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Heftig diskutiert – Rente mit 70?!

 
Sterndeuterei bei der Zukunft der Rente?
Seit diesem Wochenende findet in Thüringen eine intensive Diskussion um das Rentenalter in Deutschland statt und ich finde dies völlig berechtigt. Der demografische Wandel und die erfreulicherweise deutliche Erhöhung der Lebenserwartung der Menschen, erfordern eine Diskussion und auch Entscheidungen hierzu. Das der Blümsche Satz „Die Rente ist sicher“ nicht mehr gelten wird, hatte die Junge Union schon 1995 bezweifelt – inzwischen ist es politisches Allgemeingut, das es Veränderungen im Rentensystem geben muss. Der Einführung der Rente mit 67 folgte die Entscheidung der Bundesregierung zur Rente mit 63 (nach 45 Beitragsjahren). Beide Entscheidungen haben allerdings keinen Einfluss auf die Rentenhöhe, lediglich auf den Zeitpunkt der Inanspruchnahme. Der Chef der Bundesagentur Frank-Jürgen Weise regte am Wochenende an, dass nach Einführung der Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren nun eine Flexibilisierung auch bei freiwilligen späteren Ausscheiden aus dem Arbeitsleben bis 70 Jahre erfolgen müsse. Überraschenderweise kam Zustimmung zu diesem Vorschlag nicht nur von den Arbeitgeberverbänden sondern auch von Ministerpräsident Bodo Ramelow. Er signalisierte  Zustimmung, forderte aber eine Rückkehr auf den regulären Renteneintritt mit 65. Danach solle der Staat dann auf die Einkommenssteuer verzichten. Seine Zustimmung kam so überraschend schnell, dass die diejenigen, die reflexartig dagegen waren, gar nicht darauf einstellen konnten. Die Bundespitze der Linken lehnte empört ab und auch der DGB-Vorsitzende Sandro Witt kritisierte den Vorschlag. Aufgrund niedriger Rentenerwartung könne nicht von freiwilliger Weiterarbeit gesprochen werden, es würden Fachkräfte fehlen, weil Wirtschaft zu wenig ausgebildet habe waren die Argumente. Er forderte hingegen eine Entlastung der Rentenkasse durch eine Bürgerversicherung, in die auch Beamte und Selbständige einzahlen. Der CDU Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag Mike Mohring signalisierte hingegen Zustimmung. Wer freiwillig länger arbeiten möchte, soll das auch tun dürfen», sagte Mike Mohring. „Davon haben auch die Unternehmen etwas.“ Bedingung sei für ihn jedoch, dass damit kein Erwartungsdruck gegenüber denjenigen aufgebaut werde, die mit dem Renteneintrittsalter aufhören wollten. Ich bin der Meinung, dass der Vorschlag von Weise in die richtige Richtung geht, nicht nur aus fiskalischen Gründen, sondern auch weil es darum geht Menschen eine erfüllende Aufgabe auch im Alter bieten zu können. Der Blick in die Statistik zeigt aber auch, dass es auch um die Frage gehen muss, was die Menschen mit der hinzugewonnenen Lebenszeit anfangen können und wollen. Es gibt zweifellos den Wunsch länger zu arbeiten, allerdings häufig mit reduzierten Stundenzahlen und flexiblen Arbeitszeitmodellen. Derzeit steigt die Beschäftigungsquote älterer Arbeitnehmer deutlich an. Dies hat vor allem mit der Arbeitsmarktsituation zu tun. Das durchschnittliche Renteneintrittsalter liegt bei 61 Jahren und die Lebenserwartung bei 78 Jahren für Männer und 83 Jahren für Frauen. Rentenpapst Prof. Bert Rürup hat schon vor zwei Jahren auf einer Demografietagung in Berlin geschildert, dass dieser Punkt zu einem makroökonomischen Problem wird. Das Bruttoinlandsprodukt wächst im Gegensatz zur Lebenserwartung der Menschen nur noch langsam. Der Rückgang des Erwerbstätigenpotentials und der nur noch flache Anstieg der Produktionsquote täten ein Übriges. Von 1916 bis 2012 war das Renteneintrittsalter konstant bei 65 Jahren. 1970 erhielten Rentner 11 Jahre Rente – heute durchschnittlich 18,5 Jahre. Hier gäbe es nur drei Möglichkeiten zu verteilungspolitischen Entscheidungen. 