Schlagwort: Bäderkonzept

Frustrierende Aussagen zum Dreienbrunnenbad

Mit Befremden nimmt der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse die Aussagen der Wirtschaftsbeigeordneten Kathrin Hoyer zur möglichen Schließung des Dreienbrunnenbades im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung am Herrenberg zur Kenntnis. Nach Hoyers Vorstellungen könnte das Dreienbrunnenbad nach einer Gnadenfrist letztlich doch geschlossen werden. Vor diesem Hintergrund sind die bisherigen Zusagen zum Erhalt des Dreienbrunnenbades wertlose Lippenbekenntnisse. Erst im April dieses Jahres bekannte sich der Stadtrat in einem Beschluss mehrheitlich zum Erhalt des Dreienbrunnenbades. „Wir sind selbstverständlich davon ausgegangen, dass die Stadtratsmitglieder im Falle von Änderungen rechtzeitig informiert werden und nicht schon wieder erst aus den Medien davon erfahren“, moniert Panse. Auch die Information, dass die Landesanstalt für Umwelt und Geologie (TLUG) den Baustart des Papierwehres verschiebt, sei neu und wurde den Stadträten nicht mitgeteilt. Die Aussage Hoyers, „Wenn kein Geld da ist, kann man schöne Vorgaben nicht umsetzen“, befremdet umso mehr, wenn man ihr desaströses Handeln an anderer Stelle betrachtet. Beim Ausgleich ihrer Fehlplanungen stellte sie die Notwendigkeit benötigter Mittel völlig anders, nämlich selbstverständlich und weniger pessimistisch dar. Panse begrüßt das Bekenntnis Hoyers zu einer dritten Schwimmhalle ausdrücklich. Jedoch darf diese zusätzliche Schwimmhalle nicht gegen den Erhalt des Dreienbrunnenbades und des Freibades in Möbisburg ausgespielt werden. Dies ist für die CDU-Fraktion indiskutabel. Vor allem die durch Zuzüge und mehr Geburten bedingte steigende Schülerzahl ist dabei nicht überraschend und bestätigt den Bedarf an Schwimmkapazitäten. Panse erklärt abschließend: „Frau Hoyer ist sowohl für die Bäder als auch für die Sportstätten zuständig. Allerdings hat sie keine substantiellen Vorschläge unterbreitet. Das Bäderkonzept und konkrete Umsetzungsvorschläge wurden bisher verschleppt. Auch das Thema Bürgerbeteiligung ist hier nicht mehr als nur Augenwischerei, um Zeit zu gewinnen. Die normative Kraft des faktischen wird möglichweise dazu führen, dass Bäder geschlossen und nie wieder eröffnet werden, bevor überhaupt Entscheidungen fallen. Die CDU-Fraktion macht das Thema zum Gegenstand einer Stadtratsanfrage. Die Beigeordnete Hoyer soll sich gegenüber dem Stadtrat erklären. Zudem sind auch die Stadträte der SPD-Fraktion aufgefordert, ihre klare Position zum Erhalt des Dreienbrunnenbades gegenüber der Verwaltung gemeinsam mit uns durchzusetzen.“

Zukunft des Dreienbrunnenbades bleibt ungewiss

Kritisch gegenüber dem Beschluss zur Fortschreibung des Bäderkonzeptes und damit zum Dreienbrunnenbad in der Stadtratssitzung am 27. April 2016 äußerten sich CDU-Fraktionschef Michael Panse und die wirtschaftspolitische Sprecherin Marion Walsmann. In der Endabstimmung beschloss die Kooperation aus SPD, Linken und Grünen den eigenen Änderungsantrag, der aber offen lässt, ob das Dreienbrunnenbad tatsächlich erhalten bleibt. Der Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der den eindeutigen Erhalt des traditionsreichen Bades vorsah, fiel rot-rot-grüner Taktik zum Opfer und wurde abgelehnt. Zuvor demonstrierten der Förderverein und viele Erfurter Bürger mit prominenter Unterstützung, z.B. durch den Musiker Clueso, für den Erhalt des Dreienbrunnenbades auf dem Fischmarkt. Walsmann kommentierte den Titel der Verwaltungsvorlage folgendermaßen: „Bei einer Fortschreibung geht ein ‚Mehr‘ immer, jedoch nicht weniger! Anderenfalls müsste es ‚Rückschreibung‘ heißen.“ Sie verwies in der Stadtratssitzung am 27. April auf den bestehenden Beschluss des Stadtrates vor fünf Jahren. Dieser sieht ganz klar die dauerhafte Betreibung des Bades vor, nicht jedoch dessen Schließung oder eine Umwidmung in eine Flussbadeschleife. Dem rot-rot-grünen Vorwurf der Rückwärtsgewandtheit entgegnete die Stadträtin: „Die Umsetzung bestehender Beschlüsse ist Ausdruck von Verantwortungsbewusstsein. Alles andere wäre unredlich. Beschlüsse kann man aufheben, aber nicht negieren. Zudem haben sie Bestand.“ Walsmann zeigte sich außerdem über die mangelhafte Bürgerbeteiligung verärgert: „Man hätte fünf Jahre Zeit gehabt, um die Bürger und den Förderverein einzubeziehen. Stattdessen lässt man den Stadtrat erst eine Vorlage beschließen und legt den Bürgern dann den Beschluss vor, wie einem Hund den Knochen.“ Fraktionschef Panse zeigte sich ebenfalls befremdet: „Rot-Rot-Grün offenbart sich einmal mehr als Widerspruch in sich und ihre Ankündigungen als bloße Lippenbekenntnisse. Die Versprechungen einiger rot-rot-grüner Vertreter zuvor bei der Demo auf dem Fischmarkt wurden durch den Beschluss wieder aufgeweicht. Rot-Rot-Grün konnte sich mehrheitlich nicht zu einem ‚dauerhaften Erhalt des Dreienbrunnenbades als Familienbad‘ durchringen. Die taktische Ablehnung des CDU-Antrages mit seiner deutlichen Formulierung macht misstrauisch.“ Die CDU-Fraktion wird sich weiterhin für den Erhalt des Bades einsetzen und die Bürger und den Förderverein unterstützen.