Schlagwort: 17. Juni 1953

Erinnerungen an den 17. Juni wachhalten

Die CDU-Fraktion erinnert an den Volksaufstand in der DDR am 17. Juni 1953. Fraktionschef Michael Panse mahnt zu einem offenen Benennen von Unrecht und zum Gedenken an die zahlreichen Opfer dieses Aufstandes. Für die CDU ist der 17. Juni ein Tag an dem auch aller Opfer gedacht werden, die unter der Stalinistische Diktatur und dem SED-Unrechtsstaat zu beklagen sind. Einen positiven Schritt zum offenen Gedenken sieht Panse daher in Erfurt mit der Benennung von Straßennamen nach Opfern des Stalinismus. So tragen nun drei neue Straßen im Bunten Mantel die Namen von Erfurtern, die in Moskau auf Grund unterschiedlicher kritischer Äußerungen in den Jahren zwischen 1950 und 1953 umgebracht wurden. Die Namen Manfred Hochhaus, Annemarie Becker und Johannes Blochmann stehen für das bewegende Schicksal von 17 Erfurtern und 101 Thüringern, die in ihren Heimatorten verhaftet und durch die sowjetische Besatzungsmacht zum Tode verurteilt wurden. Die Initiative zu dieser Namensgebung ging von der CDU-Fraktion aus. Im Jahr 2014 wurde sie erfreulicherweise im Hauptausschuss bestätigt. Im Rahmen einer Stadtratsanfrage regte Panse an, dass die vergebenen Straßennamen auch mit einem zusätzlichen Informationsschild versehen werden und es damit beispielsweise analog zur Jürgen-Fuchs-Straße erklärende Hinweise gibt. Aus Kostengründen lehnt die Stadtverwaltung dieses Ansinnen ab, wenngleich der Oberbürgermeister es für unterstützenswert hält. Panse kündigte deshalb an, dafür nach einer separaten Finanzierungsmöglichkeit zu suchen. „Heute leben wir in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft, die dem Geist und dem Ansinnen der Aufstände von 1953 entspricht. Der CDU liegt viel daran, die Gräueltaten des SED-Unrechtsstaates und der Sowjetdiktatur nicht in Vergessenheit geraten zu lassen. Wir gedenken alljährlich der Opfer, die in ihrem Willen nach Freiheit ihr Leben verloren. Wir fordern alle politischen Kräfte auf, sich diesem Gedenken anzuschließen, um in Verantwortung aus dieser blutigen Geschichte zu lernen“, betont Panse abschließend.

Heute vor 62 Jahren – Volksaufstand in der DDR brutal und blutig niedergeschlagen

 
Gedenken in der Andreasstraße
Panse: Denk-würdiger Tag für alle Deutschen Vor 62 Jahren, am 17. Juni 1953 wurde in der DDR der Volksaufstand mit militärischen Mitteln durch die Sowjetarmee gewaltsam und vielerorts blutig niedergeschlagen. Der Jahrestag gibt uns alljährlich zu bedenken, wie zerbrechlich und wie schützenswert unsere Freiheit ist. Die Tage und Geschehnisse um den 17. Juni 1953 herum zeigen mit welcher Verachtung, Brutalität und Rigorosität das damalige Sowjetregime unter Duldung der SED-Führung in der DDR gegen die Menschen vorgegangen ist. Insbesondere Arbeiter, welche die SED-Diktatur mit ihrem Sozialismus erreichen wollte, taten ihren Unmut über Verstaatlichung, den Aufbau des Sozialismus (besonders in seiner Stalinistischen Ausprägung), den Normen für die Arbeiter sowie zunehmende Unfreiheit deutlich kund. Bereits zu diesem Zeitpunkt waren Züge eines Unrechtsstaates bzw. des Unrechtssystems „Sozialismus/Kommunismus“ sichtlich zu erkennen und nicht zu leugnen. Es ging den Machthabern um vieles, jedoch nicht um das Volk. Fraktionschef Michael Panse erklärt: „Der 17. Juni ist sprichwörtlich ein denk-würdiger Tag – nicht für die Menschen auf dem Gebiet der ehemaligen DDR, sondern für alle Deutschen. Der 17. Juni vergegenwärtigt uns unsere jüngere Vergangenheit, die hinsichtlich der damaligen Geschehnisse und besonders wegen der zahlreichen Opfer nicht schön geredet werden kann und darf. Dass wir heute in einer freiheitlichen Demokratie leben dürfen, macht die Geschehnisse nicht ungeschehen, jedoch ist sie ein Stück weit auch Würdigung der Opfer, die damals für ihren Wunsch nach Freiheit ermordet worden sind, und derer, die im Nachgang der Aufstände unter unmenschlichen Bedingungen durch die SED in Haft genommen oder ins Zuchthaus gesteckt wurden. Die Aufarbeitung und die Vergegenwärtigung der damaligen Ereignisse und des geschehenen Unrechts sollten deshalb besonders uns Deutschen im Sinne dieses Gedenktages ein stetiges Anliegen sein. Darüber hinaus regt die CDU-Fraktion an, diese Form des Gedenkens noch stärker im kommunalen Bewusstsein zu verankern.“

