Schlagwort: Berlin

Geschichtsunterricht am Geschichtsort

Gedenkstätte Berliner Mauer
Himmelfahrt oder für viele auch einfach nur der Vatertag, ist eine willkommene Gelegenheit mit den Jungs um die Häuser zu ziehen und was zu trinken. Ich gönne jedem sein Vergnügen, aber ich nutze den Tag seit vielen Jahren als Familientag. In den letzten Jahren war ich mit meinem Sohn regelmäßig auf Motorradtour, oder wie in diesem Jahr in Familie auf Kurzurlaub in Berlin. Heute waren wir am Mauerpark und an den Gedenkorten zur Mauergeschichte. Entlang der Bernauer Straße sind zahlreiche Gedenkorte markiert und Geschichten, der Menschen die hier gelebt haben oder versuchten aus dem Ostteil in den Westteil Berlins zu flüchten, dokumentiert. Über das große Interesse meines 13jährigen Sohns Jonas habe ich mich sehr gefreut. Wie sein 25jähriger Bruder Maximilian und sein 7jähriger Bruder Julian ist er nach der Wende geboren und kennt die Mauer nur aus Erzählungen. Meine drei Söhne sind alle in Freiheit aufgewachsen, aber dennoch haben wir als Eltern Verantwortung ihnen zu erklären, was Unfreiheit bedeutet. Maximilian weiß dies ganz gut und auch Jonas kann es inzwischen einschätzen. Er hat heute sehr interessiert in der  Gedenkstätte Berliner Mauer in Fluchtbiografien gelesen. Wir haben ihm die Tage im November 1989 erklärt und auch was es bedeutete in einer Diktatur zu leben. Gut aufbereitet sind in der Gedenkstätte Zeugnisse vom real existierenden  Sozialismus dokumentiert. Aber auch die Zeichen des Wiederstands von Fluchttunneln über „Schwerter zu Pflugscharen“ bis zu den Demonstrationen im Herbst 1989 sind dort zu sehen. Ausgesprochen viele Schulklassen und junge Menschen waren heute in und an der Gedenkstätte. Eines Tages werde ich auch meinem jüngsten Sohn Julian erklären müssen, welches Glück wir haben in einer freien Gesellschaft aufzuwachsen. Die Stasi war nicht der gute und harmlose Onkel von nebenan, die Diktatur des Arbeiter- und Bauerstaats war gegen ihre Bürgerinnen und Bürger gerichtet. Es ist gut, dass es die Geschichtsorte und die Zeugnisse gibt und es ist gut, dass es das Interesse daran gibt!  

Erster Ländertag zu Antidiskriminierung

 
Die Teilnehmer des Ländertreffens
Absicht, in Thüringen eine Antidiskriminierungsstelle zu schaffen, ist positives Signal Der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, hat heute über den ersten „Ländertag Antidiskriminierung“ in Berlin informiert. Das Arbeitstreffen dient auf dem Gebiet der Antidiskriminierung insbesondere der Netzwerkarbeit, den Bemühungen um das Angebot von Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten sowie der Verbesserung von Beratungsmöglichkeiten. Michael Panse sagte: „Solche Treffen sind für die Intensivierung der Vernetzung der Antidiskriminierungsarbeit der Länder und des Bundes enorm wichtig und helfen allen Beteiligten, die Interessen der von Diskriminierung Betroffenen noch besser zu vertreten. Ich erwarte daher auch, dass es nicht bei dieser ersten Veranstaltung bleibt, sondern es der Auftakt zu einer regelmäßigen Reihe von Treffen war.“ Die Gastgeberin, Staatssekretärin Barbara Loth, der die Berliner Antidiskriminierungsstelle als Stabsstelle zugeordnet ist, wies darauf hin, dass die Durchsetzung eines effektiven Diskriminierungsschutzes für den sozialen Zusammenhalt existenziell wichtig sei. „Die deutsche Gesellschaft zeichnet sich durch Vielfalt aus. Die Anerkennung dieser Vielfalt sowie die Förderung eines wertschätzenden, toleranten Miteinanders sind zentrale politische Leitbilder einer demokratischen Gesellschaft. Umso besorgniserregender sind jüngste gesellschaftliche Entwicklungen“, sagte Barbara Loth. Erst drei Länder, außer Berlin noch Hessen und Schleswig-Holstein, verfügen über reguläre Antidiskriminierungsstellen. Dass in Thüringen nun laut Koalitionsvertrag und in konsequenter Umsetzung der vor zwei Jahren unterzeichneten Erklärung der „Koalition gegen Diskriminierung“ ebenfalls eine Antidiskriminierungsstelle geschaffen werden soll, um die Antidiskriminierungsarbeit weiter zu intensivieren und zu stärken, wurde laut Panse von den Vertretern der anderen Bundesländer und der Antidiskriminierungsstelle des Bundes einmütig begrüßt. Hintergrund: Wichtige Grundlage für die Arbeit der Antidiskriminierungsstellen ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetzt (AGG), das Betroffenen rechtlichen Diskriminierungsschutz bietet. Bei der Etablierung eines Beratungs- und Hilfesystems kooperieren Antidiskriminierungsstellen mit zivilgesellschaftlichen Trägern. Ihre Erfahrungen zeigen aber auch, dass für eine selbstverständliche Kultur der Wertschätzung und Gleichbehandlung von Vielfalt, noch viel zu tun bleibt. Der erste Ländertag zu Antidiskriminierung fand auf Einladung des Landes Berlin, das als erstes Bundesland 2007 eine Antidiskriminierungsstelle gründete, am 12. und 13. Februar 2015 statt. Erstmals trafen sich Vertreterinnen und Vertreter von 12 Bundesländern und besprachen Möglichkeiten der intensiveren Zusammenarbeit im Bereich der Antidiskriminierungsarbeit.

