Politische Sommerpause (fast)

Die Erklärung aus dem Jahr 2013
Die Erklärung aus dem Jahr 2013
Stadtrat und Landtag sind (angepasst an die Sommerferien in Thüringen) schon in der politischen Sommerpause. Der Bundestag in Berlin ist es noch nicht und trifft sich am morgigen Freitag noch einmal zu einer emotionalen Debatte. Zumindest lässt die derzeitige öffentliche Diskussion erwarten, dass es hoch her gehen wird. Beim Thema „Ehe für alle“ sind insbesondere bei der CDU/CSU die Meinungen gespalten. Um es gleich zu Beginn zu sagen, ich bin für den Kurs der Bundeskanzlerin in dieser Frage und ich finde es auch richtig, dass der Bundestag Farbe bekennt. Ich denke, dass jeder Mensch das Recht hat glücklich zu leben und selbst zu entscheiden, welche Form der Partnerschaft er mit einem anderen Menschen wählt – aber dazu muss er auch diese Wahloption haben. Schon vor etlichen Jahren habe ich, nicht zuletzt durch meine Tätigkeit als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierungsfragen, dazu positioniert. In meinem Büro hängt auch heute noch die Absichtserklärung zur Schaffung einer diskriminierungsfreien Gesellschaft, die damals im Jahr 2013 von der Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und der Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes Christine Lüders unterschrieben wurde. Ich bin zwar für das Thema nicht mehr zuständig, aber ich fühle mich dem Thema verpflichtet. Wenn zwei Menschen füreinander verbindlich und dauerhaft Verantwortung übernehmen wollen, dann sollen sie das tun dürfen. Seit vielen Jahren gibt es zwar das Instrument der eingetragenen Partnerschaften, aber ich kann verstehen, dass dies für die Betroffenen nicht das gleiche ist. Insbesondere Adoptionen sind ihnen damit verwehrt und dies obwohl sie auch Verantwortung für Kinder übernehmen wollen und können. Emotional wurde das Thema, wenn ich mich richtig erinnere, auch beim Bundesparteitag 2012 in Hannover diskutiert. Damals gab es einen Initiativantrag mehrerer Bundestagsabgeordneter, der die steuerliche Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften forderte. Ich habe damals diesen Antrag ausdrücklich unterstützt und obwohl er knapp scheiterte vorausgesagt, dass die Diskussion dazu weiter gehen wird. Jetzt ist die Zeit dafür Entscheidungen im Bundestag zu treffen. Eine übergroßen Mehrheit der Bevölkerung unterstützt eine Gleichbehandlung und so bin ich auch überzeugt, dass der Gesetzentwurf der Länderkammer morgen eine Mehrheit im Bundestag finden wird. Kommunalpolitisch wird es in den nächsten Wochen ruhiger werden. Über die Sommerpause tagen nur drei der Stadtratsausschüsse mehr oder weniger regelmäßig. Der Hauptauchuss zu grundsätzlichen Themen, der Buga-Ausschuss (bei Bedarf) und der Finanzausschuss (der hat immer irgendetwas zu entscheiden, auch wenn es noch immer keinen bestätigten Haushalt in der Landeshauptstadt gibt. Ich freue mich, wie viele meiner Fraktionskollegen jetzt auf die Sommerferien. Mit der Familie geht es zwei Wochen nach Lanzarote und danach noch mit meinen beiden Jungs für zehn Tage nach Kroatien auf die Insel Pag – Wasserski, Motorboot und so Jungs-Zeug halt 😉 Allen Besuchern meiner Homepage wünsche ich schöne Sommertage. In größeren Abständen melde ich mich auch hier im Blog und ansonsten geht es Mitte August mit voller Kraft in den Bundestagswahlkampf.

