Schlagwort: Antidiskriminierung

2014 – Themenjahr „Gleiche Chancen. Immer.“ gegen Rassismus

Antidiskriminierungsbeauftragter Panse fordert zu reger Beteiligung am Themenjahr auf Mit prominenten Botschafterinnen und Botschaftern aus Sport, Musik und Medien, wie der Fußballerin Steffi Jones und dem Fußballer Jérôme Boateng, dem Leichtathleten Marius Broening, dem Jazz-Gitarristen Ferenc Snétberger, dem Popmusiker Sebastian Krumbiegel, dem Reggae-Sänger Patrice Bart-Williams, dem  afghanischen Model Zohre Esmaeli, den Fernsehmoderatorinnen Nazan Eckes und Arabella Kiesbauer, dem Moderator Mola Adebisi, der Publizistin Kübra Gümüşay, dem Schauspieler Ilja Richter und den Regisseurinnen Yasemin Şamdereli und Mo Asumang, hat die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) am Montag in Berlin das Themenjahr „Gleiche Chancen. Immer.“ gegen Rassismus ausgerufen. Mit dem Themenjahr soll bundesweit auf rassistische Benachteiligungen von Menschen im Arbeitsleben und im Alltag aufmerksam gemacht werden. Für den 18. September ist ein bundesweitern Aktionstag zum Thema „Rassistische Diskriminierung“ vorgesehen. Des Weiteren ist im laufenden Jahr die Veröffentlichung von zwei großen Studien vorgesehen. Zum einen die bisher umfassendste bundesweite Studie zu Bevölkerungseinstellungen gegenüber Sinti und Roma und zum anderen eine bundesweite Testing-Studie zu Diskriminierungen auf dem Wohnungsmarkt geplant. Michael Panse, der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für das Thema Antidiskriminierung, erklärte: „Ich fordere die Thüringerinnen und Thüringer zu reger Beteiligung am Themenjahr auf, welches die Antidiskriminierungsstelle des Bundes heute, am 7. April, ausgerufen hat. Thüringen weist zwar nur einen vergleichsweise niedrigen Bevölkerungsanteil an Ausländern und Migranten auf, aber umso wichtiger ist es, gegen die vielfach verbreitete Unkenntnis und die mit ihr verbundenen Vorurteile vorzugehen. Für eine tatsächliche Willkommenskultur in Thüringen ist noch viel zu tun. Gemeinsam mit der Ausländerbeauftragten des Freistaats Thüringen werde ich auf einer Veranstaltung zum Themenjahr „Gleiche Chancen. Immer.“ gegen Rassismus am 18. Juni 2014 in Erfurt dafür werben.“ Hintergrund: Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle des Bundes sind mehr als zwei Drittel der Befragten der Ansicht, dass Migrantinnen und Migranten bei der Wohnungssuche benachteiligt werden. Knapp die Hälfte sieht Benachteiligungen im Berufsleben sowie im Umgang mit der Polizei. Etwa ein Drittel geht davon aus, dass Menschen nichtdeutscher Herkunft bei Behörden, in den Schulen und Hochschulen sowie in der Gastronomie benachteiligt werden. Einer weiteren aktuellen Studie zufolge werden Bewerberinnen und Bewerber auf eine Arbeitsstelle alleine wegen eines ausländisch klingenden Namens seltener zu Bewerbungsgesprächen eingeladen.