1. Beitragserhöhungen zur Rentenversicherung 2. Das Rentenniveau zu senken 3. Das Renteneintrittsalter zu erhöhen. Rürup präferiert nach der Rente mit 67 die Maßnahme der Erhöhung des Renteneintrittsalters, allerdings erst in zehn Jahren, wenn man gesichert wisse wie sich die Rente mit 67 auswirkt. Ich denke auch, dass wir darum nicht herum kommen werden. Insbesondere nicht, wenn wir das sogenannte Bismarck-Modell bei der Rente beibehalten. Neben Deutschland findet sich dieses Modell in Österreich, Frankreich, Belgien und Luxemburg. Einkommensabhängige Beiträge finanzieren das System und die Leistungen sind dabei von der Höhe der Einzahlungen abhängig. Ziel dieses Systems ist es den Lebensstandard halten zu können. Hingegen verfahren viel andere Länder wie Großbritannien, Irland, Dänemark, Finnland und die Niederlande nach dem sogenannten Beveridge-Modell. Damit wird die Existenz von Ruheständlern gesichert. Die Leistungen sind nicht beitragsabhängig sondern werden als einheitliche Pauschale aus dem allgemeinen Steueraufkommen bezahlt. Beide Varianten müssen sich dem demografischen Wandel stellen und deshalb findet überall in Europa wie auch nun bei uns eine Diskussion zum Renteneintrittsalter statt. Ich bin gerne bereit, als Generationenbeauftragter an dieser Diskussion mitzuwirken. Ich bin fest der Überzeugung, dass viele Menschen im Alter eine verbindliche Aufgabe suchen und in flexibler Form ohne Zwang ein entsprechendes Angebot annehmen würden. Es stimmt, dass dies auch dazu dienen würde die teilweise an der Armutsgrenze liegenden Renten aufzubessern. Wer aber dagegen pauschal wettert, bleibt meist Alternativvorschläge schuldig.   Nachfolgend noch einige Angaben aus der Statistik: Einführung der Rente mit 63 führte zu Verlust von 200.000 Arbeitskräften, Deutsches Institut für Wirtschaft: 2020 werden 1,3 Mio. Fachkräfte fehlen   Von den 60-64-Jährigen waren: 2000   20 % erwerbstätig    62 % Rentner 2014   50 % erwerbstätig    37 % Rentner Als Bismarck 1889 die Alters- und Invaliditätsversicherung in Deutschland einführte, setzte er das Renteneintrittsalter auf 70 Jahre fest. Die durchschnittliche Rentenbezugsdauer lag bei zwei Jahren.   Rentenbezugsdauer in Jahren:             Frauen                       Männer 1960   10,6                  9,6 1970   12,7                10,3 1980   13,8                11,0 1990   17,2                13,9 2001   18,9                13,8 2010   20,9                16,2 2013   21,5                17,0 (seit 1960 in etwa verdoppelt)     Land                        tatsächliches Rentenalter    gesetzliches Rentenalter Belgien                       61,6                                                   65 Bulgarien                   64,1                                     variiert nach gesammelten Pkt. Dänemark                  61,3                                                   65 Deutschland              61,7                                                   65 Estland                       62,1                                     Männer: 63 / Frauen: 61 Finnland                    61,6                                                  65 Frankreich                59,3                                                  60 Griechenland           61,4                                                   65 Großbritannien         63,1                                        Männer: 65 / Frauen: 60 Irland                        64,1                                                   65 Italien                       60,8                                                  62,5 Lettland                    62                                                      62 Litauen                     59,9                                                   61 Luxemburg              59,4                                                   65 Malta                        59,8                                                   60,5 Niederlande            63,2                                                   65 Österreich               60,9                                                   62,5 Polen                        59,3                                                   62,5 Portugal                   62,6                                                   65 Rumänien                64                                                      64 Schweden                 63,8                                                  64 Slowenien                59,8                                                   62 Slowakei                   58,7                                                   62 Spanien                    62,6                                                   65 Tschech. Republik   60,6                                        62 (variiert nach Kinderzahl) Ungarn                     59,8                                                   62 Zypern                      63,5                                                   65  