„Tag der Mehrgenerationenhäuser“

 
Großes Interesse beim „Tag der Mehrgenerationenhäuser“ in Berlin
Ein volles Haus gab es heute beim Tag der Mehrgenerationenhäuser in Berlin. Im AXICA-Kongress- und Tagungszentrum am Brandenburger Tor (hypermodern und sehenswert!) waren die meisten der 450 Mehrgenerationenhäuser vertreten, um mit Vertretern der Kommunen und dem Bund zum „Mehrwert der Mehrgenerationenhäuser“ zu diskutieren. Auch unsere Thüringer Mehrgenerationenhäuser waren fast alle dabei. Allerdings waren viele angereist, um endlich konkrete Aussagen zur weiteren finanziellen Förderung mitnehmen zu können. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig konnte heute die frohe Kunde überbringen, dass der Haushaltausschuss des Deutschen Bundestages in der sogenannten Bereinigungssitzung in der vergangenen Woche einen diesbezüglichen Beschluss gefasst hat. In der Bereinigungssitzung zum Entwurf des Bundeshaushalts 2015 wurde mit der Ausschussdrucksache 18(8)1500 beschlossen: 1. Der Haushaltsausschuss nimmt die Ausführungen im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 18. Legislaturperiode zur Weiterentwicklung und Verstetigung der Finanzierung der Mehrgenerationenhäuser zur Kenntnis. 2. Der Haushaltsausschuss begrüßt, dass zur Fortführung des laufenden Modellprogramms bis Ende 2015 rund 16,5 Mio. € zur Finanzierung der Mehrgenerationenhäuser im Einzelplan 17 etatisiert sind. 3. Der Haushaltsausschuss erwartet, dass die Finanzierung des erfolgreichen Konzepts der Mehrgenerationenhäuser dauerhaft, über das Haushaltsjahr 2015 hinaus – auch mit Beteiligung des Bundes – sichergestellt wird. Jetzt müssen sich nur noch die Standortkommunen zur weiteren Förderung bekennen und die erfolgreiche Arbeit der MGHs kann fortgesetzt werden. Ich habe aber heute auch in einer Pressemitteilung darauf hingewiesen, dass ich nunmehr auch die Länder in der Pflicht sehe, einen entsprechenden Mitfinanzierungsanteil zu leisten. Im Rahmen des heutigen Tages der Mehrgenerationenhäuser hielt Prof. Dr. Andreas Kruse, Vorsitzender der Siebten Altenberichtskommission und Direktor des Instituts für Gerontologie der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg ein Impulsreferat. „Sorge und Mitverantwortung in der Kommune – Aufbau und Sicherung zukunftsfähiger Gemeinschaften“ war sein Thema und er hielt, wie immer, ein leidenschaftliches Plädoyer für die Mehrgenerationenhäuser. Auch wenn ich heute Vormittag noch skeptisch war, hat sich die Fahrt nach Berlin gelohnt und insgesamt ist der heutige Tag für die MGHs ein erfreulicher Tag geworden.