Equal Pay Day am 20. März 2015 – Gegen Diskriminierung von Frauen bei Löhnen und Gehältern

 
Auf dem Fischmarkt in Erfurt
Der Equal Pay Day, der „Tag für gleiche Bezahlung“, wurde 1966 in den USA ins Leben gerufen und wird seit 2008 auch in Deutschland begangen. Er markiert symbolisch die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen übertragen auf die jährliche Arbeitszeit („Zeit die Frauen ohne Bezahlung arbeiten“). Wie in den letzten Jahren auch, war ich heute beim Equal Pay Day dabei. Der DGB Thüringen und der Landesfrauenrat erinnerten auf dem Erfurter Fischmarkt daran, dass heute der Tag ist, an dem berufstätige Frauen Silvester feiern könnten – jedenfalls wenn man es in Bezug zur Bezahlung setzt. Genau 79 Tage müssten Frauen im Jahr länger arbeiten um den gleichen Verdienst zu erhalten, wie Männer. Als Antidiskriminierungsansprechpartner der Landesregierung hatte ich mich schon am Mittwoch in einer Pressemitteilung dazu positioniert. Auf dem Fischmarkt habe ich bei meinem Grußwort auf die nachfolgenden Stichpunkte hingewiesen:   Im Durchschnitt haben Frauen in Deutschland rund 22 % weniger Verdienst (durchschnittlicher Bruttolohn pro Stunde: Frauen 15,83 EUR, Männer 20,20 EUR; europäischer Durchschnitt rund 16 % weniger Verdienst). Einer der Gründe ist: Frauen sind weit über dem Durchschnitt in sozialen Berufen vertreten und dort weit unter dem Durchschnitt bezahlt. Zu einer menschlichen Gesellschaft gehört, dass uns der Umgang mitMenschen mindestens so viel wert sein sollte, wie der Umgang mit Technik. Frauen leisten in der Betreuung von kleinen Kindern und bei der Pflege von Älteren weit überdurchschnittliches und verdienen nicht nur moralische Anerkennung, sondern auch gerechtere Bezahlung. Dazu gibt es erfreulicherweise auch eine Aussage im Koalitionsvertrag: „Wir wollen in einen Dialog mit den Tarifpartnern zu den Bewertungskriterien so genannter weiblicher und männlicher Tätigkeiten und dem Ziel der gerechten Entlohnung von gleicher und gleichwertiger Arbeit (Equal Pay) eintreten. West-Ost-Unterschiede:
  • 2014 unbereinigter Gender Pay Gap in den neuen Ländern 9 % (in den letzten fünf Jahren Verdienstunterschiede in Ostdeutschland um 3 % gestiegen),
  • früheres Bundesgebiet 23 % (in den letzten fünf Jahren um 1 % gesunken),
In den neuen Ländern sind zwischen 2009 und 2013 die Verdienste der Beschäftigten:
  • im Verarbeitenden Gewerbe um 11,8 % gestiegen,
  • im Gesundheits- und Sozialwesen nur um 6,7 %,
Die Verdienste der Männer im Osten sind immer noch erheblich niedriger als im Westen. Frauen arbeiten häufiger in Vollzeit und haben einen niedrigeren Anteil an geringfügig Beschäftigten als die Arbeitnehmerinnen im Westen. Wichtigste messbare Gründe für den unbereinigten Gender Pay Gap sind:
  •  unterschiedliche Branchen und Berufe, in denen Frauen und Männer tätig sind
  • ungleich verteilte Arbeitsplatzanforderungen an Führung und Qualifikation,