Pflege und Wohnen im Alter

Mit Magarete Hentsch beim Pressegespräch
Gemeinsam mit unserer sozialpolitischen Sprecherin Magarete Hentsch habe ich heute in einem Pressegespräch die Forderungen der CDU-Stadtratsfraktion zum Thema Pflege und Wohnen im Alter vorgestellt. In der letzten Stadtratssitzung wurde dazu bereits ein Beschluss gefasst, der im Pflegebereich künftig eine deutlichere Hinwendung zu ambulanten Pflegeangeboten fordert und den weiteren Pflegeheimneubau in der Landeshauptstadt verneint. 21 Pflegeheime mit 2.510 Plätzen gibt es derzeit in Erfurt. Mit 13,49 Prozent Pflegeheimplätzen für die Bevölkerung der Menschen im Alter von über 75 Jahren (aktuell 18.600) hat Erfurt damit bundesweit eine der höchsten Quoten. München hält beispielsweise gerade einmal für 7 Prozent der älteren Mitbürger stationäre Pflegeheimplätze bereit. Wenn der politische Wille „Ambulant vor stationär“ umgesetzt werden soll, braucht es vor allem barrierefreien, bezahlbaren Wohnraum – daran klemmt es derzeit in Erfurt. Aus Umfragen wissen wir, dass sich die übergroße Anzahl der Betroffenen wünscht, dass die Betreuung durch Angehörige und Pflegedienste solange wir möglich im gewohnten Umfeld erfolgt. Dazu fordern wir die Unterstützung von gemeinnützigen Pflegediensten oder Nachbarschaftsvereinen bei der Etablierung von Senioren WG´s (gegenseitige Hilfe in der WG) durch die Stadtverwaltung. Vorteile von Wohngemeinschaften sind (Quelle HK Pflegedienst):
  1. Prävention (Erhalt von Fähigkeiten, Minimierung von Hilfebedarf)
  2. Soziale Kontakte und Integration
  3. Soziale Versorgungssicherheit (personell und räumlich)
  4. Heimunterbringung vermeiden
  5. Kostenneutral (gegenüber anderen Wohnformen mit ähnlicher Versorgungsqualität)
  6. Selbstbestimmung / Vertrautheit
Wohn-oder Hausgemeinschaften bieten Senioren die Möglichkeit, im Alter ein selbstständiges Leben zu führen und mit anderen Menschen sich auszutauschen. Sämtliche Aufgaben, wie die Zubereitung der Mahlzeiten und Erledigungen werden von den Bewohnern übernommen. Wo Versorgungslücken entstehen oder gesundheitlichen Gründen Engpässe entstehen, werden Betreuer über den Pflegedienst eingesetzt. Beispielsweise gibt es dazu ein gelungenes Wohnprojekt in Bremen: Wohnen für Hilfe. Wohnen für Hilfe bedeutet, Studenten leben mit Menschen in einer Wohngemeinschaft zusammen, die Hilfe benötigen. Dafür zahlen sie weniger Miete. In der Regel gilt: Eine Stunde Arbeit im Monat pro Quadratmeter Wohnfläche. Die Aufgaben sind vielfältig und werden individuell festgelegt: Einkaufen, Kochen, Staubsaugen oder Gartenpflege. Ausgenommen sind jedoch Pflegeleistungen jeglicher Art. Durchschnittlich bleiben die Studenten zwei bis drei Jahre in der Wohnpartnerschaft. Für dieses Projekt hat der Seniorenbeirat der Stadt Erfurt bereits Interesse gezeigt. Ein weiteres Thema ist für uns die Integration von Menschen mit geistiger Behinderung (Rentenalter erreicht und raus aus Werkstatt) in ein altersgerechtes Wohnumfeld. Die erste Generation von älteren Menschen mit geistigen Behinderungen ist nach dem Nationalsozialismus und ihrer Euthanasie herangewachsen. Menschen mit Behinderung dürfen nicht mit dem Argument  „der Pflege“ verdrängt werden und sollen den Anspruch auf Leistungen der Teilhabe in Anspruch nehmen. In der Lebensphase, wo die Berufstätigkeit endet, entstehen viele Hoffnungen und Erwartungen. Menschen mit geistiger Behinderung brauchen eine besondere Unterstützung, um am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben, gerade im Alter sind soziale Kontakte besonders wichtig, nachdem über den Arbeitsplatz sämtliche Kommunikation erloschen ist. Handlungsempfehlungen (aus dem Pflegebericht 2013 Stadt Erfurt)
  • Stadtratsbeschluss nach außen „Ambulante vor stationäre Unterstützung in Erfurt
  • Bedarf an Pflegeplätzen in Senioren- und Pflegeheimen der Stadt Erfurt derzeit gedeckt und der quantitative Ausbau weiterer Plätze in stationären Einrichtungen zum jetzigen Zeitpunkt nicht gewünscht
  • Die Verwaltung wird aufgefordert, dies in der künftigen Planung zu berücksichtigen und diese Auffassung möglichen Investoren gegenüber deutlich zu bekunden. Zudem ist verstärkt darauf einzuwirken, dass ambulante Alternativen zu einem Leben im Pflegeheim vorrangig weiterentwickelt und ausgebaut werden.