Berlin ist immer eine Reise wert…

Bei den Eisbären
Mindestens zwei bis drei Mal bin ich neben den vielen Fachtagungen und Arbeitsgesprächen für mehrere Tage in Berlin. Die Herbstferien in Thüringen boten die Gelegenheit in diesem Jahr beides miteinander zu verbinden. Am Donnerstag war ich zur Bund-Länder-Runde zu den Mehrgenerationenhäusern im Bundesfamilienministerium. Am Mittwoch bin ich bereits mit der Familie über Wolfen nach Berlin gefahren und habe noch ein paar Urlaubstage dran gehängt. Donnerstag Abend war ich mit meinem Sohn alleine auf Hauptstad-Tour rund um den Potsdamer Platz und das Brandenburger Tor. Natürlich gab es auch das gemeinsame obligatorische Sushi-Essen. Am Freitag waren wir auf dem Tempelhofer Flugfeld. In den Bürgergärten hat Jonas seit zwei Jahren einen kleinen Garten, der sonst von seiner Tante gepflegt wird, aber den wir jedes Mal besuchen. Der Segway-Verleih hat schon die letzten Male gelockt und dieses Mal habe ich eine Stunde lang damit das Flugfeld erkundet. Nach einer kurzen Einweisung und dem Erwerb der Driver-Card war es kein Problem. Die rund 20km/h schnellen Segways sind leicht zu bedienen und haben einen Spaßfaktor zwischen Motorrad fahren und Wasserski auf dem Trockenen. Am Abend ging es in die O2 Arena zum DEL-Spiel der Eisbären gegen Ingolstadt. Seit über 15 Jahren gehe ich in Erfurt regelmäßig zu den Black Dragons zum Eishockey. Ich war auch schon in der alten Molsen-Arena in Montreal zum Eishockey und bei den Kölner Haien in der dortigen damaligen O2 Arena. Die Eisbären als Rekordmeister standen immer auf dem Wunschzettel bei Jonas und mir. Am Freitag gab es gegen die amtierenden Deutschen Meister zwar eine 2:5 Niederlage, aber es war trotzdem ein tolle Stimmung bei den rund 12.000 Fans.
German Bowl 2014
Nicht ganz so voll war es am Samstag in der Mall of Berlin, dem neuen europaweit größten Einkaufstempel am Leipziger Platz. Bei Nieselregen strömten aber auch dort die Touristen auf Shopping-Beute-Jagd. Wir waren auch erfolgreich 🙂 Zum Glück hörte der Regen aber danach auf. Wir waren zusammen beim German Bowl 2014. Seit mein Sohn Football spielt wünscht es sich einen Besuch beim größten Football-Event in Europa und Mama hat dieses Jahr rechtzeitig Karten bestellt. Das Spiel der New Yorker Lions Braunschweig gegen die Schwäbisch Hall Unicorns sahen mit uns über 12.000 Besucher im alten Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark. Tolle Stimmung und für jeden was dabei – sportlich sowieso und um das Feld acht Cheerleader-Teams und zwei weitere auf den Tribünen. Die Lions gewannen das Spiel klar mit 47:9 und wir haben auf der richtigen Seite gesessen – bei den Fans der Lions. Nach dem Football ging es noch die halbe Nacht quer durch Berlin zum Festival of lights. An über 70 Sehenswürdigkeiten findet dieses Festival jährlich statt. Nachdem ich die bunten Lichtprojektionen bereits im letzten Jahr sehen konnte, war ich auch dieses Jahr wieder begeistert davon. Am Sonntag ging es nach dem ausgiebigen Frühstücksbrunch im Ibis-Hotel an der Spree zurück in Richtung Thüringen.
Regionalpokalsieger!
Aber da es ja schon ein sportgeprägtes Wochenende war, nutzten wir die Gelegenheit zum Stopp-Over in Grimma. Unsere Damen vom SWE Volley-Team traten im Ostderby zum Regionalpokalfinale in Grimma an. In diesem Jahr mussten wir dazu in die Sporthalle Grimma-West. Die Halle schein unseren Mädels zu liegen, jedenfalls gewannen sie zum Jubel der mitgereisten 20 Fans mit 3:1. herzlichen Glückwunsch! Jetzt steht die nächste Pokalrunde gegen den Regionalpokalsieger Südwest Bad Soden am 26. Oktober in Erfurt an. Ein tolles Wochenende mit viel Sport war es wieder in Berlin und Grimma. Bilder vom Festival of lights Eishockey bei den Eisbären German Bowl 2014 Volleyball in Grimma