  • ein niedrigeres Dienstalter (familienbedingte Erwerbsunterbrechungen) und ein geringerer Beschäftigungsumfang bei Frauen (Teilzeit, geringfügige Beschäftigung),
Frauenanteil bei Beschäftigten: Erzieherin                                            93 % Altenpflege                                           87 % Gesundheitsbereich                             77 % verarbeitendes Gewerbe                     25 % Datenverarbeitungsfachleute             18 % leitende Positionen:                         7 % der Frauen, 13 % der Männer, (laut EUROSTAT 2005 hat Deutschland den geringsten Anteil von Müttern in Führungspositionen) ungelernte Arbeitnehmer:           13 % der Frauen,   8 % der Männer, 2011 waren in Deutschland 45 % aller erwerbstätigen Frauen in Teilzeit, 55 % dieser Frauen gingen einer Erwerbstätigkeit in Teilzeit nach, weil sie familiären Verpflichtungen nachkommen mussten, 9 % der Männer in Teilzeit erwerbstätig, davon nur 9 % aus familiären Gründen, bereinigter Gender Pay Gap: unter der Voraussetzung vergleichbarer Tätigkeit und äquivalenter Qualifikation im Jahr 2010 pro Stunde verdienten Arbeitnehmerinnen im Durchschnitt 7 % weniger als Männer, Notwendige Gegenmaßnahmen:
  • „typische Frauenberufe“ aufwerten
  • flexible und familienfreundliche Arbeitszeiten sowie gute Kinderbetreuung,
  • Prozess der Lohnfindung und das Gehaltsgefüge transparenter gestalten, um Ungleichbehandlungen zu verhindern,
  • Teilzeitbeschäftigung proportional genauso vergüten wie Vollzeitbeschäftigung
Situation in Thüringen: das monatliche Bruttogehalt von Frauen liegt im Durchschnitt um 100 EUR niedriger, (monatliche Bruttogehalt sozialversicherungspflichtig Beschäftigter in Vollzeit: Frauen rund 2.100 EUR, Männer rund 2.200 EUR) Gehaltsunterschiede von Frauen zu Männern in Prozent: Thüringen                     6    Prozent 40 Prozent der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Frauen arbeiten in Teilzeit – vor allem in der Pflege, im Handel, im Dienstleistungsbereich, ein Drittel davon würde gern Vollzeit arbeiten (in Altbundesländern 10 Prozent), Unterschiede sind dort besonders groß, wo verarbeitendes Gewerbe den lokalen Arbeitsmarkt dominiert: Wartburgkreis                      – 17,5 Prozent Saale-Orla-Kreis                  – 16,4 Prozent Landkreis Sömmerda         – 15,0 Prozent Eichsfeldkreis                       – 14,7 Prozent Landkreis Sonneberg          – 14,2 Prozent Stadt Jena                                5,6 Prozent (Stadt Erfurt                        +  1,2 Prozent Kyffhäuserkreis                  +  3,3 Prozent Stadt Weimar                      +  5,1 Prozent Stadt Gera                            +  5,8 Prozent Stadt Suhl                             +  9,2 Prozent) Als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierungsfragen habe ich auch auf das Themenjahr 2015 „Gleiches Recht. Jedes Geschlecht.“ gegen die Diskriminierung aufgrund des Geschlechts hingewiesen. Im Rahmen dessen gibt es das Projekt „Gleicher Lohn – Prüfung der Entgeltgleichheit mit eg-check.de„.