  • Die Bandbreite der Angebote ist teilweise unübersichtlich und dadurch deren Nutzung nicht effizient, das heißt dem jeweiligen Menschen in der konkreten Bedarfssituation nur teilweise punktgenau helfend.
Unter struktureller Nutzung des bereits vorhandenen Pflegenetzes sowie der schon bestehenden Beratungs- und Unterstützungsangebote für die ältere Erfurter Bevölkerung wird der nachhaltige Aufbau eines mobilen Seniorensozialdienstes empfohlen. Dieser ist die zentrale Verbund- und Leitstelle in Erfurt für
  1. die Belange vereinsamter und hilfebedürftiger älterer Menschen ,hinschauende Bürger, die eine potentielle oder konkrete Notlage eines älteren Menschen erkennen und mitteilen wollen,
  2. Bürger und Institutionen, die sich ehrenamtlich im Bereich der Betreuung älterer Menschen engagieren wollen,
  3. die Verknüpfung und Vernetzung der Hilfs-, Beratungs- und Betreuungsangebote der Freien Träger und anderer sozialer Institutionen.
Der mobile Seniorensozialdienst ist durch folgende Tätigkeitsparameter definiert: 1. Aufbau und Erhalt einer ganzheitlichen und aufsuchenden Betreuung älterer Menschen − sog. Komm- und Gehstruktur, 2. pro-aktive Arbeitsweise − präventive Hausbesuche, 3. professionelle Koordination und Ausbau der schon vorhandenen ehrenamtlichen Hausbesuchsdienste, 4. verstetigter Aufbau eines Helferpools und Erfassung in einer Datenbank, 5. Vernetzung aller Beratungs-, Hilfs- und Betreuungsangebote in der Stadt für Senioren, 6. Aufbau und Konsolidierung von funktionierenden Nachbarschaften. Die CDU fordert zur Stärkung des Wohnquartiers die barrierearme Gestaltung des Wohnraumes, barrierearme Gestaltung des Wohnumfeldes, eine bedarfsgerechte infrastrukturelle Ausstattung und eine integrierte und nachhaltige Herangehensweise Besonderen Handlungsbedarf sieht der Pflegebericht 2013 dazu am Berliner Platz, im Rieth, am Moskauer Platz, am Johannesplatz, in Daberstedt und in Teilen der Altstadt Forderungen der CDU-Stadtratsfraktion:
  • CDU setzt sich dafür ein in der Stadt Erfurt altersgerechten Wohnungsbau noch stärker zu fördern
  • Sensibilisierung der Wohnungsgenossenschaften und der Kowo der demografischen Entwicklung gegenüber offen zu sein – und Aufbau von wohnortnahen und quartiersbezogenen Netzwerken voranzutreiben –  in Kooperation mit Pflegediensten
  • Die CDU drängt auf den Erhalt und die Schaffung fußläufig erreichbarer Anlaufstellen für ältere Menschen, in denen sie soziale Gemeinschaft, auch generationenenübergreifend, in ihrem nahen sozialen Umfeld erfahren können
  • Der Verbleib in der bisherigen Wohnung hat bei älteren Menschen die erste Priorität. Daher setzen wir uns für darauf abgestimmte Angebote unterstützender Pflegehilfe ein. Ältere Menschen sollen zwischen klassischen Pflegeheimen und alternativen betreuten Wohnformen wählen können.
 

Warum und wie werden Menschen alt?