Veranstaltungsreihe zu Homophobie im Fußball beendet

Ansprechpartner für Antidiskriminierung Michael Panse fordert konsequenteres Vorgehen gegen Homophobie Michael Panse, der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, hat ein positives Fazit einer kürzlich zu Ende gegangenen Veranstaltungsreihe zum Thema Homophobie gezogen. Dabei hatte der ehemalige Rot Weiß Erfurt-Fußballer Marcus Urban in mehreren Orten Thüringens aus seiner Biografie „Versteckspieler“ gelesen. Urban outete sich 2007 als schwul und zählt damit zu den wenigen Profifußballern, die dies getan haben. Im Rückblick auf die gemeinsam mit der Landeszentrale für politische Bildung verantwortete Veranstaltungsreihe sagte Michael Panse:
Mit Marcus Urban im Steigerwaldstadion
„Es war sehr erfreulich, auf welch großes Interesse die Veranstaltungen an allen Orten stießen und welch intensive Diskussionen sich im Anschluss an die Lesungen ergaben. In Erfurt und Jena wurde durch die gute Zusammenarbeit mit den jeweiligen Fan-Projekten auch die Weiterentwicklung der Fan-Kulturen thematisiert. Im Zusammenhang mit Diskriminierung bei Sportereignissen müssen klare Regeln der Ächtung gelten und eingehalten werden. Ich fordere daher alle Vereine auf, die noch nicht aktiv geworden sind, ihre Stadionordnungen entsprechend zu überarbeiten. Deutlich wurde auch, dass in den Schulen zum Thema Homophobie, insbesondere auch im Zusammenhang mit dem Sport, die Sensibilisierung und Aufklärungsarbeit noch verstärkt werden muss.“ Hintergrund: Die Veranstaltungsreihe „Versteckspieler“ – Lesung und Diskussionsrunde zum Thema „Vielfalt und Homophobie im Fußball“ mit Marcus Urban umfasste in der Zeit vom 23. bis zum 27. März Veranstaltungen in Gera, Jena, Weimar und Erfurt. Bilder der vierten Buchlesung  

Equal Pay Day 2014 in Erfurt

Vor dem Landtag…
Immernoch bekommen Frauen in Deutschland weniger Lohn für ihre Arbeit, als Männer. Gesetzlich ist klar geregelt, dass es gleichen Lohn für gleiche Arbeit zu geben hat – alles andere wäre eine geschlechtsspezifische Diskriminierung. Da aber Frauen viel häufiger in Teilzeit oder Minijobs arbeiten und zudem typische Frauenberufe schlechter bezahlt werden, gibt es die Ungleichheit in der Vergütung. Um auf dieses Problem aufmeksam zu machen, gibt es u.a. den Equal Pay Day. Er wird an dem Tag begangen, an dem Frauen den prozentualen Rückstand gegenüber den Männern finanziell aufgeholt hätten. In diesem Jahr war er am 21. März und damit zwar etwas früher, aber immernoch 22 Prozent vom Neujahrstag der Männer entfernt.
…und auf dem Fischmarkt
Gestern Abend gab es dazu schon eine Podiumsdiskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung im Rathaus und in dieser Woche habe ich mich schon gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten Johanna Arenhövel positioniert. Heute nun gab es gleich zwei Demonstrationen zum Thema. Vor dem Thüringer Landtag baute der Landesfrauenrat heute Vormittag eine frauenpolistische Baustelle auf und die Fraktionen des Landtags positionierten sich. Am Mittag wurde mit einem symbolischen „Prost Neujahr“ auf dem Fischmarkt, das Thema vor das Rathaus getragen. Bei beiden Demonstrationen war ich als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierung dabei und habe jeweils ein Grußwort gesprochen. Neben den vielen Frauen, die sich am Equal Pay Day engagieren, waren heute auch viele Männer aller Parteien dabei. Fraktionsvorsitzende im Landtag, gleichstellungspolitische Sprecher und der Oberbürgermeister legten ein klares Bekenntnis ab und bekamen einen Pin an das Revers geheftet. Bei mir hat dies gestern Abend schon die Sozialministerin erledigt.  Ich hoffe der Equal Pay Day rückt in den nächsten Jahren im Kalender immer weiter nach vorne! Bilder der Demonstrationen  