Bund-Länder-Runde zu den Mehrgenerationenhäusern

Beratungsunterlagen im BMFSFJ
Leider noch keine Klarheit zur Förderung der Mehrgenerationenhäuser nach 2016 gab es bei der heutigen Bund-Länder-Runde zu den Mehrgenerationenhäusern im Bundesfamilienministerium in Berlin. Seit vier Jahren bin ich als Generationenbeauftragter unter anderem für die Thüringer Mehrgenerationenhäuser zuständig und genauso lange vertrete ich den Freistaat in verschiedenen Arbeitsrunden beim Bund. Da in vielen anderen Bundesländern das Thema auf Referats- bzw. Abteilungsleiterebene wahrgenommen wird, habe ich in den vier Jahren viele Kolleginnen und Kollegen kennenlernen können. Auch innerhalb des Bundesministeriums hat es erhebliche Veränderungen mit der neuen Familienministerin gegeben. Was aber leider konstant geblieben ist, ist die Unsicherheit über die weitere Förderung. 2006 wurde das MGH-Programm gestartet, im Jahr 2008 auf insgesamt 500 Häuser bundesweit ausgeweitet und 2012 in das MGH II – Programm umgewandelt. Für drei Jahre gab es dabei für 450 Häuser (davon 25 in Thüringen) Planungssicherheit. Bis Ende 2014 fördert der Bund jedes Haus mit 30.000 Euro jährlich, wenn die kommunale Seite sich mit mindestens 10.000 Euro beteiligt. Ursprünglich sollte das Programm 2015 in Länder- bzw. Kommunalverantwortung übergehen. Zwischenzeitlich hat sich aber parteiübergreifend eine starke Lobby für die MGHs gebildet. Zudem sind die Kommunen nur in den seltensten Fällen in der Lage, die komplette Finanzierung zu übernehmen. Daher haben sich die Koalitionspartner im Bund im vergangenen Jahr verständigt, die weitere Förderung der MGHs in den Koalitionsvertrag zu schreiben. „Das erfolgreiche Konzept der Mehrgenerationenhäuser werden wir weiterentwickeln und deren Finanzierung verstetigen.“ heißt es dabei und weiter „Deshalb werden wir die Voraussetzungen schaffen, um eine dauerhafte Zukunft der Mehrgenerationenhäuser zu sichern und gemeinsam mit Ländern und Kommunen prüfen, unter welchen Voraussetzungen die Mehrgenerationenhäuser möglichst in allen Kommunen etabliert werden können.“ Der zweite Teil ist ein deutlicher Fingerzeig, dass der Bund künftig eine Mitfinanzierung der Länder erreichen will. Für 2015 wurden noch einmal 16 Millionen Euro seitens des Bundes bereitgestellt. Damit geht die Förderung im kommende Jahr nach den bestehenden Grundsätzen weiter. Was danach kommt ist offen. Niedersachsen, Bayern und Rheinland Pfalz fördern ihre Häuser bereits aus Landesmitteln. Sachsen und Hessen fördert im Rahmen bestehender Programme mit. In allen anderen Bundesländern beschränkt sich die Unterstützung auf die ideelle Begleitung. Auch heute war weder von Seiten der Länder, noch vom Bund zu hören wie hoch eine Mitfinanzierung sein könne/solle. Im kommenden Monat soll darüber die Sozialministerkonferenz beraten. In Thüringen werbe ich darum, dass sich das Land zu den MGHs auch finanziell bekennt. Die 15 Familienzentren, die ganz ähnlich arbeiten wie die MGHs, werden mit jeweils 25.000 Euro jährlich vom Land gefördert. Ich hoffe sehr, dass dieses Thema Eingang in die Koalitionsvereinbarung in Thüringen findet, wer auch immer eine Koalition mit wem bilden wird. Zwischen dem Bund und den Ländern gibt es nun eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der A- und B-Länder (SPD-geführt, bzw. CDU/CSU-geführt). Heute wurde ich mehrfach gefragt, ob es neben BaWü (Grün-geführt) künftig noch eine weitere Kategorie geben wird 😉 Am 19. November wird in Berlin der Mehrgenerationentag stattfinden. Ich freue mich darauf, weil da nahezu alle MGHs vertreten sein werden. Noch mehr würde ich mich aber freuen, wenn es bis dahin Signale gibt, wie es mit den MGHs nach 2016 weiter geht. Ansonsten nutze ich die Berlin-Tour noch zu einem Kurzurlaub in der Bundeshauptstadt – voriges Jahr war ich das letzte Mal etwas länger hier in Berlin. Damals war auch wie in diesem Jahr gerade das Lichterfest. Dieses Mal ist das Rahmenprogramm zusätzlich aber sehr sportlastig – morgen Abend beim Eishockey bei den Eisbären und Samstag German Bowl Football.  

