Model der mittelalterlichen Mikwe

Den interessierten Erfurter Stadträten wurde heute im Rathaus der Planungsstand für eine schützende Umbauung der 2007 hinter der Krämerbrücke entdeckte und freigelegte mittelalterliche Mikwe vorgestellt.

Die Mikwe, die im Mittelalter im jüdischen Viertel als rituelles Bad genutzt wurde, soll damit der breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

Dazu erhält die Stadt Erfurt Fördermittel des Freistaates Thüringen. 430.000 Euro wurden dafür aus den Mitteln der Partei- und Massenorganisationen der DDR (PMO) bewilligt. Ich sehe darin auch ein gutes Signal und eine gute Verwendung dieser Mittel. Hinzu kommen noch rund 257.400 Euro aus Städtebaufördermitteln. Das nun geplante Schutzbauwerk soll die historischen Funde bewahren und sie zugleich der Öffentlichkeit zugänglich machen. Nachdem ich mich erst am Wochenende wieder vom starken Interesse an der Alten Synagoge und dem dort ausgestellten jüdischen Schatz überzeugen konnte, freue ich mich über einen weiteren Mosaikstein, der zum Bild des reichhaltigen jüdischen Lebens in Erfurt hinzugefügt werden kann.

Vorstellung der Pläne im Rathaus

Mich hat der heutige Entwurf überzeugt und natürlich wird die CDU-Fraktion bei der Stadtratssitzung am 24. März die bisherigen Pläne bestätigen.

Siegerjubel im Steigerwaldstadion

Am Ende zählt das Ergebnis und da ist es auch egal wie kalt der Abend war. Das Erfurter Steigerwaldstadion war heute Abend bespielbar, aber nur 3.289 Fans trotzten der Kälte und den Minusgraden. Bei diesem Wetter, bei dem selbst die Spieler mit Handschuhen auflaufen, sind nur die ganz winterharten Fans unterwegs!

Mit meinem Sohn setzte ich heute Abend aber auch auf den sportlichen Erfolg der Rot-Weiß-Kicker und ein Spiel bei Flutlicht ist immerhin auch etwas. Außerdem war Wiedergutmachung für das Hinspiel angesagt, da verlor Erfurt 5:0 in Ingolstadt.

Erfurt startete gut, beherrschte die Gäste aus Ingolstadt die ersten 20 Minuten und erhielt in der 10. Minute einen berechtigten Elfmeter, den Rockenbach verwandelte. Aber schon in der 23. Minute glich Metzelder (der Bruder des Nationalspielers) aus. Zehn Minuten vor Ende machte der eingewechselte Kammlott das 2:1 und die Welt war im Steigerwaldstadion wieder in Ordnung. Diesen Monat steht nächste Woche am 16.3. noch das Spiel gegen Stuttgart II und am 24. 3. das Thüringenderby gegen Jena auf dem Programm, beide Spiele ebenfalls unter Flutlicht. Hoffentlich dann mit zuschauerfreundlicheren Temperaturen. Gegen Jena wird es in jedem Fall heiß…

Glückwünsche beim vietnamesischen Frauentag

Um erst gar keine Missverständnisse aufkommen zu lassen gleich einen herzlichen Glückwunsch und die besten Wünsche an alle Frauen zum heutigen Frauentag! Aber ich gebe es auch zu, ich habe ein zwiespältiges Verhältnis zum Frauentag und dies hängt mit seiner Ritualisierung zu DDR-Zeiten zusammen.

Deshalb gab es für mich in der Regel immer den Valentinstag, für meine Freundin (nicht in jedem Jahr die gleiche) und den Muttertag für meine Mutter und die Mütter meiner Söhne. Der Frauentag lag zeitlich irgendwie dazwischen und war auch inhaltlich nicht so leicht einzuordnen.

Vor der Wende wurde der Frauentag, der auf eine Initiative von Clara Zetkin bei der Internationalen Frauenkonferenz vor genau 100 zurückgeht, in der Regel in den volkseigenen Betrieben geradezu als “Kampftag für die Rechte der Frau” zelebriert.