Vernetzungstreffen Antidiskriminierung in Berlin

 
Erfahrungsaustausch in Berlin
Noch dauert es rund zweieinhalb Stunden von Erfurt nach Berlin – aber die regelmäßig durchgehende schnelle ICE-Verbindung ist bereits in Sicht. Dennoch bin ich gerne und auch relativ häufig zu Fachtagungen in der Bundeshauptstadt. Der gestern und heute stattgefundene Ländertag Antidiskriminierung war aber ein Novum. Erstmals trafen sich auf Einladung der Berliner Antidiskriminierungsstelle Vertreter von 12 Bundesländern um sich zu vernetzen und die künftige Arbeit zu besprechen. Seit Anfang 2013 bin ich als Ansprechpartner der Landesregierung in Thüringen für das Thema der Antidiskriminierungsarbeit zuständig. Die Bundesländer haben dazu höchst unterschiedliche Strukturen. In drei Bundesländern (Berlin, Hessen und Schleswig-Holstein) gibt es neben dem Bund eigenständige Antidiskriminierungsstellen. In Berlin sogar ausgestattet mit insgesamt 12 festen Personalstellen. In Thüringen sind wir noch nicht so weit, aber in ihrem Koalitionsvertrag haben Linke, SPD und Grüne vereinbart, dass auch in Thüringen eine eigenständige Antidiskriminierungsstelle geschaffen werden soll. Die Gründung von Antidiskriminierungsstellen geht auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) von 2006 zurück. Seit der Gründung der ADS des Bundes im Jahr 2008 gab es rund 23.500 Anfragen in Berlin und rund 3.000 Gerichtsverfahren mit AGG-Bezug. Vor Gericht landeten rund 30 Prozent Fälle auf Grund geschlechtsspezifischer Diskriminierung (häufiger Männer), 30 Prozent auf Grund von Diskriminierung von Menschen mit Behinderung und 30 Prozent wegen Altersdiskriminierung. In der Beratungspraxis, so berichteten alle Kolleginnen und Kollegen dominiert allerdings der Bereich rassistischer Diskriminierungen. Es gibt noch zwei weitere die AGG-Felder: Diskriminierung wegen der sexuellen Orientierung und wegen Weltanschauung und Religion. Die Berliner Staatssekretärin Barbara Loth betonte, dass die Frage in den Mittelpunkt gerückt werden muss, ob das AGG über die sogenannten „big six“ Diskriminierungsmerkmale erweitert werden müsse. Das äußere Erscheinungsbild und die soziale Herkunft wären solche Merkmale. Darüber hinaus haben wir diskutiert, wie es um länderspezifische Antidiskriminierungsgesetze steht. Fachvorträge von Prof. Dr. Uta Klein von der Uni Kiel zu „Antidiskriminierung und Diversity“, von Ruta Yemane vom WZB zur Diskriminierung im Erwerbsleben sowie Alexander Klose vom Büro für Recht und Wissenschaft Berlin zum „Schutz und Schutzlücken – Impulse des AGGs für Antidiskriminierungsinitiativen der Länder“ gaben wichtige Anregungen für die weitere Arbeit. Am gestrigen Abend blieb dann noch etwas Zeit (zu wenig) für eine Führung durch das Jüdische Museum Berlin. Architektonisch und inhaltlich ist das Museum ausgesprochen interessant. Insgesamt waren es zwei ausgesprochen informative Tage in der Bundeshauptstadt.

Erster Ländertag zu Antidiskriminierung

 
Die Teilnehmer des Ländertreffens
Absicht, in Thüringen eine Antidiskriminierungsstelle zu schaffen, ist positives Signal Der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, hat heute über den ersten „Ländertag Antidiskriminierung“ in Berlin informiert. Das Arbeitstreffen dient auf dem Gebiet der Antidiskriminierung insbesondere der Netzwerkarbeit, den Bemühungen um das Angebot von Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten sowie der Verbesserung von Beratungsmöglichkeiten. Michael Panse sagte: „Solche Treffen sind für die Intensivierung der Vernetzung der Antidiskriminierungsarbeit der Länder und des Bundes enorm wichtig und helfen allen Beteiligten, die Interessen der von Diskriminierung Betroffenen noch besser zu vertreten. Ich erwarte daher auch, dass es nicht bei dieser ersten Veranstaltung bleibt, sondern es der Auftakt zu einer regelmäßigen Reihe von Treffen war.“ Die Gastgeberin, Staatssekretärin Barbara Loth, der die Berliner Antidiskriminierungsstelle als Stabsstelle zugeordnet ist, wies darauf hin, dass die Durchsetzung eines effektiven Diskriminierungsschutzes für den sozialen Zusammenhalt existenziell wichtig sei. „Die deutsche Gesellschaft zeichnet sich durch Vielfalt aus. Die Anerkennung dieser Vielfalt sowie die Förderung eines wertschätzenden, toleranten Miteinanders sind zentrale politische Leitbilder einer demokratischen Gesellschaft. Umso besorgniserregender sind jüngste gesellschaftliche Entwicklungen“, sagte Barbara Loth. Erst drei Länder, außer Berlin noch Hessen und Schleswig-Holstein, verfügen über reguläre Antidiskriminierungsstellen. Dass in Thüringen nun laut Koalitionsvertrag und in konsequenter Umsetzung der vor zwei Jahren unterzeichneten Erklärung der „Koalition gegen Diskriminierung“ ebenfalls eine Antidiskriminierungsstelle geschaffen werden soll, um die Antidiskriminierungsarbeit weiter zu intensivieren und zu stärken, wurde laut Panse von den Vertretern der anderen Bundesländer und der Antidiskriminierungsstelle des Bundes einmütig begrüßt. Hintergrund: Wichtige Grundlage für die Arbeit der Antidiskriminierungsstellen ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetzt (AGG), das Betroffenen rechtlichen Diskriminierungsschutz bietet. Bei der Etablierung eines Beratungs- und Hilfesystems kooperieren Antidiskriminierungsstellen mit zivilgesellschaftlichen Trägern. Ihre Erfahrungen zeigen aber auch, dass für eine selbstverständliche Kultur der Wertschätzung und Gleichbehandlung von Vielfalt, noch viel zu tun bleibt. Der erste Ländertag zu Antidiskriminierung fand auf Einladung des Landes Berlin, das als erstes Bundesland 2007 eine Antidiskriminierungsstelle gründete, am 12. und 13. Februar 2015 statt. Erstmals trafen sich Vertreterinnen und Vertreter von 12 Bundesländern und besprachen Möglichkeiten der intensiveren Zusammenarbeit im Bereich der Antidiskriminierungsarbeit.