(K)ein Tag, wie jeder andere?

Andreasstraße (5)
Gemeinsam mit Hildigund Neubert und Bürgerrechtler Matthias Büchner
Zum heutigen 17. Juni gab es zwar deutschlandweit Gedenkveranstaltungen um an die Opfer des Volksaufstandes in der DDR zu erinnern, aber merkwürdigerweise war in lediglich einer (!) von fünf Thüringer Tageszeitungen etwas zum heutigen Tag und dem was dieses Datum seit 1953 bedeutet. So verwundert es auch nicht wirklich, dass viele Passanten mit dem Datum nichts anfangen konnten. In der Andreasstraße in Erfurt gedachten heute Opferverbände und deren Vertreter gemeinsam mit Politikern der Opfer des 17. Juni 1953. An der Mauer der ehemaligen Untersuchungshaftanstalt der Stasi, die gerade zur Gedenkstätte umgebaut wird, wurden Kränze niedergelegt. Wie in den vorangegangenen Jahren haben die Stadtratsfraktionen einen gemeinsamen Kranz niedergelegt und (auch das hat leider Tradition) die Linke verweigerte sich dem. Andreasstraße (3)Während Oberbürgermeister Andreas Bausewein, Justizminister Holger Poppenhäger, der FDP Fraktionsvorsitzende Thomas Kemmrich, sowie die Stadträte Birgit Pelke und Wolfgang Metz sowie ich für unsere Fraktion erkennbar den Opfern Respekt und Anerkennung entgegenbrachten, war dies Dr. Reinhard Duddek nicht möglich, für seine linke Fraktion nicht möglich – schade! Wolf-Dieter Meyer, der Landesvorsitzende der Vereinigung der Opfer des Stalinismus, ging umfänglich auf die Ereignisse um den 17. Juni 1953 ein. Die Stasiunterlagenbeauftragte Hildigund Neubert ging in ihrer Rede auch auf den Versuch der Vereinnahmung des Datums durch Rechtsextreme ein. Sie forderte ein klares Bekenntnis gegen jede Form von Diktatur. Nationalsozialismus und Kommunismus sind zwei Seiten der gleichen Medaille, sagte sie und sie hat ausdrücklich recht!