Kundgebung zum internationalen Tag gegen Rassismus

Bei der Kundgebung auf dem Anger
Heute Mittag fand im Rahmen der Woche gegen Rassismus und zum Internationalen Tag gegen Rassismus eine Kundgebung auf dem Anger statt. Organisiert wurde die Veranstaltung vom Ausländerbeirat der Landeshauptstadt Erfurt und seinem Vorsitzenden Jose Manuel Paca. Als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierung habe ich an der Kundgebung teilgenommen und ebenso wie Rüdiger Bender (Stadtrat der Grünen) ein Grußwort gesprochen. Vor 54 Jahren, am 21. März 1960 protestierten rund 20.000 Menschen in der südafrikanischen Stadt Sharpeville gegen die Passgesetze des Apartheid-Regimes. Die Polizei erschoss 69 Demonstranten, darunter acht Frauen und zehn Kinder, mindestens 180 wurden verletzt. Sechs Jahre später riefen die Vereinten Nationen den Tag des Massakers von Sharpeville zum “Internationalen Tag zur Überwindung von Rassendiskriminierung” aus. 30 Jahre später, am 21. März 1996, unterzeichnete Präsident Nelson Mandela in Sharpeville die neue südafrikanische Verfassung. Staatlicher Rassismus, durch den Menschen erschossen werden, hat in Deutschland 1945 ein Ende gefunden. Aber dass Menschen aus rassistischen Gründen auch in Deutschland noch in jüngster Zeit regelrecht hingerichtet wurden, haben uns die NSU-Morde in erschreckender Weise gezeigt. Wir haben darum keinerlei Grund uns besser zu dünken, als die Länder, in denen Ausländerfeindlichkeit und damit verbundener Rechtspopulismus auch zu Erfolgen bei Wahlen führt. Die Prognosen zur Europawahl im Mai stimmen hier sehr bedenklich. Rassismus ist auch in Deutschland leider kein Randphänomen, das weiß jeder der sich aufmerksam umschaut und umhört, oder wie ich ‑ als Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung ‑ mit Betroffenen spricht. (z.B. Umgang von einzelnen Polizisten mit Migranten) Laut Bericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes stammen rund 20 % der gemeldeten Diskriminierungsfälle aus diesem Bereich. Im Bildungsbereich sind es sogar knapp 40 % der Fälle. Dies zeigt, dass es bei der Integration von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund noch sehr viel zu tun gibt, um dem Leitbild einer offenen, bunten und von jeglicher Diskriminierung freien Gesellschaft näher zu kommen. (Sprachförderung) Migrantinnen und Migranten berichten fast doppelt so häufig von Benachteiligungserfahrungen wie die Mehrheitsbevölkerung. Das ist das Ergebnis einer Studie der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Die meisten Diskriminierungserfahrungen machten die befragten Migrantinnen und Migranten im Umgang mit Behörden und auf dem Arbeitsmarkt (Anerkennung von Abschlüssen). Hier herrscht offenkundig noch erheblicher Schulungsbedarf bei den Mitarbeitern. Aber rassistische Diskriminierung kann bereits im alltäglichen Miteinander beginnen. Mehr Menschen müssen hinsehen und nicht wegsehen, müssen widersprechen und dürfen nicht schweigen, wenn ihnen Rassismus begegnet, sei es im Fußballstadion, am Stammtisch, bei der Arbeit oder in der Schule. Wir brauchen in Deutschland eine Willkommenskultur statt rassistischer Ausgrenzung. Das sind wird nicht nur der Geschichte schuldig, sondern auch der Achtung vor der Würde eines jeden Menschen ungeachtet seiner ethnischen Herkunft oder anderer Merkmale. Bilder der Kundgebung  

Internationaler Tag gegen Rassismus: Panse fordert Willkommenskultur statt rassistischer Ausgrenzung

Der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, wird morgen in Erfurt an der Kundgebung zum internationalen Tag gegen Rassismus teilnehmen und ein Grußwort sprechen. Zu dieser Veranstaltung hat der Ausländerbeirat der Stadt Erfurt im Rahmen der Wochen gegen Rassismus vom 10. bis zum 23. März 2014 aufgerufen. Termin: Freitag, 21. März 2014, Uhrzeit: 13:30 Uhr, Ort: Erfurt, Anger Michael Panse sagte: „Europaweit nimmt Ausländerfeindlichkeit und damit verbundener Rechtspopulismus zu. Die Prognosen zur Europawahl im Mai stimmen hier bedenklich. Rassismus ist auch in Deutschland kein Randphänomen. Laut der Berichte der Antidiskriminierungsstelle des Bundes stammen rund 20 Prozent der gemeldeten Diskriminierungsfälle aus diesem Bereich, im Bildungsbereich sind es sogar knapp 40 Prozent der Fälle. Dies zeigt, dass es bei der Integration von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund noch sehr viel zu tun gibt. Wir brauchen in Deutschland eine Willkommenskultur statt rassistischer Ausgrenzung. Das sind wird nicht nur der Geschichte schuldig, sondern auch der Achtung vor der Würde eines jeden Menschen ungeachtet seiner ethnischen Herkunft oder anderer Merkmale.“ Hintergrund: Am 21. März 1960 protestierten rund 20.000 Menschen in der südafrikanischen Stadt Sharpeville gegen die Passgesetze des Apartheid-Regimes. Die Polizei erschoss 69 Demonstranten, darunter acht Frauen und zehn Kinder, mindestens 180 wurden verletzt. 1966 riefen die Vereinten Nationen den Tag des Massakers von Sharpeville zum “Internationalen Tag zur Überwindung von Rassendiskriminierung” aus. Die neue südafrikanische Verfassung wurde am 21. März 1996 von Präsident Nelson Mandela in Sharpeville unterzeichnet.