Bund-Länder-Klausurtagung zu den Freiwilligendiensten

Rund 100.000 Freiwillige gab es zu Beginn des Jahres in den drei großen sogenannten Dienstformaten des Bundesfreiwilligendienstes, des Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) und des Freiwilligen Ökologischen Jahres (FÖJ). Daneben gibt es noch Auslandsfreiwilligendienste, und die Bereiche der Kultur und des Sports. Rund 50.000 Stellen waren im BFD, dem jüngsten der Frewilligendienstformate registriert (den BFD gibt es seit drei Jahren). Der Bereich der Jugendfreiwilligendienste deckt die anderen 50.000 Stellen ab. Das FSJ gibt es allerdings schon seit 50 Jahren in Deutschland (West) und seit 20 Jahren in Deutschland (Ost). In der Finanzierung unterscheiden sich die Bereiche im Wesentlichen durch die Geldgeber. Während bei den Jugendfreiwilligendiensten in der Regel die Länder kräftig mitfinanzieren, wird der BFD ausschließlich vom Bund mit derzeit 167 Millionen Euro jährlich finanziert. Bei der Anzahl der Stellen besteht in den neuen Bundesländern inzwischen ein deutliches Übergewicht beim BFD. Dies liegt unter anderem auch an den geburtenschwachen Jahrgängen. Im BFD waren in Thüringen im Januar rund 3.360 Menschen tätig, im FSJ bzw. den Jugendfreiwilligendiensten rund 1.200.
Mit der beiden Erfurter Bundesfreiwilligensprechern
Einmal im Jahr treffen sich die Ländervertreter aus all diesen Bereichen mit den Vertretern des Bundesministeriums in Berlin. Da ich in Thüringen für den BFD nun schon seit drei Jahren zuständig bin, kenne ich inzwischen die Mehrzahl der Kollegen von vorangegangenen Treffen. Bei der diesjährigen Klausurtagung gestern und heute im BMFSFJ gab es unter den 50 Teilnehmern aber auch eine Menge neue Gesichter. Im Bundesministerium gibt es im Bereich der Freiwilligendienste eine ganze Menge neue Ansprechpartner, bedingt duch die Umstrukturierungen der neuen Ministerin. Die Diskussionsthemen und Problemstellungen bleiben aber gleich. Zentrales Problem des BFD ist seit Beginn dieses Jahres die Finanzierung. Da rund 50.000 Stellen besetzt waren (statt der ursprünglich einmal 35.000 bis 40.000 kalkulierten), fehlte das Geld und es wurde ein Einstellungsstop verhängt. Dies traf insbesondere die neuen Länder hart, da dort die meisten der BFD-Stellen sind. Erst in der letzten Woche konnte sich der Haushalts- und Finanzausschuss des Bundestages auf einen finanziellen Nachschlag von rund 20 Millionen Euro verständigen. Diese Mittel (9 Millionen nicht benötigte Mittel der Jugendfreiwilligendienste und 11 Millionen aus anderen Bereichen des BMFSFJ) können sicherstellen, dass ab dem Sommer neue BFDler Verträge schließen können. Ein gutes und wichtiges, welches noch der Bundestag bestätigen muss. Ein weiteres breites Feld der Diskussion war die fachliche Evaluation von FSJ, FÖJ und BFD. In dem Beirat der die Kriterien erarbeitet hat, habe ich als Ländervertreter mitgearbeitet. Breiten Raum nahm auch die gestrige Diskussionsrunde mit den Freiwilligensprecherinnen ein. Für jedes Dienstformat gibt es eine Sprecherin oder einen Sprecher. Fünf der Sprecher waren bei uns zu Gast und ich war positiv überrascht, wie gut Erfurt da vertreten ist. Zwei der Sprecher sind Erfurter. Steven Gering ist FSJler bei den Maltesern in Erfurt und Ludger Karran mach den BFD bei der Stadtverwaltung im Haus Dacheröden im Bereich Kultur, er ist Sprecher des Bundesfreiwilligendienstes. Wir haben uns gleich zu einem Treffen in Erfurt verabredet, um die Synergieeffekte nutzen zu können. Die beiden Tage in Berlin waren wieder randvoll mit Informationen und dem Gedankenaustausch. Ich bin nach wie vor eifriger Streiter für die Freiwilligendienste und insbesondere den BFD. Morgen werde ich bereits wieder ein Seminar mit BFDlern der Caritas im TMSFG haben.