1921 wurde der Tag erstmals offiziell im Gedenken an die russischen Frauen, die am 8. März (bzw. 23. Februar 1917 nach russischem Kalender) streikten und die Februarrevolution auslösten, gefeiert. Während des 2. Weltkriegs verboten, wurde er in der DDR zum Kultstatus. 1977 wurde es offiziell der “Tag der Vereinten Nationen für die Rechte der Frau und den Weltfrieden”. Gefeiert wurde er bis zur Wende meist in Betriebskollektiven mit Kaffee und Kuchen (gerne vom Abteilungsleiter serviert) und der obligatorischen abendlichen Betriebsfeier.

Traditioneller Blumenschmuck

Nach der Wende geriet der Tag fast in Vergessenheit und wurde meist nur noch von den Gewerkschaften und Frauenrechtsorganisationen genutzt um auf Missstände aufmerksam zu machen. In den letzten Jahren war ich regelmäßig als Mitglied des Gleistellungausschusses im Landtag am Frauentag beim DGB zu Gast um über das immer noch bestehende Lohngefälle zu diskutieren. Aber auch Frauenquoten waren und sind beliebte Diskussionthemen.

Ich war vor diesem Hintergrund durchaus skeptisch, als ich eine Einladung zur Frauentagsfeier der vietnamesischen Frauenvereinigung erhielt. Bei der Veranstaltung gestern Nachmittag im “Cung dinh PALACE” war ich allerdings sehr überrascht, mit wie viel Freude und Begeisterung die vietnamesischen Frauen den Tag feierten.

Neben dem Neujahrsfest und dem Kindertag wird der Frauentag groß beim gemeinsamen Essen und Trinken gefeiert. Zahlreiche Tänze und Gesänge gaben boten einen guten Einblick in die vietnamesische Kultur. Gemeinsam mit unserer CDU Kreisvorsitzenden und Finanzministerin Marion Walsmann überbrachte ich Grüße und hatte Freude an einem gelungenen Nachmittag.

Glückwünsche an alle Frauen, Mädchen, Freundinnen, Mütter und Großmütter! Nicht nur am heutigen Tag sollt ihr gewürdigt werden, auch auf die Tage zwischen Valentinstag, Frauentag und Muttertag und wieder Valentinstag kommt es an.

"Bodyguards" Toto und Harry

Die Spanbreite der Wochenendveranstaltungen war groß. Am Freitag Abend besuchten Toto und Harry Erfurt und stellten am Abend bei den Stadtwerken ihr neustes Buch “Bin ich jetzt schuld” vor.

Deutschlands bekannteste Fernsehpolizisten berichteten im Gegensatz zu ihren Schauspielerkollegen vom Polizeiruf vom wirklichen Leben, wie sie es beim Streifendienst täglich in Bochum erleben. Bei den Szenen die aus den Sat.1 Folgen eingespielt wurden mochte man dies kaum glauben… Besonders freut mich auch das Engagement der beiden Polizisten für das Kinderhospiz Mitteldeutschland. Als Botschafter sind sie für das Kinderhospiz unterwegs und werben bei jeder Veranstaltung um Unterstützung. Da ich selbst im Freundeskreis des Kinderhospizes Mitglied bin, habe ich mich sehr gefreut, die beiden kennen zu lernen.

Bei der 20. Thüringenausstellung, die am Samstag Vormittag von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht eröffnet wurde, konnten schon am Wochenende alle Besucherekorde gebrochen werden. 1,2 Millionen Besucher waren in den letzten 20 Jahren bei der größten Verbraucherausstellung Thüringens - allein am ersten Wocheende waren es 25.000 und die Messe geht noch eine Woche lang.

Schwarz-blauer Fototermin

Beim Messerundgang verweilte Christine Lieberknecht an vielen Messeständen, sogar bei den Landtagsmitbewerbern der FDP weder für Foto- noch Gesprächstermine wurden auch nur ein Euro gezahlt Allerdings kam Christine Lieberknecht gerade an den Stand, als ich mich zum Foto mit den FDP-Vertretern aufstellte. Dies führte zur irritierten Frage ob ich die Fronten gewechselt hätte. Klare Antwort - nein! Die drei Herren neben mir in deb schwarzen Anzügen sind FDP, ich als einziger nicht in schwarz bleibe CDU. Der einzige Panse in der FDP bleibt mein Zwillingsbruder, als deren Pressesprecher.