Panse: Thüringer Senioren werden nicht krimineller

Michael Panse warnt vor irreführenden Aussagen Der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, hat heute in Erfurt vor irreführenden Aussagen zu Seniorenkriminalität gewarnt. Der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, sagte: „Die Thüringer Senioren werden nicht krimineller. Wenn die absoluten Zahlen der Statistik nicht in die notwendige Beziehung zur demografischen Entwicklung, also zur insgesamt steigenden Zahl der Thüringer Senioren gesetzt werden, sind solche verkürzten Aussagen irreführend und altersdiskriminierend. Wer darauf verweist, dass die Anzahl der Tatverdächtigen, die älter als 60 Jahre sind, von 2003 bis 2012 um 6,5 Prozent gestiegen sei, muss auch darauf verweisen, dass die Zahl der über 60jährigen im gleichen Zeitraum um 9 Prozent gestiegen ist. Das heißt, dass auf 10.000 über 60jährige im Jahr 2003 noch 69 Tatverdächtige kamen, im Jahr 2012 dem entgegen nur noch 67 Tatverdächtige. Die ,Kriminalität‘ der Senioren ist somit nicht gestiegen, sondern in Wirklichkeit gesunken. Wenn der Anteil der Senioren an den in Thüringen ermittelten Straftätern 7,7 Prozent beträgt, liegen die wirklichen Kriminalitätsprobleme sicherlich an anderer Stelle. Bei allem Verständnis für den Wunsch nach knapper und geballter Information, darf nicht so pauschalisiert werden, dass der Eindruck entstehen kann, dass einzelnen Gruppen der Bevölkerung undifferenziert bestimmte Tendenzen zugeschrieben werden. Der Abbau von Vorurteilen und Diskriminierungen aufgrund des Alters, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung oder der sexuellen Identität kann nur gelingen, wenn Sachverhalte angemessen differenziert dargestellt werden.“ Mit Verweis auf Statistiken des Thüringer Landeskriminalamtes waren in den letzten Tagen Meldungen zu hören und zu lesen wie: „Zunehmende Senioren-Kriminalität“, „Die grauen Täter sind im Kommen“, „Immer mehr kriminelle Senioren“ und „Zahl krimineller Senioren steigt in Thüringen“, die den Eindruck erwecken könnten, als würden Thüringer Senioren krimineller.