Gemeinsam erfolgreich in Europa.

Unter diesem Motto fand am Samstag der 26. Bundesparteitag der CDU Deutschlands statt und 1001 Delegierte versammelten sich dazu in der Messehalle 20 in Berlin. Im Dezember 1991 war ich zum ersten Mal bei einem Bundesparteitag der CDU in Dresden dabei. Zuvor war ich im Sommer 1990 bei zwei Bundesparteitagen des Demokratischen Aufbruchs und dabei übrigens zum ersten Mal in West-Berlin. Bei nahezu allen folgenden CDU Bundesparteitagen, quer durch die Republik, war ich dabei, meist auch als Delegierter. Inzwischen sind die Bundesparteitage wie große Klassentreffen – viele bekannte Gesichter die sich einmal im Jahr wieder treffen. Viele Delegierte aus anderen Bundesländern kenne ich schon aus aktiven JU-Tagen. Dies ist nun auch schon 15 Jahre her 🙂 Beim 26. BPT stand nicht allzuviel auf dem Tagesordnungsprogramm. Deshalb war es entgegen sonstigen Gewohnheiten auch nur eine eintägige Veranstaltung, erst im Dezember beim 27. Parteitag in Köln geht es wieder über mehrere Tage. Beschlossen wurde beim BPT das europapolitische Wahlprogramm. Zudem wurde der Generalsekretär Peter Tauber gewählt. Mit über 97 Prozent erfolgte seine Wahl – so ein Ergebnis bekommen sonst nur Schatzmeister. Der Schatzmeister wurde übrigens auch gewählt 🙂 Peter Tauber wird übernächste Woche bei uns in Erfurt als Redner beim Jahresempfang der CDU-Kreispartei und der CDU-Stadtratsfraktion zu Gast sein. Inhaltlich streitbar wurde es beim Parteitag noch einmal bei einem Antrag zum Thema Rente mit 63. Die Junge Union argumentierte dabei sehr offensiv und am Ende erfolgreich. Der Bundesparteitag schaffte es dennoch pünktlich um 16 Uhr fertig zu sein. Samstag-Nachmittag war die Autobahn frei und so habe ich es in neuer Bestzeit mit dem Auto nach Erfurt geschafft. 2 Stunden und 16 Minuten reichten um pünktlich bei unseren Volleyballdamen zum letzten Heimspiel der Saison in der Riethsporthalle zu sein. Bilder vom Bundesparteitag  