Ein bisschen gay ist okay?!

Einige der Antworten der Schülerinnen zum Thema
Homosexualität ist inzwischen ein Thema in unserer Gesellschaft geworden, mit dem ungezwungen und viel selbstverständlicher umgegangen wird. Das Engagement vieler Gruppen, die gegen Diskriminierung kämpfen, Gerichtsurteile bis zum Bundesverfassungsgericht, aber auch die politische Diskussion hat dazu beigetragen, dass sich dazu innerhalb der letzten 10 Jahre viel verändert hat. Seit 2006 gibt es mit dem AGG, dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, einen gesetzlichen Rahmen, der ausdrücklich unter anderem die Diskriminierung von Menschen auf Grund ihrer sexuellen Orientierung verbietet. Seit 2008 gibt es eine Bundesantidiskriminierungsstelle und mehrere Länder haben da mit eigenen Stellen nachgezogen. Vor zwei Jahren hat auch Thüringen die Erklärung für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft unterschrieben und ich bin als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierungsfragen für dieses Thema zuständig. Im vergangenen Herbst sind aus diesem Grund vier Schülerinnen und Schüler des Albert-Schweitzer-Gymnasiums bei mir zu einen längeren Gespräch und Interview gewesen. Im Rahmen ihrer Seminarfacharbeit wollten sie verschiedene Aspekte der Homosexualität in der heutigen Gesellschaft aufgreifen. Immer noch ist „schwule Sau“ eines der häufigsten Schimpfworte und Beleidigungen auf den Schulhöfen oder Sportplätzen. Daher befragten die Schülerinnen ebenfalls die Schüler der 7. und 11. Klassen an ihrem Gymnasium. Heute nun haben die Schülerinnen ihre über 80seitige Seminarfacharbeit bei einem Kolloquium vorgestellt. Ich habe mich gefreut, dass sie neben rund 50 Mitschülern auch die Unterstützer ihres Projekts eingeladen hatten. In einem beeindruckenden Vortrag haben sie sowohl den biologischen, religiösen und den politischen Bereich beleuchtet. Zudem gingen sie auf den Umgang in der Musik (Hip Hop und Rap) mit dem Thema ein. Homophobe Texte und Vorurteile finden sich gerade auch im letzteren Bereich. Am Ende ihres Kolloquiums gab es noch viele interessierte Nachfragen. Das Thema ist somit erfreulicherweise auf großes Interesse gestoßen. Die Belohnung für das ausgesprochen gelungene Projekt gab es anschließend mit Bestbenotungen von 13 bzw. 14 Punkten und somit der Note 1. Ich finde es ausgesprochen gut, dass sich die Schülerinnen selbst dieses Thema gewählt haben und so aufwändig auch bearbeitet haben. Gerne werde ich solche Projekte auch in Zukunft unterstützen. Bereits am kommenden Montag sitzen wir in einer Arbeitsrunde beim DGB zusammen um die Vorbereitung des diesjährigen Christopher-Street-Days in Erfurt zu besprechen.