Neues Aufgabengebiet im Jahr 2013 hinzugekommen

Material der Antidiskriminierungsstelle
Facebook schlägt auch in diesem Jahr wieder eine individuelle Jahreschronik vor. Ich habe es probiert, aber dabei festgestellt, dass mir andere Dinge wichtig waren. Bei fb geht es bei den wichtigen Ereignissen danach, welche Fotos am meisten kommentiert, geliked oder angesehen wurden. Beim persönlichen Rückblick auf das Jahr 2013 habe ich mir aber meine Einträge auf der Homepage noch einmal angesehen. Dort finden sich viele Einträge zur Kommunalpolitik, viele Texte und Bilder von unseren Bundesligadamen vom SWE Volley-Team, viele Reiseberichte (u.a. von den Urlaubsfahrten nach Prag, Wien und Kroatien) und von der diesjährigen Motorradtour über den Balkan durch Albanien, Montenegro, Bosnien und Herzegowina und Kroatien. Mein berufliches Aufgabengebiet im Thüringen Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit hat sich im Jahr 2013 erweitert. Neben der Arbeit als Beauftragter für das Zusammenleben der Generationen (u.a. verantwortlich für die Mehrgenerationenhäuser und den Bundesfreiwilligendienst) bin ich seit Mai 2013 auch offizieller Ansprechpartner der Landesregierung für das Thema Antidiskriminierung. Nachdem die Landesregierung Ende Januar mit einem Beschluss die Intensionen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) aufgegriffen hat, folgte eine intensive Vorbereitungsarbeit bei meinen Mitarbeitern und mir auf das neue Gebiet. Im Mai unterzeichnete Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht gemeinsam mit der Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes Christine Lüders eine Erklärung für ein diskriminierungsfreies Thüringen. Neben der Beratungstätigkeit zu Antidiskriminierungsfragen, habe ich vor allem das Gespräch mit vielen Verbänden, Trägern, Vereinen und Organisationen gesucht, die mit dem Thema beschäftigt sind. Zwei Tagungen zur Netzwerkgründung mit den kommunalen Beauftragten und den Verbänden fanden in der zweiten Jahreshälfte statt. Zudem war ich im Oktober eine Woche zu einer Hospitation/Praktikum in der Antidiskriminierungsstelle des Bundes in Berlin. In einem Interview mit der dpa habe ich nun zum Jahresende eine erste Bilanz meiner Arbeit zu Antidiskriminierungsfragen gezogen. In meiner Beauftragtentätigkeit umfasst der Bereich rund ein Drittel der Zeit. In diesem Jahr fand das Themenjahr gegen die Ausgrenzung von Menschen mit Behinderung statt. Im Jahr 2014 wird das Themenjahr gegen Ausgrenzung wegen der ethnischen Herkunft sein. Beides sind auch zwei der vier größten Diskriminierungsmerkmale des AGG. Geschlechstspezifische- und Altersdiskriminierungen finden leider in einem ähnlichen Umfang in unserer Gesellschaft statt. Um Menschen wirkungsvoll helfen zu können und die Diskriminierung in unserer Gesellschaft zurückzudrängen, ist es wichtig Fortbildung zu organisieren und das Thema in die Öffentlichkeit bringen – dies wird auch eine der Herausforderungen 2014 sein. Jahresfazit zur Antidiskriminierungsarbeit  