CDU erinnert an die Opfer des 17. Juni 1953

Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat erinnert mahnend an die Opfer des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953. Michael Panse, Fraktionsvorsitzender im Erfurter Stadtrat wird wie in den vergangen Jahren an der Gedenkveranstaltung an der Mauer der Justizvollzugsanstalt, in der Andreasstraße teilnehmen. Der CDU Fraktionsvorsitzende Michael Panse erklärt zur aktuellen Diskussion um den Gedenkort Andreasstraße:

„Die Stadt Erfurt muss die Entstehung der Gedenkstätte Andreasstraße nach Kräften unterstützen und fördern. Erfurt muss aber auch in das Kulturkonzept, die Bildungsangebote und das Tourismuskonzept einbezogen werden. Ich vermisse bisher die klare Bereitschaft der Stadt Erfurt sich intensiv mit einzubringen und ich vermisse in dieser Frage auch die Initiative des Kultusministeriums. Das Ausstellungskonzept, das gestern zur Andreasstraße verabschiedet wurde, muss so verbessert werden, dass die ehemaligen politischen Gefangenen es akzeptieren können. Es handelt sich bei dem Gedenkort um den Ort, an dem die Opfer gelitten haben, sie verdienen unseren Respekt. Nur in den konkreten Zeitzeugen-Biografien können junge Leute heute nachvollziehen, was Diktatur für den Einzelnen bedeutet.“

Mit Sorge beobachtet die CDU Stadtratsfraktion den Missbrauch des Datums des 17. Juni durch die NPD. Michael Panse erklärt dazu:

„Der jüngst verstorbene Autor Jorge Semprun, der das KZ Buchenwald überlebte, hat sich stets dafür eingesetzt, dass die Erinnerung an die Verbrechen des Kommunismus genauso in das europäische Gedächtnis eingeschrieben wird, wie die Erinnerung an Holocaust und Nationalsozialismus. Nur wer beide Diktaturen gleichermaßen verurteilt, ist im Engagement für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte glaubwürdig.“

Die Fraktionen im Erfurter Stadtrat werden morgen ein Gebinde zur Erinnerung an die Opfer niederlegen. Die Fraktion der Linken im Erfurter Stadtrat wird sich, wie in den vergangen Jahren auch, nicht beteiligen. „Es ist befremdlich, dass die Linke-Fraktion den damaligen Opfern trotz gegenteiliger Bekundungen nach wie vor Anerkennung und Respekt verweigert“, so Panse abschließend“.

Point-Alpha-Preis an die DDR-Bürgerbewegung verliehen

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Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident und Mike Mohring, Fraktionsvorsitzender der CDU im Thüringer Landtag
Der 17. Juni ist ein Tag der Mahnung und des Gedenkens. Des Gedenkens an die Opfer des Volksaufstandes in der DDR und der Mahnung immer wieder für Demokratie und Freiheitsrechte einzutreten. Wir, die CDU-Fraktion, haben deshalb gestern am Denkmal am Point Alpha einen Kranz niedergelegt und im Anschluss an der Verleihung des Point-Alpha-Preises teilgenommen. Im Jahr 2005 wurde dieser Preis erstmals verliehen, damals an Alt-Kanzler Helmut Kohl, den früheren US-Präsident George Bush und den ehemaligen sowjetischen Staatspräsidenten Michail Gorbatschow. Im letzten Jahr erhielt Vaclav Havel den Preis und in diesem Jahr fügte sich würdig in diese Reihe die DDR-Bürgerbewegung ein. Zu Recht kommentierte der ehemalige Beauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der DDR Dr. Joachim Gauck die Entscheidung mit den Worten „Die Richtigen kriegen den Preis.“. Gauck hielt gestern auch die Festrede im ehemaligen US-Camp Point Alpha an der thüringisch hessischen Grenze. Freya Klier, Konrad Weiß und Erhart Neubert nahmen den Preis stellvertretend entgegen. Musikalisch begleitete Stephan Krawczyk die Veranstaltung. MDR und Phönix haben live übertragen und die mediale Beachtung war dem Anlass angemessen.
Point Alpha (15)
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag am "Point Alpha"
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat zum Volksaufstand in der DDR am 17. Juni 1953 eine Erklärung verabschiedet. Darin betonen wir die besondere Verantwortung und Verpflichtung vor dem Vermächtnis des 17. Juni 1953.