Themenjahr gegen Rassismus: Bundesweiter Aktionstag ausgeschrieben

Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, ruft zu Bewerbungen für den bundesweiten Aktionstag auf Der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, hat gemeinsam mit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes zu reger Beteiligung an der Ausschreibung für den bundesweiten Aktionstag zum Themenjahr gegen Rassismus aufgerufen. Michael Panse sagte: „Ich rufe alle Interessenten in Thüringen auf: Wenn Sie Ideen und Vorschläge haben, reichen Sie sie ein. Bis zum 1. Juli ist dies noch möglich. Über die mögliche Förderung hinaus werden ausgewählte Aktionen von prominenten Botschafterinnen und Botschaftern des Themenjahres besucht.“ Ziel des Aktionstages am 18. September ist es, gemeinsam gegen Rassismus Flagge zu zeigen. Vereine, Organisationen, Schulen und andere sind aufgerufen, mit Aktionen, die finanziell unterstützt werden können, auf den alltäglichen Rassismus in Deutschland aufmerksam zu machen und Menschen über ihre Rechte zu informieren. Die Ausschreibung ist im Internet abrufbar unter: http://www.antidiskriminierungsstelle.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/2014/nl_03_2014/nl_03_aus_der_arbeit_01.html

Themenjahr „Gleiche Chancen. Immer.“ gegen Rassismus“

Thüringer Veranstaltung am 18. Juni in Erfurt mit Zohre Esmaeli Der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, lädt ein zur Diskussionsveranstaltung im Rahmen des Themenjahres „Gleiche Chancen. Immer.“ gegen Rassismus informiert. Am 18. Juni wird mit der Autorin Zohre Esmaeli eine Botschafterin des Themenjahres in Thüringen erwartet. Die Autorin des Buches „Meine neue Freiheit. Von Kabul über den Laufsteg zu mir selbst“ wird in einem Impulsvortrag über ihre Erfahrungen mit Rassismus in Deutschland sprechen. Ebenfalls teilnehmen wird eine Gruppe afghanischer Schüler einer Erfurter Berufsschule. Termin: Mittwoch, 18. Juni 2014 Uhrzeit: 11:00 Uhr Ort: Erfurt, Kulturforum Haus Dacheröden, Anger 37 Anmeldungen (über www.thueringen.de/th7/antidiskriminierung) sind noch bis zum Dienstag möglich. Die Veranstaltung wird gemeinsam mit der Ausländerbeauftragten des Freistaats Thüringen, Petra Heß, organisiert und durchgeführt. Hintergrund: Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) hat 2014 zum Themenjahr „Gleiche Chancen. Immer.“ gegen Rassismus ausgerufen. Dieses Anliegen wird von prominenten Botschafterinnen und Botschaftern unterstützt.

Christopher Street Day in Erfurt

Informationstag und Straßenfest auf dem Anger Terminankündigung Der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, wird am kommenden Samstag in Erfurt am Informationstag und Straßenfest anlässlich des Christopher Street Day teilnehmen und ein Grußwort sprechen. Termin: Samstag, 7. Juni 2014 Uhrzeit: 15:00 Uhr Ort: Erfurt, Anger Michael Panse sagte vorab: „In rechtlicher Hinsicht ist für die Anerkennung der Lebensweise von Homosexuellen schon viel erreicht worden. Aber sie begegnen immer noch weit verbreiteten gesellschaftlichen Vorurteilen, wie es sich beispielsweise im Sport, insbesondere im Fußballbereich, zeigt. Veranstaltungen wie der Christopher Street Day helfen dabei, die Öffentlichkeit für die Diskriminierungen von Schwulen und Lesben zu sensibilisieren und auf eine Veränderung des gesellschaftlichen Lebens hinzuwirken. Gerade bei der Bekämpfung von Vorurteilen in diesem Bereich zeigt sich, wie wichtig frühzeitige und umfassende Bildungsmaßnahmen sind, um weiterer Diskriminierung vorzubeugen. Der Christopher Street Day setzt ein Zeichen für Vielfalt, für Buntheit, für Pluralität der Lebensformen und gegen ein Schwarz-Weiß-Denken, das Menschen ausgrenzt und diskriminiert.“ Hintergrund: Der Christopher Street Day erinnert an den ersten bekannt gewordenen Auf-stand von Homosexuellen gegen Polizeiwillkür in der New Yorker Christopher Street im Jahr 1969. Zum Erfurter Christopher Street Day wird der Demonstrationszug ca. 14.00 Uhr auf dem Anger ankommen, wo sich bis 18.00 Uhr ein Programm aus Musik, Show und Redebeiträgen anschließt.