Der Koalitionsvertrag steht…

Heute am frühen Morgen verkündeten die Verhandlungspartner in Berlin ihre Einigung auf den Koalitionsvertrag. Weißer Rauch war dazu über dem Reichstag nicht zu sehen – schließlich ist noch ungewiss, ob die SPD-Genossen dem Werk zustimmen werden. In den nächsten Tagen werden nun die 185 Seiten des Koalitionsvertrages sicherlich in alle Einzelteile zerlegt und analysiert werden. Ich habe mir aber heute zunächst einmal die Punkte angesehen die, fernab von den großen Presseschlagzeilen wie Maut und Mindestlohn, direkt meine Arbeit berühren. Der von CDU, CSU und SPD vereinbarte Koalitionsvertrag berührt meine Tätigkeit als Beauftragter für das Zusammenleben der Generationen sowie als Ansprechpartner für Antidiskriminierung u.a. in folgenden Punkten: Mehrgenerationenhäuser Das erfolgreiche Konzept der Mehrgenerationenhäuser werden wir weiterentwickeln und deren Finanzierung verstetigen. Sie sollen sich in ihrer individuellen Ausprägung zu einem übergreifenden Dach und Ankerpunkt des sozialen Miteinanders und der Teilhabe vor Ort auch zum Beispiel unter Einbeziehung von Pflegestützpunkten als Sorgende Gemeinschaften entwickeln. Deshalb werden wir die Voraussetzungen schaffen, um eine dauerhafte Zukunft der Mehrgenerationenhäuser zu sichern und gemeinsam mit Ländern und Kommunen prüfen, unter welchen Voraussetzungen die Mehrgenerationenhäuser möglichst in allen Kommunen etabliert werden können. Bundesfreiwilligendienst und Jugendfreiwilligendienste Freiwilligendienste sind eine besondere Form des Bürgerschaftlichen Engagements und Bildungsdienste. Wir wollen sie in ihrer bewährten Vielfalt und unter Wahrung ihrer hohen Qualität weiter entwickeln und in zivilgesellschaftlicher Verantwortung ausbauen. Der Erfolg des Bundesfreiwilligendienstes zeigt, dass alle Altersgruppen einen Freiwilligendienst leisten können und wollen. Wir wollen diesen Dienst weiterhin so gestalten, dass er generationenübergreifende Ansätze fördert und differenzierte Bildungsangebote macht. Wir wollen an den Erfolg des Bundesfreiwilligendienstes und der Jugendfreiwilligendienste anknüpfen und Menschen nachhaltig für bürgerschaftliches Engagement gewinnen. Wir werden gemeinsam mit Ländern, Hochschulen, Kommunen und privaten Betrieben und anderen Akteuren die Anerkennungskultur für Freiwillige ausbauen. Wir werden durch die Ausstellung eines einheitlichen Freiwilligendienstausweis für alle Freiwilligen die Voraussetzungen für Vergünstigungen verbessern. Für die Weiterentwicklung werden wir die Ergebnisse der aktuellen wissenschaftlichen Evaluation aufgreifen. Auch werden wir Programme der Träger unterstützen, vor allem, wenn diese auf den Erwerb zusätzlicher formaler Qualifikationen zielen. Wir werden zur Stärkung der Anerkennungskultur ein Gesamtkonzept des freiwilligen Engagements entwickeln, das neben dem Bundesfreiwilligendienst und den Jugendfreiwilligendiensten auch einen weiterentwickelten Freiwilligendienst bei der Bundeswehr beinhaltet. Die Freiwilligendienste junger Deutscher im Ausland und von Ausländerinnen und Ausländern, die nach Deutschland kommen, werden wir noch gezielter auf die Interessen und Bedürfnisse der Freiwilligen ausrichten und dafür die Zuständigkeit für alle geregelten Auslandsfreiwilligendienste im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bündeln. Angesichts des Bildungs- und Orientierungscharakter der Freiwilligendienste sind sie umsatzsteuerfrei. Antidiskriminierungsstelle des Bundes Die Antidiskriminierungsstelle (ADS) des Bundes leistet einen wichtigen Beitrag zur gleichberechtigten Teilhabe aller Menschen in unserem Land. Wir werden die Ergebnisse der Evaluierung der ADS umsetzen.   Die Zielerklärung des Bundes möglichst in jeder Kommune ein Mehrgenerationenhaus zu etablieren begrüße ich ausdrücklich. Das Konzept der Mehrgenerationenhäuser ist auf die Arbeit im sozialen Nahraum angelegt, und so konnte das bisherige Ziel, möglichst in jedem Landkreis und in jeder kreisfreien Stadt ein Mehrgenerationenhaus einzurichten, nur ein erster Schritt des Bekanntmachens mit dieser innovativen Form des generationenübergreifendes Arbeitens sein. Um dem entsprechenden Bedarf, der angesichts des demografischen Wandels weiter anwachsen wird, gerecht zu werden, ist nun auch die zukünftige Finanzierung zu sichern. Zum Ende nächsten Jahres läuft die derzeitige Programmphase des Bundesaktionsprogramms Mehrgenerationenhäuser aus, und ich bin gespannt zu erfahren, ob auf der Sitzung der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Mehrgenerationenhäuser in der nächsten Woche, auf der ich die Interessen der Bundes-länder vertreten darf, schon geplante Maßnahmen zur konkreten Umsetzung dieser Ziele ab dem Jahr 2015 vorgestellt werden. Der herausgehobene Erfolg des Bundesfreiwilligendienstes in allen Altersgruppen trifft besonders auch für Thüringen zu. Thüringen lag nach den Zahlen der Statistik im September 2013 mit 135 Freiwilligen auf 100.000 Einwohner auf dem Spitzenplatz weit vor dem bundesdeutschen Durchschnitt von 54 Freiwilligen. 88 % der Bundesfreiwilligen in Thüringen waren älter als 27 Jahre. Als Beauftragter für das Zusammenleben der Generationen begrüße ich besonders die beabsichtiget stärkere Förderung generationenübergreifender Ansätze. Der Koalitionsvertrag im Wortlaut  