Hospitation in der ADS

Ein Teil der Publikationen der ADS
Seit Anfang dieses Jahres bin ich in Thüringen Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierung. Im Mai hat Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht mit der Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) Christine Lüders eine gemeinsame Erklärung für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft unterschrieben. Seitdem habe ich mit meinem Team mehrere Veranstaltungen zum Thema Antidiskriminierung durchgeführt, mit vielen Verbänden und Vereinen das Gespräch gesucht, zwei Netzwerke gegründet und vor allem bereits zahlreiche Beratungsgespräche mit betroffenen Bürgern geführt. Beim runden Tisch im TMSFG vor einer Woche haben wir sehr intensiv die Vernetzung diskutiert und wie das kommende Themenjahr gegen Diskriminierung wegen der ethnischen Herkunft in Thüringen umgesetzt werden kann.
Die ADS im ehemaligen DDR-Verkehrsministerium
In dieser Woche konnte ich nun vier Tage in Berlin in der Antidiskriminierungsstelle des Bundes hospitieren. Auf Einladung von Christine Lüders habe ich dort die verschiedenen Referate kennenlernen können. Die ADS des Bundes leistest neben der Beratungsarbeit zu Grundsatzfragen und Anfragenbearbeitung im Bezug auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (das AGG gibt es seit 2006) auch intensive Forschungsarbeit und organisiert Veranstaltungen zu Antidiskriminierungsthemen. Allein zwischen Januar bis August 2013 gab es rund 1.600 Anfragen. In diesem Jahr gab es die meisten Anfragen wegen der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung (28,52 %) gefolgt von der ethnischen Herkunft (24,6 %), Geschlecht (23,11 %) und Altersdiskriminierung (18,27 %). In geringerem Umfang waren es Anfragen wegen den Diskriminierungsmerkmalen Religion (6,8 %), Sexuelle Identität (4,75 %) und Weltanschauung (0,65 %). Referatsleiter Bernhard Franke hat mich in der Woche betreut und viele Gespräche mit den Mitarbeiterinnen der ADS organisiert. In diesen Gesprächen konnte ich viel über die Arbeit der ADS in den letzten Jahren erfahren, aber auch von der Thüringen Situation berichten. Ein flächendeckendes Beratungsnetz haben wir in Thüringen noch nicht und es wird sicher auch noch eine Weile dauern, bis dies entstanden ist. Bis dahin ist es aber wichtig bei der Erstberatung kompetent eine Verweisberatung anbieten zu können. Insbesondere in rechtlich schwierigen Fällen kann die ADS weiterhelfen. Auf der gut gemachten Homepage der ADS finden sich viele weiterführende Informationen, Publikationen und hilfreiche Links. „Selbstbestimmt dabei. Immer.“ war der Titel des diesjährigen Themenjahres zum Schutz vor Diskriminierung von Menschen mit Behinderung. Ein gelungenes Video zum Titelsong des Themenjahres verlinke ich gerne hier. Die Tage in Berlin brachten mir einen beträchtlichen Zugewinn an Informationen und ich werde in den nächsten Wochen etliche gemeinsame Veranstaltungen mit der ADS planen. Bereits am 12. November zur Netzwerktagung der kommunalen Beauftragten werden Vertreter der ADS des Bundes aktiv dabei sein.  

Diskriminierungen im Bildungsbereich abbauen

Vor einigen Wochen hat die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) dem Deutschen Bundestag einen umfänglichen Bericht zu Diskriminierungen im Bildungsbereich, also Kitas, Schulen und Hochschulen vorgelegt. Daran anknüpfend fand heute in Berlin ein Expert_innentreffen in Berlin statt, bei dem es um die „Einrichtung von Beschwerdestellen in Schulen und Hochschulen“ ging. Als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierungsfragen habe ich Thüringen bei der Tagung vertreten. Die Handlungsempfehlungen, die wir diskutiert haben wenden sich an die Politik im Allgemeinen und an die Kommunen und Länder im Besonderen, da letztere durch die föderale Struktur in Deutschland die Bildungsverantwortung tragen. Beschwerden zu Diskriminierungen betreffen in den alten Bundesländern überwiegend die ethnische Herkunft und in den neuen Bundesländern Menschen mit Behinderung. Zunehmend rückt aber neben den AGG-Merkmalen auch das Thema „soziale Herkunft“ in den Blickpunkt. Ich erlebe zudem, dass der Bereich der frühkindlichen Bildung ebenfalls eine starke Rolle spielt. Die Entwicklung von Sprachkompetenzen betrifft alle Bildungsbereiche. Zu oft wird aber auch im Bildungsbereich noch ein Idealbild von Homogenität angenommen und die Heterogenität der Menschen zu wenig berücksichtigt, bzw. gar als ein Problem gesehen. Die heute betonte Forderung nache einer festen Verankerung von Diskriminierungsverboten in den Schul- und Hochschulgesetzen der Länder betrifft Thüringen erfreulicherweise weniger. Der § 35 des Thüringer Schulgesetzes wurde als positives Beispiel benannt. Zudem haben wir im § 5 des Hochschulgesetzes und im § 7 Thüringer KitaG vergleichbare Regelungen, wenngleich diese nur auf einzelne Teile des AGG`s abzielen. Dennoch gibt es auch bei uns etliche Handlungsaufträge. Die Barrierefreiheit von Bildungseinrichtungen gehört ebenso dazu, wie neue Konzepte bei der Aus- und Fortbildung von Lehrern und Erziehern sowie bei der Sprachförderung von Schülern. Für die weitere Antidiskriminierungsarbeit in Thüringen konnte ich Impulse mitnehmen und da hat sich auch der Frühstart am Morgen nach Berlin wieder gelohnt!  

