best Practice - Die Kita auf dem Weg zum Eltern-Kind-Zentrum” an drei Kitas. Zudem erfolgte die feierliche Übergabe der Amtsgeschäfte des TLEVK  an die neue Kita-Landesvertretung. Mit dem neuen Kiat-Gesetz gibt es dafür nun die rechtliche Basis. Auch in Zukunft ist damit die Weiterarbeit im Interesse der Kita-Eltern gesichert. 

Im Anschluss folgte eine Podiumsdiskussion zum Thema “Inklusion und Barrierefreiheit in Erfurt” Anlässlich des Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung diskutierten wir im Schauplatz am Dom. Sehr schnell waren wir beim Thema Inklusion und Bildung und damit auch bei den Förderschulen. Überrascht hat mich dabei mit welcher Deutlichkeit Staatssekretär Prof. Merten gegen die Förderschulen argumentierte. Ich bin auch der Auffassung, dass wir derzeit eine zu hohe Quote an Förderschülern haben - aber ich denke, dass die Förderschulen trotzdem ihre Berechtigung haben. In Erfurt gibt es derzeit keine Grundschule und keine Regelschule die barrierearm ist. Lediglich die KGS und die IGS sowie vier Gymansien sind es. Zudem ist an kaum einer Schule die Fachlichkeit gegeben um die individuellen Förderbedarfe sicherzustellen. Ich bleibe dabei: Inklusion ist das Ziel, aber der Weg dahin ist noch sehr weit.

Sieg im Regen für RWE

Weit wird offensichtlich auch der Weg für RWE zur 2. Bundesliga. Im strömenden Regen gewann Erfurt das letzte Heimspiel der Saison (wir waren mehr als froh, trocken auf der Tribüne zu sitzen - viele andere der 6439 Zuschauer wurden sacknass) mit 4:0 gegen Oberhausen. Der angestrebte 4. Tabellenplatz war trotzdem futsch, weil Heidenheim gewann. Somit fehlt das Geld aus dem DFB-Pokal schmerzlich. Da zahlreiche Spieler verabschiedet wurden und wohl nur relativ wenig Neuverpflichtungen möglich sind, bin ich auf das Saisonziel 2012/2013 neugierig.

Heute verhinderte das Wetter dann gleich jegliche Outdoor-Aktivitäten. Nach einem langen Brunch ging es mit der Familie zum Badminton und in die Sauna und danach am Abend Wahlergebnisse im Fernsehen und Internet ansehen. Ein kurzes Fazit: Die Wahlen in Frankreich und Griechenland werden uns erheblich beschäftigen - mehr jedenfalls als die mediale Wahrnehmung heute Abend. Da drehte sich alles um Schleswig-Holstein. Schwierige Mehrheitsverhältnisse lassen wenig stabile Koalitionskonstellationen zu. Die CDU ist zwar stärkste Partei, aber hat verloren, die Piraten haben zwar deutlich gewonnen, aber werden kaum Einfluss haben und die Linken sind raus. Wenigstens eine gute Nachricht aus dem Norden…

In Thüringen kam es knüppeldick. Bei den Stichwahlen hat die CDU klar verloren. Lediglich ein CDU-Landrat waren in den Stichwahlen erfolgreich in Sömmerda und Klaus Zeh wurde Bürgermeister in Nordhausen. In Gera gewann die parteilose Viola Hahn mit CDU-Untertützung als Oberbürgermeisterin. Ansonsten gewann die Linke die meisten Landratsämter und partizipierte somit von den rot-roten Wahlbündnissen. Die SPD eher weniger, sie hielt die Gesamtzahl ihrer Landräte/OBs mit dem Zugewinn in Schmalkalden-Meiningen und im Kyffhäuserkreis aber musste in Altenburg und Gera zwei Amtsinhaber streichen. Thüringen ist zweifellos nach links gerückt.