Diskriminierungen im Bildungsbereich abbauen

Vor einigen Wochen hat die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) dem Deutschen Bundestag einen umfänglichen Bericht zu Diskriminierungen im Bildungsbereich, also Kitas, Schulen und Hochschulen vorgelegt. Daran anknüpfend fand heute in Berlin ein Expert_innentreffen in Berlin statt, bei dem es um die „Einrichtung von Beschwerdestellen in Schulen und Hochschulen“ ging. Als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierungsfragen habe ich Thüringen bei der Tagung vertreten. Die Handlungsempfehlungen, die wir diskutiert haben wenden sich an die Politik im Allgemeinen und an die Kommunen und Länder im Besonderen, da letztere durch die föderale Struktur in Deutschland die Bildungsverantwortung tragen. Beschwerden zu Diskriminierungen betreffen in den alten Bundesländern überwiegend die ethnische Herkunft und in den neuen Bundesländern Menschen mit Behinderung. Zunehmend rückt aber neben den AGG-Merkmalen auch das Thema „soziale Herkunft“ in den Blickpunkt. Ich erlebe zudem, dass der Bereich der frühkindlichen Bildung ebenfalls eine starke Rolle spielt. Die Entwicklung von Sprachkompetenzen betrifft alle Bildungsbereiche. Zu oft wird aber auch im Bildungsbereich noch ein Idealbild von Homogenität angenommen und die Heterogenität der Menschen zu wenig berücksichtigt, bzw. gar als ein Problem gesehen. Die heute betonte Forderung nache einer festen Verankerung von Diskriminierungsverboten in den Schul- und Hochschulgesetzen der Länder betrifft Thüringen erfreulicherweise weniger. Der § 35 des Thüringer Schulgesetzes wurde als positives Beispiel benannt. Zudem haben wir im § 5 des Hochschulgesetzes und im § 7 Thüringer KitaG vergleichbare Regelungen, wenngleich diese nur auf einzelne Teile des AGG`s abzielen. Dennoch gibt es auch bei uns etliche Handlungsaufträge. Die Barrierefreiheit von Bildungseinrichtungen gehört ebenso dazu, wie neue Konzepte bei der Aus- und Fortbildung von Lehrern und Erziehern sowie bei der Sprachförderung von Schülern. Für die weitere Antidiskriminierungsarbeit in Thüringen konnte ich Impulse mitnehmen und da hat sich auch der Frühstart am Morgen nach Berlin wieder gelohnt!  

Schmalkalden aktiv beim Thema Antidiskriminierung

Gerne bin ich der Einladung der Gleichstellungsbeauftragten und des Seniorenbeirats der Stadt Schmalkalden gefolgt, ein Vortrag zum Thema „Thüringen diskriminierungsfrei – Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft“ im Rathausfestsaal zu halten. Im Rahmen des Tags der Senioren und der Wohlfahrtspflege organisierte die Stadt zudem eine Infomationsbörse für Frauen und eine Seniorenmesse auf dem Altmarkt. Bürgermeister Thomas Kaminsiki eröffnete mit mir gemeinsam den Tag und erläuterte, wie wichtig der Stadt Schmalkalden das Thema sei. Die Gleichstellungsbeauftragte der knapp 20.000 Einwohner-Stadt ist seit 2006 im Amt und kümmert sich unter anderem um das Thema der Antidiskriminierung. Bei Treffen der kommunalen Gleichstellungsbeauftragen hatten wir uns kennengelernt und spontan den Vortrag vereinbart. Trotz des herrlichen Wetters waren um die Mittagszeit viele Schmalkalder ins Rathaus gekommen. Insbesondere die Mitglieder des Seniorenbeirats fragten interessiert nach. Die Themenschwerpunkte lagen bei der Altersdiskriminierung und der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung. Derzeit macht dies auch den Hauptanteil meiner Arbeit als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierungsfragen aus. Viele Eltern behinderter Kinder wenden sich an mich, weil sie Probleme mit der Schulwahl haben, oder mit der Betreuung ihrer Kinder unzufrieden sind. Auch im Anschluss an die Veranstaltung habe ich mich noch mit einer Mutter getroffen, die mir ihre Sorgen schilderte. Um bei Antidiskriminierungsfragen helfen zu können, muss man zunächst die Betroffenen erreichen bzw. sie ermutigen, sich zu offenbaren. Ich bin deshalb den Verantwortlichen in Schmalkalden für ihr Engagement und die Gelegenheit miteinander ins Gespräch zu kommen sehr dankbar. Bilder aus Schmalkalden