8. Demografiekongress Best Age in der Bundeshauptstadt Berlin

Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer
Jährlich richtet das Informationsblatt „Der Behördenspiegel“ mit Unterstützung des Bundesfamilienministeriums und weiterer Partner den Demografiekongress aus. In diesem Jahr standen die Handlungsoptionen der Kommunen im Mittelpunkt des zweitägigen Kongresses. Auf kommunaler Ebene wirken sich die demografischen Veränderungen am direktesten aus und so gibt es bereits viele Städte, Gemeinden und Landkreise, die sich dem Therma offensiv stellen.Unter den über 200 Teilnehmern und Referenten des Kongresses im dbb-forum in der Friedrichstraße mit dem Motto „Land und Leute – Zukunft vor Ort gestalten“ waren daher viele Kommunalvertreter. Die saarländische Ministerpräsidentin Anngret Kramp-Karrenbauer eröffnete den Kongress. Sie war dem Thema bereits durch ihre vorherigen Ministerämter verbunden. Sie betonte den notwendigen Generationendialog, verwies auf gelungene Beispiele aus Kommunen und verglich den demografischen Wandel im Saarland mit der Situation in den neuen Ländern. Finanzielle Spielräume müsse es für die Kommunen geben um den Wandel zu bewältigen. Staatsssekretär Lutz Stroppe vom Bundesfamilienministerium erläuterte, dass der demografische Wandel kein Ost-West-Problem mehr sei. Er forderte die sorgende Gemeinschaft und kündigte Initiativen zur Großelternzeit für die kommende Legislaturperiode an. Erfreut habe ich auch seine Aussagen zu den Mehrgenerationenhäusern und zum Bundesfreiwilligendienst registriert (für beide Bereiche bin ich in Thüringen zuständig). Für den BFD betonte er die Notwendigkeit ältere Menschen einzubeziehen und für die derzeit 450 MGHs kündigte er an, dass bis Ende 2014 ein Konzept zu Weiterentwicklung vorliegen wird und er die Aufgabe des Bundes auch in einer Weiterfinanzierung sehe. Ab diesem Herbst kommen zu den 450 MGHs noch 300 Anlaufstellen für ältere Menschen bundesweit hinzu. Zahlreiche Vorträge und Foren gab es zu nahezu allen denkbaren Themen. Kinderarztmangel im ländlichen Raum (Klasse-Vortrag von Prof. Wolfgang Hoffmann, Uni Greigswald), Pflegausbildung, Kita-Situation, Sorge und Mitverantwortung in der Kommune, Einblicke in den siebten Altenbericht (Prof. Dr. Andreas Kruse war wieder Spitze), inklusive Stadtgestaltung, Bildungssystem, freiwilliges Engagement, der Arbeitsmarkt für Ältere und viele mehr. Ich habe von den beiden Kongresstagen eine Menge an Impulsen mitgenommen und gute Kontakte geknüpft. Und zwei Begriffe werde ich künftig auch in den Diskussionsprozess miteinstreuen und bin auf die Reaktionen gespannt. Dr. Jörg Bentmann, Abteilungsleiter im BMI sprach davon, dass wir eine „Verwolfung“ im ländlichen Raum nicht wollen und dagegen Konzepte entwickeln. Auch ein anderer Referent sprach im Zusammenhang mit Brandenburg vom „Wolfserwartungsland“. Es waren zwei ausgesprochen gute Tage in Berlin! Bilder vom Kongress Link zur best-age-conference