Von der Messe ging es gleich weiter zum Eisschnelllauf  Weltcup in die Gunda-Niemann-Stirnemann-Halle. Bei der Olympia-Revanche waren zwar nicht alle der Erfolgsläuferinnen von Vancouver am Start, aber die Erfurterinnen zumindest in der Halle. Stephanie Beckert und Daniela Anschütz-Thoms wurden für ihre Medaillen gefeiert, verzichteten aber auf einen Start weil am kommenden Wochenende erst ihre Strecken in Heerenveen gelaufen werden und in der Woche darauf die Weltmeisterschaft ansteht. Jenny Wolf siegte über die 500 M an beiden Wettkampftagen. Am Samstag überraschte zudem noch Monique Angermüller mit ihrem ersten Weltcupsieg über 1.000 M. Die Halle war an beiden Tagen voll und unter den Eissportfans war auch unser Ex-Ministerpräsident Dieter Althaus. Ungewohnt beim Zusammentreffen - auch ohne Politik-Themen konnten wir uns über die sportlichen Leistungen auf dem Eis austauschen.

Besuch in der Alten Synagoge

Politisch wurde es dann wieder beim Besuch der Schüler Union im Thüringer Landtag. Seit vielen Jahren unterstütze ich unsere Schüler Union in Erfurt und in Thüringen. Zur Tagung des Bundeskoordinierungsausschusses der Schüler Union Deutschlands ging es unter Leitung des Bundesvorsitzenden Younes Quaqasse um die zukünftige Bildungspolitik und die Situation an Schulen. Aber natürlich ging es auch um die Situation in Stadt und Land. Bei der Führung durch das Rathaus am Sonntag Vormittag konnte ich neben den Kommunalpolitik auch im Festsaal des Rathauses die Geschichte unserer Landeshauptstadt erläutern. Zu dieser Geschichte gehört die reiche jüdische Vergangenheit. Der jüdische Schatz in der Alten Synagoge, den wir gemeinsam besichtigten, ist nur ein Beispiel dafür. Gut, dass sich die Schülerinnen und Schüler dafür interessieren und die Eindrücke des Besuchs der Alten Synagoge mit nach Hause nehmen!

Beratungsstelle der ÖKP in der Schillerstraße

Nahezu täglich erreichen uns in der CDU Fraktionsgeschäftsstelle im Rathaus sorgenvolle Anrufe über drohende Kürzungen im Rahmen des Haushalts 2010. Fast alle Träger im Sozial- und Jugendhilfebereich erhielten von der Stadtverwaltung inzwischen eine Kündigung bestehender Leistungsvereinbarungen. Konsequenz ist ein hohes Maß an Verunsicherung bei Mitarbeiterinnen, Trägervertretern und Hilfesuchenden.

Gefährdet ist bei diesen pauschalen Kürzungen auch die Qualität der “Erziehungs-, Familien-, Paar- und Lebensberatung”. Vier Träger teilen sich derzeit in die Beratungsarbeit. Neben der AWO und Pro Familia ist dies die Beratungsstelle der Caritas und die Psychologische Beratungsstelle der Ökumenischen Kliniken für Psychiatrie (ÖKP) gGmbH. Nachdem ich bereits vor einigen Tagen zu Besuch in der Beratungsstelle der Caritas war, habe ich mich heute Vormittag mit den Mitarbeiterinnen der ÖKP zu einem Fachgespräch getroffen.

Die vom Jugendamt geplante Kürzung der Personalstellen von 3 auf 2,5 VbEwürde sich um so heftiger auswirken wenn man sich die Entwicklung der Beratungstätigkeit und der Fälle ansieht. Die derzeitige Beratungskapazität ist ausgeschöpft. Seit Beginn des Jahres steigt deutlich die Zahl der Anfragen. Der vom KJHAG im § 24 empfohlene Beratungsschlüssel wird bereits jetzt in Erfurt unterschritten und würde itjeder weiteren Reduzierung auf ein nicht zu akzeptierendes Maß absinken. Da zudem die AWO die Arbeit ihrer Beratungstelle einstellt, werden die verbleibenden drei Beratungsstellen keine zeitnahe Beratung hilfesuchenden Familien anbieten können.