Zwei interessante Presseartikel sind mir in dieser Woche besonders aufgefallen. Beide haben mit dem Thema Altern zu tun und sind doch völlig gegensätzlich und haben einen aktuellen Bezug. In Deutschland findet seit der vergangenen Woche ein zunehmend intensiver werdende Diskussion um die Kosten der Pflege statt. Als Rezept um damit umzugehen wird leider nicht diskutiert, wie wir in unserer Gesellschaft das notwendige Geld aufbringen (u.a. um Pflegefachkräfte ordentlich zu bezahlen), sondern wie die Kosten gedrückt werden könnten. In der Süddeutschen Zeitung schreibt heute Heribert Prantl über die „Ausweisung der Alten“ in einem lesenswerten Artikel. Er beklagt zu Recht die gegenwärtige Diskussion. Das Wort vom Pflegeexport macht deutschandweit die Runde und wird kaschiert mit „alternativen Pflegemodellen“. Mit Pflegemodellen sind dabei aber nicht die Pflege im häuslichen Umfeld oder Wohngruppengemeinschaften gemeint, sondern das Abschieben von pflegebedürftigen älteren Menschen ins Ausland. Dort ist Pflege billiger und die Pflegefachkräfte könnten sich somit in Tschechien oder in anderen Länder stärken den Menschen widmen. Dies ist zynisch weil schließlich die Menschen nicht nur komplett ihres sozialen Umfeldes beraubt werden, sondern Sprachbarrieren nahezu jede verbale Kommunikation verhindern. Dies ist das Gegenteil von dem was Menschen im Alter brauchen. Ich werde entschieden jeglichen dieser Bemühungen entgegentreten. Warum und wie werden Menschen sinnerfüllt alt? Diese Frage beschäftigt mich nicht erst im „Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen“. Als Generationenbeauftragter habe ich bei Vorträgen stets darauf hingewiesen, dass es darum gehen müsse sinnerfüllt älter zu werden, mit einer Aufgabe, einem Ziel, einer Mission. Alle Menschen die hochaltrig geworden sind hatten dies. Erfüllung in der Familie, berufliche Aktivitäten bis ins hohe Alter und Ehrenämter. Die Region mit den ältesten Menschen ist die Insel Okinawa in Japan. Dort ist das Geheimnis des hohen Alters zu finden. Es ist einfach gesprochen, die Bereitschaft der Menschen bis ins hohe Alter aktiv und beweglich zu bleiben. Den „Ruhestand“ wie in Deutschland kennen die Menschen dort nicht. Auch in Deutschland werden die Menschen immer älter. Seit der Wende ist die Lebenserwartung in Thüringen um rund sechs Jahre gestiegen. Medizinische Versorgung und gesundheitsbewusster Lebenswandel haben dazu beigetragen. Aber dies könnte noch deutlich weiter gehen. International haben wir keinesfalls die höchste Lebenserwartung. Die Zeit hat in dieser Woche einen Artikel veröffentlicht, der israelische Männer als die Spitzenreiter benennt. Zur Erklärung findet sich in dem Artikel: „Der Altersforscher Israel Doron von der Universität Haifa, verweist auf das herrschende Ethos: „Der Zionismus hat Arbeit in jedem Alter für gut geheißen“. Das macht aus dem In-Rente-Gehen eine schwierige und komplizierte Angelegenheit. „Woanders legt man sich mit über fünfzig in die Sonne, wir in Israel leiden unter einem Workaholismus, der nicht mit den Jahren verschwindet.“ Israelis arbeiten 1.889 Stunden pro Jahr. Das sind 140 Stunden mehr als im OECD-Durchschnitt. Wer jenseits des Rentenalters nicht mehr auf dem Arbeitsmarkt aktiv ist, und das gilt häufig für Frauen, die offiziell mit 62 pensioniert werden, engagiert sich im Alter oft und gerne freiwillig – sei es in Kindergärten, Schulen, Behindertenheimen, Krankenhäusern oder im Zoo – sofern einen nicht die Enkelkinder brauchen. Das „sich einspannen lassen“ als Großeltern geht sogar so weit, dass mittlerweile immer mehr Vorträge angeboten werden, in denen Psychologen dieser Generation raten, sie dürften sich durchaus auch ein bisschen Zeit für sich selbst nehmen und müssten nicht ihre gesamte Energie dem Nachwuchs widmen.“ Dies auf Deutschland übertragen heißt, wir können uns die ganze Diskussion um Rente mit 67 oder 69 schenken. Wichtiger ist es den Menschen die Möglichkeiten zu schaffen selbstbestimmt arbeiten zu können oder sich ehrenamtlich zu engagieren. Zuverdienstgrenzen für Renter sind da kontraproduktiv und natürlich muss sich noch eine ganze Menge im Denken in der Wirtschaft und vor allem in der Gesellschaft ändern. Eine Gesellschaft, die sich immer mehr aus der Verantwortung für einander heraus nimmt führt in die entgegengesetzte Richtung!