Themenjahr „Gleiche Chancen. Immer.“ gegen Rassismus“

Thüringer Veranstaltung am 18. Juni in Erfurt mit Zohre Esmaeli Der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, hat heute über die Thüringer Diskussionsveranstaltung im Rahmen des Themenjahres „Gleiche Chancen. Immer.“ gegen Rassismus informiert. Am 18. Juni wird mit der Autorin Zohre Esmaeli eine Botschafterin des Themenjahres in Thüringen erwartet. Sie wird in einem Impulsvortrag über ihre Erfahrungen mit Rassismus in Deutschland sprechen. Termin: Mittwoch, 18. Juni 2014 Uhrzeit: 11:00 Uhr Ort: Erfurt, Kulturforum Haus Dacheröden, Anger 37 Michael Panse sagte: „Thüringen gehört mit 1,3 Prozent in den Landkreisen und 3,4 Prozent in den kreisfreien Städten zu den Bundesländern mit den niedrigsten Ausländeranteilen. Trotzdem oder gerade auch deshalb werden hierzulande Migrantinnen und Migranten vielfach Vorurteile entgegengebracht. Oft resultieren diese einfach aus Unkenntnis. Umso wichtiger ist es, in Thüringen immer wieder für eine Willkommenskultur zu werben.“ Zu der Veranstaltung lädt der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, in das Kulturforum Haus Dacheröden ein. Die Veranstaltung wird gemeinsam mit der Ausländerbeauftragten des Freistaats Thüringen, Petra Heß, organisiert und durchgeführt. Hintergrund: Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) hat 2014 zum Themenjahr „Gleiche Chancen. Immer.“ gegen Rassismus ausgerufen. Dieses Anliegen wird von prominenten Botschafterinnen und Botschaftern unterstützt. Eine der Botschafterinnen ist Zohre Esmaeli. Sie hat u.a. das Buch „Meine neue Freiheit. Von Kabul über den Laufsteg zu mir selbst“ veröffentlicht.