Verspätete Hilfeangebote ziehen wiederum erhebliche Mehrkosten nach sich. Ich bin jedes Mal wieder auf Neue entsetzt, dass bei den vorläufigen Haushaltsplanungen so wenig Gespür entwickelt wird, was Kürzungen nach der Rasenmähermethode anrichten können. SPD und Linke als Verantwortungsträger für die Verwaltungsspitze von Oberbürgermeister und Sozialdezernentin sind dabei die Axt an nahezu jede Stelle der sozialen Infrastruktur der Stadt anzulegen. Wir werden für die Aufrechterhaltung der Beratungsstruktur in Erfurt bei den Haushaltsberatungen nachdrücklich streiten. Ich bin gespannt ob die Argumente der Mitarbeiterinnen und der Träger bis zu den Linken und der SPD durchdringen.

Mit der voran gegangenen Aktuellen Stunde zum ausgefallenen Karnevalsumzug hat die Aktuelle Stunde zum Volksbegehren gemein, dass es in beiden Fällen im Wesentlichen um Schnee von gestern geht.  Die Linke will damit wie es Frau Stange erklärte “Druck machen”. Das stellt sich die Frage: Druck warum, mit welchem Ziel und auf wen?

Im Thüringer Landtag wurde am 20. Januar 2010 der Gesetzentwurf zur Änderung des KitaG von CDU und SPD eingebracht und befindet sich im parlamentarischen Beratungsgang. Dieser Gesetzentwurf greift zwar das Ansinnen des Volksbegehrens auf, unterscheidet sich aber davon an drei für die CDU sehr wesentlichen Punkten:

Das Volksbegehren will 2.000 Erzieherinnen mehr - beim Gesetzentwurf von CDU und SPD sind es 2.400 nach Aussage des Kultusministeriums. Das Volksbegehren will den Eltern das Landeserziehungsgeld ersatzlos streichen - CDU und SPD wollen es flexibilisieren. Und das Volksbegehren will eine pauschale Finanzierung für alle Kinder zwischen 1 bis 3 Jahren in Höhe von 170 Euro - CDU und SPD wollen eine höhere Förderung in Höhe von 270 Euro, allerdings nur für Kinder in Betreuung. Es sollen nicht die Kommunen belohnt werden, die gar keine Plätze vorhalten und schaffen.

Schon aus diesen Gründen kann man das Volksbegehren gar nicht unterstützen! Im Gegensatz zu einigen meiner SPD-Stadtratskollegen vertraue ich allerdings auch auf die Zusage des SPD-Vorsitzenden und Kultusministers Christoph Matschie, das Gesetz zum Kita-Jahr 2010/2011 in Kraft zu setzen. Das Volksbegehren kämme in jedem Falle zu spät um wirklich noch Verbesserungen in diesem Jahr zu erreichen.

Den Linken ging es heute letztlich nur darum, ihr altes Wahlthema weiter zu führen und vorzutäuschen, man tue etwas, dies wurde überdeutlich. Eine Aktuelle Stunde im geheizten Ratssitzungssaal ist allemal bequemer, als in der Straßenkoalition Unterschriften zu sammeln! Und man kann öffentlich immer noch behaupten „man habe ja etwas getan“. Ein Bloßstellen der ehemaligen Bündnisspartner in Stadt und Land, der SPD und den Grünen, ist dies allemal und das wurde in ihren Redebeiträgen im Stadtrat auch deutlich.

Für alle Stadträte kommt die Nagelprobe dazu spätestens bei der Kita-Bedarfsplanung und dem Sanierungsprogramm für Kitas. Derzeit sammelt die Stadtverwaltung alle eigenen freiwilligen Leistungen wieder ein. Es soll keine zusätzliche Förderung für Kinder mit Migrationshintergrund mehr geben und auch die Erhöhung des Personals für die Umsetzung des Bildungsplanes soll rückgängig gemacht werden. Die Sanierungsmittel für die Kitas werden nicht, wie dringend notwendig, erhöht sondern gesenkt. Ganz zu schweigen davon, dass derzeit das Platzangebot für Kinder unter 2 Jahren völlig unzureichend ist. Dies musste die Verwaltung bei Beantwortung einer Stadtratsanfrage von mir einräumen, weigert sich aber konsequent die Platzanzahl deutlich zu erhöhen. Der Antrag der Linken zur heutigen Aktuellen Stunde war ein purer Schaufensterantrag!