Diskussionsabend: „Die Realität sieht anders aus – Homophobie im Alltag“

Großes Interesse am Thema (Foto Aktionsbündnis)
Im Rahmen der Aktionswoche IDAHOT (International Day Against Homophobia & Transphobia) vom 12. bis 17. Mai haben der StuRa der Universität Erfurt und ein Aktionsbündnis verschiedener Gruppen am Montagabend zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Homophobie in unserer Gesellschaft“ eingeladen. Als Ansprechpartner der Landesregierung zu Antidiskriminierungsfragen habe ich dabei in der Erfurter Universität mit dem Staatssekretär im Thüringer Kultusministerium Prof. Dr. Thomas Deufel, der Gleichstellungsbeauftragten der Uni Prof. Dr. Sabine Schmolinsky, dem Sprecher der AG Diversity der GEW Markus Felix unde vielen Studentinnen und Studenten diskutiert. Mit dem Beitritt Thüringen1 2013 als erstes unionsgeführtes Land zur Koalition gegen Diskriminierung ist dies auch für uns ein wichtigeres Thema geworden. Die Zusammenarbeit mit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) hilft dabei. Mein wesentliches Aufgabengebiet ist es neben der direkten Beratung der Betroffenen eine Verweisberatung vor Ort zu stärken, Netzwerktätigkeit zu unterstützen und Fortbildung zu organisieren. Unter den 6 Diskriminierungstatbeständen: ethnische Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter, Religion oder Weltanschauung und sexuelle Identität, sind die Beratungsfälle wegen sexueller Identität in der Statistik der ADS mit rund 5% der Fälle vertreten. In Thüringen ist es nach meiner Einschätzung eine ähnliche Dimension, das bedeutet es gibt in der Statistik Bereiche die deutlich stärker auftreten. Dennoch sehe ich in diesem Bereich einen Schwerpunkt der Antidiskriminierungsarbeit. Die  Veranstaltungsreihe „Versteckspieler“ mit Marcus Urban zu Homophobie im Fußball haben wir in den letzten Wochen organisiert und in vier Städten durchgeführt. Homophobie, um die es bei dem Diskussionsabend ging, ist einerseits ein etwas merkwürdiger Begriff: Arachnophobe haben Angst vor Spinnen und die Homophoben haben offensichtlich Angst vor Homosexuellen? Aber anderseits ist er hilfreich, da er ausdrückt, dass das Problem nicht bei den Homosexuellen liegt, sondern bei denjenigen, die sie anfeinden. Ich verkenne dabei auch nicht, dass eine oft nur oberflächliche Toleranz ebenfalls zu hinterfragen ist. Als Beispiel die „typische Situation“: A sagt: „Oh, du bist schwul. Keine Angst, ich habe kein Problem mit Homosexuellen.“ B antwortet: „Keine Angst, ich habe auch kein Problem mit Heterosexuellen.“ Eine wirkliche gesellschaftliche Akzeptanz ist erst dann erreicht, wenn jemand nicht mehr als „anders“ ober „besonders“ angesehen wird. Auch der Begriff der Toleranz, zu Deutsch Duldsamkeit, ist für sich schon schwierig zu sehen. Das hat schon der alte Goethe so gesehen. Zitat: „Toleranz sollte eigentlich nur eine vorübergehende Gesinnung sein: Sie muss zur Anerkennung führen. Dulden heißt beleidigen.“ Das Vorgehen gegen Homophobie führt zunächst zur Frage nach den Ursachen: Häufig wird vermutet, dass Homophobe sich aufwerten wollen, indem sie andere abwerten und dass Homophobie ein einzelnes Symptom eines Syndroms namens „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ sei (siehe die bekannten diesbezüglichen Untersuchungen des Bielefelder Soziologieprofessors Heitmeyer). Dafür könnten wiederum Deprivationserfahrungen, eigene Benachteiligungserlebnisse ursächlich sein. Deprivation (lat. deprivare ‚berauben‘) bzw. soziale Deprivation ‑ soziale Ausgrenzung aufgrund der Zugehörigkeit zu einer sozialen Randgruppe und/oder Armut) ist damit gemeint. Wenn dies zutreffend wäre, dann wäre Homophobie eine Begleit- bzw. Folgeerscheinung sozialer Probleme und nur gemeinsam mit diesen zu lösen. In eine etwas andere Richtung zeigt jedoch der Thüringen-Monitor 2013. Darin steht unter anderem: „Anders als bei anderen Ausgrenzungs- und Abwertungsneigungen gibt es im Falle homophober Einstellungen keinen statistischen Zusammenhang mit subjektiver Deprivation, dafür aber wiederum deutlich mit Alter … und Bildung, nämlich dahingehend, dass jüngere und besser qualifizierte Thüringer_innen wesentlich toleranter sind.“ Das hieße, die beste Homophobie-Prophylaxe ist Bildung und darüber haben wir bei der Podiumsdiskussion auch intensiv gesprochen. Ein dritter Ansatz ist die Kontakthypothese: dass sich Vorurteile am besten durch direkten Kontakt mit den „Vor“-Beurteilten auflösen lassen, das heißt, wenn möglich, wenn es die Bedingungen zulassen, selbst bewusst Auftreten und sich nicht verstecken. Gestärkt werden können Betroffene in unserer Gesellschaft überall. Unterstützung von Mitstudenten gehört ebenso dazu, wie die Veranstaltungswoche des Aktionsbündnisses in dieser Woche.